Untitled - Stichting Papua Erfgoed

Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in West-Papua 13
sen. All diese Erfolge beruhen auf einer Kombination von intensiv gefuhrten Debatten
und Verhandlungen sowie der gleichzeitigen sozialen Mobilisierung der indigenen
Bevölkerung und nicht zuletzt des internationalen Echos auf die Reformen. Dies
hat auf Seiten der indigenen Völker einen hohen Grad an Organisationsfahigkeit und
Ausbildung zur Voraussetzung 12 .
Solche Erfolge könnten anregend sein. Sie könnten als Referenz für einen Nationalen
Dialog in Indonesien dienen und einen Prozess in Gang setzen helfen, der
Konsultationen und eine multilaterale Entscheidungsfindung als Alternative zur bisherigen
Konfliktlösung zur Grundlage hat, um den tief wurzelnden Konflikt urn
Papua auf friedliche Weise zu lösen. Die einheimische Bevölkerung Papuas hat ihre
fortdauernde Absicht bereits ausgesprochen, Papua als ,Land des Friedens' zu proklamieren,
trotz der kriegerischen Situation und deren psychischen Wirkungen auf
die beteiligten Seiten. Daher ist es so wichtig, dass etwa die Sonderautonomie aus
dem Jahr 2001 ernsthaft umgesetzt wird, die begründete Hoffnungen für eine konstruktive
Überwindung der Vergangenheit geweckt hat. Demgegenüber wurden
2001 der Provinz Papua zwar etwa 1,2 Billionen Rupiah 13 zur Verfugung gestellt,
um das Gesetz in die Praxis umzusetzen. Davon kam bei den Menschen jedoch
kaum etwas an. Ihr Leben blieb davon unberührt, und einige Teile der Gesellschaft
verarmten sogar; statt - wie erhofft - endlich in den Genuss des natürlichen Reichtums
Papuas zu kommen. Leider lasst auch die neue Regierung von Prasident Yudhoyono
Zweifel an der Umsetzung der Sonderautonomie aufkommen. Statt sich auf
deren Realisierung zu konzentrieren, verfolgt die Regierung nach wie vor die
auBerst umstrittenen Plane der Aufteilung der Provinz Papuas in mehrere Provinzen.
Die darüber entstandene Unruhe der Papuas könnte selbst der wirtschaftlichen Entwicklung
West-Papuas einen Rückschlag versetzen.
Vor dem Hintergrund der Erfahrungen in Lateinamerika scheint eine internationale
Beteiligung zur Unterstützung der Regierung angebracht, auf die Interessen der
indigenen Bevölkerung einzugehen. In Bezug auf Papua liegt es nahe, dabei auf die
erwahnten beiden Pakte - Zivil- und Sozialpakt - zurück zu greifen, die für die dortige
politische Situation zentrale Begriffe und Entwürfe zur gesellschaftlichen
Gestaltung zur Verfugung stellen. Die beiden Pakte postulieren Entwicklung im
Sinne der Selbstorganisation und Selbstbestimmung; wenngleich innerhalb der
Grenzen des Staates, der die Übereinkommen ratifiziert. Beide Übereinkommen
bestarken die Rechte der armen und marginalisierten Bevölkerung, um ihre Teilhabe
12 Einen Überblick dazu bieten Heidi Feldt et al (Hg.) [2003]; Ein anderes Amazonien ist
möglich. Universitat Kassei, Lateinamerika-Dokumentationsstelle, oder GTZ (Hg.) [2004];
Indigene Völker in Lateinamerika und Entwicklungszusammenarbeit. Eschborn
13 Etwa 1,2 Milliarden Euro; eine auch für indonesische Verhaltnisse unvorstellbar grofie
Summe.