Wirtschaftsbroschuere Pinneberg 2019

FIRMENPORTRAIT
der Weg
zur eigenen marke
unternehmenSnachfolge
richtig geStalten
Eine Marke bietet ihrem Inhaber doppelten Schutz: Davor,
dass andere die Marke unerlaubt verwenden sowie davor,
dass sich ein Mitbewerber diese schützen lässt und einem
später seinerseits die Benutzung untersagt.
Wie aber erlangt man den begehrten Markenschutz? Zuerst
muss man sich überlegen, welche Art von Marke man haben
möchte. Die geläufigsten Arten sind Wortmarken, Bildmarken
(Logos) und Wort-/Bildmarken (eine Kombination aus
beidem). Dann gibt es 45 verschiedene Waren- und Dienstleistungsklassen,
aus denen man wählen kann. Ganz wichtig
ist, dass die gewählte Bezeichnung hinreichende Kennzeichnungskraft
haben muss, d.h. sie darf nicht rein beschreibend
sein (z.B. „Bäckerei“). Als nächstes stellt sich die Frage nach
dem Wo, denn Marken gelten nur dort, wo man sie eintragen
lässt. So gibt es nationale Marken (z.B. für Deutschland
oder für Frankreich), Unionsmarken für sämtliche EU-Länder
zusammen oder sog. IR-Marken für diverse Länder auf der
ganzen Welt.
Eine durchschnittliche deutsche Marke kostet EUR 300,00 an
Amtsgebühren und eine Unionsmarke EUR 900,00. IR-Marken
sind je nach Ausdehnung deutlich teurer.
Vor der Anmeldung sollte man sicher sein, dass es keine bereits
bestehenden Marken gibt, die man verletzen könnte,
denn dann drohen u.a. Widerspruch und Abmahnung. Identische
Marken kann man noch recht einfach selbst ermitteln,
die Markenregister sind öffentlich und im Internet abrufbar.
Aber auch verwechselbare ähnliche Marken sind zu berücksichtigen.
So ist es ratsam, vor der Anmeldung eine umfassende Recherche
durch einen im Markenrecht erfahrenen Rechtsanwalt
durchführen zu lassen. Dabei werden etwaige Konfliktmarken
ermittelt und das Risiko einer Anmeldung beurteilt. Dies
sollte im Übrigen auch jeder tun, der eine Bezeichnung zum
Beispiel als Firma verwendet oder ins Handelsregister eintragen
lässt, weil auch damit eine Markenrechtsverletzung
ausgelöst werden kann.
Die Fortführung eines Unternehmens ist gerade für Mittelständler
ein besonderes Anliegen und erfordert eine professionelle
Planung. Es gilt, dafür zu sorgen, Ihr Lebenswerk
nach Ihren Vorstellungen zu erhalten. Werden beispielsweise
keine Regelungen für den Todesfall eines Unternehmers einer
Personengesellschaft getroffen, so tritt die gesetzliche Erbfolge
ein, in deren Rahmen auch das Unternehmen übergeht.
Sind - wie so oft - mehrere Erben vorhanden, so ist die
Zustimmung aller Mitglieder dieser Erbengemeinschaft erforderlich,
um den Nachlass und damit das Unternehmen
effektiv zu verwalten. Bei Streit unter den Erben droht dem
Unternehmen daher Stillstand oder gar Handlungsunfähigkeit.
Und auch bei einer GmbH kann das Nachrücken branchenfremder
Erben in die Gesellschafterposition zu erheblichen
Pro- blemen führen.
Um hier keine unnötigen Nachteile zu provozieren oder
bei unerwartetem Todesfall nicht den Bestand des Unternehmens
zu gefährden, sollte möglichst frühzeitig mit der entsprechenden
Planung begonnen werden. Hierzu zählt etwa
die Errichtung letztwilliger Verfügungen (Testament oder Erbvertrag)
oder die Übertragung von Vermögensbestandteilen
zu Lebzeiten (sog. vorweggenommene Erbfolge).
Weiterhin ist bei Bedarf auch die Aufnahme von Nachfolgeklauseln
in die bestehenden Gesellschaftsverträge ratsam.
Stets dabei zu berücksichtigen sind natürlich die steuerrechtlichen
Aspekte, um eine unnötige Steuerlast zu vermeiden.
Für die Umsetzung dieser Maßnahmen stehen Ihnen unsere
Fachanwälte und spezialisiert tätigen Notare zur Verfügung.
Diese entwickeln gemeinsam mit Ihnen die für Sie
optimale Gestaltung unter Berücksichtigung der relevanten
erbrechtlichen (bspw. Pflichtteils- und Ausgleichungsansprüche),
gesellschaftsrechtlichen (bspw. Bestimmung der Fortführung,
Abfindung ausscheidender Erben) und steuerrechtlichen
Problemstellungen, insbesondere hinsichtlich der
Erbschafts- und Schenkungssteuer sowie der Einkommensteuer
(bspw. Begünstigungen von Betriebsvermögen und
Reduzierung der Steuerlast, Vermeidung von Aufdeckung
stiller Reserven).
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