Info-DIREKT-onlineAusgabe-21

Schwerpunkt
Bild: Heinrich von
Kleists Novelle „Michael
Kohlhaas" führt mahnend
vor Augen, was passieren
kann, wenn ein rechtschaffender
Mensch, dem
Unrecht angetan wurde,
zur Selbstjustiz greift.
ger sollte jeder Staat entgegenwirken, in
dem er gerade bei politisch heiklen Themen
viel Fingerspitzengefühl beweist
und transparent handelt.
Die Gefahr einer Eskalation
Ansonsten besteht die Gefahr,
dass sich aus dem Gefühl von
permanenter, ungerechter
Behandlung ein Feuer entfacht,
das letztlich in einer Spirale
der Gewalt endet. So geschehen
beispielsweise beim
Brand des Wiener Justizpalastes
1927, bei dem 89 Tote zu
beklagen waren und der die
erste Republik in eine schwere Krise stürzte,
von der sie sich nicht mehr erholte.
Solchen Entwicklungen entgegenzutreten,
muss die gemeinsame Anstrengung aller Beteiligten
sein. Nach Ansicht der belgischen
Politikwissenschaftlerin Chantal Mouffe hätte
die Politik in diesem Zusammenhang die Aufgabe,
für politisch miteinander konkurrierenden
Gruppierungen Rahmenbedingungen
festzulegen, die einen offenen und friedlichen
Austausch zwischen diesen ermöglichen.
Wer auf die
Toleranz von
Menschen hofft,
die Mao Tsetung
und Stalin
verehren,
ist verloren.
te Tierrechts-Aktivist, Martin Balluch 2008 von
den Grünen zur Nationalratswahl aufgestellt
wurde. Wohlgemerkt obwohl
er erst ein paar Tage zuvor aus
der U-Haft entlassen und ihm
die Gründung einer kriminellen
Vereinigung vorgeworfen
wurde.
Wie sich hingegen manche
Parteien in Österreich und
Deutschland verhalten, wenn
Patrioten von Medien angegriffen
und von Behörden verfolgt
werden, ist bekannt.
Man schlägt den Hund und meint den Herrn
Dabei geht es unseren politischen Gegnern
primär gar nicht darum einzelne Personen
oder Gruppierungen mundtot zu machen.
Vielmehr dürfte der Plan dahinter sein, das
Meinungsklima weiter zu verschlechtern und
das Eintreten für die eigene Heimat generell
zu kriminalisieren. In weiterer Folge sollen
es dann auch patriotisch gesinnte Parteien
und Politiker schwerer haben Wahlen zu gewinnen
und das Land zu gestalten. Sich von
anderen Patrioten zu distanzieren oder seine
Augen und Ohren vor dem Unrecht zu verschließen,
das diesen widerfährt, ist somit
kontraproduktiv. Dieses Verhalten dient nur
jenen Kräften, die unsere Heimat in einer
Welt ohne Grenzen und Traditionen auflösen
wollen.
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Bild: Als sich Tierrechts-
Aktivisten im sogennanten
Tierschützerprozess
20xx vor
und Gericht gegen
bequem weiterlesen:
den Vorwurf der „kri-
Solidarität
minellen Vereinigung"
verteidigen mussten,
Für politische Aktivisten stellt sich die Frage,
gab es Proteste und
wie man mit den vorherrschenden Bedingun-
Solidaritätsbekundungen
gen umgehen soll? Aus unserer Sicht kann
auf der Straße, in den
man dabei viel von Gruppierungen lernen,
Medien und von den
die sich selbst als „links" bezeichnen. Allen
Selbstbewusstsein
Grünen. österreichweit voran steht dabei die Solidarität, im die Fachhandel innerhalb
Dass der Bereich bestellen
des Sagbaren in den letz-
des rot-grünen Lagers
ten Jahren zunehmend eingeschränkt wurde,
oder in einer gelebt von wird. über Jahrzehn-
100 ist zu einem Trafiken großen Teil selbstverschuldet. sofort
te lang gab es kaum
Aus dieser selbstverschuldeten Unmündig-
eine
antifaschistische
keit können wir uns nur befreien, wenn wir
kaufen
Gruppierung, die nicht
zukünftig voller Selbstbewusstsein für unsere
in irgendeiner Form
Ansichten eintreten. Die Zeiten, in denen wir
vom Staat oder einer
uns für unsere Wertehaltungen entschuldigt
nahestehenden
Par-
haben, müssen vorbei sein. Wir dürfen nicht
oder auf www.info-direkt.eu tei aus dem Spektrum
mehr länger abonnieren
als Bittsteller auftreten, die auch
unterstützt wurde. Die
gerne mal ihre Meinung äußern würden. Wer
68er-Revolutionäre haben
bei ihrem Marsch
auf die Toleranz von Menschen hofft, die Mao
Tse-tung und Stalin verehren, ist verloren.
durch die Institutio-
Es ist nämlich ein fataler Irrtum, dass jeder
nen den Wert einer
Mensch die gleichen Rechte in die Wiege
Nur durch Ihre Unterstützung parteipolitisch
unab-
gelegt ist bekommt. uns
Frei nach Schiller, hängen
hängigen, aber ideo-
unsere unveräußerlichen Rechte droben am
logisch
nahestehen-
Himmel. Unsere Pflicht ist es täglich „getrosten
Mutes" danach zu greifen.
unabhängiger Journalismus möglich!
den
Zivilgesellschaft
zu schätzen gelernt.
Wenn eine Person
Richtschnur für unser Handeln sollten dabei
oder Gruppe aus de-
ren Umfeld angegriffen
wird, halten alle
— trotz interner Rich-
aber nicht die moralischen Vorstellungen von
Gutmenschen und Gleichheitsfetischisten
sein, sondern unsere eigenen Werte und das
Strafgesetzbuch. Wer in der Demokratie einschläft,
tungsstreitereien —
dem droht in einem postdemokratitungsstreitereien
zusammen. Das ging schen System aufzuwachen, das den Namen
sogar soweit, dass Demokratie nicht mehr verdient hat. Wehret
der politisch verfolg-
den Anfängen! II
Bild: Monika Muck Springer - VGT via wikipedia.com (CC BY-SA 3.0)
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