Germany Yearbook - 1994_ocr

94
4 W ahlen
Seile
4.0 Vorbemerkung ................................................................................................................................................................................................................ 94
4.1 Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland 1994* ............................................................. 96
4.2 Wahlen zum Deutschen Bundestag 1965 bis 1 9 9 0 * ................................................................................................................................................ 97
4.3 Sitze im Deutschen Bundestag 1983.1987 und 1990* ........................................................................................................................................... 98
4.4 Wahlbeteiligung und Stimmabgabe der Männer und Frauen bei der Bundestagswahl 1990* ........................................................................ 99
4.5 Landtagswahlen 1990 bis 1994* ................................................................................................................................................................................ 100
4.6 Sitze der Parteien in den Länderparlamenten 1990 bis 1994* ........................................................................................................................ 100
4.7 Parteizugehörigkeit der Mitglieder der Bundesregierung und der Länderregierungen sowie Stimmenzahl der Länder
im Bundesrat am 1.4.1994* ................................................................................................................................................................................... 101
4.8 Tätigkeit des Deutschen Bundestages und des Bundesrates in der 3. bis 12. Wahlperiode* .......................................................................... 101
4.9 Rechtsvorschriften des Bundes in der 9. bis 11. Wahlperiode ........................................................................................................................ 102
4.10 Fundstellen und weiterführende Informationen ........................................................................................................................................................ 102
* Die Darstellung enthält gesamtdeutsche Ergebnisse bzw. Angaben lür die neuen Länder und Berlin-Ost.
4.0 Vorbemerkung
Die vierte Direktwahl der insgesamt 567 Abgeordneten zum Europäischen Parlament
fand in den zwölf Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften In der Zeit
vom 9. bis 12.6.1994 statt. Wahltag in der Bundesrepublik Deutschland (Gebietsstand
seit dem 3. 10. 1990) war der 12. 6.1994. Die Wahlperiode beträgt 5 Jahre.
Die Wahl wurde nicht nach einheitlichem, für alle Mitgliedstaaten geltendem Wahlrecht,
sondern nach nationalem Recht durchgeführt. In der Bundesrepublik Deutschland
waren das Europawahlgesetz vom 8.3.1994 (BGBl. I S. 423) und die Europawahlordnung
vom 2. 5.1994 (BGBl. I S. 957), mit weitgehenden Verweisungen auf
das Bundeswahlgesetz maßgebend. Zu wählen waren 99 deutsche Abgeordnete.
Wahlberechtigt waren alle Deutschen, die am Wahltag das Wahlrecht zum Deutschen
Bundestag besaßen, ferner Deutsche mit Wohnung in den anderen M itgliedstaaten
der Europäischen Gemeinschaften. W ahlberechtigt waren unter bestimmten
Voraussetzungen auch Deutsche, die außerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen
Gemeinschaften leben. Erstmalig konnten auch Bürger der Mitgliedstaaten
der Europäischen Gemeinschaften (Unionsbürger) unter bestimmten Voraussetzungen
an der Wahl in ihrem Wohnsitzland teilnehmen. Jeder Wähler hatte eine Stimme.
Die Wahl erfolgte nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mit Listenwahlvorschlägen,
die für ein Bundesland oder als gemeinsame Liste für alle Bundesländer aufgestellt
werden konnten. Von den insgesamt 26 zur Wahl zugelassenen Parteien und
sonstigen politischen Vereinigungen haben 3 mit Listen für ein Land und 23 m it einer
gemeinsamen Liste für alle Länder an der Wahl teilgenommen.
Bei der Verteilung der Sitze wurden nur Wahlvorschläge berücksichtigt, die mindestens
5% der im W ahlgebiet abgegebenen gültigen Stimmen bekommen haben. Für
die Sitzverteilung wurden die für jeden Wahlvorschlag abgegebenen Stimmen zusammengezählt.
Listen desselben W ahlvorschlagsberechtigten für einzelne Länder
galten als verbunden und wurden bei der Sitzverteilung im Verhältnis zu den übrigen
Wahlvorschlägen als e in Wahlvorschlag behandelt, sofern der Wahlvorschlagsberechtigte
die Listenverbindung nicht ausdrücklich ausschlie6en wollte. Die zu vergebenden
Abgeordnetensitze wurden m it der Zahl der Stimmen der einzelnen Parteien
m ultipliziert und durch die Gesamtzahl der Stimmen aller an der Verteilung teilnehmenden
Parteien dividiert. Dabei erhält jede Partei so viele Sitze, wie ganze Zahlen
auf sie entfallen. Die dann noch zu vergebenden Sitze werden in der Reihenfolge
der höchsten »Reste«, die sich bei der Berechnung ergeben, verteilt.
IstB A . S ta tistisches Jahrbuch 19941