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Berliner Zeitung 04.12.2019

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4* <strong>Berliner</strong> <strong>Zeitung</strong> · N ummer 282 · M ittwoch, 4 . D ezember 2019<br />

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Politik<br />

NACHRICHTEN<br />

Bayerns Integrationsgesetz<br />

teilweise verfassungswidrig<br />

DerbayerischeVerfassungsgerichtshof<br />

hat das unter dem damaligen Ministerpräsidenten<br />

und jetzigen Bundesinnenminister<br />

Horst Seehofer<br />

(CSU) durchgesetzte bayerische Integrationsgesetz<br />

in Teilen als verfassungswidrig<br />

eingestuft. Nach dem<br />

am Dienstag verkündeten Urteil ist es<br />

ein unzulässiger Eingriff des Gesetzes<br />

in die Meinungsfreiheit, Migranten<br />

allein aufgrund einer bestimmten<br />

Einstellung zur demokratischen<br />

Grundordnung zu einem Grundkurs<br />

über derenWertezuverpflichten. Die<br />

bayerischenVerfassungsrichter kassierten<br />

auch das im Gesetz vorgesehene<br />

Bußgeld für Aktivitäten, die die<br />

bestehende verfassungsmäßige Ordnung<br />

durch eine andereOrdnung ersetzen<br />

wollen. (AFP)<br />

Amnesty: Mehr als 200 Tote<br />

bei Unruhen im Iran<br />

Beiden schweren Unruhen im Iran<br />

im vergangenen Monat sind nach Angaben<br />

der Menschenrechtsorganisation<br />

Amnesty International 208 Menschen<br />

ums Leben gekommen. Im<br />

Iran waren Mitte November landesweite<br />

Proteste gegen eine Erhöhung<br />

der Benzinpreise und die Rationierung<br />

vonKraftstoff ausgebrochen, gegen<br />

die iranische Sicherheitskräfte<br />

gewaltsam vorgingen. Nach offiziell<br />

unbestätigten Angaben gab es zudem<br />

mehr als 1000 Festnahmen. (dpa)<br />

Finnlands Regierungschef<br />

tritt zurück<br />

Der finnische Ministerpräsident bleibt geschäftsführend<br />

im Amt.<br />

AP<br />

Sechs Monate nach Amtsübernahme<br />

hat Finnlands Ministerpräsident<br />

Antti Rinne seinen Rücktritt erklärt.<br />

DerSozialdemokrat reichte am<br />

Dienstag wegen eines Streits mit seinem<br />

wichtigsten Koalitionspartner<br />

das Rücktrittsgesuch seiner Regierung<br />

bei Präsident Sauli Niinistö ein.<br />

DerPräsident nahm das Gesuch an,<br />

bat Rinne jedoch, geschäftsführend<br />

im Amt zu bleiben, bis eine neue Regierung<br />

gefunden worden sei. (dpa)<br />

Simbabweleidet unter<br />

Hungerkrise<br />

Simbabwe droht wegen Dürreund<br />

jahrzehntelanger Misswirtschaft unter<br />

dem 2017 gestürzten und im September<br />

gestorbenen Langzeitherrscher<br />

RobertMugabe die<br />

schlimmste Hungerkrise in zehn<br />

Jahren. Mehr als die Hälfte der 14<br />

Millionen Einwohner wisse nicht<br />

immer,wodie nächste Mahlzeit herkomme,sagte<br />

der Vertreter des Welternährungsprogramms,Eddie<br />

Rowe,amDienstag in Harare. (dpa)<br />

Anschlag auf Roma: Anklage<br />

wegen versuchten Mordes<br />

DieStaatsanwaltschaft Stuttgarthat<br />

Anklage gegen fünf Männer erhoben,<br />

die im Maieinen Brandanschlag auf<br />

eine Roma-Familie verübt haben sollen.<br />

Ihnen wirdversuchter Mord vorgeworfen.<br />

DieErmittler schließen ein<br />

rassistisches Motiv nicht aus.Bei dem<br />

Angriff war eine Fackel knapp neben<br />

einenWohnwagen geworfen worden.<br />

DieimWagen schlafende Frau und<br />

ihr neun Monate alter Sohn wurden<br />

nicht verletzt. (dpa)<br />

Chefsachen<br />

Der SPD-Parteitag wird für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zur ersten Bewährungsprobe<br />

VonAndreas Niesmann<br />

Es ist eine Premiere, die an<br />

diesem Dienstag, um 11 Uhr,<br />

im Willy-Brandt-Haus stattfindet.<br />

Zum ersten Mal treffen<br />

die designierten Parteivorsitzenden<br />

Saskia Esken und NorbertWalter-<br />

Borjans auf das erweiterte Präsidium<br />

der SPD,das aus den Spitzen vonPartei,<br />

Fraktion und Regierung besteht.<br />

Bereits vor der Sitzung geht bei<br />

den Teilnehmern die mit Spannung<br />

erwartete überarbeitete Version des<br />

Leitantrags für den am Freitag beginnenden<br />

Bundesparteitag ein. DieursprünglicheVersion,<br />

die das rund 40-<br />

köpfige Gremium erarbeitet hatte,<br />

hatten Esken und Walter-Borjans<br />

kassiert. Siewollen dem Parteitag ihren<br />

Stempel aufdrücken –vor allem<br />

bei den Themen Halbzeitbilanz und<br />

Fortführung der großen Koalition.<br />

Die SPD-Minister und weite Teile<br />

der Fraktion wollen in der Regierung<br />

bleiben. Diese Genossen atmen nach<br />

einer ersten Lektüre vorsichtig auf:<br />

Da ist kein Punkt drin, der zu einem<br />

sofortigen Koalitionsbruch führen<br />

würde.Auch auf ein Datum, bis wann<br />

die vonihnen angestrebten Nachverhandlungen<br />

des Koalitionsvertrages<br />

mit der Union beginnen oder abgeschlossen<br />

sein sollen, haben Esken<br />

und Walter-Borjans laut Teilnehmerangaben<br />

fürs Erste verzichtet.<br />

Wie geht es weiter?<br />

Derfinale Antrag soll am Donnerstag<br />

vomSPD-Vorstand beschlossen werden.<br />

DerParteitag soll den Antrag am<br />

Freitag beraten und beschließen.<br />

In den darauffolgenden Wochen<br />

könnte sich die Frage nach dem Fortbestand<br />

der Koalition allerdings sehr<br />

wohl stellen – vor allem wenn die<br />

Union Verhandlungen weiter verweigert.<br />

CDU-Chefin Annegret Kramp-<br />

Karrenbauer ließ zuletzt wenig Bereitschaft<br />

erkennen, dem neuen SPD-<br />

Duo entgegenzukommen. Bei einem<br />

Fernsehinterview am Dienstagmorgen<br />

knüpfte sie die Zukunft der mühsam<br />

ausgehandelten Grundrente an<br />

ein Bekenntnis der SPD zum Fortbestand<br />

der großen Koalition. „Bei der<br />

Grundrente haben wir gesagt, wir<br />

werden in das parlamentarische Verfahren<br />

erst dann einsteigen, wenn<br />

klar ist, dass diese Koalition auch fortgesetzt<br />

wird“, sagte Annegret Kramp-<br />

Karrenbauer bei RTL/n-tv.<br />

VonKatrin Pribyl, London<br />

Eigentlich sollte der Nato-Gipfel in<br />

London eine einzige Feierveranstaltung<br />

werden. Zwei Tage lang begeht<br />

das Nordatlantische Verteidigungsbündnis<br />

seinen 70. Geburtstag,<br />

zum Auftakt lud Königin Elizabeth II.<br />

die 29 Staats- und Regierungschefs<br />

am Dienstag zu einem Abendessen in<br />

den Buckingham-Palast. Doch all der<br />

Pomp und Prunk der royalen Kulisse<br />

konnten nicht die Schwierigkeiten<br />

verbergen, die zwischen den Bündnispartnernherrschen.<br />

Der Zusammenhalt ist herausgefordertwie<br />

nie in der Geschichte und<br />

so hatte der Gipfel vor allem ein Ziel:<br />

Es sollte keinen öffentlichen Eklat geben,<br />

dafür Schadensbegrenzung<br />

nach wochenlangen Streitereien.<br />

Und sopräsentierte sich selbst US-<br />

Präsident Donald Trump für seine<br />

Verhältnisse untypisch diplomatisch.<br />

Er fand lobende Worte für die Nato,<br />

was Beobachter überrascht zur<br />

Kenntnis nahmen. Immerhin war die<br />

Beziehung zwischen dem Republikaner<br />

und der Allianz in der Vergangenheit<br />

nicht von Harmonie geprägt,<br />

Trump bezeichnete die Nato etwa als<br />

„obsolet“. Am Dienstag klang das anders:<br />

Er sei ein größerer Fander Nato<br />

geworden, weil diese anpassungsfähig<br />

sei, sagte Trump.„Wenn sie nicht<br />

Bei der SPD hofft man auf frischen Wind durch das neue Führungsduo.<br />

IMAGO IMAGES<br />

„Die Sozialdemokraten tun gut daran,<br />

interne Richtungsfragen nun schnell zu klären<br />

und dann umgehend zur Sacharbeit<br />

zurückzukehren.“<br />

Mike Mohring,<br />

Vorsitzender der CDU Thüringen<br />

Hirn und Herz<br />

Der Gipfel zum 70-jährigen Bestehen der Nato steht im Zeichen eines Richtungsstreits<br />

Frankreichs Präsident Macron und US-Präsident Trump (v.l.) beim Nato-Gipfel<br />

flexibel gewesen wäre, wäreich wahrscheinlich<br />

nicht so glücklich“.<br />

Ohne Austeilen wollte der US-Präsident<br />

den Tag aber nicht verstreichen<br />

lassen.Vordem Startdes Gipfels<br />

nannte er die Kritik von Frankreichs<br />

Präsident Emmanuel Macron an dem<br />

Militärbündnis „beleidigend“ und<br />

„respektlos“. Macron hatte in einem<br />

Interview der Nato den„Hirntod“ bescheinigt<br />

und mehr europäische Eigenständigkeit<br />

in Sicherheitsfragen<br />

gefordert. Trump bezeichnete das als<br />

ein „sehr, sehr böses Statement“. Am<br />

Nachmittag trafen die beiden aufeinander.<br />

„Meine Äußerungen haben<br />

Reaktionen hervorgerufen, aber ich<br />

AP<br />

stehe dazu“, sagte Macron und beklagte<br />

das Fehlen einer strategischen<br />

Ausrichtung der Nato, etwa dass es<br />

keine gemeinsame Definition von<br />

Terrorismus gebe.<br />

Trump erneuerte derweil seine<br />

Kritik an Deutschland für dessen –<br />

im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt<br />

– zu niedrigen Verteidigungsausgaben.<br />

Die Lastenteilung<br />

sei „nicht fair“, monierte er, nicht<br />

zum ersten Mal, aber moderater als<br />

sonst. Der offiziellen Nato-Statistik<br />

zufolge gab Deutschland in diesem<br />

Jahr 1,38 Prozent des Bruttoinlandsprodukts<br />

für Verteidigung aus, die<br />

USA 3,42 Prozent. Die Bundesregie-<br />

Die Genossen reagierten gelassen.<br />

„Durchschaubar“ sei der Versuch,<br />

die SPD zu provozieren, hieß es<br />

aus der Fraktion. Den Kurs könne<br />

Kramp-Karrenbauer bei ihren eigenen<br />

Leuten nicht durchhalten.<br />

Thüringens CDU-Chef Mike<br />

Mohring hat das Infragestellen der<br />

Grundrente durch die CDU-Chefin<br />

bereits kritisiert. „Den Kompromiss<br />

zur Grundrente haben wir mühsam<br />

und zum Wohle der Bürger errungen.<br />

Mit dieser Einigung ist es uns<br />

ein Stück weit gelungen, Vertrauen<br />

der Bürger in die Handlungsfähigkeit<br />

von Politik zurückzugewinnen.<br />

Diese Errungenschaft sollten wir<br />

nicht aufs Spiel setzen“, sagte Mohring<br />

der <strong>Berliner</strong> <strong>Zeitung</strong> (RedaktionsnetzwerkDeutschland/RND).<br />

Geywitz tritt an<br />

Bei ihrem Personaltableau sind Esken<br />

und Walter-Borjans inzwischen<br />

ein Stück weiter. Nach RND-<br />

Informationen hätten sie gerne die<br />

saarländische Wirtschaftsministerin<br />

Anke Rehlinger als stellvertretende<br />

Parteivorsitzende im Team.<br />

Auch die Landesverbände der Südwest-SPD<br />

sollen dieser Idee einiges<br />

abgewinnen können. Noch, heißt<br />

es, sei die 43-Jährige aber unentschieden.<br />

Sollte Rehlinger zum Zug kommen,<br />

würden die Chancen von Udo<br />

Bullmann steigen, das Amt des Europabeauftragten<br />

zu behalten. Die Interessen<br />

der Südwest-SPD wären bedient,<br />

der hessische Landesverband,<br />

aus dem Bullmann stammt, dürfte<br />

noch auf einen Posten hoffen.<br />

Die Brandenburgerin Klara Geywitz<br />

wird definitiv für einen der drei<br />

Vizeposten antreten. Arbeitsminister<br />

Hubertus Heil und Juso-Chef Kevin<br />

Kühnert streben ebenfalls nach einem<br />

solchen Amt. Sollten allerdings<br />

Lars Klingbeil Generalsekretär und<br />

Dietmar Nietan Schatzmeister bleiben,<br />

müsste aus Gründender Gleichberechtigung<br />

der dritte Vizeposten<br />

mit einer Frau besetzt werden. Oder<br />

aber die SPD löst das Problem so,wie<br />

sie es in der Vergangenheit schon oft<br />

getan hat: Indem sie weitere Führungsämter<br />

erfindet. (mit kor.)<br />

Andreas Niemann hielte<br />

ein Scheiternder Grundrente<br />

für einen Skandal.<br />

rung will bis zum Jahr 2024 1,5 Prozent<br />

erreichen, was eine deutliche<br />

Steigerung darstellt –auch als Reaktion<br />

aufTrumps Forderungen.<br />

Neben Macrons Äußerungen,<br />

den Diskussionen über den Zustand<br />

der Nato sowie dem künftigen Umgang<br />

mit China, steht beim Nato-<br />

Gipfel die Türkei im Fokus. Die Beziehungen<br />

zwischen Präsident Recep<br />

Tayyip Erdogan und einigen<br />

Partnerländern sind massiv gestört,<br />

seit türkische Truppen in Nordsyrien<br />

ohne Absprache mit den Nato-Partnern<br />

einmarschiert sind. Generalsekretär<br />

Jens Stoltenberg nahm die<br />

Türkei als „ein sehr wichtiges Mitglied<br />

der Nato“ inSchutz. Macron<br />

hatte im Vorfelddagegen Ankaraaggressives<br />

Verhalten bei der Offensive<br />

in dem Bürgerkriegsland vorgeworfen.<br />

Erdogan verteidigt den Einmarsch<br />

mit Sicherheitsinteressen.<br />

Für eine Verschärfung der Spannungen<br />

sorgte außerdem Erdogans Ankündigung,<br />

Nato-Hilfen für baltische<br />

Staaten blockieren zu wollen,<br />

sollte das Bündnis die kurdische Miliz<br />

YPG nicht als Terrororganisation<br />

einstufen. Um Syrien ging es auch<br />

bei einemVierertreffenamNachmittag<br />

mit Bundeskanzlerin Angela<br />

Merkel, Macron, Erdogan und dem<br />

britischen Gastgeber, Premierminister<br />

BorisJohnson, in Downing Street.<br />

Das wärmste<br />

Jahrzehnt der<br />

Geschichte<br />

UN-Bericht warnt vor<br />

Anstieg des Meeresspiegels<br />

Hitzewellen,<br />

Dürreperioden,<br />

Waldbrände: Die Jahre 2010 bis<br />

2019 gehen nach Einschätzung der<br />

Unowohl als das heißeste Jahrzehnt<br />

in die Geschichte ein. Dies sei„ziemlich<br />

sicher“, teilte die UnoamDienstag<br />

am Rande der Weltklimakonferenz<br />

in Madrid mit. Das Jahr 2019<br />

zählt demnach voraussichtlich zu<br />

den drei wärmsten Jahren seit 1850,<br />

dem Beginn der systematischen<br />

Temperaturauswertungen.<br />

Daszurückliegende Jahrzehnt sei<br />

von „außerordentlicher Hitze, Gletscherschmelze<br />

und einem weltweiten<br />

Anstieg des Meeresspiegels“ geprägt<br />

gewesen, erklärte die Weltorganisation<br />

für Meteorologie (WMO).<br />

Grund dafür seien die durch<br />

menschliches Handeln verursachten,<br />

klimaschädlichen Treibhausgase.<br />

Allein im Jahr 2019 habe die Temperatur<br />

nach Auswertung der bisher<br />

vorliegenden Daten um 1,1 Grad<br />

Celsius über dem vorindustriellen<br />

Niveau gelegen, erklärte die WMO.<br />

Die Organisation verwies auf zahlreiche<br />

Waldbrände, Hitzeperioden<br />

und Wirbelstürme. Nach dem Pariser<br />

Klimaabkommen soll die Erderwärmung<br />

auf möglichst 1,5 Grad im<br />

Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter<br />

begrenzt werden.<br />

2016 bleibt laut WMO in jedem<br />

Fall das wärmste Jahr seit Beginn<br />

der Wetteraufzeichnungen, unter<br />

anderem wegen des damals besonders<br />

starken Klimaphänomens El<br />

Niño. Die UN-Organisation stützt<br />

sich bei ihrer vorläufigen Einschätzung<br />

für 2019 auf Daten zu den<br />

Der weltweite Temperaturanstieg führtzu<br />

immer längeren Dürreperioden.<br />

AFP<br />

Temperaturen zwischen Januar und<br />

Oktober. ImMärz 2020 ist die Auswertung<br />

des Gesamtjahres abgeschlossen.<br />

CO 2 -Ausstoß nimmt langsamer zu<br />

Der weltweite Ausstoß des Treibhausgases<br />

Kohlendioxid (CO 2 )hat einer<br />

Studie zufolge auch 2019 wieder<br />

zugenommen. Im Vergleich zu den<br />

Vorjahren habe sich der Anstieg aber<br />

verlangsamt, ergaben Berechnungen<br />

des Forschungsverbunds Global<br />

Carbon Project.<br />

Die Wissenschaftler rechnen für<br />

dieses Jahr mit einem Anstieg der<br />

Emissionen von 0,6 Prozent, wenn<br />

auch innerhalb einer Unsicherheitsspanne.<br />

Das wäre deutlich weniger<br />

als im Vorjahr: 2018 gab es ein Plus<br />

von2,1 Prozent.<br />

Derneuen Projektion zufolge verbrannten<br />

vor allem die Europäische<br />

Union und die USA in diesem Jahr<br />

weniger Kohle, in Indien und China<br />

verlangsamte sich wenigstens die<br />

Zunahme des Kohleverbrauchs.<br />

Dazu komme, dass die Wirtschaft<br />

weltweit langsamer gewachsen sei,<br />

heißt es im Bericht. Dass die Emissionen<br />

trotzdem zunahmen, lag den<br />

Wissenschaftlern zufolge daran,<br />

dass mehr Erdgas und mehr Erdöl<br />

genutzt wurden.<br />

Die Berechnungen des internationalen<br />

Forschungsverbundes sollten<br />

am Mittwoch in den Fachzeitschriften<br />

Nature Climate Change,<br />

Environmental Research Lettersund<br />

Earth System Science Data veröffentlicht<br />

werden. (AFP,dpa)

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