Berliner Zeitung 06.05.2019

12 * Berliner Zeitung · N ummer 103 · M ontag, 6. Mai 2019
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Berlin
Was ihr Büro angeht, ist
Monika Herrmann
völlig undogmatisch.
Als die Grüne vor
sechs Jahren zur Nachfolgerin des
Bezirksbürgermeisters Franz Schulz
gewählt wurde, wechselte sie nicht
in das Chefbüro des Bezirksamtes,
sondernblieb in den Räumen, die sie
schon als Stadträtin für Familie, Gesundheit,
Kultur und Bildung genutzt
hatte. Dort, in dem an der
Frankfurter Allee gelegenen Bezirksamt,
ist sie bis heute zu finden. In anderen
Punkten ist sie dogmatischer,
etwa hinsichtlich der Geschlechtergerechtigkeit.
Für das Interview besteht
sie zunächst auf dem Gendersternchen,
das aber in der Berliner
Zeitung nicht üblich ist. DerHinweis
auf die schlechte Lesbarkeit fruchtet
nicht. Der Kompromiss besteht in
der Nennung beider Geschlechtsformen.
Mit Monika Herrmann beginnen
wir unsere Interview-Reihe mit
den Bezirksbürgermeistern. Die Interviews
kommen in loser Folge.
Frau Herrmann, das Dienstauto hat
schon IhrVorgänger abgeschafft. Gibt
es inzwischen ein Dienstfahrrad?
Nein, ich könnte eines beantragen.
Aber ich fahre lieber mit meinem
privaten Fahrrad.
Mitdem radeln Siealso jeden Tagvon
Ihrer Wohnung zum Bezirksamt am
Frankfurter Tor. Nicht immer ganz
ungefährlich, oder?
Das häufigste Übel sind zugeparkte
Radwege. Wenn man sich
plötzlich in den fließenden Verkehr
einordnen muss, kann das gefährlich
werden. Aber ich fahrelangsam.
Siesprechen Radwegparker an, oder?
Wenn jemand in seinem Wagen
sitzt, mache ich das,auch bei Zweite-
Reihe-Parker und -Parkerinnen. Sie
reagieren höchst unterschiedlich –
einige fahren weg, anderesind hochaggressiv.
Auch wenn ich mich als
Bezirksbürgermeisterin vorstelle.
Andere antworten: „Was willste
denn, das kostet doch nur 15 Euro.“
Ich interveniere aber auch bei Radfahrernund
Radfahrerinnen, die auf
dem Gehweg fahren. Ich verstehe,
dass das Fußgängernund Fußgängerinnen
Angst macht. Dafür muss
man nicht Rentner oder Rentnerin
sein.
Dazu passt die Frage unserer Leserin
Renate Nestvogel. Sie wohnt am
Paul-Lincke-Ufer und ärgert sich,
dass dort soviele Radfahrer den Bürgersteig
benutzen. Siewill wissen:Wie
wollen Sie die Nichtbeachtung gesetzlicher
Regelungen sanktionieren?
Wir brauchen bessere Infrastruktur
für Radfahrende,damit das nicht
mehr vorkommt. Ichbin im Übrigen
dafür, dass Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung
–egal ob von
Fußgängern und Fußgängerinnen,
Radfahrern und Radfahrerinnen
oder Autofahrern und Autofahrerinnen
– härter bestraft werden. Das
muss teuer werden.
Wasschwebt Ihnen da so vor?
Dasdarfrichtig teuer werden, bei
bestimmten Sachen gernvierstellig.
Zumindest bei Verstößen im ruhendenVerkehr
wäredann Ihr Bezirk, Ihr
Ordnungsamt zuständig.
Theoretisch könnten die Mitarbeiter
und Mitarbeiterinnen den ruhenden
Verkehr viel stärker kontrollieren,
praktisch fehlt oft das Personal.
Ich habe mich im großen Verwaltungsmodernisierung-Prozess
dafür eingesetzt, dass wir uns im
Land Berlin noch einmal konkret die
Aufgaben und Ausstattung der Ordnungsämter
anschauen. Denn die
Möglichkeiten der Kollegen und Kolleginnen
dort sind vielfach unterschätzt.
Auch mit unserem Ordnungsamt
stehe ich dazu in einem
sehr intensiven Kontakt.
Dasheißt: mehr Kontrollen?
Ja, mein großer Wunsch ist eine
Fahrradstaffel beim Ordnungsamt,
die sich darum kümmert, dass Fahrradwege
nicht zugeparkt werden.
Sie bräuchten also mehr Personal.
Haben Siedas mal durchgerechnet?
Über zusätzliche Stellen kann ich
noch nichts sagen, wir müssen uns
erst einmal die Aufgaben genau angucken.
Zu den Aufgaben des Ordnungsamtes
zählt auch die Sauberkeit im öffentlichen
Raum. Unser Leser Ralf Rohring
hat erfreut festgestellt, dass der Bezirk
hier jetzt mehr macht als früher.Und
er will wissen, wie es weitergeht.
Ich will in diesem Dreck auch
nicht leben. Auch deshalb haben wir
das Ordnungsamt um zehn Stellen
aufgestockt, und das Grünflächenamt
kontrolliert häufiger. Mehr kann
der Bezirk ordnungspolitisch nicht
machen. Dabei geht es nicht nur um
den weggeworfenen Pappbecher,
sondernauch um den Sperrmüll, der
meist nachts abgestellt wird. Undda
ist niemand vom Ordnungsamt unterwegs.
Man muss sich mal überlegen,
wie viel Steuergeld wir ausgeben,
nur weil die Leute keine Eigenverantwortung
mehr wahrnehmen und alles
auf das Gemeinwesen abwälzen.
Noch mal kurz zurück zum Fahrrad.
Wiefinden Sieden neuen abgepollerten
Radweg an der Hasenheide?
Ich bin einerseits sehr froh, dass
es ihn gibt. Diefarbliche Markierung
erhöht die Sicherheit. Andererseits
bin ich keine Freundin davon, dass
wir die ganze Stadt zupollern. Aber
im Moment müssen wir es noch tun
–aus Sicherheitsgründen. Die Poller
sind hoffentlich eine vorübergehende
Erscheinung, bis wir so wenig
Autos in der Innenstadt haben, dass
man gefahrlos Fahrrad fahren kann.
Weitgehend autofrei soll ja in Zukunft
der Wrangelkiez sein ...
Autofreier Wrangelkiez, das sagt
sich so leicht. Aber das ist ein Riesenprojekt.
Vorallem, weil die Verkehrspolitik
in Berlin 30 Jahrelang nur aus
Auto,Auto,Auto bestand. DieWende
ist sehr mühsam. Zugleich sind die
„ “
Bewohner und Bewohnerinnen dort
ungeduldig, was ich persönlich
nachempfinden kann.
Es gibt gewiss nicht nur Zustimmung
...
Sagen wir mal so,esgibt Hinweise
auf reale Probleme: etwa von einem
Mann, der darauf angewiesen ist,
dass jeden Tagein Pflegedienst vorbeikommt.
Oder von einer Hebamme,
die ihren Job nur mit dem
Auto machen kann, aber nicht jeden
Morgen lange Fußmärsche bis zu ihremWagen
zurücklegen kann.
Lassen
Sie uns
über Berlin
reden
Monika Herrmann,1964 in Berlin geboren, ist seit August 2013 Bezirksbürgermeisterin von
Friedrichshain-Kreuzberg.ImBezirksamt arbeitet sie aber schon viel länger:1990 fing die
Diplom-Politologin im damaligen Bezirksamt Kreuzberg als Mitarbeiterin der Frauenbeauftragten
an, es folgten verschiedene Positionen, bevorsie 2006 Bezirksstadträtin wurde.
Aus einem CDU-Elternhaus stammend gehörtdie Kreuzbergerin zu den Grünen, von2003
bis 2006 war sie Mitglied im Erweiterten Landesvorstand des Berliner Landesverbands.
Mit ihrer Lebensgefährtin wohnt sie in Kreuzberg.
Bürgermeister
spezial
„Der Name
der Eisbärin war
ein Fehler“
Monika Herrmann über die täglichen Ost-West-Gespräche im Bezirksamt
von Friedrichshain-Kreuzberg und die Mühen der Wenden in der Politik
Klingt plausibel. Wielöst man das?
Wirhaben jetzt erst mal eine Studie
auf den Weggebracht, die Lösungen
für solche Probleme aufzeigen
soll. Beispielsweise auch für den Lieferverkehr.
Ganz ohne wird esnicht
gehen, denn die Supermärkte und
Kneipen im Wrangelkiez brauchen
Nachschub. Wenn sie etwa mit Lastenfahrräder
beliefertwerden sollen,
dann muss es Orte geben, an denen
die Waren vom Lkw auf Lastenräder
umgepackt werden. Aber trotz aller
Probleme: Ichbin da optimistisch.
Eher aggressiv verliefen ja die Diskussionen
um die Markthalle Neun.
Die Betreiber wollen Aldi kündigen,
der nicht mehr zum Öko-Handmade-Angebot
der sonstigen Markthalle
passt. Anwohner protestieren,
fürchten um die günstige Einkaufsmöglichkeit
für die Ärmeren im
Kiez ...
Ichsehe es nicht so,dass sich jetzt
das grün-gefühlte Kreuzberg für Aldi
einsetzt. Es gibt eine Gruppe von
Menschen, die sich dort sehr aggressiv
gegen die Marktbetreiber aufstellt.
Politische Parteien befeuern diesen
Konflikt. Diese Polemik hilft den Leuten,
die kein Geld haben, überhaupt
nicht. Denn zu Ende gedacht, bedeutet
das doch: Die Armen sollen das
BERLINER ZEITUNG/MARKUS WÄCHTER
billige Zeug essen, die anderen das Biogemüse.
Das Ziel muss doch sein,
dass sich alle gut ernähren können,
dass die regionale Landwirtschaft gut
bezahlt wird und dass sich trotzdem
alle im Kiez seine Produkte leisten
können. Es stimmt im Übrigen nicht,
dass es in dem Kiez keine anderen Läden
mit günstigen Lebensmitteln
gibt. In dem Multi-Kulti-Supermarkt
direkt neben der Markthalle sind die
Preise zum Teil niedriger als bei Aldi.
Und Lidl ist zwei Minuten Fußweg
entfernt.
Vondem heißt es, er schließe bald.
Nein, das ist ein Gerücht, das bewusst
gestreut wird.Wenn Aldi in der
Markthalle bleibt, dann gibt es in
dem Kiez zwei Discounter nahe beieinander.
Zieht wie vom Betreiber
geplant ein Drogeriemarkt ein, dann
wird eine Versorgungslücke geschlossen.
Denn der nächste Drogeriemarkt
befindet sich nämlich am
Kotti. Dassind die Realitäten.
Wassteckt in Ihren Augen in Wahrheit
hinter dem Konflikt?
Ich glaube, hier bricht der ganze
Frust über die Gentrifizierung heraus.
Gerade in diesem Teil Kreuzbergs
haben Immobilienhaie
Häuser aufgekauft. Wir haben dort
zwar viele Vorkaufsrechte gezogen,
aber der Kampf gegen die Immobilienbranche
ist lange nicht gewonnen.
Wenn du Angst um deine Wohnung
haben musst, dann ist das
existenziell. Diese Sorge, vermischt
mit den Verlusterfahrungen aus der
Zeit der Hartz-IV-Reformen, bricht
sich dort Bahn. Und zwar ganz laut
und heftig.
Dasalte Kreuzberg gegen das neue?
Daslässt sich nicht so martialisch
verkürzen. In der jetzigen Situation
liegt die Chance für eine Diskussion.
Aber man muss in Ruhe miteinander
sprechen. Es kann doch nicht sein,
dass wir einerseits die Jugendlichen
mit ihren „Friday for future“-Demonstrationen
unterstützen und
andererseits sagen „Aldi muss sein“.
Denn die Art, wie die bei Aldi verkauften
Lebensmittel produziert
werden, ist klimaschädlich. Wir
brauchen nicht nur eine Verkehrs-,
sondern auch eine Lebensmittelherstellungswende.
An der Wende auf dem Wohnungsmarkt
arbeiten Sie schon. Seit Jahren
macht der Bezirk von seinem Vorkaufsrecht
Gebrauch. Reagiert der
Markt?
Im Detail müssten Sie das mit
dem Baustadtrat diskutieren. Generell
lässt sich sagen: Dieses Signal wie
auch die Initiative „Deutsche Wohnen
enteignen“ beeindruckt die Immobilienbranche
nachhaltig. Sie ist
sehr nervös.
Abgesehen von der Karl-Marx-Allee
scheint Gentrifizierung vor allem ein
Thema in Kreuzberg zu sein…
DerEindruck täuscht. Friedrichshain
wurde in einem rasanten
Tempo zugebaut. Kreuzberg hatte ja
gar nicht mehr so viel Platz für neue
Häuser.Zudem entstanden in Friedrichshain
kaum günstige Mietwohnungen.
Die Investoren vermarkteten
Friedrichshain als jung und hip,
dabei stimmt das für große Teile des
Bezirks nicht. DieKäufer und Käuferinnen
der Eigentumswohnungen
wussten beispielsweise nicht von
den Besonderheiten der Karl-Marx-
Allee. Insofern hat Friedrichshain
viel schnellere Umwälzungen hinter
sich als Kreuzberg.
Friedrichshain-Kreuzberg ist einer
der wenigen Ost-West-Bezirke. Der
Mauerfall liegt im Herbst 30 Jahrezurück.
Wie oft wird über Ost-Westliches
im Bezirksamt noch gesprochen?
Täglich.
Worüber zum Beispiel?
Dass der kleine Eisbär im Tierpark
Friedrichsfelde jetzt Hertha
heißt, nach dem West-Fußballverein,
das ist bei meinen Kolleginnen
aus dem früheren Ostteil nicht gut
angekommen. Schließlich gibt es
mit dem 1. FC Union auch einen
Fußballverein in ihrem Teil der
Stadt. Diese Namensgebung ist ein
Signal, das man nicht unterschätzen
darf: Die Menschen im ehemaligen
Ostteil fühlen sich nicht gesehen.
Hertha BSC hätte gut die Patenschaft
für die Eisbärin übernehmen
können, aber dass sie auch
noch Hertha heißt, das halte auch
ich für einen Fehler.
Undabgesehen vomEisbären?
Wirhaben viel Austausch über die
unterschiedlichen Lebensrealitäten
–beispielsweise wie es früher in der
Kita war und wie es dort heute zugeht.
Oder wie die Verwaltungen vor
1989 aufgebaut waren. Das sind
ständige Auseinandersetzungen.
Sie haben ständig Auseinandersetzungen?
Klingt nicht harmonisch.
Na ja, Austausch. Wir haben viele
Gespräche,ich habe viel gelernt und
verstehe jetzt besser, dass sich ehemalige
DDR-Bürger und -Bürgerinnen
oft gedemütigt fühlen. DerWesten
ist als Sieger einmarschiert, man
hat die DDR verkauft und ausgebeutet.
So empfinden das meine Ostkollegen
und -kolleginnen. Wir haben
diese Phase der deutsch-deutschen
Geschichte bis heute nicht aufgearbeitet,
deshalb ist das Verhältnis
auch nach 30 Jahren so fragil.
Wasbedeutet das für Siepraktisch?
Beispielsweise führt unser Betriebsausflug
dieses Jahr in das DDR-
Museum in der Kulturbrauerei. Das
ist nicht so touristisch, sondernsehr
unaufgeregt. Dasregt den Austausch
und das Verständnis in unserem gemischten
Team sicher an.
Wann wird die Kluft zwischen Ost
und West einmal überwunden sein?
Analog zu den Erfahrungen nach
1945 vermute ich, dass das den Kindernder
nach der Wende geborenen
Generation gelingen könnte.
DasGespräch führte Susanne Rost.