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04.11.2017 Lindauer Bürgerzeitung

2 04. November 2017 •

2 04. November 2017 • BZ Ausgabe KW 44/17 AMTSBLATT DER STADT LINDAU (B) Lindenhofvilla wie sie früher einmal war Stadt Lindau saniert und restauriert das Gartendenkmal Lindenhof Seit September saniert die Stadt Lindau die Parterregärten an der Lindenhofvilla und rekonstruiert den historischen Nutzgarten des Gartendenkmals. Die Botschaften, die aus dem Lindenhofpark kommen, sind durchwegs positiv. Der Neuaufbau der Parterregärten an der Ost- und Westseite der Lindenhofvilla wird noch vor Weihnachten abgeschlossen sein und bei einem Rundgang um das schöne Haus wird man nun wieder das ursprüngliche Konzept des Architekten Der Empfehlung des Werkausschusses folgend erteilte der Stadtrat am 27.09.2017 gemäß § 25 Abs. 3 EBV, unter Vorbehalt der örtlichen Rechnungsprüfung gemäß Art. 103 GO, dem Jahresabschluss 2016 der Garten- und Tiefbaubetriebe Lindau den Feststellungsvermerk. Die Bilanzsumme beläuft sich zum 31.12.2016 auf € 42.410.802,22 Jahresabschluss 2016 a) Erträge insgesamt € 20.202.408,57 b) die gesamten Aufwendungen betragen € 20.006.376,21 c) Jahresgewinn € 196.032,36 Abschließendes Prüfungsergebnis Die INVRA, München erteilt in ihrem Prüfungsbericht vom 19.05.2017 für den Jahresabschluss zum 31.12.16 sowie für den Lagebericht den folgenden uneingeschränkten Bestätigungsvermerk: Franz Jacob Kreuter nachvollziehen können: ein Haus, das sich in mehreren Etappen zum Garten hin öffnet, bis es in diesen übergeht. Architekt Thomas Neumeier und Steinmetz Frank Bergmann haben, beraten und begleitet von der Unteren Denkmalschutzbehörde in Lindau und dem Landesamt für Denkmalpflege in München, die alte Bausubstanz behutsam entfernt und beim Neuaufbau darauf geachtet, dass so viel wie möglich von den authentischen Bauelementen wiederverwandt wird. Gewerbesteuer wird erhöht Stadt Lindau hat große finanzielle Herausforderungen Um die laufenden Ausgaben sowie die Schuldentilgung zu finanzieren hat der Finanzausschuss in seiner jüngsten Sitzung empfohlen, für die Haushaltsberatungen bei der Gewerbesteuer einen Hebesatz in Höhe von 410 Punkten anzusetzen, dies entspricht einer Erhöhung um 30 Punkte. i In den nächsten Wochen werden die Bogengeländer wieder hergestellt und die Vasen auf den Pfeilern des Geländers aufgestellt. Ebenfalls noch in diesem Herbst wird mit den Arbeiten im Westteil des Parks begonnen, wo man künftig Elemente des Nutz- und Blumengartens finden kann. Zunächst werden die Aufgänge zum ehemaligen Gewächshausgelände wieder aufgebautsie markieren die Ausmaße dieses imposanten Gebäudes. Das Gewächshaus selbst wird jedoch nicht wieder aufgebaut. Jahresabschluss 2016 der Garten- und Tiefbaubetriebe Lindau „Wir haben den Jahresabschluss – bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang – unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht der Garten- und Tiefbaubetriebe Lindau, Lindau, für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2016 geprüft. Durch Art. 107 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in Verbindung mit der Verordnung über das Prüfungswesen zur Wirtschaftsprüfung der Gemeinden, der Landkreise und Bezirke wurde der Prüfungsgegenstand erweitert. Die Prüfung erstreckt sich daher auch auf die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebs im Sinne von § 53 Abs. 1 Nr. 2 HGrG. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebs liegen in der Verantwortung der Werkleitung des Eigenbetriebs. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht sowie über die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebs abzugeben. Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB und Art. 107 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in Verbindung mit der Verordnung über das Prüfungswesen zur Wirtschaftsführung der Gemeinden, der Landkreise und Bezirke unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden und dass mit hinreichender Sicherheit beurteilt werden kann, ob die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebs Die Gewerbesteuer ist, neben der Grundsteuer, eine der Realsteuern und wird durch die Gemeinde erhoben. Durch die Festsetzung des Realsteuerhebesatzes kann die Kommune die Einnahmen steuern. Für die Stadt Lindau ist die Gewerbesteuer eine der wichtigsten Einnahmequellen. Die Kommunalaufsicht des Landratsamtes hat in den vergangenen Jahren immer wieder darauf hingewiesen, dass über die laufenden Ausgaben hinaus auch die ordentliche Tilgung erwirtschaftet werden soll, was auch als Genehmigungsvorgabe für die kommenden Jahre gilt. Die Anhebung des Hebesatzes bietet hier die Möglichkeit die genannten Vorgaben im Finanzplanungszeitraum zu erfüllen und damit die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Lindau zu sichern. So wird die Stadt auch in den nächsten Jahren u. a. in die Kindergarten- und Schulinfrastruktur investieren. Das hat nicht nur Auswirkung auf den Vermögenshaushalt, auch im Verwaltungshaushalt fallen durch jede zusätzliche Einrichtung Aufwendungen an. Kostensteigerungen bei den Investitionsprojekten müssen ebenso finanziert werden, wie steigende Personalkosten, Betriebskostenpauschalen und Defizitausgleiche. Die Hebesatzanpassung hat direkte Auswirkungen auf die Einnahmen sowie die Zahlungen im Rahmen des Finanzausgleiches. Die Stadt Lindau rechnet mit Mehreinnahmen von ca. 700.000 Euro, wovon im Gegensatz zu einer bloßen Ansatzanpassung 92 Prozent statt 30 Prozent bei der Stadt Lindau verbleiben. Der Gewerbesteuer unterliegt jeder Gewerbebetrieb, soweit dieser im Inland betrieben wird. Maßgeblich für Anlass zu Beanstandungen geben. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebs sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Werkleitung des Eigenbetriebs sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Die Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse haben wir darüber hinaus entsprechend den vom IDW festgestellten Grundsätzen zur Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse gemäß § 53 HGrG vorgenommen. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet. Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss der Garten- und Tiefbaubetriebe Lindau, Lindau, den deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Das ursprüngliche Wegesystem wird im nördlichen Teil des jetzt von Rasen bedeckten Geländes wiederhergestellt, ebenso die zwei kleinen Plätze in der Achse des Springbrunnens, der schon länger freigelegt ist. Am markantesten wird sich der zweiteilige Laubengang ausnehmen, der diese Achse kreuzt. Am Ende des Laubengangs wird der Schöpfbrunnen aus Sandstein wieder aufgebaut. Planung und Durchführung dieses vom Bayerischen Landesamts für Denkmalpflege mit großem Interesse begleiteten und mit seiner Hilfe maßgeblich bezuschussten Projekts liegt in Händen von Dipl. Ing Hellmuth Wiegel aus Bamberg. Er hat bereits vor 18 Jahren das Parkpflegewerk für den Lindenhofpark erstellt. Teile der Nutzung und Pflege der entstehenden Beet- und Anbauflächen werden in einem gemeinsamen Projekt von Stadtgärtnerei und der „Lebenshilfe“ betreut werden. Eine gute Nachricht für alle Freunde der Biodiversität, für die Bienen- und Insektenfreunde: es ist vorgesehen möglichst viele Flächen auch mit Wiesenblumensamen in blühende Inseln zu verwandeln. BoB die Berechnung der Gewerbesteuer ist der Jahresüberschuss des Unternehmens. Durch die Hebesatzanpassung steigt der Gewerbesteueraufwand für das Unternehmen um 7,9 Prozent dies entspricht rund 1 Prozent des zu Grunde gelegten Jahresüberschusses. Für Personengesellschaften gilt weiterhin ein Freibetrag von 24.500 Euro. Dies ist der Hauptgrund dafür, dass nur weniger als 20 Prozent der Gewerbebetriebe überhaupt Gewerbesteuer bezahlen. Felix Eisenbach Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den gesetzlichen Vorschriften, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebes geben nach unserer Beurteilung keinen Anlass zu wesentlichen Beanstandungen. München, den 19. Mai 2017 invra Treuhand AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft gez. Jürgen Gold, Wirtschaftsprüfer und Walter Bechny, Wirtschaftsprüfer“ Die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Garten- und Tiefbaubetriebe Lindau erfolgte in der Stadtratssitzung vom 27.09.2017. Der Jahresabschluss 2016 und der Lagebericht sind an 7 Werktagen vom 06.11.2017 bis 14.11.2017 bei den Garten- und Tiefbaubetrieben Lindau, Bregenzer Str. 8, Zimmer 8.0.10, zur Einsichtnahme öffentlich ausgelegt. Ebenfalls sind die Unterlagen auf der Homepage der GTL (www.gtl-lindau.de) einzusehen. Lindau (B), den 04.11.2017 STADT LINDAU (B) gez. Dr. Gerhard Ecker Oberbürgermeister

AMTSBLATT DER STADT LINDAU (B) 04. November 2017 • BZ Ausgabe KW 44/17 Acht Städte schützen das Klima Mit 2000-Watt zurück ins Jahr 1990 Im Oktober fand in Bregenz die erste Plenumssitzung plus der 2000-Watt-Gesellschaft statt. Aus acht Städten rund um den Bodensee (Bregenz, Feldkirch, Gossau, Konstanz, Singen, St. Gallen, Winterthur und Lindau) fanden sich Vertreter aus Politik, Verwaltung und Energieinstituten ein. Derzeit leben wir Studien zu folge in einer 6500-Watt-Gesellschaft. 2000 Watt entsprechen in etwa dem weltweiten Durchschnittsverbrauch im Jahr 1990. Ziel der 2000-Watt- Gesellschaft ist bis zum Jahr 2050 zu diesem Durchschnittsverbrauch zurück zu kehren. Bei der Plenumssitzung im Vorarlberger Landesmuseum präsentierten die acht Städte in einem Klima-Parcour Pilotprojekte zum Thema Klimawandel. Die Stadt Lindau präsentierte ihr KLiMo (Klimafreundliches Lindauer Mobilitätskonzept), das von Jaime Jose Valverde Valdes vorgestellt wurde. Seit 2016 ist die Stadt Lindau Vertreter von acht Städten der Bodenseeregion haben sich in Bregenz zur ersten Plenumssitzung der 2000-Watt-Gesellschaft getroffen. BZ-Foto: BoB Mitglied der regionalen Kooperation der 2000-Watt-Städte in der Bodenseeregion. „Durch unsere derzeitige Form der Mobilität, durch unsere Art zu wirtschaften und zu leben ist die Welt, wie wir sie kennen, in ihrem Fortbestand gefährdet. Das sagen uns Nobelpreisträger, die nach Lindau kommen, das sagen auch Wissenschaftler wie Stephen Hawking“, erklärt Stadtbaudirektor Georg Speth den Eintritt der Stadt Lindau in die 2000-Watt- Gesellschaft. „Die Ziele können wir nur durch innovative lokale und regionale Maßnahmen und Projekte erreichen. Dazu wollen wir gemeinsam miteinander und voneinander lernen.“ BoB Bürgerversammlung 2017 Am Montag, 27. November 2017, um 19.00 Uhr, findet im Pfarrzentrum St. Josef in Reutin, die diesjährige Bürgerversammlung statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Rechenschaftsbericht des Oberbürgermeisters und die Beantwortung der Bürgeranfragen. Alle Bürgerinnen und Bürger Lindaus sind herzlich eingeladen, teilzunehmen. In der Bürgerversammlung besteht die Gelegenheit mündliche Anfragen zu stellen. Für eine umfassende Beantwortung der Anfragen in der Bürgerversammlung, richten Sie Ihre Anfragen bitte schriftlich bis spätestens 22.11.17 an die Stadtverwaltung, Bregenzer Str. 6, 88131 Lindau (B). Die schriftlich gestellten Fragen werden nur bei persönlicher Anwesenheit des Fragestellers im Pfarrzentrum St. Josef am 27.11.2017 beantwortet. Getränke können im Pfarrzentrum St. Josef gekauft werden. Lindau (B), den 03.11.2017, STADT LINDAU (Bodensee) gez. Dr. Gerhard Ecker, Oberbürgermeister Bekanntmachung über die Eintragungsmöglichkeiten in Unterstützungslisten für die Wahl des Oberbürgermeisters am 21. Januar 2018 1. Falls Wahlvorschläge zusätzliche Unterstützungsunterschriften benötigen, können sich die Wahlberechtigten ab dem Tag nach der Einreichung des Wahlvorschlags, jedoch spätestens bis Montag, 11. Dezember 2017, 12 Uhr, mit Familiennamen, Vornamen und Anschrift in eine Unterstützungsliste eintragen. 2. Die Eintragungsmöglichkeit besteht jeweils werktags von Montag bis Donnerstag jeweils von 7.30 bis 12.30 Uhr und 14 bis 16 Uhr, am Freitag von 7.30 bis 12.30 Uhr, zusätzlich: am Samstag, 2. Dezember 2017, von 10 bis 12 Uhr und am Mittwoch, 6. Dezember 2017, bis 20 Uhr im Bürgerbüro der Stadt Lindau (B), Bregenzer Straße 12, EG, Zi.-Nr. 12.0.10. Der Zugang ist barrierefrei. 3. Die Unterschrift muss eigenhändig geleistet werden. Wer glaubhaft macht, wegen Krankheit oder körperlicher Behinderung nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten in der Lage zu sein, einen Eintragungsraum aufzusuchen, erhält auf Amtsblatt Stadt Lindau (Bodensee) Amtsblatt Stadt Lindau (Bodensee) Antrag einen Eintragungsschein. Auf dem Eintragungsschein ist an Eides statt zu versichern, dass diese Voraussetzungen für die Erteilung vorliegen. Die Eintragung kann in diesem Fall dadurch bewirkt werden, dass die wahlberechtigte Person auf dem Eintragungsschein ihre Unterstützung eines bestimmten Wahlvorschlags erklärt und eine Hilfsperson beauftragt, die Eintragung im Eintragungsraum für sie vorzunehmen. Der Eintragungsschein ist bei der Eintragung abzugeben. Eintragungsscheine können schriftlich oder mündlich (nicht fernmündlich) bei der Stadt Lindau (B) beantragt werden. Die Eintragung kann nicht brieflich erklärt werden. 4. Personen, die sich eintragen wollen, müssen ihren Personalausweis, ausländische Unionsbürgerinnen/ Unionsbürger ihren gültigen Identitätsausweis, oder ihren Reisepass vorlegen. Lindau (B), 19.10.2017 STADT LINDAU (BODENSEE) gez. Tanja Bohnert Gemeindewahlleiterin AUF EIN WORT Wenn man, wie meine Frau und ich, nach Lindau zugezogen ist, dann lernt man schnell, was für eine Bedeutung der Jahrmarkt für viele Lindauer hat. Ebenso schnell nimmt einen die besondere Atmosphäre gefangen und man freut sich, wie alle anderen Lindauer, auf diese besonderen vier Tage. Ob Zuckerwatte, Glühwein, Socken oder andere Schätze – jeder hat so seine eigenen Jahrmarktstraditionen. Vor zwei Jahren haben wir notgedrungen mit einer Tradition brechen müssen. Durch den Umbau der Inselhalle musste der Rummel an den Hafen und an den Bahnhof umziehen. Doch wenn man das wunderschöne Riesenrad vor der sagenhaften Kulisse des Hafens sieht, kann man wohl mit Recht sagen - wir haben aus der Not eine Tugend gemacht. Letztes Jahr haben wir mit einer weiteren Tradition gebrochen: Der Jahrmarkt eröffnet seither bereits am Freitag und geht dafür nur bis zum Montag. Damit haben die Schulkinder, die ja in der Woche um Allerheiligen Ferien haben, die Möglichkeit, den Jahrmarkt in vollen Zügen zu genießen. Außer- Nachruf Die Stadt Lindau (Bodensee) trauert um Benedikt Wunderer, der am 21. Oktober im Alter von 97 Jahren verstorben ist. dem kann man sich jetzt an zwei Abenden ins Jahrmarktsgetümmel stürzen und jeweils am nächsten Tag ein bisschen länger ausschlafen. Ein weiterer Wunsch der Lindauerinnen und Lindauer war es, abends länger über den Krammarkt zu bummeln. Auch das haben wir umgesetzt: Seit letztem Jahr kann man bis 19.30 Uhr über die Insel schlendern und sich von dem bunten Treiben gefangenen nehmen lassen. Behutsam haben wir im Rahmen der Tradition Neues geschaffen und der Zuspruch, den wir von den Besuchern und den Schaustellern für die Neuerungen erhalten haben, zeigt, dass man auch kleine neue Schritte gehen kann um Traditionen zu beleben. Ganz besonders bedanken möchte ich mich bei den Anwohnern, die diese Verlängerung und auch die Verlegung des Rummelplatzes in das Herz der Insel mittragen. Nun lassen Sie uns den Jahrmarkt genießen, vielleicht treffen wir uns ja, z. B. bei einer Fahrt auf dem Riesenrad. Ihr Dr. Gerhard Ecker, Oberbürgermeister Dazu sprechen wir seiner Familie unsere tief empfundene Anteilnahme aus. Er war als Kriegsheimkehrer einer der idealistischen Vorkämpfer für den Gedanken der Völkerverständigung zwischen Deutschland und Frankreich. Diese Freundschaft leitete eine friedliche Entwicklung in den Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich, aber auch in ganz in Europa ein, die bis heute fortbesteht. Benedikt Wunderer hat als Präsident des Verbandes der Lindauer Kriegsheimkehrer zusammen mit Vertretern des Cheller Heimkehrerverbandes den Weg für die Städtepartnerschaft zwischen Lindau und Chelles geebnet. Die Partnerschaft wurde 1964 feierlich besiegelt. Sie ist dank des unermüdlichen Einsatzes von Männern wie Benedikt Wunderer auch nach 53 Jahren so lebendig wie eh und je. Er war immer mit ganzer Tatkraft und vollem Einsatz bei der Sache und hat dafür gesorgt, dass das Band der Freundschaft nie gerissen ist. 1977 hat ihm die Stadt Chelles wegen seiner großen Verdienste um die Städtepartnerschaft die Ehrenbürgerwürde, 2007 die Stadt Lindau (B) die silberne Stadtmedaille verliehen. Dank seines unermüdlichen Einsatzes haben Schulen und Vereine die aus der Städtepartnerschaft resultierende Verantwortung angenommen, aber auch Chancen erkannt und genutzt. Der Name „Benedikt Wunderer“ bleibt untrennbar mit dieser Partnerschaft verbunden. Dafür gebührt ihm unsere größte Dankbarkeit und höchste Anerkennung. Wir werden ihm stets ein ehrendes Anerkennen bewahren. Er wird unvergessen bleiben. STADT LINDAU (BODENSEE) Dr. Gerhard Ecker Oberbürgermeister 3