Untitled - Stichting Papua Erfgoed

36 W. Mandowen
Fak-Fak, am 26. Juli in Sorong, am 29. Juli in Manokwari, am 31. Juli in der Cenderawasih
Bucht, am 2. August in Jayapura. lm Juli 1972 setzte die OPM eine vorlaufige
Verfassung in Kraft, rief einen unabhangigen Staat aus und erklarte West-
Papua zur Republik. Was als beeindruckende Zivilbewegung hatte entstehen können,
wurde in den folgenden Jahren von Suhartos Regime zerschlagen. Dies beinhaltete
auch das Toten derjenigen, die eine selbststandige Führungselite hatte werden
können. Es konnte nicht ausbleiben, dass die Resolution des erwahnten Zweiten
Papua-Kongresses sowohl die in New York erreichte Vereinbarung von 1962 zwischen
dem Königreich der Niederlande und der Republik von Indonesien verwarf,
als auch die Ergebnisse der sog. Operation freie Wahl aus dem Jahr 1969. Um es zu
wiederholen: Das Verweigern des Rechts auf Selbstbestimmung endete in einer
menschlichen Tragödie für die Papuas.
Die Menschenrechte West-Papuas unter indonesischer
Herrschaft
Sowohl die Verfassung als auch die anschlieBende vorlaufige Verfassung Indonesiens,
beide aus dem Jahr 1950, bestehen aus einem umfangreichen und detailreichen
Text aus 197 bzw. 146 Artikeln. 37 Artikel (vom Artikel 7 bis 43 in der vorlaufigen
Verfassung) handeln von Menschenrechten und grundsatzlichen Freiheiten.
Die Artikel wurden in enger Anlehnung an die einschlagigen Artikel der Allgemeinen
Menschenrechtserklarung von 1948 formuliert 8 . Die vorlaufig Verfassung von
1950 wurde am 5. Juli 1959 auBer Kraft gesetzt und durch eine frühere Variante der
Verfassung von 1945 ersetzt. Wenngleich die letztere einige grundlegende Rechte
und Freiheiten enthielt, gab es natürlich keinen Bezug zur spateren Allgemeinen
Menschenrechtserklarung. Die „gelenkte Demokratie" zwischen 1959 und 1965,
und starker noch die Politik der „neuen Ordnung" zwischen 1966 und 1998 nahm
auf Menschenrechte keine Rücksicht, sondern stützte sich auf Regeln zum Aufbau
eines Einheitsstaates. Das seit 1965/1966 folgerichtig einsetzende, autoritare und
repressive Regime beging alle Arten von schwersten Menschenrechtsverletzungen,
um diese neue Ordnung des Einheitsstaates durchzusetzen. Eines der prominenten
Opfer dieser Politik waren die Papuas.
Unmittelbar nach der New Yorker Vereinbarung vom 15. August 1962 wurde der
Neu-Guinea-Rat aufgelöst, der 1961 gewahlt und von den Niederlandern eingesetzt
8 Zu Einzelheiten s, Enny Soeprapto (2005); The development of Indones ia's policy on
human rights and fundamental freedoms since 1945. Mskr. zur Podiumsdiskussion über das
Thema Indonesia and its Human Rights Policy, Genf, im Rahmen der Sitzung der UN
Menschenrechtskommission am 5. April 2005.