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Die neue Spielzeugrichtlinie erweitert den Begriff Spielzeug
und spricht von Produkten, die ausschließlich oder
nicht ausschließlich dazu bestimmt oder so gestaltet
sind, von Kindern unter 14 Jahren zum Spielen verwendet
zu werden. Ein Produkt muss demzufolge nicht ausschließlich
zum Spielen gedacht sein, um als Spielzeug zu
gelten. Produkte mit Mehrfachfunktion, wie beispielsweise
Schlüsselanhänger mit Plüschtierchen, werden als
Spielzeug betrachtet. Ausnahmen sind in Anhang I der
Spielzeugrichtlinie geregelt. So sind zum Beispiel Puzzles
mit über 500 Teilen oder maßstabsgetreue Kleinmodelle
keine Spielzeuge im Sinne der Richtlinie.
Allgemeine
Sicherheitsanforderungen
Die Spielzeugrichtlinie enthält allgemeine und besondere
Sicherheitsanforderungen. Nach der allgemeinen
Sicherheitsanforderung muss Spielzeug, einschließlich
der darin enthaltenen chemischen Stoffe, bei vorhersehbarem
Gebrauch sicher sein. Es dürfen keine
potentiellen Gefahren von dem Spielzeug ausgehen,
besonders im Hinblick auf das Verhalten von Kindern,
die meist nicht so vorsichtig handeln wie Erwachsene
und beim Spielen eine eigene Kreativität entwickeln.
Damit soll sichergestellt werden, dass Spielzeug keine
Risiken birgt, die über die in den besonderen Sicherheitsanforderungen
berücksichtigten Risiken hinausgehen.
Die allgemeine Sicherheitsanforderung dient
als rechtliche Grundlage, um auch dann Maßnahmen
gegen gefährliches Spielzeug ergreifen zu können,
wenn weder die Richtlinie noch die Europäischen Normen
spezifische Sicherheitsanforderungen enthalten.
02.2011
Magazin des Prüf- und Forschungsinstituts Pirmasens e. V.
Die Sicherheitsbewertung des Spielzeugs ist Aufgabe
des Herstellers und muss vor dem Inverkehrbringen
durchgeführt werden. Zusätzlich müssen Hersteller
vor dem Inverkehrbringen von Spielzeug in einem
Konformitätsbewertungsverfahren nachweisen, dass
das Spielzeug die allgemeinen und besonderen Sicherheitsanforderungen
der Richtlinie erfüllt.
Besondere Sicherheitsanforderungen
In Anhang II der neuen Spielzeugrichtlinie finden sich
besondere Sicherheitsanforderungen bezüglich der
physikalischen und mechanischen Eigenschaften, der
Entzündbarkeit sowie der chemischen Eigenschaften
von Spielzeug. Das Hauptaugenmerk liegt auf den Neuerungen
im Bereich der chemischen Anforderungen.
Wie bereits erwähnt gilt für die chemischen Anfor-
derungen, anders als für die übrigen Regelungen der
Richtlinie, eine vierjährige Übergangsfrist. Sie endet
am 20. Juli 2013. Spielzeug ist grundsätzlich so zu gestalten
und herzustellen, dass die chemischen Stoffe
oder Gemische, aus denen das Spielzeug besteht, die
menschliche Gesundheit bei bestimmungsgemäßem
und vorhersehbarem Gebrauch des Spielzeugs nicht
schädigen können.
Es sind jedoch weitere gesetzlich verbotene Substanzen
zu berücksichtigen: Neben der Spielzeugrichtlinie
muss Spielzeug den einschlägigen Rechtsvorschriften
entsprechen (REACH-Verordnung, Chemikalienverbots-Verordnung,
Bedarfsgegenstände-Verordnung).
So ist der Einsatz von Phthalat-Weichmachern in Spielzeug
bereits durch die Richtlinie 2005/84/EG geregelt.
Für die Phthalate DEHP, DBP und BBP gilt ein generelles
Verwendungsverbot für Spielzeug; DINP, DIDP und
DNOP dagegen sind nur in Spielzeug verboten, das in
den Mund genommen werden kann. Der Summengrenzwert
für Phthalate liegt bei 0,1 Prozent.
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