Ostöffnung ist der Arbeitsplatz-Killer

GERHAR DEUTSCH
Sa 14.00
SO 21.02.2016 e
14 Medien
Neue Freie Zeitung
GEZWITSCHER
ziemlich_stark
@ziemlich_stark
#Merkel träumt. Osteuropa hilft
sich selbst: #Osteuropa will
#Balkanroute komplett abriegeln.
B. Becker
@Bimabe
PolitikerInnen, die immer noch
für offene Grenzen sind, sollten
dies mit ihrer unverschlossenen
Haustüre testen.
Lautsprecher
@ExSPDler
GEFÄLLT MIR
HC Strache
16.02.2016
13.02.16 00:26
Die West-EU-Länder reden ständig
davon, die EU „mit Leben zu
erfüllen“. Die Osteuropäer erfüllen
zumindest die EU-Gesetze.
14.02.16 23:54
Politisches Wunschdenken und
Realität klaffen in der Politik meistens
meilenweit auseinander.
Warum müssen Kinder 10-
13 Jahre in die Schule, wenn
#Flüchtlinge alles was man in
Deutschland braucht, in ein paar
Wochen lernen können???
15.02.16 00:06
Das ist das Wunder Integration.
Flüchtlinge können alles schneller:
Sprache lernen, Ausbildung, Sozialwohnung,
Mindestsicherung...
Meine Rede in Düsseldorf anlässlich
der Konferenz „Europäische
Visionen - Visionen für Europa“ bei
der Alternative für Deutschland
AfD in Düsseldorf. Patrioten arbeiten
gemeinsam für die Bürger!
„Österreich“-Exklusiv-Interview
ließ das Land eine Stunde zittern
Wer ließ absolut unsinnge Faymann-Ankündigung verschwinden?
Eine Ankündigung der Tageszeitung
„Österreich“ sorgte
genauso für Aufregung wie die
Löschung der Aussendung durch
die Austria Presseagentur.
Dass sich in eine „Originaltextaussendung“
(OTS) Fehler
einschleichen, die man per Korrekturaussendung
klarstellt, ist
Alltag auf dem OTS-Portal der
Austria Presseagentur. Aber dass
eine OTS-Meldung gänzlich „verschwindet“,
ist wohl nur möglich,
wenn sie den SPÖ-Kanzler Werner
Faymann betrifft.
Bonus für „Inseraten-Kanzler?“
Das war bei der Ankündigung
des Faymann-Interviews durch
„Österreich“ am vergangen Samstag
der Fall. Die Zeitung, die von
FPÖ IN DEN MEDIEN
Die FPÖ macht
Druck gegen die
in Bankenkreisen
angedachte
Abschaffung des
Bargelds. Der Vorschlag
von Präsidentschaftskandidat
Norbert Hofer,
das Recht auf Bargeld
in der Verfas-
www.fpoe-tv.at
6
POLITIK TAGESTHEMA
Strache wi l
für Bargeld
mobilisieren.
Strache
Volks-
Begehren
für Bargeld
FP-Chef Heinz-Christian Strache
plant ein Volksbegehren wenn behauptet wird, die Eingehren
an: „Es ist eine Finte,
zur Erhaltung des Bargeldes. schränkung von Bargeldzahlungen
diene der Verhinde-
Wien. Bisher ist keine Initiative
zur Abschaffung des rung von Geldwäsche. In
Bargeldes bekannt, zudem Wahrheit geht es um die Entmündigung
der Menschen.“
wäre das Angelegenheit der
EU. In Österreich ist ein Aus Gesetz. Strache will das
für die bunten Euro-Banknoten
trotzdem Thema, vielte
das Parlament kein ent-
Volksbegehren starten, sollleicht
auch, weil die EZB die sprechendes Verfassungsgesetz
beschließen. Den Ent-
Abschaffung der 500er plant,
um die Steuerhinterziehung wurf für ein solches Gesetz
zu erschweren. (Siehe auch hat VP-Klubchef Reinhold
Wirtschaft Seite 20.)
Lopatka bereits allen
Entmündigt. Am
Parteien übermittelt.
Dienstag preschte FP-
Doch vor allem die
Chef Heinz-Christian
SPÖ ist dagegen: Ein
Strache nun vor und
solches Gesetz sei einfach
nicht nötig. kündigte ein Volksbe-
(gü)
Polizei: 259 waren
oder sind in Syrien
104 Austro-
Jihadisten
sind Flüchtlinge
85 Österreicher ++ Treffs in
Moscheen & Shoppingcentern
FPÖ prescht vor ++ ÖVP will
Gesetz ++ SPÖ schüttelt Kopf
ISIS-Mädchen Samra & Sabina.
R. Lopatka.
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Die „verschollene“ Aussendung zum Faymann-Fauxpas.
Die Polizei hat 259 heimische punkte der „Gotteskrieger“.
ISIS-Kämper im Visier – 40 % So bestehe „ein Zusammenhang
zwischen den in Ge-
sind anerkannte Flüchtlinge.
Wien. Insgesamt weiß die betshäusern bzw. Moscheen
Polizei von 259 Personen, die festgestellten islamistischen eine aus Erfahrungen resultierende
Verrohung.“ Dies
in Syrien waren oder sind, Radikalisierungstendenzen
um den Jihad zu unterstützen.
40 davon gelten als tot. kämpften“. Treffpunkte sei-
Hemmschwelle hinsichtlich
und Jihadisten, die für ISIS könne zu einer niedrigeren
80 dürften wieder in Österreich
sein. Innenministerin lichkeiten oder Internetca-
führen, so die Ministerin.
en aber auch „private Räum-
der Begehung einer Straftat
Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) fés, Restaurants sowie Einkaufszentren“.
ist bei manchen Rückkeh-
■ Enttäuschung: „Erkennbar
nennt in einer Anfragebeantwortung
die Details:
rern auch eine Enttäuschung
■ 85 Staatsbürger: 85 sind österreichische
Staatsbürger.
Ziels der Errichtung eines
über das Nichterreichen des
■ 47 EU-Bürger: Weitere 47 haben
die Staatsbürgerschaft hen von den ISIS-Fans aus? halb könnten manche bei
Doch welche Gefahren ge-
weltweiten Kalifats.“ Des-
eines anderen EU-Landes. Mikl nennt eine ganze Liste: uns weiterkämpfen.
■ 40 % Flüchtlinge: 104 sind ■ Die Kampferfahrung könnte Wie die Polizei jetzt konkret
gegen die Jihadisten vor-
anerkannte Flüchtlinge. „sie zusätzlich motivieren,
■ Asylwerber & Touristen: 23 Straftaten zu begehen“. gehe, ließ Mikl offen – sie
Asylwerber oder Touristen. ■ Verrohung: „Manche Personen,
die aus den Kampfgebieden
hier keine Details nen-
wolle aus Ermittlungsgrün-
Detailliert schildert die
Ministerin zudem die Trefften
zurückkehren, zeigen nen. Günther Schröder
Der ehemalige Manager wurde
in der Birnbacher-Causa zu
drei Jahren Haft verurteilt.
Wien/Klagenfurt. Im Hypo-
U-Ausschuss trat am Dienstag
der Ex-Vorstand der für
die Hypo zuständigen Kärntner
Landesholding, Hans-Jörg
Megymorez, auf. Es war ein
Besuch mit Fußfessel, er büßt
momentan seine Haftstrafe
»Einige wollen bei uns
für das Kalifat kämpfen«
Hypo-Zeuge kam
mit der Fußfessel
Ex-Vorstand Megymorez im Parlament
(3 Jahre) wegen der Birnbacher-Causa
ab. Megymorez
sollte Auskunft über die
Haftungen Kärntens geben.
Vereitelt. Davor griff Ex-Hypo-Chef
Gottwald Kranebitter
die damalige Finanzministerin
Maria Fekter an: Sie hatte sich
geweigert, eine Bad Bank für
die Hypo-Abwicklung zu installieren
– das sei teuer geworden.
259 Kämpfer wie
Mohamed M.
fuhren nach Syrien.
Megymorez bei
einer Befragung im
Kärntner Landtag.
APA, Ge ty, Youtube, TZ Öste reich Singer/Kernmayer
Chronik
der SPÖ mit Inseraten bombadiert
wird, kündigte um 14.35 Uhr an,
dass Faymann per „Exklusiv-Interview“
das Lohndumping durch
ausländische Arbeitnehmer legalisieren
will, sie in Österreich den
gleichen Lohn wie in ihrer Heimat
erhalten sollten. Um 15.30 Uhr erklärte
„Österreich“ per OTS das
Faymann-Interview für „zurückge-
sung zu verankern, wird von
der ÖVP unterstützt, die SPÖ
zögert. Notfalls soll es dazu
ein Volksbegehren geben,
Samstag I 13.Februar 2016 I www.kurier.at/chronik
Wenn Ex-GastarbeiterMigranten helfe
IntegrationinFavoriten. Landsleutenwirdgernegeholfen.AberSkepsisgegenüberFlüchtlingenausdemNahenOs
VON MICHAEL BERGER
Favoriten, oftals drittgrößte
Stadt des Landesbezeichnet,
zählt 190.000 Bürger. Davon
haben 82.000Menschen Migrationshintergrund.
Mit
Blick auf die erwartete
Flüchtlingswelle, geht der
Bezirk bei Migrations-MaßnahmenneueWege.DiePolitik
setzt auf Hilfedurch assimilierter
Bürger mit fremden
Wurzeln.
Federführend ist Peter
Florianschütz,SP-VizeimBezirk
und Verantwortlicher
fürIntegrationsfragen. Beim
Lokalaugenschein rund um
den Viktor-Adler-Markt –das
Grätzl wird gerne „Little Istanbul“
genannt – wird
schnell klar, dass die türkische
Community die Fluchtbewegung
aus dem Nahen
Ostenmit Skepsis sieht.
Melahat Bicer, mit ihren
MICHAELA BRUCKBERGER
Doch unter
den 6.000
Unterstützern
der
Bürgerinitiative
sind
mehrheitlich
Frauen,
die nach
Köln verständliche Angst haben.
Sie vertrat FPÖ-Bezirksobmann
Wolfgang Jung am Dienstag auch
in der „ZiB 2“.
Eltern 1975 als Zweijährige
aus der Türkei nach Hainburg/Donau
gekommen und
1981nachWiengezogen,hat
den beruflichen Durchbruch
geschafft. Die Sprecherin
der 70 Standler am Markt
nimmtsichinbestemFavoritner
Dialekt kein Blatt vor
Bürgerversammlung: Liesinger
kamen, um Frust abzuladen
Notquartier. Die FPÖ hattebis
kündigt jetzt FPÖ-Obmann
HC Strache an.
An der Seite der Bürger
kämpfen die Freiheitlichen
auch in Wien-Liesing gegen
das Asyl-Massenquartier.
Die Zeitungen (im Bild
der „Kurier“) tun die Sorgen
der Anrainer als Frustabbau ab.
zuletzt die Stimmung angeheizt:1450
Betten wärenbereits
ins künftige Asylquartier
Ziedlergasse gebracht
worden,behaupteteGemeinderatWolfgangJungamFreitagnachmittag.
Dementsprechend
aufgeheizt war am
Abend die Stimmungbei der
vonder FP erwirkten Bürgerversammlung
in Liesing: Etwa
drei Viertelder 600Zuhörer
schienen nicht gekommenzusein,
umsichzuinfor-
mieren –sondern umihrem
ÄrgerLuftzumachen.
Das bekam vorallem der
Geschäftsführer des Fonds
Soziales Wien (FSW), Peter
Hacker, zuspüren. Obwohl
sichModerator PeterResetaritsumeinesachlicheDiskussion
bemühte, sah sich der
Top-Themen der Woche
im FPÖ-TV-Magazin:
Die AfD jubelt
HC Strache zu
urier
Flüchtlingskoordinator mit
lautstarken Unmutsäußerungen
und teils wüsten Beschimpfungenkonfrontiert.
Einmalmehr betonteHacker,dass
in das Notquartier
maximal 750 Personen einziehensollen.Anderslautende
Behauptungen der FPÖ
seien gezielteFalschmeldun-
gen–„bisdatowurdekeinein-
ziges Bett in die Ziedlergasse
geliefert. Dort finden Bauarbeitenstatt“,stellteerklar.
Betreuung bis 2017
Einziehen sollen die FlüchtlingeausSyrien,Afghanistan
und dem Irak –großteils Familien–imMärz.
DieBetreuung
durch ASBÖund Johanniter
endet voraussichtlich
im März 2017. Eingezäunt
werdedas Quartier nicht.
den Mund: „Ich wollt‘ nicht
mehr als Putzfrau arbeiten
und hab’ mich 2001 selbstständig
gemacht. Es waralles
fremd,aberichhatteEhrgeiz.“
„Die Wahrheit sagen“
Die Unternehmerin betont,
„dass die Wahrheit gesagt
AufdieoftgestellteFrage,
warumausgerechnetLiesing
Standort eines so großen
Notquartiersseinmüsse, antwortete
Hacker: „Weil es hier
bis dato keines gab.“ Derzeit
befänden sichinWien 20.000
Asylwerber inder Grundversorgung.
In Liesing untergebracht
seienaktuell 200.
Bezirksvorsteher Gerald
Bischof (SP), Hackerund Polizei-HauptmannWalterCzapek
versuchten, den Anrainern
die Angst vor kriminellen
Flüchtlingen, vor Räu-
werden muss“: „Politiker
müssen zwischen Kriegsflüchtlingenundanderenunterscheiden.
Der Zuzug muss
reduziert werden. Toleranz
ist wichtig, aber Tausende
wollen Europa ausnützen.“
600Zuhörer: Der große Saal im Haus der Begegnung war gesteckt voll
bern und Vergewaltigern zu
nehmen. „Unsere Erfahrung
ist: DassindkeineMenschen,
die Angstund Schreckenverbreiten–sondernMenschen,
die vorAngst undSchrecken
geflohen sind“,sagteHacker
–underntetedafürvieleBuhrufe,
aber auch ein bisschen
Beifall.
Am Dienstag findet eine
zweite Bürgerversammlung
im Haus derBegegnung statt.
Die Petition gegen das Notquartierfandbereits5500Unterstützer.
–BERNHARD ICHNER
Wolf im Waldviertel geknipst
Daseinsame Jungtierdürfte
aufBrautschau sein.
zogen“ – und es verschwand sogar
aus dem OTS-Portal. „Man kann,
laut APA, nur eine ,Korrektur zur
OTS‘ verschicken, die falsche, fehlerhafte
OTS bleibt trotzdem stehen.
Bei Faymann nicht“, wunderte
sich nicht nur der Linksagitator
Rudi Fussi auf „Twitter“. Aber für
den inseratenbegeisterten Kanzler
gelten anscheinend andere Regeln.
MICHAELA BRUCKBERGER
Die extrovertierte Standlerin
hilftgerne beider Integration:
„Ich mache mir um
den Markt Sorgen. VieleAraber
und Kollegen vom Balkan
können nicht Deutsch.
Und bei Markt-Treffen kommen
zu wenige Kollegen.
Dasmüssen wir ändern.“
Für den Soziologen KenanGüngör
istdie defensive
Reaktion ein Mechanismus:
„Haben sich Migranten etabliert,
sehen sie neue GruppenalsBedrohung.Esbesteht
die Befürchtung, werkommt
denn aller hier her?“
Diese Sorge spricht Gemüsehändler
Yaruz Cemil,
erreistevondersyrisch-türkischen
Grenze mit seinen Eltern
1975 nach Wien, offen
aus: „Die Regierung muss
aufpassen, dass arabische
Konfliktenicht zu uns getragen
werden. Wollen sie Koranschulen?
Ich nicht.“ Seine
drei Kinderhaben ihr Studium
abgeschlossen, die
Tochterist bereits Apothekerin.„MeineElternhabenalles
gemacht, damit wir akzeptiert
werden. Es kann und
soll jeder kommen, aber der
radikale Islam hat hier
nichts zu suchen.“
„Religiös gemäßigte, bereits
integrierte Migranten
assoziieren die Flüchtlingsbewegung
mit Gewalt und
Krieg. Daher diese Sensibilität“,weißGüngör.
FürSP-Po-
litikerFlorianschützsindmo-
derate Muslime hilfreiche
Partner bei Integrationsveranstaltungen:
„Ich treffe
EROTIK ME
Wien-Vösendorf
Eventhotel-Pyramide
➞ CHRONIK 20
Hamza Ates, türkischer Traditions-Gastronom in Favoriten, warnt: „Österreich ist anders als die Länder, aus denen jetzt die Flüchtlinge herkommen. Die EU muss aufpassenund soll in den Ausgangslände
Peter Florianschütz (SP), Gemüsehändler C. Yaruz Standlersprecherin M. Bicer: „DieWahrheit sagen“
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Fotos: NFZ / Heimo Lepuschitz
„Haben s
Migranten et
sehen sie
Gruppen
Bedrohu
Kenan Gün
Soziolog
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Chefs der Verein
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HC Straches Rede über seine
„Visionen für Europa“ auf Facebook.
/fpoetvonline
Frauke Petry im
FPÖ-TV-Interview
Nahost-Konferenz:
Krieg ohne Grenzen