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Berliner Zeitung 12.04.2019

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2* <strong>Berliner</strong> <strong>Zeitung</strong> · N ummer 86 · F reitag, 12. April 2019<br />

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Tagesthema<br />

Der Brexit ist verschoben –<br />

wieder einmal. Eigentlich<br />

hätte Großbritannien<br />

die EU schon am 29.<br />

März verlassen sollen, dann war es<br />

der 12. April. Nun haben die Briten<br />

bis zum 31. Oktober Zeit. Dashaben<br />

die Staats- und Regierungschefs der<br />

EU-27 in der Nacht zu Donnerstag in<br />

in Brüssel beschlossen. Was heißt<br />

das konkret? EinÜberblick:<br />

Warum wurde der 31. Oktober gewählt?<br />

DasDatum ist ein klassischer EU-<br />

Kompromiss, der in einer gut sechsstündigen,<br />

kontroversen Debatte<br />

entstanden ist. Bundeskanzlerin Angela<br />

Merkel wollte eineVerlängerung<br />

bis mindestens Ende des Jahres.<br />

Doch das war Frankreichs Staatspräsident<br />

Emmanuel Macron entschieden<br />

zu lang, er wollte den Briten nur<br />

eine Nachspielzeit bis Ende Juni geben.<br />

Mit dem 31. Oktober wurde<br />

dann letztlich ein gesichtswahrender<br />

Termin für beide Seiten gefunden.<br />

Ein chaotischer Brexit ist abgewendet<br />

–zumindest vorerst.<br />

Ist es sicher, dass der Brexit im<br />

Herbst passiert?<br />

Sicher ist im Brexit-Chaos gar<br />

nichts. Wenn das britische Unterhaus<br />

dem Austrittsdeal mit der EU in<br />

den nächsten Monaten doch noch<br />

zustimmen sollte,dann würde Großbritannien<br />

am ersten Tagdes Folgemonats<br />

die EU verlassen. Wenn es<br />

eine Zustimmung bis zum 22. Mai<br />

geben sollte, dann müssten die Briten<br />

auch nicht an der Europa-Wahl<br />

teilnehmen.<br />

Wie wahrscheinlich ist es, dass das<br />

Unterhaus zustimmt?<br />

Die Wahrscheinlichkeit ist relativ<br />

gering. Dreimal schon haben die britischen<br />

Abgeordneten den Vertrag<br />

abgelehnt. Die britische Premierministerin<br />

Theresa May hat die Hoffnung<br />

aber offenbar noch nicht aufgegeben.<br />

Die EU und Großbritannien einigen sich in Brüssel auf den 31. Oktober als spätesten<br />

Austrittszeitpunkt. Das Datum ist ein klassischer Kompromiss.<br />

Muss Großbritannien in jedem Fall an<br />

der Wahl teilnehmen?<br />

Nach EU-Recht müssen Mitgliedsstaaten<br />

Wahlen zum Europäischen<br />

Parlament abhalten. Sollte<br />

sich die britische Regierung nicht<br />

daran halten und der Brexit-Deal<br />

bis zum 22. Mai noch nicht verabschiedet<br />

sein, dann wäre der 1. Juni<br />

der Tag, an dem der vonallen Seiten<br />

gefürchtete No-Deal-Brexit geschähe.<br />

Brexit<br />

Annäherung in Blau<br />

Können die Briten den EU-Betrieb<br />

nach der Wahl stören?<br />

Theoretisch ist das möglich. Allerdings<br />

hat Theresa May ihren Kolleginnen<br />

und Kollegen zugesagt, dass<br />

ihre Regierung sich anständig verhalten<br />

werde. Im Gipfeldokument<br />

heißt es dazu: „Der Europäische Rat<br />

VonDamir Fras, Brüssel<br />

Die britische Premierministerin Theresa May(l. )und Bundeskanzlerin Angela Merkelerscheinen zum EU-Gipfel im Partnerlook –inleuchtendem Blau, der Farbe Europas.<br />

AFP<br />

nimmt zur Kenntnis, dass das Vereinigte<br />

Königreich zusagt, während<br />

des Verlängerungszeitraums getreu<br />

der Verpflichtung zur loyalen Zusammenarbeit<br />

konstruktiv und verantwortungsvoll<br />

zu handeln.“ Im<br />

Sommer beginnt zwar die Suche<br />

nach einem neuen EU-Kommissionspräsidenten<br />

und einer neuen<br />

Kommission. Doch deren Amtszeit<br />

beginnt erst im November.Und auch<br />

der Streit über das Geld für den EU-<br />

Haushalt der Jahre 2021 bis 2027<br />

lässt sich schieben. Läuft alles nach<br />

Plan, müssten die Briten auch keinen<br />

Kommissar nach Brüssel schicken.<br />

DieFrage ist allerdings,oballes<br />

nach Plan laufen wird. Eine erneute<br />

Verlängerung der Austrittsfrist jedenfalls<br />

ist nicht ausgeschlossen.<br />

DieEU-Staats- und Regierungschefs<br />

treffen sich im Juni wieder, umdie<br />

Brexit-Fortschritte in London zu begutachten.<br />

Was heißt die Verlängerung für das<br />

Europaparlament?<br />

Wenn Großbritannien an der Europawahl<br />

teilnimmt, dann werden –<br />

wie bisher auch –73britische Angeordnete<br />

im Straßburger Parlament<br />

sitzen. Sie haben gewisse Blockademöglichkeiten<br />

und könnten den Parlamentsbetrieb<br />

stören –etwa bei der<br />

Wahl des neuen EU-Kommissionspräsidenten.<br />

Brexit-Hardliner haben<br />

bereits angekündigt, Rabatz machen<br />

zu wollen. Rechtlich gibt es dagegen<br />

keine Handhabe.Wer zum Abgeordneten<br />

gewählt ist, und sei es nur auf<br />

Abruf, der hat dieselben Rechte und<br />

Pflichten wie alle anderen Parlamentarier.„Demokratie<br />

ist Demokratie“,<br />

sagt der Präsident des Europäischen<br />

Parlaments,Antonio Tajani.<br />

Kommen viele Brexiteers ins EU-Parlament?<br />

Es ist längst nicht ausgemacht,<br />

dass unter den neuen Abgeordneten<br />

aus demVereinigten Königreich viele<br />

Hardcore-Brexiteers wären, die auf<br />

Krawall gebürstet sind. Nach jüngsten<br />

Umfragen könnte sogar das Gegenteil<br />

der Fall sein. Die EU-Gegner<br />

vonder populistischen Ukip können<br />

demnach nur noch mit einem Stimmenanteil<br />

von acht Prozent rechnen.<br />

Beider Europawahl 2014 waren<br />

es noch fast 27 Prozent. Auch Theresa<br />

Mays Tories droht eine Wahlniederlage.<br />

Labour dagegen kann<br />

auf Zuwachs hoffen. Das allerdings<br />

wäre eine schlechte Nachricht für<br />

den deutschen Bewerber um den<br />

Topjob des EU-Kommissionspräsidenten.<br />

Je mehr Abgeordnete Labour<br />

stellen würde, desto weniger<br />

Stimmen entfielen wahrscheinlich<br />

auf Manfred Weber von der CSU.<br />

Die Chancen des Niederländers<br />

Frans Timmermans, Kandidat der<br />

europäischen Sozialdemokraten,<br />

stiegen dagegen.<br />

VonKatrin Pribyl, London<br />

Essollte am Donnerstag immerhin<br />

eine gute Nachricht geben<br />

im britischen Parlament. Urlaub.Bei<br />

der Verkündung, dass die Abgeordneten<br />

eine zwölftägige Pause bekommen<br />

würden, hallten Beifallsrufe<br />

durch das Unterhaus. Echte Erleichterung.<br />

Diejenige, die sich aber<br />

am meisten nach einer Auszeit sehnen<br />

dürfte,heißt Theresa May.<br />

Die Premierministerin musste<br />

am Donnerstag abermals den Parlamentariern<br />

Rede und Antwort stehen,<br />

nachdem sie sich in der Nacht<br />

zuvor beim EU-Sondergipfel mit den<br />

übrigen 27 Mitgliedstaaten auf eine<br />

Verschiebung des Brexit-Termins geeinigt<br />

hatte. Dass das Datum ausgerechnet<br />

auf den 31. Oktober fällt,<br />

empfanden derweil viele Beobachter<br />

als passendes Bild. „Mays Halloween-Horror“,<br />

titelte etwa die Boulevardzeitung<br />

Daily Mail und verwies<br />

wie beinahe alle Medien auf<br />

den Volksbrauch am Abend des<br />

31. Oktober.<br />

Wieder einmal stand May imFokus<br />

der Entrüstung. Vonallen Seiten<br />

hagelte es Kritik für ihre Entscheidung,<br />

den Brexit hinauszuzögern. Sie<br />

sei sich wohl bewusst, dass das ganze<br />

Land vonderVerzögerung„frustriert“<br />

sei und dass die Abgeordneten dadurch<br />

unter „immensen Druck“ gesetzt<br />

würden, verteidigte sich May.<br />

Forderungen nach einem erneuten<br />

Referendum erteilte sie jedoch abermals<br />

eine Absage.„Ichglaube daran,<br />

Vielleicht hilft ja die Osterpause<br />

dass wir die Europäische Union sobald<br />

wie möglich mit einem Deal verlassen.“<br />

Doch wie sie das Königreich<br />

aus der Sackgasse manövrieren will,<br />

bleibt weiter unklar.<br />

Das zwischen Brüssel und London<br />

ausgehandelte Austrittsabkommen<br />

ist bereits dreimal durch das<br />

Parlament gefallen. Und auch wenn<br />

die konservative Regierungschefin<br />

derzeit Gespräche mit der Spitzeder<br />

Labour-Partei führt, zeichnet sich<br />

bislang kein Kompromiss ab. Mehr<br />

noch, Oppositionschef Jeremy Corbyn<br />

kritisierte May amDonnerstag<br />

scharf. Der Aufschub des Scheidungstermins<br />

sei „ein diplomatischer<br />

Fehler“ und ein „Meilenstein<br />

des falschen Handelns der Regierung<br />

im ganzen Brexit-Prozess“.<br />

London<br />

Oppositionsführer JeremyCorbyn setzt<br />

auf Neuwahlen.<br />

AFP/JESSICA TAYLOR<br />

Corbyn fordert seit Monaten Neuwahlen.<br />

Die schwersten Angriffe aber kamen<br />

aus den eigenen Tory-Reihen.<br />

Die ohnehin angeschlagene Premierministerin<br />

steht nach derVerzögerung<br />

unter massivem Druck der<br />

radikalen Europaskeptiker,die ihren<br />

Rücktritt fordern und offen über<br />

mögliche Nachfolger Mays diskutieren.<br />

Ex-Brexit-Minister David Davis<br />

warnte, die Rufe nach Mays Ende in<br />

der Downing Street würden nun<br />

„dramatisch“ zunehmen. Die Hardliner<br />

bezeichnen den Aufschub des<br />

Brexit-Termins regelmäßig als „Verrat“.<br />

So verurteilte etwa Brexit-Hardliner<br />

Bill Cash im Unterhaus Mays<br />

„unterwürfige Kapitulation“ in Brüssel<br />

und fragte ganz offen: „Werden<br />

Sie zurücktreten?“ Die Regierungschefin<br />

versuchte, die Attacken aus<br />

der eigenen Partei wegzulachen und<br />

wandte sich vielmehr an die Labour-<br />

Abgeordneten auf der anderen Seite<br />

des Parlaments. Mit deren Hilfe will<br />

sie den Deal doch noch gebilligt bekommen.<br />

„Lasst uns die Sitzungspause<br />

nutzen, um über jene Entscheidungen<br />

nachzudenken, die wir<br />

schnell nach unserer Rückkehr nach<br />

Ostern treffen müssen“, rief sie die<br />

Abgeordneten auf. Sollte das Parlament<br />

dem Austrittsvertrag noch vor<br />

dem 22. Maizustimmen, könnte das<br />

Land nicht nur schon früher die<br />

Union verlassen, sondern vor allem<br />

eine Teilnahme an den Wahlen zum<br />

EU-Parlament, die am 23. Maibeginnen,<br />

vermeiden.<br />

BERLIN UND BRANDENBURG WETTERLAGE REISEWETTER<br />

Heute hat die Sonne gegen viele Wolken nur selten Chancen. Die Höchsttemperaturen<br />

betragen 5bis 8Grad, und der Wind weht schwach bis<br />

mäßig aus Nordost. In der Nacht haben Wolken mit zeitweiligem Schneeregen<br />

die Oberhand. Dabei gehen die Tiefsttemperaturen auf 2bis minus<br />

3Grad zurück.<br />

Biowetter: Die Wetterlage reizt die<br />

Haut und führt zur beschleunigten<br />

Durchblutung. Menschen mit erhöhtem<br />

Blutdruck sollten sich schonen.<br />

Wittenberge<br />

Vermehrt muss mit Kopfweh und -2°/6°<br />

Migräne gerechnet werden.<br />

Pollenflug: Der Flug von Weiden-,<br />

Pappel-, Ulmen- und Hainbuchenpollen<br />

ist mäßig. Des Weiteren sind<br />

örtlich Birken- und Eschenpollen in<br />

der Luft.<br />

Gefühlte Temperatur: maximal 3Grad.<br />

Wind: schwach aus Nordost.<br />

Min./Max.<br />

des 24h-Tages<br />

Brandenburg BERLIN<br />

-3°/6° 2°/6°<br />

Luckenwalde<br />

0°/7°<br />

Sonnabend<br />

Sonntag<br />

Montag<br />

stark bewölkt bedeckt wolkig<br />

2°/10° 4°/12° 3°/13°<br />

Prenzlau<br />

-1°/5°<br />

Cottbus<br />

1°/8°<br />

Frankfurt<br />

(Oder)<br />

0°/7°<br />

Mit nordöstlichen Winden weht kalte Festlandsluft über die Ostsee zu uns und<br />

löst vor allem über dem nördlichen und östlichen Zentraleuropa lokale Schauer<br />

aus, unter die sich Schnee mischen kann. Tiefer Luftdruck erstreckt sich mit<br />

Schauern und Gewittern vom westlichen Mittelmeer über den Balkan bis zum<br />

nördlichen Schwarzmeerraum.<br />

Köln<br />

2°/9°<br />

Sylt<br />

-1°/7°<br />

Saarbrücken<br />

-1°/11°<br />

Hannover<br />

-2°/5°<br />

Konstanz<br />

3°/11°<br />

Hamburg<br />

-2°/7°<br />

Erfurt<br />

-2°/5°<br />

Frankfurt/Main<br />

0°/9°<br />

Stuttgart<br />

1°/10°<br />

Rostock<br />

-1°/4°<br />

Magdeburg<br />

-3°/7°<br />

Nürnberg<br />

-1°/12°<br />

München<br />

4°/10°<br />

Rügen<br />

2°/4°<br />

Dresden<br />

-2°/6°<br />

Deutschland: Heute teilen sich<br />

Sonne und Wolken den Himmel. Regenschauer<br />

bilden sich nur selten,<br />

und die Temperaturen steigen am<br />

Tage auf 4bis 12 Grad. Nachts<br />

gehen die Wertedann auf 2bis<br />

minus 4Grad zurück. Der Wind weht<br />

schwach bis mäßig aus nordöstlichen<br />

Richtungen. Morgen wird es<br />

nasskalt, es gibt stellenweise<br />

Schneeregen, und die Höchsttemperaturen<br />

sind bei 5bis 11 Grad anzutreffen.<br />

Der Wind weht schwach bis<br />

mäßig aus Nordost.<br />

Schneehöhen:<br />

Thüringer Wald 0cm<br />

Harz 0cm<br />

Erzgebirge 0cm<br />

Bayerische Alpen bis 400 cm<br />

Mondphasen: 12.04. 19.04. 26.04. 04.05.<br />

Sonnenaufgang: 06:16 Uhr Sonnenuntergang: 19:59 Uhr Mondaufgang: 10:51 Uhr Monduntergang: 02:44 Uhr<br />

Lissabon<br />

20°<br />

Las Palmas<br />

22°<br />

Madrid<br />

19°<br />

Reykjavik<br />

11°<br />

Dublin<br />

12°<br />

London<br />

11°<br />

Paris<br />

13°<br />

Bordeaux<br />

18°<br />

Palma<br />

17°<br />

Algier<br />

20°<br />

Nizza<br />

17°<br />

Trondheim<br />

7°<br />

Oslo<br />

10°<br />

Stockholm<br />

6°<br />

Kopenhagen<br />

7°<br />

Berlin<br />

6°<br />

Mailand<br />

19°<br />

Tunis<br />

19°<br />

Rom<br />

17°<br />

Warschau<br />

10°<br />

Wien<br />

12° Budapest<br />

15°<br />

Palermo<br />

19°<br />

Kiruna<br />

3°<br />

Oulu<br />

4°<br />

Dubrovnik<br />

16°<br />

Athen<br />

18°<br />

St. Petersburg<br />

7°<br />

Wilna<br />

9°<br />

Kiew<br />

8°<br />

Odessa<br />

15°<br />

Varna<br />

17°<br />

Istanbul<br />

18°<br />

Iraklio<br />

23°<br />

Archangelsk<br />

0°<br />

Moskau<br />

7°<br />

Ankara<br />

16°<br />

Antalya<br />

20°<br />

Acapulco 32° heiter<br />

Bali 33° Gewitter<br />

Bangkok 39° sonnig<br />

Barbados 28° heiter<br />

Buenos Aires 24° sonnig<br />

Casablanca 18° heiter<br />

Chicago 14° wolkig<br />

Dakar 28° sonnig<br />

Dubai 30° wolkig<br />

Hongkong 27° Gewitter<br />

Jerusalem 22° sonnig<br />

Johannesburg 23° Schauer<br />

Kairo 27° sonnig<br />

Kapstadt 25° heiter<br />

Los Angeles 23° sonnig<br />

Manila 37° wolkig<br />

Miami 31° heiter<br />

Nairobi 30° wolkig<br />

Neu Delhi 41° heiter<br />

New York 17° bedeckt<br />

Peking 22° wolkig<br />

Perth 29° heiter<br />

Phuket 36° wolkig<br />

Rio de Janeiro 32° heiter<br />

San Francisco 18° wolkig<br />

Santo Domingo 31° heiter<br />

Seychellen 30° heiter<br />

Singapur 34° wolkig<br />

Sydney 23° wolkig<br />

Tokio 12° bedeckt<br />

Toronto 16° Regen

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