GesteinsPerspektiven 04/18

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ZUR SACHE
FRAGWÜRDIGER ERKENNTNISGEWINN: Die Zahl zusätzlich geforderter
Gutachten in Genehmigungsverfahren wächst. Doch welcher Erkenntnisgewinn
ist ihnen tatsächlich zu verdanken? Foto: Bernd Kasper/Pixelio.de
bei. Daraus resultierende Unsicherheiten
im Umgang mit komplexen Verfahren
führen schon jetzt – zusätzlich getrieben
durch neue technische Möglichkeiten –
zu einer wahren „Gutachtenflut“, sofern
das Verfahren nicht stringent geführt
wird. Am Ende ist manchmal zu fragen,
welchen tatsächlichen Erkenntnisgewinn
immer aufwendigere Gutachten
tatsächlich bringen.
„Trotz aller Aufklärungsarbeit über den
tatsächlichen jährlichen Rohstoffbedarf
jedes einzelnen Bürgers und die belegbare
Tatsache, dass unsere Branche ausschließlich
Bedarfe deckt, aber nicht
weckt, wird die interessengeleitete Utopie
einer ‚Bedarfsplanung‘ verfolgt, welche in
vollständiger Kreislaufwirtschaft ein Allheilmittel
zu finden glaubt.“
Das alles führt dazu, dass ein Rahmenbetriebsplan
– z. B. für die Tagebaufortführung
auf etwa 70 ha Intensivacker
– im Jahr 2017 in fünf dicken Aktenordnern
abgelegt werden muss,
während ein Vorgängerverfahren im Jahr
2000 noch in einen einzigen Ordner
passte. So kann eine Genehmigungsentscheidung
mittlerweile gerne bis zu zehn
Jahre dauern.
Was aber kann ein Unternehmen
gegen zu weitreichende Forderungen
nach Untersuchungen und Gutachten
tun? Den Rechtsweg zu beschreiten, ist
keine realistische Option. Überlastete
Gerichte mit umfangreichen, komplexen
und technisch geprägten Verfahren zu
konfrontieren, nimmt viel zu viel Zeit in
Anspruch – noch dazu bei einem unberechenbaren
Ausgang. Das entspricht
aber genau dem Gegenteil dessen, was
die Unternehmen brauchen, nämlich Investitionssicherheit!
Neue Hürden im wirtschaftlichen
und gesellschaftlichen Umfeld
Auch ein Unternehmen mit einem ausreichenden
Genehmigungsvorlauf kann
sich unter aktuellen Bedingungen nicht
zurücklehnen. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
erfordern eine beständige
Wachsamkeit. Zu nennen sind hier
beispielsweise die enorm gestiegenen
Stromkosten als Ergebnis der Förderung
erneuerbarer Energien. Sicher gibt es
individuell-kreative Lösungen, wie die
Investitionen in Blockheizkraftwerke mit
hoher Energieeffizienz. Doch kann es
zielführend sein, dass ein Unternehmen
zum Energie-Selbstversorger wird, statt
sich auf seine Kernaufgabe zu konzentrieren?
Wie viele mittelständische Unternehmen
sind in der Lage, diesen Weg zu
gehen?
Dass unsere heimischen Rohstoffe
eine wichtige Grundlage für unsere Industrieproduktion
und unseren Wohlstand
sind, ist als Erkenntnis leider in der
Gesellschaft wenig präsent. Trotz aller
Aufklärungsarbeit über den tatsächlichen
jährlichen Rohstoffbedarf jedes einzelnen
Bürgers und die belegbare Tatsache,
dass unsere Branche ausschließlich Bedarfe
deckt, aber nicht weckt, wird die
interessengeleitete Utopie einer „Bedarfsplanung“
verfolgt, welche in vollständiger
Kreislaufwirtschaft ein Allheilmittel
zu finden glaubt. Die Zahlen sprechen
eine andere Sprache: So beträgt die
Gesamtnachfrage nach mineralischen
Gesteinskörnungen aus primären und
sekundären Quellen für qualifizierte Baumaßnahmen
und die Baustoffproduktion
etwa 570 Mio. t/Jahr. Der Anteil sekundärer
Substitute – in Korrelation der verfügbaren
Abbruchmassen – liegt dabei
bei maximal 12 % – und das bei einer
Recyclingquote von 80 % bis 90 %. Dass
also die Gesamtnachfrage auch bei vollständiger
Rückgewinnung nicht allein
durch Recyclingprodukte gedeckt werden
kann, ist offensichtlich. Dennoch
wird die Utopie einer vollständigen Kreislaufwirtschaft
unverdrossen propagiert
und selbst von einzelnen oberen Bundesbehörden
vertreten.
Derart offiziell konditioniert, ist es
auch kein Wunder, wenn Bürger und
NGOs Informations- und Teilhaberechte
einfordern, daraufhin wieder auf Politik
und öffentliche Meinung (Presse,
Social Media etc.) einwirken und letztlich
politisch geprägte Entscheidungsprozesse
auch in der Raumplanung
zum Tragen kommen. Rohstoffunternehmen
müssen daher im Genehmigungsverfahren
ein regelrechtes Öffentlichkeitsmanagement
betreiben, um
zu einer positiven Genehmigungsentscheidung
zu gelangen. Und auch das
ist wieder mit einem zusätz lichen Aufwand
verbunden, der vor allem kleineren
Unternehmen zunehmend schwerfällt.
Produzenten heimischer Rohstoffe
könnten daher künftig zu einer sehr
seltenen Spezies werden!
(gsz)
ima-europe.eu
bv-miro.org
GESTEINS PERSPEKTIVEN 4/2018