Berliner Kurier 14.03.2019

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BERLIN Eisbärchen Ist meine Wohnung jetzt Ab Sonnabend ist es im Tierpark zu sehen SEITE 10 DER ROTE TEPPICH Ehre, wemEhregebührt! Der Turner Milan Hosseini ist Nachwuchssportler des Monats. Foto: DTB Seit er 2008 vorm Fernseher die Turnwettkämpfe bei Olympia in Peking verfolgte, ist Milan Hosseini begeistert von den wirbelnden und dennoch kontrollierten Bewegungen des Turnens. Und fing selbst mit dem Sport an. Zuerst in seiner Heimat in der Nähe Heilbronns. 2015 zog er nach Berlin. Seitdem wohnt der jetzt 17-Jährige im Internat des Schul- und Leistungssportzentrums in Hohenschönhausen. Erste Erfolge stellten sich bald ein. Bei den Deutschen Jugendmeisterschaften gewann der Turner 2018 die Goldmedaille am Boden, auch wenn er dann die Qualifikation für die Olympischen Jugendspiele im selben Jahr in Buenos Aires verpasste. Nun konnte er aber auch international zeigen, was er kann. Beim International Team Cup in Houston (USA) erturnte er die Silbermedaille am Boden. Wohl auch aufgrund dieses Erfolges wurde er nun als Nachwuchssportler des Monats März gekürt. Da Milan seit diesem Jahr zum Perspektivkader des Deutschen Turnerbunds (DTB) gehört, kann er nun mit zusätzlicher Förderung für sein nächstes großes Ziel trainieren –die Olympischen Spiele 2024 in Paris. HS Alter schützt bei Eigenbedarfsklagen vor Rauswurf: Der KURIER beantwortet die Von NORBERT KOCH-KLAUCKE und MIKE WILMS Berlin – In der Hauptstadt wird heftig über den Richterspruch diskutiert, der erstmals älteren Mietern mehr Schutz verspricht. Denn: Das jüngste Urteil des Berliner Landgerichts besagt, dass Senioren wegen „ihres hohen Alters“ nicht aus ihrer Wohnung wegen Eigenbedarfs des Vermieters herausgeklagt werden können. Werden nun die Wohnungen der Berliner Rentner plötzlich unkündbar? Viele Fragen wirft das Urteil auf. Der KURIER beantwortet die wichtigsten. Ein Ehepaar (84 und 87) aus Tiergarten hat das wohl wichtigste Mieter-Urteil des Jahres erkämpft. Ihre Vermieterin, die im Ausland lebt, hatte den Senioren die Wohnung wegen Eigenbedarfs gekündigt. Sie woll- te die Wohnung für die kurze Zeit, in der sie in Berlin ist, selber nutzen. In zweiter Instanz erteilte die 67. Kammer des Landgerichts der Vermieterin eine Abfuhr. Abgesehen von gesundheitlichen Gründen könne man das alte Ehepaar allein schon wegen seines „hohen Alters“ nicht vor die Tür setzen, lautet das Urteil, gegen das die Richter keine Revision vor dem Bundesgerichtshof zuließen. Das Urteil, das der Berliner Mieterverein als „Novum“ bezeichnet, lässt jedoch viele Fragen offen. Die wichtigste: Wie alt müssen Mieter sein, damit ihr Alter als Härtefall vor Eigenbedarfskündigungen schützt? geben im Urteil darauf keine Antwort. Es wurde keine Altersgrenze festgelegt. „Es ist ein Einzelfall, der bisher in Berlin so noch nicht Die Richter entschieden wurde“, sagt Anwalt Ludger Freienhofer, der das Ehepaar aus Tiergarten in dem Prozess vertrat. Das Urteil sei aber auch so „ein Fortschritt für ältere Mieter, die Sorge haben, wegen einer Eigenbedarfskündigung ihre Wohnung zu verlieren“, sagt Freienhofer. Der Berliner Mieterverein fordert eine genaue Altersgrenze, die im Gesetz festgeschrieben werden sollte: Wer 70 Jahre und älter ist, sollte als Härtefall gelten und geschützt werden. Werden mit diesem Urteil künftig die Wohnungen für alle Rentner unkündbar? „Nein“, sagt der Kreuzberger Mieter-Anwalt Benjamin Raabe, Vorstand vom Netzwerk „Mieten und Wohnen“. „Das Urteil sagt nicht aus, dass damit die Kündigung unwirksam ist. Es bedeutet nur, dass das Mietverhältnis für die Betroffenen auf Grund ihres Alters auf bestimmte, in Ausnahmefällen auch auf unbestimmte Zeit, verlängert wird.“ Der Deutsche Mieterbund schätzt, dass jährlich bundesweit über 60000 Mieter von Eigenbedarfskündigungen betroffen sind. Können betroffene Senioren sich nun auf das Berliner „Alter-Urteil“ berufen? Ja. „Das Widerspruchsrecht des Mieters bei Eigenbedarfskündigungen gewinnt mit dem Urteil an Gewicht“, sagt Anwalt Raabe. „Es zeigt, dass es sich als Mieter zu kämpfen lohnt.“ Werden andere Gerichte also dem neuen Urteil folgen? Nicht unbedingt. „Es ist ein Einzelfall“, sagt Anwalt Raabe. „Aber das Urteil ist ein wichti- Fragen? Wünsche? Tipps? Redaktion: Tel. 030/63 33 11 456 (Mo.–Fr. 10–18 Uhr) 10969 Berlin, Alte Jakobstraße 105 E-Mail: leser-bk@dumont.de Abo-Service: Tel. 030/232777 Foto: Imago
CDU auf Tour Politiker unterwegs im Reich der Clans SEITE 14 auch unkündbar? wichtigsten Fragen zum Mieter-Urteil des Jahres SEITE7 BERLINER KURIER, Donnerstag, 14. März2019 Der KURIER berichtete gestern auf Seite 1über das Mieter- Urteil. ger Baustein, mit dem Mieter- Anwälte vor Gericht in ähnlichen Fällen argumentieren können. Nicht jeder Richter muss dem allerdings folgen.“ Begrüßt wird das soziale Urteil auch von einer Partei, die sonst eher auf das freie Spiel der Marktkräfte setzt. Gemeint ist die FDP. „Der Richterspruch entspricht angesichts des hohen Alters des Ehepaars dem gesunden Menschenverstand“, sagt Sibylle Meister, Finanzexpertin der FDP-Fraktion. Sie rät allerdings davon ab, eine pauschale Altersgrenze festzulegen. „Es ist schon heute schwierig ,Eigenbedarfsklagen durchzusetzen“, sagt Meister. Man müsse auch sehen, dass die Klagen mitunter nachvollziehbar seien. Ein Beispiel: Jemand lebt in einer Mietwohnung, hat aber auch eine Eigentumswohnung. Was ist, wenn ihm die Mietwohnung gekündigt wird? Sollte er seine Eigentumswohnung selbst nutzen dürfen? ALLE SIND #DABEI ALLE VERTRÄGE – EINPREIS: 19,95€ * mtl. •Alle MagentaMobil Verträge •Alle MagentaZuhause Verträge auch mit MagentaTV •Gilt für alle Telekom Kunden und alle, die es noch werden wollen. NUR FÜR KURZE ZEIT In Ihrem TelekomShop,unter www.telekom.de oder 0800 33 03000 ÄltereMieter dürfen hoffen: DasUrteil stärkt ihreRechte im Kampf gegen Vermieter. *Aktion gilt bis zum 16.04.2019. MagentaZuhause (MZ) S, M, Lund XL kosten für Breitband-Neukunden in den ersten 6Monaten jeweils 19,95 €/Monat. Danach kostet MZ S34,95 €/Monat, MZ M39,95 €/Monat, MZ L44,95 €/Monat und MZ XL 54,95 €/Monat. Einmaliger Bereitstellungspreis für neuen Telefonanschluss 69,95 €. Bei Buchung von MZ M, Loder XL erfolgt zusätzlich eine Router-Gutschrift i.H.v.100 €bei Miete eines Routers (Endgeräte-Service-Paket ab 4,95 €/Monat, 12 Monate Mindestvertragslaufzeit [MVLZ]). Der Aufpreis für MagentaTVbeträgt ab dem 7. Monatjeweils 9,95 €/Monat, bei MZ Sabdem 25. Monat 14,95 €/Monat(inkl. 4,95 €/Monat für den UHD-Receiver). MVLZ für MZ/MagentaTV 24Monate. MZist in fast allen Anschlussbereichen verfügbar. Individuelle Bandbreite abhängig von der Verfügbarkeit. Bestandskunden, die ein Upgrade auf MZ M, Loder XL mit neuer MVLZ beauftragen, zahlen fürMZinden ersten 3Monaten19,95 €. Der Aufpreis für MagentaTVbeträgt 9,95 €/Monat, ab dem 25. Monat14,95 €/Monat(inkl. 4,95 €/Monatfür den UHD-Receiver). Zusätzlicherfolgt eine TV-Gutschriftvon 60 €. MagentaMobil (MM) kostet für Neukunden in den ersten 3Monaten19,95 €/Monat, danachab19,95 €/Monat, z.B. für MM XS ohne Smartphone.Bereitstellungspreis 39,95 €. Bestandskunden, die zu einer Vertragsverlängerung berechtigt sind und gleichzeitig in einen höheren Tarif wechseln, zahlen in den ersten 3Monaten 19,95 €/Monat, danach ab36,95 €/Monat, z.B. für MM S. MVLZ jeweils 24 Monate. Ein Angebot von: Telekom Deutschland GmbH, Landgrabenweg 151, 53227 Bonn.
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