COMPACT SPEZIAL 8 "Asyl das Chaos"

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COMPACT Spezial _ Die Invasion Ein Hilferuf Ein Polizeibeamter, der anonym bleiben will, hat seinen Arbeitsalltag in einem Brief an COM- PACT geschildert. Darin heißt es unter anderem: «Die Gewaltbereitschaft unter einem Teil der Flüchtlinge ist so groß, dass regelmäßig ein ganzer Zug Bereitschaftspolizei ansteht, um das Einschreiten in Flüchtlingsheimen abzusichern, wenn dort normale polizeiliche Maßnahmen wie etwa Durchsuchungen stattfinden. Gerade die afrikanischen Flüchtlinge haben öfter die Eigenschaft, jedes Einschreiten gegen sie nach einer Straftat nur auf ihre Hautfarbe zu beziehen und laut zu schreien «It’s only because I’m black» (Es ist nur, weil ich schwarz bin). Dieses wird oftmals von den umstehenden Bürgern in gutbürgerlichen «grünen» Stadtteilen ungefragt übernommen, sodass man sich noch während der Festnahme Rassismusvorwürfe anhören muss.» Sogenannte Lampedusa-Flüchtlinge durchbrechen 2014 die Bannmeile des Hamburger Rathauses. Foto: Archiv achten noch respektieren. Das gehört fast zu den genetischen Grundbausteinen dieser Kultur. Um das zu ändern, bedarf es eines langen Prozesses, der Staat darf da an keiner Stelle zurückweichen. Darauf wollte die Kollegin aufmerksam machen. Das ist auch richtig so, dass niemand es sich erlauben kann, weibliche Polizisten im Einsatzfall abzulehnen und zu meinen, von denen lasse ich mir nichts sagen. Das erleben wir in den Unterkünften natürlich auch, dass gesagt wird, Frauen dürfen nicht in der Essensausgabe arbeiten, weil sie unrein sind oder so ein Quatsch, oder Frauen muss man nicht die Hand geben. Das darf man nirgendwo dulden. Immer wieder hört man: Straftätern passiert ja sowieso nichts… Das trifft uns als Polizei nicht, weil wir ja einen gesetzlichen Auftrag erfüllen. Aber es trifft schon die Justiz, und dieser Kritik schließen wir uns ausdrücklich an. Da hat es in Teilen der Justiz schon eine Wohlfühlkultur gegeben, die mit Rechtsstaatlichkeit schon kaum noch etwas zu tun hat. Ich halte es zum Beispiel für einen absoluten, ausgemachten Blödsinn, ein Abschiebeverbot nach Griechenland zu verhängen. Griechenland ist ein europäischer Rechtsstaat. Selbst wenn es nicht ganz so komfortabel ist wie in Deutschland, kann es nicht sein, dass die Gerichte uns verbieten, die Menschen dorthin zurückzuführen. Polizei als Prellbock Wie kann man die Empfindung von Polizisten angesichts der aktuellen Entwicklungen beschreiben? Wir kriegen jetzt genau diese Konflikte wieder mal vor die Füße geworfen. Man hätte es früher wissen können. Man hätte es anders regeln können. Auf den Knochen unserer Kolleginnen und Kollegen wird das jetzt alles abgeladen. Gleichzeitig geht das auch auf die Psyche, solche Einsätze. Wir hören das eine oder andere Wort des Dankes, und zugleich wird im Bundesinnenministerium an Erlassen gestrickt, die Feiertagszulage zu kürzen. In Suhl gab es im Sommer massive Ausschreitungen von Asylbewerbern in der Innenstadt. Es gibt Berichte, wonach die Polizei in einzelnen Gegenden Frauen warnt, sich alleine auf der Straße zu bewegen. Droht ein Überschwappen der Gewalt von den Heimen auf die Straße? Es gibt ja drei Handlungsfelder in Bezug auf Flüchtlingsheime: Erstens die Attacken auf diese Heime. Dann gibt es die Konflikte innerhalb und drittens natürlich auch die Wirkung nach außen. Dass ist die Zunahme von Diebstählen, von Einbruchsdelikten, aber auch Gewalt, die dann auf der Straße ausgetragen wird. Das ist übrigens in Hamburg längst der Fall. Diese Gefahr besteht. Ich finde es, was die Attacken auf die Heime angeht und was die Demonstrationen angeht, übrigens absolut daneben, dass wir erlauben, das Rechtsextremisten, das Rechtspopulisten sich unmittelbar vor der Haustür von Flüchtlingen austoben und unschuldige Menschen in Angst und Schrecken versetzen. Die Machokultur wird jungen Muslimen anerzogen. Verstehen Sie die Sorgen von Bürgern auch? Privatpersonen, die Polizisten ja auch sind, haben für das eine oder das andere mehr oder weniger Verständnis. Aber als Polizei haben wir einen gesetzlichen Auftrag zu erfüllen. Das ist die Gewährleistung der Versammlungsfreiheit, der Schutz von Demonstrationen unabhängig davon, welchen Inhalt sie haben. Bevor der moslemische Lynchmob am 19. August 2015 durch Suhl zog, zertrümmerte er das Asylheim. Hier das Büro des Sicherheitsdienstes. Foto: proofpic.de 50 _ Rainer Wendt ist seit 1973 Polizist und führt den Dienstgrad Polizeihauptkommissar. Seit 2007 ist er Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft. Außerdem ist Wendt seit den 1970er Jahren Mitglied der CDU und gehört dem Vorstand des Deutschen Beamtenbundes an. – Interview: Martin Müller-Mertens
Kalifat Europa _ von Mária Schmidt Sie kommen, ohne zu klopfen – und verlangen Geld, Rechte, Einfluss, Land. Die Neusiedler werden unseren Kontinent schon bald beherrschen, denn die linksliberalen Eliten Westeuropas, vor allem Deutschlands, öffnen ihnen bereitwillig die Tore. Mit öffentlichen Gebeten provozierten Moslems in Frankreich 2011 systematisch die Behörden. Am Ende erhielten sie passender Weise ein früheres Kasernengelände bei Paris für den Bau einer Moschee. Foto: arabpress.eu Die Europäische Union ist eine leichte Beute. Sie verfügt weder über die Fähigkeit zur Verteidigung noch zum Schutz der Grenzen, hat keine koordinierte Außen- und Innenpolitik, und ihre nicht steuerbare Bürokratie ist auf betriebssichere Weise handlungsunfähig. In Erkenntnis dessen hat sich der Menschenschmuggel zu einem gewaltigen und mehr als alles andere sich rentierenden Geschäftszweig entwickelt. Afghanen, Pakistanis, Inder, Syrer, Menschen aus dem Kosovo und Eritrea, aus Afrika sowie dem Westbalkan und wer weiß noch von woher strömen nach Westeuropa. Nach Deutschland werden in diesem Jahr beinahe eine Million Menschen kommen [Anmerkung COM- PACT: Der Text wurde im September 2015 geschrieben]. Wenn diese Menschen aufgenommen werden, wird dies neue Wellen von Zuwanderern animieren. Deren Zahl wird so lange anwachsen, bis es ausreicht, um für sich all das zu besetzen, was wir, Europäer, im Laufe von Jahrhunderten erschaffen haben. Das Ziel ist klar: Über den demographischen Überschuss und die Übersiedlung der zum Gebären vieler Kinder bereiten Frauen eine Heimat in Besitz zu nehmen und den verteidigungsunfähig gewordenen Westen zu besetzen, der sie einst geplündert und unterworfen hatte (Kreuzzüge, Kolonialisierungen, Demokratieexport, Bombardierungen). Wir sollten keine Illusionen haben, diese Siedlungswelle ist Teil einer gut geplanten und ausgeführten Strategie. Es ist nämlich wirklichkeitsfremd anzunehmen, dass Massen von Analphabeten und Arbeitslosen beziehungsweise ein bedeutender Teil der jungen Elite der oben genannten Gebiete sich auf einmal spontan auf den Weg machen, zehntausende von Dollars (!) den Schleppern für den Zug, das Schiff, für Wüstenführer und so weiter zahlen (nur für die Überquerung des Ärmelkanals werden 3.000 bis 4.000 Pfund verlangt, für den Weg zwischen der ungarischen Grenze und Deutschland fordern die pakistanischen Schlepper 4.500 Euro), um in Ländern ein neues Leben zu beginnen oder ihr altes fortzusetzen, deren Namen sie nie zuvor gehört haben und zumeist noch nicht einmal wissen, dass es diese gibt. Diese Neusiedler und die sich unter ihnen befindenden Lenker, Imame und Schläfer-Agenten werden es sein, die die sich an verschiedenen Orten Ansiedelnden im Burkas – die traditionelle Tracht für Muslimas. Foto: Thinkstock/ Getty Images Diese Siedlungswelle ist Teil einer geplanten Strategie. 51
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