Berliner Kurier 07.11.2018

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

** POLITIK Von Dierk Rohwedder Wo Schröder recht hat,hat er recht Hat Gerhard Schröder in eine Wahrsagerkugel geschaut? Der Altkanzler sagt Neuwahlen für den Frühsommer voraus. Und er rät seiner Nachfolgerin, die Vertrauensfrage zu stellen. Es ist nicht das erste Mal, dass Angela Merkel sich das anhören muss. Im Sommer zum Beispiel, als Horst Seehofer in der Asylfrage Amok lief und die Union von CDU und CSU am Abgrund stand, hätte Merkel ihn feuern und dies mit der Vertrauensfrage verknüpfen können. So hätte ein Alpha-Kanzler dafür gesorgt, dass rechtzeitig vor zwei wichtigen Landtagswahlen Ruhe im Karton herrscht. Jetzt aber hat Merkel auf die Abwahl von Volker Kauder und zwei Mega-Wahlschlappen mit einem Teilrückzug reagiert. Der nächste Konflikt mit der Anti-Merkel-Fraktion droht, falls die Partei ihr Friedrich Merz auf den Hals schickt und dieser anfängt, ihr dazwischenzufunken. Dann bleibt immer noch Zeit für die Vertrauensfrage. Und ja, sollte alles so kommen, könnte Prophet Schröder recht behalten. Dann drohen Neuwahlen im Frühsommer. Bill Gates MEINE MEINUNG MANN DES TAGES Mit einem Glas voll Kot am Rednerpult hat Microsoft- Gründer Bill Gates (63) in Peking zu einer weltweiten Toilettenrevolution aufgerufen. Der Mangel an sauberen sanitären Anlagen verursache jedes Jahr den Tod von rund einer halben Million Kinder unter fünf Jahren. Gates: „Vor einem Jahrzehnt hätte ich nie gedacht, dass ich so viel über Kot wissen würde.“ Foto: ap Schröder:Merkel muss es so machen wie ich! Tipp vom Altkanzler: „Ich würde an ihrer Stelle die Vertrauensfrage stellen“ Berlin – Die Macht der Bundeskanzlerin bröckelt – nicht erst seit Angela Merkel bekannt gab, dass sie nicht wieder für den Job der CDU-Chefin kandidiert. Einer, der sich damit bestens auskennt: Gerhard Schröder (SPD). Der Altkanzler hat für seine Nachfolgerin ein paar Tipps parat. Angela Merkel solleesdoch so machen wie er: Die Vertrau- stellen. ensfrage im Bundestag „Die Vertrauensfrage ist für je- Möglichkeit, den Kanzler eine Gefolgschaft zu erzwingen. Ich würde es an ihrer Stelle heute machen“, sagte Schrö- Post“. der der „Rheinischen Schröder hat von diesem Instrument zwei Mal Gebrauch gemacht: Zum ersten Mal 2001, um den Afghanistan- Einsatz der Bundeswehr in seiner Partei durchzusetzen. Und dann 2005. Da wollte er Neuwahlen erzwingen –die er dann bekanntlich knapp gegen Angela Merkel verlor. Auch Schröder hatte als Kanz- ler den Parteivorsitz abgegeben – 2004 an Franz Mün- tefering. Merkel damals: „Das ist der Anfang vom Ende des Bundeskanzlers und der Anfang vom Ende dieser Bundesregie- rung.“ Ähnlich sieht esSc Schröder Stuttgart –Dieses Urteil kann die Autoindustrie Milliarden kosten: Das Landgericht Stuttgart hat Porsche dazu verdonnert, einen vier Jahre alten Cayenne gegen Zahlung von 59000 Euro plus fünf Prozent Zinsen zurückzunehmen. In heute: „Merkel hat ihren Zenit überschritten“, so sein Urteil. Auf einer Podiumsdiskussion legte er nach: „Ich sage ganz offen, dass ich davon ausgehe, dass wir im nächsten Jahr, spätestens im Frühsommer, Wahlen haben werden.“ Er rechne damit, dass Friedrich Merz der Nachfolger Merkels an der CDU-Spitze werde und Merkel ihre Kanzlerschaft Prophezeit Neuwahlen spätestens im Frühsommer nächsten Jahres: Altkanzler Gerhard Schröder (74) dem Auto sei eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut, was sittenwidrig sei, erklärte das Landgericht. Porsche bestätigte einen Bericht der „FAZ“, erklärte aber, das Urteil sei „rechtsfehlerhaft“. Man sei sicher, dass die nächste Instanz unter einem CDU-Vorsitzenden Merz nicht fortführen könne. Damit sei aber auch die Große Koalition am Ende. Schröder: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass –naja–meine Partei alles aushalten kann.“ Dass Angela Merkel ihr Amt als Parteichefin abgibt, sei ein Fehler. Die Arbeitsteilung zwischen Bundeskanzleramt und Parteivorsitz könne in der das Urteil korrigieren werde. Die VW-Tochter wies darauf hin, dass seit Herbst 2017 ein Software-Update bei Porsche laufe. In Deutschland sei der überwiegende Teil schon umgerüstet. Anders sah es das Landge- SPD sinnvoll sein, in der CDU aber nicht. „Die CDU ist eine Partei, die auf Machterhalt setzt und sich danach ausrichtet. Da ist für einen Regierungschef der Parteivorsitz wichtig“, so Schröder. Es bestehe nun „eine Gefahr von Neuwahlen“. Die Vertrauensfrage wäre auch ein Weg, die CSU in die Koalitionsdisziplin einzubinden. Wasdas Porsche-Urteil für Sportwagenbauer mussMogel-Cayenne zurücknehmen. Der Konzern will das Urteil anfechten Foto: dpa richt im Fall des Cayenne von 2014 (262 PS, Euro 6, Sechszylinder-Diesel): Porsche habe vorsätzlich eine illegale Abschaltvorrichtung eingebaut und eine Schädigung zahlreicher Kunden in Kauf genommen. Der Kunde hätte das Fahr-
** SEITE3 BERLINER KURIER, Mittwoch, 7. November 2018 NACHRICHTEN Anschlag vereitelt Italien Salvini-Freundinmacht per Instagram Schluss ...und postet intime Fotos im Internet Die Nachricht erreichte Italiens Innenminister und Vize- Regierungschef Matteo Salvini (45), Scharfmacher von der Rechtsaußen-Partei Lega, auf einer Dienstreise im westafrikanischen Ghana: Seine Freundin Elisa Isoardi (35) hatte mit ihm Schluss gemacht. Das Ungewöhnliche daran: Die TV-Moderatorin tat das öffentlich. Dazu postete sie auf Instagram ein Foto, das sie und Salvini im Bett zeigt. Mit immenser Wirkung: Kein Thema wird in Italien derzeit leidenschaftlicher diskutiert. Salvini reagierte verschnupft. „Ich habe geliebt, ich habe vergeben, sicherlich habe ich auch Fehler gemacht, aber ich habe bis zum Ende daran geglaubt. Schade, jemand hatte andere Prioritäten“, schrieb er auf Facebook. Bettszene mit italienischem Minister: Dieses Foto postete Elisa Isoardi zum Abschied –und löste heftige Reaktionen aus. Foto: ap Paris –Französische Anti- Terror-Ermittler haben nach eigenen Angaben einen möglichen Angriff auf Präsident Emmanuel Macron vereitelt. Fünf verdächtige Männer und eine Frau (22 -62) aus der rechtsextremen Szene seien festgenommen worden, hieß es. Ihnen wird die Bildung einer „kriminellen terroristischen Vereinigung“ vorgeworfen. Söder wiedergewählt München –Der bayerische Landtag hat Markus Söder (CSU) erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Söder bekam 110 von 202 abgegebenen Stimmen Die Koalition von CSU/Freie Wähler verfügt über 112 Mandate. 149 Flüchtlinge gerettet Valletta –Vor der Mittelmeerinsel Malta sind gestern 149 Flüchtlinge gerettet worden. Sie befanden sich auf einem Schlauchboot, das rund 60 Seemeilen von der Insel entfernt „in Schwierigkeiten“ geraten sei, so die maltesischen Streitkräfte. Ein Boot der Küstenwache nahm die Menschen auf. die Diesel-Fahrer bedeutet zeug nicht gekauft, hätte er von der Manipulation gewusst. Was macht das Urteil so spektakulär? Erstmals muss Porsche ein Fahrzeug zurücknehmen. Die Höhe des Schadenersatzes orientiert sich am Kaufpreis von vor vier Jahren und sattelt noch fünf Prozent Zinsen obendrauf. In Italien als Moderatorin vonKochshows bekannt: Elisa Isoardi (gr.Foto). Mit Matteo Salvini warsie mehrereJahrelang zusammen (kl. Foto). Können klagende Diesel- Besitzer sich darauf berufen? Das Urteil ist eine Argumentationshilfe. Allerdings ist unklar, ob es eine veränderte Rechtsprechung einleitet. Bisher wurden alle Klagen auf Rücknahme der manipulierten Diesel von den deutschen Gerichten abgeschmettert. Selbst wenn das OLG in der Berufungsinstanz das Stuttgarter Urteil bestätigen sollte, bleibt VW noch der Weg vor den Bundesgerichtshof. Wie verhält sich VW in Sachen Rücknahme? Der Konzern lehnt eine Rücknahme in Deutschland abund hat damit Erfolg. In den USA nahm VW dagegen 350000 Fahrzeuge zurück. Der Rückkauf kostete VW laut „Handelsblatt“ 7,4 Milliarden Euro. Die Autos wurden auf mehr als 30 gigantischen Plätzen „zwischengeparkt“. Für die Regulierung von Schäden und für die verhängten Strafen stellte VW mehr als 25 Milliarden Euro bereit. ROH Fotos: Imago, ap, hfr Foto: Getty Images Razzia bei Blackrock München –Die Staatsanwaltschaft Köln soll Räume des weltgrößten Vermögensverwalters Blackrock in München durchsucht haben. Laut „Bild“ sollen die Ermittler nach Material zu umstrittenen Aktiengeschäften gesucht haben. Die Kölner Staatsanwaltschaft wollte den Bericht auf Anfrage weder bestätigen noch dementieren. Aufsichtsratschef der deutschen Tochtergesellschaft von Blackrock ist seit 2016 Friedrich Merz, der jetzt für den CDU- Parteivorsitz kandidiert.
Seite 1: Grönemeyer zur Lage der Nation SEI
Seite 5 und 6: SEITE5 BERLINER KURIER, Mittwoch, 7
Seite 7 und 8: • Im 12-cm-Kulturtopf je Pflanze
Seite 9 und 10: * Staatsoper kostete 200 Millionen
Seite 11 und 12: BERLIN 11 * BERLINER KURIER, Mittwo
Seite 13 und 14: * BERLINER KURIER, Mittwoch, 7. Nov
Seite 15 und 16: BERLINER KURIER, Mittwoch, 7. Novem
Seite 17 und 18: * LEUTE SEITE17 BERLINER KURIER, Mi
Seite 19 und 20: SEITE19 BERLINER KURIER,Mittwoch, 7
Seite 21 und 22: IMMOBILIEN Der Wohnungs-Markt in Ih
Seite 23 und 24: STELLENMARKT KAUFMÄNNISCHE BERUFE
Seite 25 und 26: nuten aber bricht das Chaos aus, hu
Seite 27 und 28: * BERLINER KURIER, Mittwoch, 7. Nov
Seite 29 und 30: BERLINER KURIER, Mittwoch, 7. Novem
Seite 31 und 32: FERNSEHEN 31 KABEL 1 RBB MDR RTL 2
Seite 33 und 34: * PANORAMA SEITE33 BERLINER KURIER,
Seite 35 und 36: ** PANORAMA 35 Es krachte, dann st

Berliner Kurier 07.11.2018

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?