ausgabe

AiB 7-8 | 2017
arbeits- und gesundheitsschutz
titelthema
Die gesunde Gestaltung von Arbeitsplätzen
ist eigentlich nichts
Neues: Arbeitsplätze in Arbeitsstätten
wurden bereits in der
Preußischen Gewerbeordnung gesetzlich reguliert
und später in Länderbestimmungen
konkretisiert. Seit 1976 galten die gesetzlichen
Bestimmungen der Arbeitsstättenverordnung,
die 1975 auf Druck der Arbeitgeberverbände
bundeseinheitlich erlassen (ArbStättV1975)
und mit den Arbeitsstättenrichtlinien (ASR)
nach Stand der Technik konkretisiert wurden.
Seit 1996 wurden zusätzlich einzelne Tätigkeiten
(wie Lastenhandhabung, Umgang mit Biostoffen
und Gefahrstoffen, Bildschirmarbeit,
Arbeit auf Baustellen) sowie einzelne Arbeitsplätze
(insbesondere Bildschirmarbeitsplätze,
Baustellen, Chemie- und Gentechnikbereiche)
zusätzlichen gesetzlichen Bestimmungen
unterworfen. Die im Arbeitsschutzgesetz
(ArbSchG) verankerten Arbeitgeberpflichten
(vorausschauende Gefährdungsbeurteilung,
Unterweisung, Ergreifen der nötigen vorsorgenden
Schutzmaßnahmen und arbeitsmedizinische
Vorsorge) gelten grundlegend bei allen
Tätigkeiten und an allen Arbeitsplätzen.
darum geht es
1. Zentrale Vorschrift ist
die Arbeitsstättenverordnung
aus 2016, ergänzt
durch Regeln der Berufsgenossenschaften
zum
Stand der Technik.
2. Betriebsräte haben
viele Möglichkeiten, die
Initiative zu ergreifen.
Ihr Mitbestimmungsrecht
ergibt sich aus § 87 Abs. 1
Nr. 7 Betriebsverfassungsgesetz.
3. In Betriebsvereinbarungen
können
Gremien Grundsätze der
Gefährdungs beurteilung,
Unterweisung, Arbeitsplatzgestaltung
und
von Schutzmaßnahmen
mitbestimmen.
Weniger Bürokratie
Die für Arbeitsstätten und betriebliche Arbeitsplätze
geltenden Bestimmungen der
ArbStättV1975 wurden 2004 mit breiter politischer
Mehrheit entbürokratisiert. Konkrete
Vorgaben wurden durch sogenannte unbestimmte
Rechtsbegriffe ersetzt. Unbestimmte
Rechtsbegriffe sind juristische Begriffe, die nur
einen vagen Inhalt haben und die ausgelegt
werden müssen (ausreichend Tageslicht, ausreichend
Luft, ausreichend Platz). Die seitdem
erlassenen untergesetzlichen, also von den
Verwaltungen erlassenen Bestimmungen der
Regeln für Arbeitsstätten (ASR-A), sind allerdings
eher noch detaillierter ausgefallen als die
früheren ASR. Sie müssen als Stand der Technik
grundsätzlich eingehalten werden. 1
Am 3.12.2016 trat eine erneute Novelle der
Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV2016) mit
breitem politischem Konsens in Kraft. Gleichzeitig
wurde die Bildschirmarbeitsverordnung
aufgehoben. 2 Bildschirmarbeit im Betrieb und
erstmalig überhaupt auch vom Arbeitgeber
verlangte Telearbeit sind nunmehr in Anhang
6 der ArbStättV2016 gesetzlich geregelt. In der
modernisierten ArbStättV wurden auch die
1 §§ 3 und 3a der ArbStättV2004/2016.
2 Bundesgesetzblatt, Nr. 56 vom 2.12.2016 S. 2681 – 2690.
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