2017-04-00

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Deutsche Gesellschaft für das Badewesen · Verbände | AB Archiv des Badewesens 04/2017 244 Thema, ebenso bei internationalen Freihandelsabkommen. Der Einfluss eines deutschen Regelwerkssetzers auf die europäische oder weltweite Normung kann nur über das DIN erfolgen, das die Delegierten für Ausschüsse oder Arbeitsgruppen des CEN oder der ISO benennt. Die DGfdB engagiert sich in diesem Bereich bereits stark; eine personelle Verstärkung, insbesondere durch Badbetreiber, wäre wünschenswert. Zum Verhältnis des Gewichts DIN – DGfdB führte Marx aus, dass die Bundesregierung im Jahr 1975 das DIN zur nationalen Normungseinrichtung erklärt hat. Daher haben DIN-Normen grundsätzlich ein höheres Gewicht, aber die Bedeutung hängt auch vom Markt ab. DGfdB-Richtlinien für Bäder sind auf ihrem Markt sehr bedeutend. Weiterhin ist festzustellen, dass das DIN und die DGfdB bei speziellen Regelwerksvorhaben (z. B. Floating-Anlagen, Ertrinkenden-Erkennungssysteme) auf gleicher Augenhöhe kooperieren. Auf die Frage, wie sich die Regelwerksarbeit künftig entwickeln wird, führte Marx aus, dass dies zurzeit schwierig zu beurteilen ist. Die Situation in den USA ist unklar; innerhalb der EU besteht wegen dieser Perspektive eher die Tendenz zu einer intensiveren Zusammenarbeit. Es gibt keine direkte Unterstützung des BMWi für die kleinen Regelwerkssetzer, aber z. B. das Programm WIPANO (Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen), mit dem innovative Normungsprojekte gefördert werden. Für die DGfdB könnte dieses Programm in Bezug auf die Regelwerke zu den Ertrinkenden-Erkennungssystemen und für die anstehenden Untersuchungen zur Unterwasserbeleuchtung interessant sein. Es wird zurzeit eine Studie „Normung 2030“ erarbeitet, bei der die Bedarfe von Regelwerkssetzern und Normanwendern untersucht werden. Ein Ergebnis soll z. B. eine zentrale Datenbank aller verfügbaren Regelwerke sein. Die Vorbereitung der Frühjahrssitzungen der Ausschüsse in Nordhorn Die Frühjahrssitzungen der Ausschüsse werden am 10. und 11. Mai in Nordhorn stattfinden. Schwerpunktthemen werden die Bürgerbeteiligung, insbesondere die Kooperative Sportstättenentwicklungsplanung, Energieeffizienz an praktischen Beispielen und als europäisches Thema die Metropolregion Euregio mit einer Besichtigung des Freizeitbades Denekamp in den Niederlanden und mit einer Vorstellung des Städtedreiecks Osnabrück – Münster – Zwolle sein. jh j 218.430kWh Stromeinsparung pro Jahr im Freibad Walldorf Schwimmbadelektronik Rutschen Sie nur noch dort, wo Sie es auch wirklich wollen! Schützen Sie sich mit AntiSlide, dann ist Ausrutschen dauerhaft Vergangenheit. Vom Beckenrand über den Wellnessbereich zur Umkleide und jedem rutschigen Boden - Mit AntiSlide wird jede Oberfläche garantiert rutschsicher und die Optik bleibt erhalten. Kontaktieren Sie uns für Muster und Angebote: Tel: 0721 – 915 814 92 info@antislide.de – www.antislide.de
245 AB Archiv des Badewesens 04/2017 | Verbände · Deutsche Gesellschaft für das Badewesen Gesetzentwurf zur Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes Die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen e. V. war zur öffentlichen Anhörung durch den „Ausschuss für Gesundheit” in Berlin eingeladen Verbände Dipl.-Sportwiss. Michael Weilandt, Deutsche Gesellschaft für das Badewesen e. V., Essen Der parlamentarische Weg zur Neufassung eines Gesetzes beinhaltet auch eine öffentliche Anhörung der betroffenen Verbände. Beim Infektionsschutzgesetz (IfSG) handelt es sich um die einzige gesetzliche Quelle in Bezug auf die Qualität des Schwimmund Badebeckenwassers; insofern war die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen e. V. (DGfdB) folgerichtig zur öffentliche Anhörung durch den Bundestags-„Ausschuss für Gesundheit“ j Das imposante Marie-Elisabeth-Lüders- Haus im Regierungsviertel in Berlin; Foto: Michael Weilandt, Essen am 15. Februar in Berlin zum „Gesetzentwurf zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten“ eingeladen. Die DGfdB hatte eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf eingebracht, und Michael Weilandt von der DGfdB-Geschäftsstelle in Essen hatte den Termin im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel wahrgenommen. Die Vorschläge des Gesetzgebers für eine IfSG-Novellierung Im § 38 Abs. 2 des IfSG sollte im Satz 1 die ursprüngliche Version – „Das Bundesministerium für Gesundheit bestimmt durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates, (…)“ – durch die Anforderung ersetzt werden, wonach die Landesregierungen ermächtigt würden, eine Rechtsverordnung zum Badewasser zu erlassen. Anstelle einer Badewasserverordnung des Bundes sind also 16 Länderverordnungen im Gespräch. Diese Änderung wurde durch die DGfdB vehement abgelehnt. Die Gründe hierfür sind: j Gesundheit ist unteilbar, und Gesundheitsrisiken machen vor Ländergrenzen nicht halt. Es ist daher nicht sinnvoll, die Möglichkeit zu eröffnen, in Deutschland viele unterschiedliche Anforderungen an die Qualität von Schwimm- und Badebeckenwasser zu definieren. j Unterschiedliche Länderverordnungen können für Hersteller, die bundesweit agieren, zu Problemen führen, z. B. Mehraufwand durch unterschiedliche Produktlinien. j Es wird für Regelwerkssetzer (z. B. DIN, DGfdB, DVGW) schwieriger, Regelwerke mit bundesweitem Geltungsbereich zu erarbeiten. j Das Grundproblem, dass es für eine Schwimm- und Badebeckenwasserverordnung zu keinem Konsens kommen konnte, wird durch die Delegation auf die Länder nicht gelöst. Dies war eine Kritik, die von fast allen angesprochenen Verbänden geäußert wurde. Die DGfdB schlug daher vor, entweder eine Schwimm- und Badebeckenwasserverordnung auf Bundesebene zu erarbeiten oder festzulegen, dass im IfSG für alle Schwimmund Badebecken auf die geltenden anerkannten Regeln der Technik verwiesen wird – so wie es der Entwurf für die Freibäder mit biologischer Wasseraufbereitung ausdrücklich vorsieht. Die weiteren Einwände der DGfdB bezogen sich dann auf diese Freibäder mit biologischer Wasseraufbereitung,
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