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18 Newsletter Erhöhte Sicherheitsanforderungen Neue Spielzeugrichtlinie Neue Spielzeugtrends und neue Herstellungsverfahren machten eine Angleichung der Rechtsvorschriften notwendig: Die neue Richtlinie über die Sicherheit von Spielzeug sieht strengere Sicherheitsanforderungen vor, um zu gewährleisten, dass Kinder unbeschadet mit dem Spielzeug spielen und Unfälle vermieden werden können. Erweiterte chemische Anforderungen und Grenzwerte sollen die Schadstoffbelastung durch Spielzeug senken und damit das Risiko einer möglichen Gesundheitsgefährdung verringern. Die neue Spielzeugrichtlinie verfolgt im Wesentlichen zwei Ziele: einheitliche Sicherheitsstandards für die in der EU vertriebenen Spielzeuge und Gewährleistung eines reibungslosen Warenverkehrs innerhalb des Europäischen Binnenmarktes. CHEMIE Chemische Anforderungen: Übergang bis Juli 2013 Die Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 über die Sicherheit von Spielzeug trat bereits am 20. Juli 2009 in Kraft. Zur Anpassung an die neue Richtlinie wurden den Herstellern und Händlern Übergangszeiträume gewährt, in denen noch Produkte in den Verkehr gebracht werden durften bzw. dürfen, die lediglich den weniger strengen Anforderungen der Vorgängerrichtlinie genügten. Die allgemeinen Bestimmungen der neuen Spielzeugrichtlinie gelten seit dem 20. Juli 2011 in der gesamten Europäischen Union. Mit Ablauf eines zweijährigen Übergangszeitraums wurde die alte Richtlinie 88/378/EWG des Rates vom 3. Mai 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Sicherheit von Spielzeug damit abgelöst. Für den Bereich der chemischen Anforderungen wurde eine verlängerte Übergangsfrist von vier Jahren vereinbart. Dieser Bereich ist hinsichtlich der Materialvielfalt sehr komplex und entsprechende Umstellungen sind zeitintensiv. Deshalb gelten hier noch bis zum 19. Juli 2013 die Anforderungen der alten Spielzeugrichtlinie.
Die neue Spielzeugrichtlinie erweitert den Begriff Spielzeug und spricht von Produkten, die ausschließlich oder nicht ausschließlich dazu bestimmt oder so gestaltet sind, von Kindern unter 14 Jahren zum Spielen verwendet zu werden. Ein Produkt muss demzufolge nicht ausschließlich zum Spielen gedacht sein, um als Spielzeug zu gelten. Produkte mit Mehrfachfunktion, wie beispielsweise Schlüsselanhänger mit Plüschtierchen, werden als Spielzeug betrachtet. Ausnahmen sind in Anhang I der Spielzeugrichtlinie geregelt. So sind zum Beispiel Puzzles mit über 500 Teilen oder maßstabsgetreue Kleinmodelle keine Spielzeuge im Sinne der Richtlinie. Allgemeine Sicherheitsanforderungen Die Spielzeugrichtlinie enthält allgemeine und besondere Sicherheitsanforderungen. Nach der allgemeinen Sicherheitsanforderung muss Spielzeug, einschließlich der darin enthaltenen chemischen Stoffe, bei vorhersehbarem Gebrauch sicher sein. Es dürfen keine potentiellen Gefahren von dem Spielzeug ausgehen, besonders im Hinblick auf das Verhalten von Kindern, die meist nicht so vorsichtig handeln wie Erwachsene und beim Spielen eine eigene Kreativität entwickeln. Damit soll sichergestellt werden, dass Spielzeug keine Risiken birgt, die über die in den besonderen Sicherheitsanforderungen berücksichtigten Risiken hinausgehen. Die allgemeine Sicherheitsanforderung dient als rechtliche Grundlage, um auch dann Maßnahmen gegen gefährliches Spielzeug ergreifen zu können, wenn weder die Richtlinie noch die Europäischen Normen spezifische Sicherheitsanforderungen enthalten. 02.2011 Magazin des Prüf- und Forschungsinstituts Pirmasens e. V. Die Sicherheitsbewertung des Spielzeugs ist Aufgabe des Herstellers und muss vor dem Inverkehrbringen durchgeführt werden. Zusätzlich müssen Hersteller vor dem Inverkehrbringen von Spielzeug in einem Konformitätsbewertungsverfahren nachweisen, dass das Spielzeug die allgemeinen und besonderen Sicherheitsanforderungen der Richtlinie erfüllt. Besondere Sicherheitsanforderungen In Anhang II der neuen Spielzeugrichtlinie finden sich besondere Sicherheitsanforderungen bezüglich der physikalischen und mechanischen Eigenschaften, der Entzündbarkeit sowie der chemischen Eigenschaften von Spielzeug. Das Hauptaugenmerk liegt auf den Neuerungen im Bereich der chemischen Anforderungen. Wie bereits erwähnt gilt für die chemischen Anfor- derungen, anders als für die übrigen Regelungen der Richtlinie, eine vierjährige Übergangsfrist. Sie endet am 20. Juli 2013. Spielzeug ist grundsätzlich so zu gestalten und herzustellen, dass die chemischen Stoffe oder Gemische, aus denen das Spielzeug besteht, die menschliche Gesundheit bei bestimmungsgemäßem und vorhersehbarem Gebrauch des Spielzeugs nicht schädigen können. Es sind jedoch weitere gesetzlich verbotene Substanzen zu berücksichtigen: Neben der Spielzeugrichtlinie muss Spielzeug den einschlägigen Rechtsvorschriften entsprechen (REACH-Verordnung, Chemikalienverbots-Verordnung, Bedarfsgegenstände-Verordnung). So ist der Einsatz von Phthalat-Weichmachern in Spielzeug bereits durch die Richtlinie 2005/84/EG geregelt. Für die Phthalate DEHP, DBP und BBP gilt ein generelles Verwendungsverbot für Spielzeug; DINP, DIDP und DNOP dagegen sind nur in Spielzeug verboten, das in den Mund genommen werden kann. Der Summengrenzwert für Phthalate liegt bei 0,1 Prozent. 19
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