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4* <strong>Berliner</strong> <strong>Zeitung</strong> · N ummer 282 · M ittwoch, 4 . D ezember 2019<br />
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Politik<br />
NACHRICHTEN<br />
Bayerns Integrationsgesetz<br />
teilweise verfassungswidrig<br />
DerbayerischeVerfassungsgerichtshof<br />
hat das unter dem damaligen Ministerpräsidenten<br />
und jetzigen Bundesinnenminister<br />
Horst Seehofer<br />
(CSU) durchgesetzte bayerische Integrationsgesetz<br />
in Teilen als verfassungswidrig<br />
eingestuft. Nach dem<br />
am Dienstag verkündeten Urteil ist es<br />
ein unzulässiger Eingriff des Gesetzes<br />
in die Meinungsfreiheit, Migranten<br />
allein aufgrund einer bestimmten<br />
Einstellung zur demokratischen<br />
Grundordnung zu einem Grundkurs<br />
über derenWertezuverpflichten. Die<br />
bayerischenVerfassungsrichter kassierten<br />
auch das im Gesetz vorgesehene<br />
Bußgeld für Aktivitäten, die die<br />
bestehende verfassungsmäßige Ordnung<br />
durch eine andereOrdnung ersetzen<br />
wollen. (AFP)<br />
Amnesty: Mehr als 200 Tote<br />
bei Unruhen im Iran<br />
Beiden schweren Unruhen im Iran<br />
im vergangenen Monat sind nach Angaben<br />
der Menschenrechtsorganisation<br />
Amnesty International 208 Menschen<br />
ums Leben gekommen. Im<br />
Iran waren Mitte November landesweite<br />
Proteste gegen eine Erhöhung<br />
der Benzinpreise und die Rationierung<br />
vonKraftstoff ausgebrochen, gegen<br />
die iranische Sicherheitskräfte<br />
gewaltsam vorgingen. Nach offiziell<br />
unbestätigten Angaben gab es zudem<br />
mehr als 1000 Festnahmen. (dpa)<br />
Finnlands Regierungschef<br />
tritt zurück<br />
Der finnische Ministerpräsident bleibt geschäftsführend<br />
im Amt.<br />
AP<br />
Sechs Monate nach Amtsübernahme<br />
hat Finnlands Ministerpräsident<br />
Antti Rinne seinen Rücktritt erklärt.<br />
DerSozialdemokrat reichte am<br />
Dienstag wegen eines Streits mit seinem<br />
wichtigsten Koalitionspartner<br />
das Rücktrittsgesuch seiner Regierung<br />
bei Präsident Sauli Niinistö ein.<br />
DerPräsident nahm das Gesuch an,<br />
bat Rinne jedoch, geschäftsführend<br />
im Amt zu bleiben, bis eine neue Regierung<br />
gefunden worden sei. (dpa)<br />
Simbabweleidet unter<br />
Hungerkrise<br />
Simbabwe droht wegen Dürreund<br />
jahrzehntelanger Misswirtschaft unter<br />
dem 2017 gestürzten und im September<br />
gestorbenen Langzeitherrscher<br />
RobertMugabe die<br />
schlimmste Hungerkrise in zehn<br />
Jahren. Mehr als die Hälfte der 14<br />
Millionen Einwohner wisse nicht<br />
immer,wodie nächste Mahlzeit herkomme,sagte<br />
der Vertreter des Welternährungsprogramms,Eddie<br />
Rowe,amDienstag in Harare. (dpa)<br />
Anschlag auf Roma: Anklage<br />
wegen versuchten Mordes<br />
DieStaatsanwaltschaft Stuttgarthat<br />
Anklage gegen fünf Männer erhoben,<br />
die im Maieinen Brandanschlag auf<br />
eine Roma-Familie verübt haben sollen.<br />
Ihnen wirdversuchter Mord vorgeworfen.<br />
DieErmittler schließen ein<br />
rassistisches Motiv nicht aus.Bei dem<br />
Angriff war eine Fackel knapp neben<br />
einenWohnwagen geworfen worden.<br />
DieimWagen schlafende Frau und<br />
ihr neun Monate alter Sohn wurden<br />
nicht verletzt. (dpa)<br />
Chefsachen<br />
Der SPD-Parteitag wird für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zur ersten Bewährungsprobe<br />
VonAndreas Niesmann<br />
Es ist eine Premiere, die an<br />
diesem Dienstag, um 11 Uhr,<br />
im Willy-Brandt-Haus stattfindet.<br />
Zum ersten Mal treffen<br />
die designierten Parteivorsitzenden<br />
Saskia Esken und NorbertWalter-<br />
Borjans auf das erweiterte Präsidium<br />
der SPD,das aus den Spitzen vonPartei,<br />
Fraktion und Regierung besteht.<br />
Bereits vor der Sitzung geht bei<br />
den Teilnehmern die mit Spannung<br />
erwartete überarbeitete Version des<br />
Leitantrags für den am Freitag beginnenden<br />
Bundesparteitag ein. DieursprünglicheVersion,<br />
die das rund 40-<br />
köpfige Gremium erarbeitet hatte,<br />
hatten Esken und Walter-Borjans<br />
kassiert. Siewollen dem Parteitag ihren<br />
Stempel aufdrücken –vor allem<br />
bei den Themen Halbzeitbilanz und<br />
Fortführung der großen Koalition.<br />
Die SPD-Minister und weite Teile<br />
der Fraktion wollen in der Regierung<br />
bleiben. Diese Genossen atmen nach<br />
einer ersten Lektüre vorsichtig auf:<br />
Da ist kein Punkt drin, der zu einem<br />
sofortigen Koalitionsbruch führen<br />
würde.Auch auf ein Datum, bis wann<br />
die vonihnen angestrebten Nachverhandlungen<br />
des Koalitionsvertrages<br />
mit der Union beginnen oder abgeschlossen<br />
sein sollen, haben Esken<br />
und Walter-Borjans laut Teilnehmerangaben<br />
fürs Erste verzichtet.<br />
Wie geht es weiter?<br />
Derfinale Antrag soll am Donnerstag<br />
vomSPD-Vorstand beschlossen werden.<br />
DerParteitag soll den Antrag am<br />
Freitag beraten und beschließen.<br />
In den darauffolgenden Wochen<br />
könnte sich die Frage nach dem Fortbestand<br />
der Koalition allerdings sehr<br />
wohl stellen – vor allem wenn die<br />
Union Verhandlungen weiter verweigert.<br />
CDU-Chefin Annegret Kramp-<br />
Karrenbauer ließ zuletzt wenig Bereitschaft<br />
erkennen, dem neuen SPD-<br />
Duo entgegenzukommen. Bei einem<br />
Fernsehinterview am Dienstagmorgen<br />
knüpfte sie die Zukunft der mühsam<br />
ausgehandelten Grundrente an<br />
ein Bekenntnis der SPD zum Fortbestand<br />
der großen Koalition. „Bei der<br />
Grundrente haben wir gesagt, wir<br />
werden in das parlamentarische Verfahren<br />
erst dann einsteigen, wenn<br />
klar ist, dass diese Koalition auch fortgesetzt<br />
wird“, sagte Annegret Kramp-<br />
Karrenbauer bei RTL/n-tv.<br />
VonKatrin Pribyl, London<br />
Eigentlich sollte der Nato-Gipfel in<br />
London eine einzige Feierveranstaltung<br />
werden. Zwei Tage lang begeht<br />
das Nordatlantische Verteidigungsbündnis<br />
seinen 70. Geburtstag,<br />
zum Auftakt lud Königin Elizabeth II.<br />
die 29 Staats- und Regierungschefs<br />
am Dienstag zu einem Abendessen in<br />
den Buckingham-Palast. Doch all der<br />
Pomp und Prunk der royalen Kulisse<br />
konnten nicht die Schwierigkeiten<br />
verbergen, die zwischen den Bündnispartnernherrschen.<br />
Der Zusammenhalt ist herausgefordertwie<br />
nie in der Geschichte und<br />
so hatte der Gipfel vor allem ein Ziel:<br />
Es sollte keinen öffentlichen Eklat geben,<br />
dafür Schadensbegrenzung<br />
nach wochenlangen Streitereien.<br />
Und sopräsentierte sich selbst US-<br />
Präsident Donald Trump für seine<br />
Verhältnisse untypisch diplomatisch.<br />
Er fand lobende Worte für die Nato,<br />
was Beobachter überrascht zur<br />
Kenntnis nahmen. Immerhin war die<br />
Beziehung zwischen dem Republikaner<br />
und der Allianz in der Vergangenheit<br />
nicht von Harmonie geprägt,<br />
Trump bezeichnete die Nato etwa als<br />
„obsolet“. Am Dienstag klang das anders:<br />
Er sei ein größerer Fander Nato<br />
geworden, weil diese anpassungsfähig<br />
sei, sagte Trump.„Wenn sie nicht<br />
Bei der SPD hofft man auf frischen Wind durch das neue Führungsduo.<br />
IMAGO IMAGES<br />
„Die Sozialdemokraten tun gut daran,<br />
interne Richtungsfragen nun schnell zu klären<br />
und dann umgehend zur Sacharbeit<br />
zurückzukehren.“<br />
Mike Mohring,<br />
Vorsitzender der CDU Thüringen<br />
Hirn und Herz<br />
Der Gipfel zum 70-jährigen Bestehen der Nato steht im Zeichen eines Richtungsstreits<br />
Frankreichs Präsident Macron und US-Präsident Trump (v.l.) beim Nato-Gipfel<br />
flexibel gewesen wäre, wäreich wahrscheinlich<br />
nicht so glücklich“.<br />
Ohne Austeilen wollte der US-Präsident<br />
den Tag aber nicht verstreichen<br />
lassen.Vordem Startdes Gipfels<br />
nannte er die Kritik von Frankreichs<br />
Präsident Emmanuel Macron an dem<br />
Militärbündnis „beleidigend“ und<br />
„respektlos“. Macron hatte in einem<br />
Interview der Nato den„Hirntod“ bescheinigt<br />
und mehr europäische Eigenständigkeit<br />
in Sicherheitsfragen<br />
gefordert. Trump bezeichnete das als<br />
ein „sehr, sehr böses Statement“. Am<br />
Nachmittag trafen die beiden aufeinander.<br />
„Meine Äußerungen haben<br />
Reaktionen hervorgerufen, aber ich<br />
AP<br />
stehe dazu“, sagte Macron und beklagte<br />
das Fehlen einer strategischen<br />
Ausrichtung der Nato, etwa dass es<br />
keine gemeinsame Definition von<br />
Terrorismus gebe.<br />
Trump erneuerte derweil seine<br />
Kritik an Deutschland für dessen –<br />
im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt<br />
– zu niedrigen Verteidigungsausgaben.<br />
Die Lastenteilung<br />
sei „nicht fair“, monierte er, nicht<br />
zum ersten Mal, aber moderater als<br />
sonst. Der offiziellen Nato-Statistik<br />
zufolge gab Deutschland in diesem<br />
Jahr 1,38 Prozent des Bruttoinlandsprodukts<br />
für Verteidigung aus, die<br />
USA 3,42 Prozent. Die Bundesregie-<br />
Die Genossen reagierten gelassen.<br />
„Durchschaubar“ sei der Versuch,<br />
die SPD zu provozieren, hieß es<br />
aus der Fraktion. Den Kurs könne<br />
Kramp-Karrenbauer bei ihren eigenen<br />
Leuten nicht durchhalten.<br />
Thüringens CDU-Chef Mike<br />
Mohring hat das Infragestellen der<br />
Grundrente durch die CDU-Chefin<br />
bereits kritisiert. „Den Kompromiss<br />
zur Grundrente haben wir mühsam<br />
und zum Wohle der Bürger errungen.<br />
Mit dieser Einigung ist es uns<br />
ein Stück weit gelungen, Vertrauen<br />
der Bürger in die Handlungsfähigkeit<br />
von Politik zurückzugewinnen.<br />
Diese Errungenschaft sollten wir<br />
nicht aufs Spiel setzen“, sagte Mohring<br />
der <strong>Berliner</strong> <strong>Zeitung</strong> (RedaktionsnetzwerkDeutschland/RND).<br />
Geywitz tritt an<br />
Bei ihrem Personaltableau sind Esken<br />
und Walter-Borjans inzwischen<br />
ein Stück weiter. Nach RND-<br />
Informationen hätten sie gerne die<br />
saarländische Wirtschaftsministerin<br />
Anke Rehlinger als stellvertretende<br />
Parteivorsitzende im Team.<br />
Auch die Landesverbände der Südwest-SPD<br />
sollen dieser Idee einiges<br />
abgewinnen können. Noch, heißt<br />
es, sei die 43-Jährige aber unentschieden.<br />
Sollte Rehlinger zum Zug kommen,<br />
würden die Chancen von Udo<br />
Bullmann steigen, das Amt des Europabeauftragten<br />
zu behalten. Die Interessen<br />
der Südwest-SPD wären bedient,<br />
der hessische Landesverband,<br />
aus dem Bullmann stammt, dürfte<br />
noch auf einen Posten hoffen.<br />
Die Brandenburgerin Klara Geywitz<br />
wird definitiv für einen der drei<br />
Vizeposten antreten. Arbeitsminister<br />
Hubertus Heil und Juso-Chef Kevin<br />
Kühnert streben ebenfalls nach einem<br />
solchen Amt. Sollten allerdings<br />
Lars Klingbeil Generalsekretär und<br />
Dietmar Nietan Schatzmeister bleiben,<br />
müsste aus Gründender Gleichberechtigung<br />
der dritte Vizeposten<br />
mit einer Frau besetzt werden. Oder<br />
aber die SPD löst das Problem so,wie<br />
sie es in der Vergangenheit schon oft<br />
getan hat: Indem sie weitere Führungsämter<br />
erfindet. (mit kor.)<br />
Andreas Niemann hielte<br />
ein Scheiternder Grundrente<br />
für einen Skandal.<br />
rung will bis zum Jahr 2024 1,5 Prozent<br />
erreichen, was eine deutliche<br />
Steigerung darstellt –auch als Reaktion<br />
aufTrumps Forderungen.<br />
Neben Macrons Äußerungen,<br />
den Diskussionen über den Zustand<br />
der Nato sowie dem künftigen Umgang<br />
mit China, steht beim Nato-<br />
Gipfel die Türkei im Fokus. Die Beziehungen<br />
zwischen Präsident Recep<br />
Tayyip Erdogan und einigen<br />
Partnerländern sind massiv gestört,<br />
seit türkische Truppen in Nordsyrien<br />
ohne Absprache mit den Nato-Partnern<br />
einmarschiert sind. Generalsekretär<br />
Jens Stoltenberg nahm die<br />
Türkei als „ein sehr wichtiges Mitglied<br />
der Nato“ inSchutz. Macron<br />
hatte im Vorfelddagegen Ankaraaggressives<br />
Verhalten bei der Offensive<br />
in dem Bürgerkriegsland vorgeworfen.<br />
Erdogan verteidigt den Einmarsch<br />
mit Sicherheitsinteressen.<br />
Für eine Verschärfung der Spannungen<br />
sorgte außerdem Erdogans Ankündigung,<br />
Nato-Hilfen für baltische<br />
Staaten blockieren zu wollen,<br />
sollte das Bündnis die kurdische Miliz<br />
YPG nicht als Terrororganisation<br />
einstufen. Um Syrien ging es auch<br />
bei einemVierertreffenamNachmittag<br />
mit Bundeskanzlerin Angela<br />
Merkel, Macron, Erdogan und dem<br />
britischen Gastgeber, Premierminister<br />
BorisJohnson, in Downing Street.<br />
Das wärmste<br />
Jahrzehnt der<br />
Geschichte<br />
UN-Bericht warnt vor<br />
Anstieg des Meeresspiegels<br />
Hitzewellen,<br />
Dürreperioden,<br />
Waldbrände: Die Jahre 2010 bis<br />
2019 gehen nach Einschätzung der<br />
Unowohl als das heißeste Jahrzehnt<br />
in die Geschichte ein. Dies sei„ziemlich<br />
sicher“, teilte die UnoamDienstag<br />
am Rande der Weltklimakonferenz<br />
in Madrid mit. Das Jahr 2019<br />
zählt demnach voraussichtlich zu<br />
den drei wärmsten Jahren seit 1850,<br />
dem Beginn der systematischen<br />
Temperaturauswertungen.<br />
Daszurückliegende Jahrzehnt sei<br />
von „außerordentlicher Hitze, Gletscherschmelze<br />
und einem weltweiten<br />
Anstieg des Meeresspiegels“ geprägt<br />
gewesen, erklärte die Weltorganisation<br />
für Meteorologie (WMO).<br />
Grund dafür seien die durch<br />
menschliches Handeln verursachten,<br />
klimaschädlichen Treibhausgase.<br />
Allein im Jahr 2019 habe die Temperatur<br />
nach Auswertung der bisher<br />
vorliegenden Daten um 1,1 Grad<br />
Celsius über dem vorindustriellen<br />
Niveau gelegen, erklärte die WMO.<br />
Die Organisation verwies auf zahlreiche<br />
Waldbrände, Hitzeperioden<br />
und Wirbelstürme. Nach dem Pariser<br />
Klimaabkommen soll die Erderwärmung<br />
auf möglichst 1,5 Grad im<br />
Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter<br />
begrenzt werden.<br />
2016 bleibt laut WMO in jedem<br />
Fall das wärmste Jahr seit Beginn<br />
der Wetteraufzeichnungen, unter<br />
anderem wegen des damals besonders<br />
starken Klimaphänomens El<br />
Niño. Die UN-Organisation stützt<br />
sich bei ihrer vorläufigen Einschätzung<br />
für 2019 auf Daten zu den<br />
Der weltweite Temperaturanstieg führtzu<br />
immer längeren Dürreperioden.<br />
AFP<br />
Temperaturen zwischen Januar und<br />
Oktober. ImMärz 2020 ist die Auswertung<br />
des Gesamtjahres abgeschlossen.<br />
CO 2 -Ausstoß nimmt langsamer zu<br />
Der weltweite Ausstoß des Treibhausgases<br />
Kohlendioxid (CO 2 )hat einer<br />
Studie zufolge auch 2019 wieder<br />
zugenommen. Im Vergleich zu den<br />
Vorjahren habe sich der Anstieg aber<br />
verlangsamt, ergaben Berechnungen<br />
des Forschungsverbunds Global<br />
Carbon Project.<br />
Die Wissenschaftler rechnen für<br />
dieses Jahr mit einem Anstieg der<br />
Emissionen von 0,6 Prozent, wenn<br />
auch innerhalb einer Unsicherheitsspanne.<br />
Das wäre deutlich weniger<br />
als im Vorjahr: 2018 gab es ein Plus<br />
von2,1 Prozent.<br />
Derneuen Projektion zufolge verbrannten<br />
vor allem die Europäische<br />
Union und die USA in diesem Jahr<br />
weniger Kohle, in Indien und China<br />
verlangsamte sich wenigstens die<br />
Zunahme des Kohleverbrauchs.<br />
Dazu komme, dass die Wirtschaft<br />
weltweit langsamer gewachsen sei,<br />
heißt es im Bericht. Dass die Emissionen<br />
trotzdem zunahmen, lag den<br />
Wissenschaftlern zufolge daran,<br />
dass mehr Erdgas und mehr Erdöl<br />
genutzt wurden.<br />
Die Berechnungen des internationalen<br />
Forschungsverbundes sollten<br />
am Mittwoch in den Fachzeitschriften<br />
Nature Climate Change,<br />
Environmental Research Lettersund<br />
Earth System Science Data veröffentlicht<br />
werden. (AFP,dpa)