Berliner Zeitung 04.02.2020

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6* Berliner Zeitung · N ummer 29 · D ienstag, 4. Februar 2020 ························································································································································································································································································· Meinung Mobilitätsgesetz ZITAT Eher schädlich als nützlich Peter Neumann meint, dass Versprechungen auch zur Belastung werden können. Das Berliner Mobilitätsgesetz verheißt das Paradies auf Erden –zumindest für Fahrradfahrer. Was sich die Hauptstadt-Radler wünschen, hier wird esversprochen: breite Radfahrstreifen an jeder Hauptverkehrsstraße, 100 000 neue Stellplätze, 100 Kilometer Radschnellverbindungen in den kommenden Jahren –das sind nur einige Beispiele. Kein Wunder, dass die Radlerlobby begeistert war, als das Gesetz 2018 vom Abgeordnetenhaus verabschiedet wurde. Sie hat den Riesen- Wunschzettel schließlich mitverfasst. Sicher ist es strategisch richtig, Ziele zu definieren, um Politik und Verwaltung auf Trab zu bringen. „Druck auf den Kessel“ lautet eine beliebte Formulierung, die kernigen Aktivismus demonstrieren soll. Doch immer wieder wird deutlich, dass das Mobilitätsgesetz zu viel verspricht. Die schöne neue Verkehrswelt, die es in den schönsten Farben und mit Jan van Eyckscher Detailliebe ausmalt, passt leider nicht zum Zustand der Verwaltung. Ausgemergelt und demotiviert nach rotroten Sparrunden, gefangen in einem Regeldickicht, das eigenständiges, zügiges Handeln hemmt, bleibt sie hinter den Ansprüchen hoffnungslos zurück. Das zeigt sich jetzt erneut. Bereits ein Jahr nach der Verabschiedung des Gesetzessollte das Vorrangnetz für den Radverkehr fertig sein, zu dem auch Grüne Wellen für den Radverkehr gehören, heißt es in einem Paragrafen. Doch im Senat gibt es keinen Zeitplan, wann das Grundkonzept für die besonders wichtigen Verbindungen vorgelegt werden kann. Wenig verwunderlich, dass Radfahrer verärgert sind. Wieder einmal zeigt sich, dass das Mobilitätsgesetz toxischen Charakter hat. Bislang jedenfalls war es der rot-rot-grünen Koalition eher schädlich als nützlich. Lebensmittel Verschwendung macht arm Maritta Tkalec sieht etliche Gründe, warum die Lebensmittelpreise steigen müssen. Als ich 1962 eingeschult wurde, gaben meine Eltern rund 40 Prozent ihres Einkommens für Lebensmittel aus.Heute wendet ein Haushalt für das – neben Wohnung und Kleidung –Wichtigste im Leben noch vierzehn Prozent auf. Da stimmt etwas nicht, ganz grundsätzlich. Essen kaufen läuft für die Mehrheit finanziell quasi am Rande.Über den Skiurlaub macht sich eine Mittelstandsfamilie mutmaßlich mehr Gedanken. Wieanders als mit dem Rang von Lebensmitteln als Ramschware lässt sich erklären, dass die ach so preissensiblen Haushalte sieben Millionen Tonnen –von ihnen bezahlte! – Lebensmittel in den Müll werfen? Zwei vollgepackte Einkaufswagen mit einem Wert von 234 Euro –pro Person! Das ist irre. Schon deshalb müssen die Preise rauf. Aber auch, weil erstens die regional und sorgsam produzierenden Bauern für ihre Arbeit bezahlt werden müssen, weil zweitens die Tierhaltung weg muss von den schändlichenVerhältnissen, weil drittens Essen lecker sein soll und nicht auf Turbo gedrehter Pseudofraß, der Geschmack chemisch vortäuscht, weil fünftens, sechsten, siebtens …Aber was ist mit den Leuten mit wenig Geld, die beim Essenkaufen jeden Cent umdrehen? Die brauchen mehr Information und mehr Geld: HartzIV, Mindestlohn, Kindergeld. Der Agrargipfel im Kanzleramt mahnt den Handel zu Fairness, zuVerzicht auf Preisdumping, zu mehr regionalen Angeboten, zu Abnahmegarantien, zu Zahlungsmoral. Das mag Entgleisungen erschweren. Doch das aus der Balance geratene System bleibt wie es ist, solange zu viele Verbraucher sich Verschwendung locker leisten. Denn die Wahrheit ist: Verschwendung macht arm. Alle. Denken Spiegel-Redakteure an China, sehen sie nicht rot –sie sehen gelb. Bereits 1957 brachte das Nachrichtenmagazin ein Stück über MaoTse-tung mit der Schlagzeile „Die gelbe Gefahr“. 1978 widmete das Blatt sich gar auf dem Titel jener ominösen „gelben Gefahr“ aus Fernost. Diesmal ging es um Geo-Politik, um einen Pakt zwischen Japan und China, durch den sich die damalige Sowjetunion „eingekreist“ gefühlt haben soll. Und 2007 warnte der Spiegel, ebenfalls auf dem Titel, vor „gelben Spionen“, die „deutsche Technologie“ ausspähten. Undnun das: In seiner aktuellen Ausgabe konstatiertdas Nachrichtenmagazin in Bezug auf das Coronavirus: „Made in China“. Die dreiWorteprangen –wie sollte es auch anders sein? –inknalligem Gelb auf dem Titelbild. Der Titel kann so verstanden werden, als hätten die Chinesen das gefährliche Virus hergestellt. Und tatsächlich kursieren in sozialen Netzwerken Verschwörungstheorien, die genau das insinuieren: Das Virus, das eine gefährliche Lungenkrankheit verursacht, an der weltweit mehr als 17 000 Menschen erkrankt und der rund 360 von ihnen zum Opfer gefallen sind, sei in Labors gezüchtet worden, heißt es dort. Dass dies Unsinn ist, weiß man natürlich auch beim Spiegel. Vondaher sind Beteuerungen von Spiegel-Redakteuren glaubhaft, man habe das Siegel „Made in China“ verwendet, um aufzuzeigen, welche Auswirkungen das Coronavirus auf die boomendeWirtschaft des Landes habe.Und so geht es in der dazugehörigen Titelgeschichte vorallem um Ökonomie. Rassistische Untertöne findet man in dem Text an keiner Stelle. Dennoch: Darf man in Zeiten, da Rassismus in Deutschland in immer mehr Milieus Vor kurzem wurden in Berlin Paul von Hindenburg aus der Ehrenbürgerliste und Christian Peter Beuth als Namensgeber der Berliner Fachhochschule für Technik ausradiert. Bei beiden handelt es sich um historisch ambivalente Persönlichkeiten – eine Eigenschaft, die sie mit Tausenden Namensgebernöffentlicher Straßen, Plätzeund Gebäude teilen. Beuth (1781–1853) wurde wegen antijüdischer Äußerungen getilgt – ein Kriterium, nach dem auch RichardWagner, Caroline von Humboldt, Friedrich List, Franz Mehring und zig andere inden Orkus getreten werden müssten. Der von der SPD 1932 in der Reichspräsidentenwahl gegen Thälmann und Hitler unterstützte Hindenburgbüßte seine Ehrenbürgerschaft ein, weil er 1933 Hitler zum Kanzler ernannt hatte, den zuvor Millionen Wählerinnen und Wähler hochgejubelt hatten. Aber das Volk bleibt für linke Geschichtssäuberer stets ein Unschuldslamm. Deshalb darf auch Paul Lincke („Das ist die Berliner Luft, Luft, Luft …“), seine 1941 auf Goebbels’Wunsch verliehene Ehrenbürgerwürde und sein Kreuzberger Paul-Lincke-Ufer behalten. Wir belassen auch Zar Nikolaus I. in der Ehrenbürgerliste –einen Autokraten, der zu Lebzeiten Beuths besonders hart gegen die russischen und polnischen Juden vorging, weshalb sich diese nach den in Preußen seit 1812 garantierten Freiheiten sehnten. Bismarck und zig weitere Demokratieverächter zieren die Liste, desgleichen Ex-Nazis wie Herbert von Karajan und der spätere Bun- Spiegel Ein Blatt sieht gelb Kai-Hinrich Renner über Rassismus und Einfallslosigkeit in Zeiten des Coronavirus KOLUMNE Der neulinke totalitäre Namenssturm Götz Aly Historiker despräsident Karl Carstens. Aber Hindenburgmusste weichen. Ichverteidige ihn, und zwar wegen seiner humanen Haltung, die er 1914 nach dem Sieg in der Schlacht vonTannenberg gegenüber den 95 000 gefangenen russischen Soldaten zeigte und seinen Soldaten sofort befahl, im „gewesenen Feind den Kameraden zu sehen“. Selbstverständlich war das im 20. Jahrhundertnicht. Ehrenbürger werden in Berlin seit 1813 ernannt. Dieser bürgerliche Brauch gehört BERLINER ZEITUNG/HEIKO SAKURAI wieder salonfähig wird, mit einer so zweideutigen Titelzeile um Leser buhlen? Erst vergangenen Freitag wurde in Berlin-Moabit eine Chinesin von zwei Frauen rassistisch beleidigt, bespuckt, an den Haaren zu Boden gerissen, geschlagen und getreten. In der chinesischen Community Berlins wirdderVorfall mit dem Spiegel-Artikel in Verbindung gebracht. Das jedoch ist ein Ding der Unmöglichkeit: Die aktuelle Ausgabe des Nachrichtenmagazins mit dem„Made in China“-Cover erschien erst vergangenen Sonnabend. So oder so: Die chinesische Botschaft schreibt auf ihrer Website, der Titel sei ein Dokument „radikaler Diskriminierung“. Man „verachte“ ihn. Ein indeutscher Sprache verfasster Tweet ist diplomatischer formuliert. Dort heißt es, „Panikmache und Schuldzuweisung“ nütze keinem. Den Adressaten dieser Mahnung findet man erst am Ende der Textnachricht. Dort steht dieTwitter-Adresse @derspiegel. Wahr ist aber auch, dass das deutsche Nachrichtenmagazin im internationalen Vergleich noch ziemlich zurückhaltend getitelt hat: Die dänische Zeitung Jyllands-Posten hielt es für eine gute Idee, die gelben Sterne in der chinesischen Nationalflagge durch stilisierte gelbe Coronaviren zu ersetzen. Undder französische Courier picardrief auf seinem Titel einen „gelben Alarm“ aus und schrieb an anderer Stelle von einer „neuen gelben Gefahr“. Dafür hat sich das Blatt mittlerweile entschuldigt. DerBegriff „Gelbe Gefahr“ kam Ende des 19. Jahrhunderts auf. Er sollte Ressentiments gegen ostasiatische Völker schüren, insbesonderegegen China. Dass er mit Rassismus eine ganze Menge, mit gutem Journalismus aber eher nichts zu tun hat, liegt auf der Hand. Aber gilt das im Zusammenhang mit dem Coronavirus auch für die in gelben Letterngedruckte Schlagzeile „Made in China“? DerTitel ist zumindest ebenso geschmacklos wie die Idee derBild-Zeitung, im Kontext mit der Pandemie allen Ernstes die Frage aufzuwerfen, obman jetzt„noch Glückskekse essen“ dürfe. Der Vorwurf des Rassismus ist in Bezug auf den Spiegel-Titel aber doch überzogen. Er ist eher ein Dokument der Einfallslosigkeit. Denn gelb sehen die Redakteure des Nachrichtenmagazins nicht nur, wenn es um China geht. Dastun sie auch, wenn sie an die FDP denken: 2005, 2006 und 2015 zierten Spiegel-Geschichten über die Liberalen die wenig originelle Schlagzeile: „Die gelbe Gefahr“. zu den Errungenschaften der preußischen Reform um Hardenberg, Humboldt und eben auch Beuth, der auf dem Gebiet der gewerblichen und industriellen Entwicklung Großartiges geleistet hat. Davon abgesehen dauerte es 144 Jahre, bis in (West-) Berlin mit der Sozialdemokratin Louise Schröder 1957 die erste Ehrenbürgerin ernannt wurde – 1947/48 Oberbürgermeisterin von Gesamtberlin. Ostberlin brauchte noch bis 1975, bis auch dortdie erste Frau in die Ehrenliste aufgenommen wurde –die bedeutende Schriftstellerin und Stalinpreisträgerin Anna Seghers. Straßennamen und Ehrenbürgerlisten sind Denkmäler unserer Geschichte. Sie künden von Hell, Dunkel und viel Grau. Gerne erkläre ich meinen französischen Enkeln die Siegessäule, sowie ich den Berliner Enkeln die Weidendammer Brücke und Preußens Adler erkläre. Aus Respekt vor der Geschichte bin ich dafür, das Thälmann- Denkmal an der Greifswalder Straße zu sanieren –deswegen ehreich nicht Ernst Thälmann als Vasallen Stalins und Mitzerstörer der Weimarer Republik. Aber von einer derart liberalen Grundhaltung sind die Berliner grünen, linken und sozialdemokratischen Namensstürmer weit entfernt. Sie empfinden sich als bessere Menschen, befördern kollektivistischen Gruppenzwang, totalitäresund überhebliches Denken und Handeln – angeführt von nicht unsympathischen, aber vom Reinigungsdünkel besessenen Leuten wie Kultursenator Klaus Lederer. „Ich will, dass die SPD nach der nächsten Wahl eine Bundesregierung anführen kann.“ Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister und SPD-Politiker,zeigt sich im Interviewmit dem Spiegel zuversichtlich, dass die SPD wieder erfolgreich sein kann AUSLESE Die USA sind nun im Wahlkampf Donald Trump wirdUS-Präsident bleiben. Die konservative Pariser Zeitung Le Figaro kommentiertdas erwartete Ende des Amtsenthebungsverfahrens so: „Die Demokraten dachten, sie hätten mit dem ‚Impeachment‘ eine wirksame Waffe im Wahlkampf gegen Donald Trump. Stattdessen kann der amerikanische Präsident hoffen. Aller Wahrscheinlichkeit nach wirddas Amtsenthebungsverfahren gegen ihn am Mittwoch im Senat beendet.“ Die Konsequenz daraus könne für die Demokraten nur diese sein: „Sie müssen für die Wahl am 3. November einen Kandidaten aufstellen, der Trump schlagen kann.“ Die sozialdemokratische schwedische Tageszeitung Aftonbladet würdigt zwei republikanische Politiker:Mitt Romney und Susan Collins wagten es, sich gegen Trump zu erheben und dafür zu stimmen, neue Zeugen zuzulassen. Eslohnt sich, sich diese beiden Namen als Repräsentanten einer anständigen Rechten zunotieren. Es erfordertenormen Mut, sich gegen einen Führer zu erheben, der sich eines Vorgehens bedient, das als Mafiamethoden beschrieben wird.“ Für die Neue Zürcher Zeitung sind die politischen Folgen des Impeachment-Verfahrens noch unklar. „Welche Folgen das im November bei der Präsidentenwahl hat, bleibt abzuwarten. Die Umfragen zeichnen ein durchzogenes Bild, aus dem jede Partei lichte oder düsterePrognosen erstellen kann.“ Christine Dankbar PFLICHTBLATTDER BÖRSE BERLIN Herausgeber: Dr.Michael Maier. Chefredakteur: Jochen Arntz (ViSdP). Mitglieder der Chefredaktion: Elmar Jehn, Margit J. Mayer, Matthias Thieme (verantwortlich Digital). Newsdesk-Chefs (Nachrichten/Politik/Wirtschaft): Tobias Miller,Michael Heun. Textchefin: Bettina Cosack. Newsroom-Manager: Jan Schmidt. Teams: Investigativ: Kai Schlieter. Kultur: Harry Nutt. Regio: Arno Schupp, Karim Mahmoud. Service: Klaus Kronsbein. Sport: Markus Lotter. Story: Christian Seidl. Meinungsseite: Christine Dankbar. Seite 3/Report:Bettina Cosack. Die für das jeweiligeRessortanerster Stelle Genannten sind verantwortliche Redakteure im Sinne des Berliner Pressegesetzes. Reporterin: Sabine Rennefanz. ArtDirektion: Annette Tiedge. Newsleader Regio: Stefan Henseke, Susanne Rost, Marcus Weingärtner. Newsleader Sport: Matthias Fritzsche, Christian Schwager. Autoren: Joachim Frank, Holger Schmale, Dieter Schröder,ArnoWidmann. Istanbul: Frank Nordhausen, Moskau: Stefan Scholl, Rom: Regina Kerner, TelAviv: Anja Reich, Washington: KarlDoemens. Redaktion: Berliner Newsroom GmbH, Berlin24 Digital GmbH, Geschäftsführung: Aljoscha Brell, Dr.Michael Maier Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin Lesertelefon: 030-63 33 11-457, E-Mail: leser-blz@berlinerverlag.com Berliner Verlag GmbH, Geschäftsführer:Holger Friedrich, Dr.Michael Maier. Postadresse 11509 Berlin. Besucher:Alte Jakobstraße 105, Telefon: (030) 23 27-9; Fax: (030) 23 27-55 33; Anzeigen: BVZ Berliner Medien GmbH, Dr.Michael Maier. Postfach 11 05 06, 10835 Berlin; Anzeigenannahme: (030) 23 27-50; Fax(030) 23 27-66 97 Es gilt Anzeigenpreisliste Nr.30, gültig seit 1.1.2019. Druck: BVZ Berliner Zeitungsdruck GmbH, Geschäftsführer:Steffen Helmschrott, Dr.Michael Maier Am Wasserwerk 11, 10365 Berlin, Internet: www.berliner-zeitungsdruck.de Die Berliner Zeitung erscheint sechs Mal in der Woche. Bezugspreis monatlich 45,90 €einschl. 7% Mehrwertsteuer,außerhalb vonBerlin und Brandenburg 49,50 €; AboPlus, inklusiveStadtmagazin tip 54,19 €(nur in Berlin und Brandenburg). Bezugspreis des Studentenabonnements monatlich 27,60 €, außerhalb vonBerlin und Brandenburg 28,50 €. Das E-Paper kostet monatlich 29,99 €einschl. 7% Mehrwertsteuer.Der Preis für Studenten beträgt monatlich 18,99 €.Im Falle höherer Gewalt und bei Arbeitskampf (Streik/Aussperrung) besteht kein Belieferungs- und Entschädigungsanspruch. Erfüllung und Gerichtsstand Berlin-Mitte. Für unverlangt eingesandte Manuskripte oder Fotomaterial wird keine Haftung übernommen. Die Auflageder Berliner Zeitung wird vonder unabhängigen Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung vonWerbeträgerngeprüft. Die Berliner Zeitung ist die reichweitenstärkste Abonnementzeitung Berlins und erreicht laut Mediaanalyse 2019 in Berlin und Brandenburg täglich 267 000 Leser.
Berliner Zeitung · N ummer 29 · D ienstag, 4. Februar 2020 – S eite 7 * ························································································································································································································································································· Berlin Estrel-Betreiber bauen den höchsten Hotelturm Seite 10 Verlorenes Refugium: Wiesich die Kreuzberger Bockbrauerei verändert Seiten 8und 9 Gewonnene Zeit: Warum Grüne Wellen den Rad- und Autofahrern nutzen Seite 10 Stadtbild Auf der Matte im Museum Susanne Dübber sah Ausstellungsstücke aus yogischer Prespektive. Wer glaubt, dass Sport treiben und Museen besuchen, zwei verschiedene Dinge sind, der irrt. Warich doch neulich in der Bauhaus -Ausstellung der Berlinischen Galerieund betrieb dortechtes Yoga. Die Kombination liegt im Trend. Als ich den Termin auf der Internetseite des Museums entdeckte, war ich überrascht –und inspiriert. Also rein in die Leggins und abends um 18 Uhr los mit der Matte ins Kreuzberger Museum. Dort fand nach Schließung die einstündige Sonderführung mit Kuratorin Nina Wiedemeyer nur für uns Yogis statt. Wie bei der Körpertechnik gab es auch im Bauhaus Schüler (etwa 1200) und Lehrer (300 bis 400), erzählt sie. Der Morgengruß war beim Vorkurs, der obligatorischen einjährigen Vorbereitung für die Bauhaus- Studierenden, ebenso obligatorisch wie Atemübungen und Gymnastik. Yoga-Lehrerin Christiane Friedrich stimmt uns auf die Asanas mit Erinnerungen ein: „Auf dem Dach des Bauhauses in Dessau praktizierten Schülerinnen und Schüler vor hundert Jahren morgens vor dem Unterricht gemeinsam, begaben sich in den Schulterstand.“ So körperlich gekräftigt waren sie bestens vorbereitet und im Kopf geöffnet für neue Abenteuer, anderes Erleben, künstlerische Arbeit. Nina Wiedemeyer erklärt, dass der Vorkurs wie Yoga sehr auf Wiederholung und Erfahrung aufbaut. „Das eröffnet einen großen Spielraum.“ Bauhaus-Lehrer Johannes Itten forderte, den eigenen Atem aufzuzeichnen. Solch ein zierlich in runden Bleistiftlinien gezogenes „Gefühlsstenogramm“ mit wolkenartiger Ballung betrachtete ich fasziniert an den Museumswand. 14 Tage vorher, beim ersten Besuch, stand ich dort bereits, damals aber nicht in so beschwingter Stimmung. Die Dinge lassen sich auch anders betrachten! Nach der Führung breiteten wir im Nebensaal die Matten aus. Bei 90 Minuten Konzentrations- und Atemübungen kräftigte uns die neue Kunsterfahrung intensiv. Auch zu der Ausstellung mit Fotos des Fotografen Umbo, die ab 21. Februar zu sehen ist, finden wieder Führungen mit anschließendem Yoga statt –nämlich am 19. Märzund 14. Mai, die Teilnahme kostet 16 Euro.ImMuseum Barberini Potsdam gibt es ebenso Yoga-Sessions, die nächsten im Rahmen der Ausstellung „Monet. Orte“ am 1. und am 29. Märzsowie am 3. Mai. Das Obdachlosen-Camp an der Rummelsburger Bucht befindet sich in der Nähe des Bahnhofes Ostkreuz. Etwa60Menschen leben dortinZelten und Hütten. CAMCOP MEDIA/ANREAS KLUG Elend in der Bucht Etwa 60 Obdachlose leben in Rummelsburg unterunwürdigen Bedingungen–bald wird auf demAreal gebaut VonNorbertKoch-Klaucke Berlin zieht Menschen aus aller Welt an, die in diese Stadt kommen, um zu arbeiten oder um „Party zu machen“. Berlin ist eine Metropole des Wohlstandes und des Feierns – doch auch im 21. Jahrhundert ist es eine Stadt großer Armut. Für alle sichtbar leben mitten im Stadtgebiet viele Männer und Frauen unter teilweise menschenunwürdigen Bedingungen. Ein Beispiel dafür ist ein Camp an der Rummelsburger Bucht. Die Brache ist Anziehungspunkt der Gestrandeten dieser Gesellschaft. Obdachlose aus ganz Deutschlands findet man dort, aber auch Polen, Rumänen und Bulgaren. In Zelten oder in notdürftig gezimmerten Hütten leben sie zwischen Schutt und Müll. Es liegen Holzpaletten, Matratzen und Essensreste herum. Die hygienischen Zustände seien katastrophal, es gab Rattenplagen, berichtet Lutz Müller-Bohlen, Sozialarbeiter vom Verein Karuna, der sich um die Camp-Bewohner kümmert. „Seit einem Jahr ist nichts mehr passiert, um die Situation hier wirklich zu verbessern“, sagt er. Das Camp gleicht Elendsvierteln, die man sonst nur aus Berichten aus den ärmsten Ländern dieser Welt kennt. Strom und fließend Wasser fehlen an kaum einem OrtinBerlin – in dem Rummelsburger Camp scheinen sie wie ein ferner Traum. Als die Berliner Zeitung am Sonntag vor Ort war, herrschte Ruhe auf dem Areal. NurJogger drehten in der Nähe ihreRunde.Sie ignorierten die Zelte,liefen teilnahmslos weiter. Dabei kann man das Elend auf dem Gelände nicht nur sehen, sondern bis weit in die benachbarten Wohngegenden riechen – den Geruch von verbranntem nassen Holz. Man sieht Ofenrohre anHütten und Zelten, aus denen Rauch steigt. Beim Thema Obdachlosigkeit sehe man nicht weg, auch nicht bei dem Camp in Rummelsburg, heißt es im Bezirksamt Lichtenberg und bei derVerwaltung vonSozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke). Seit Jahren würden sich Sozialarbeiter um die Betroffenen kümmern, sie bei Ämtergängen oder bei der Suche nach einer Notunterkunft unterstützen. „Es gibt genug Hilfsangebote“, wird erklärt. „Nur werden diese von den Betroffenen oft nicht angenommen.“ Etwa, weil in den Unterkünften kein Alkohol erlaubt sei. „Die hygienischen Zustände sind katastrophal. Seit einem Jahr ist nichts mehr passiert, um die Situation imCamp zu verbessern.“ Lutz Müller-Bohlen Sozialarbeiter im Obdachlosen-Camp an der Rummelsburger Bucht 1519 tätliche Angriffe auf Polizisten Bisher vermieden Lichtenbergs Bürgermeister Michael Grunst und Sozialsenatorin Elke Breitenbach (beide Linke) eine Räumung. Sie würde wohl auch nur dafür führen, dass die Bewohner anderswo ein Lager aufbauen. Man setzte deshalb auf Sozialarbeiter vor Ort, die auch den Zuzug neuer Bewohner verhindern. Als aber im Winter 2018/19 der Senat im Rahmen der Kältehilfe im Camp ein Wärmezelt und Toiletten aufstellte, kamen noch mehr Menschen. Biszu160 Obdachlose lebten vergangenen Sommer in dem Camp. In diesem Winter blieb die Hilfe aus. Esgab kein Fördergeld. Denn das Areal, auf dem das Camp steht, ist Bauland. Ab Frühjahr soll der Bau vonWohnungen und der Touristen- Attraktion „Coral World“ beginnen. Viele Obdachlose verließen das Camp bereits. Derzeit sind aber noch immer etwa 60 Menschen dort. Für sie stellen Bezirk und Senat nun eine Notunterkunft in einem einstigen Telekom-Gebäude in Karlshorst zur Verfügung. Sozialstadträtin Birgit Monteiro (SPD) spricht von einer „geglückten Verbesserung der Lebenssituation für die Obdachlosen“. Senatorin Breitenbach hofft, dass „die Betroffenen mit Hilfe der Sozialarbeiter eine Perspektive ohne Obdachlosigkeit entwickeln können“. Diese Wochesoll mit den Bewohnern über den Umzug geredet werden. „Wir wissen, dass nicht alle das wollen“, sagt MichaelElias vomSozialprojekt Tentaja. „Aber jeder zählt, den wir gewinnen können, einen neuen Weg einzuschlagen.“ Er bemängelt, dass man dafür nur wenig Zeit habe. Denn in der Unterkunft können die Obdachlosen nur bis Ende April bleiben. Danach entstehen in dem Gebäude Wohnungen. Der Alltag auf Berlins Straßen ist für die Beamten härter geworden –sie nutzen bei Attacken zugleich das neue Strafrecht NACHRICHTEN Radfahrer von Polizeiwagen erfasst und schwer verletzt EinPolizeiauto ist am Montagmorgen in Adlershof mit einem Fahrradfahrer zusammengestoßen. EinPolizist war in einem Opel auf dem Ernst-Ruska-Ufer in Richtung Adlergestell unterwegs.Der Beamte habe sich auf einer Kurierfahrtbefunden und sei ohne Blaulicht gefahren, teilte die Polizei mit. DieAmpel der Ecke Ernst-Ruska-Ufer/Köpenicker Straße war außer Betrieb.Der 75- jährige Radfahrer überquerte das Ernst-Ruska Ufer,als das Polizeiauto mit ihm zusammenprallte. (kop.) Prozess um Beleidigung von Staatssekretärin angesetzt Weil er die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) im Internet beleidigt haben soll, kommt es zu einem Prozess gegen einen 46-Jährigen. DerMann habe Einspruch gegen einen erlassenen Strafbefehl eingelegt, teilten die Berliner Strafgerichte mit. In dem Strafbefehl habe das Amtsgericht Tiergarten eine Strafe von1500 Euro verhängt. DieVerhandlung sei für den 27. Februar anberaumt worden. (dpa) Straße nach Fund von Phosphorgranate gesperrt In Pankowsind Bauarbeiter am Montagmorgen auf eine Phosphorgranate aus dem Zweiten Weltkrieg gestoßen. Siefing Feuer und brannte ab,wie ein Polizeisprecher sagte.Kriminaltechniker des Landeskriminalamtes gaben demnach schon am Vormittag wieder Entwarnung. WeitereMunition hätten die Experten auf der Baustelle in der Berliner Straße nicht gefunden. Es habe keine Verletzten gegeben. Vorsichtshalber habe die Feuerwehr ein angrenzendes Gebäude evakuiert. Für rund eine Stunde war die Berliner Straße zwischen Breiter Straße und Schulstraße gesperrt. (dpa) Zuschüsse für Schulen nur schleppend beantragt DiemilliardenschwereSchulbauoffensivekommt nur schleppend voran. 2018 und 2019 gaben die Bezirke ein Drittel der bewilligten Gelder für Sanierung und Neubau von Schulen gar nicht aus.Das geht aus einer Antwortder Bildungsverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage der CDU hervor, über die derTagesspiegel zuerst berichtete.2018 blieben demnach 120 Millionen Euro liegen, im Jahr darauf Geldinähnlicher Größenordnung. Betroffenseien etwa 600 Baumaßnahmen an etwa 400 Schulen. Als Gründe nennen die Bezirke vorallem fehlende Planungsund Baukapazitäten. (dpa) Anstrengender „Hund“, aber er ändert den Blick aufs Ganze. IMAGO/CAVAN IMAGESX VonAndreas Kopietz Nimmt man es mit der polizeilichen Statistik ganz genau, dann werden jeden Tag18,23 Polizisten in Berlin Opfer von Gewalt. Die Senatsinnenverwaltung zählte im vergangenen Jahr insgesamt 6656 Polizeivollzugskräfte, die Opfer eines Widerstandes, eines tätlichen Angriffs, einer Körperverletzung, Bedrohung, Nötigung oder sonstigen Gewalttat geworden seien. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Antwort auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Peter Trapp hervor. Demnach registrierte die Verwaltung im vergangenen Jahr 1519 tätliche Angriffe auf Polizisten –mehr als doppelt so viele wie imVorjahr.736 Beamte wurden Opfer einer Körperverletzung, 244 zeigten an, dass sie bedroht und 118, dass sie genötigt wurden. 45 Beamte wurden laut Innenverwaltung Opfer sonstiger Gewaltdelikte. Den größten Anteil bei den „geschädigten Polizeivollzugskräften“ hat allerdings das Delikt „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“, das mit Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren geahndet werden kann: 3994 Polizisten waren nach Angaben der Innenverwaltung davon 2019 betroffen. 379 Personen wurden im Jahr 2018 wegen dieser Straftat verurteilt. Widerstand liegt vor, wenn gegen den Vollstreckenden körperliche Kraft angewandt wird, die die „Vollstreckungshandlung“ erschwert oder verhindert. Darunter fallen heftige Bewegungen oder Losreißen aus dem Polizeigriff, Festhalten an Gegenständen oder das Stemmen gegen die Tür eines Polizeiautos –dies alles wird unter „Übergriff“ gegen Polizisten subsumiert. Gleichwohl, so heißt es im Polizeipräsidium, werde, wenn mehrereVorwürfe in einem Fall zusammenkommen –etwa Widerstand und tätlicher Angriff – das schwerwiegendste Delikt in der Statistik gezählt. Seit 2017 der strafverschärfende Paragraf „tätlicher Angriff gegen Vollstreckungsbeamte“ eingeführt wurde, machen Polizisten in ihren Anzeigen davon öfter Gebrauch. So hatte die Polizei im Jahr 2018 nur 709 tätliche Angriffe registriert. Eine der Baustellen: ein Schulneubau in Mahlsdorf. IMAGO IMAGES
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