farbigen Anzeige - Thalborn Immer einen Klick wert

Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG Buttelstedt -
- 14 -
L E U T E N T H A L
Bürgermeister: Herbert Steinhäuser
Beigeordneter: Udo Malisius Gemeindeanschrift: Im Dorfe 17, 99439 Leutenthal
Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Wahlausschusses
der Gemeinde Leutenthal
Am 4. Mai 2010 fi ndet um 19.00 Uhr im Gemeindebüro, Im Dorfe 17 in
Leutenthal die Sitzung des Wahlausschusses der Gemeinde Leutenthal
statt.
Der Wahlausschuß der Gemeinde Leutenthal tritt an diesem Tag zusammen
und beschließt in seiner Sitzung, ob die eingereichten Wahlvorschläge für
die Wahl zum Gemeinderat den durch das Thüringer Kommunalwahlgesetz
und der Thüringer Kommunalwahlordnung gestellten Anforderungen
entsprechen und als gültig zugelassen werden können. Dies gilt auch für
Listenverbindungen.
Diese Sitzung ist öffentlich. Der Zutritt ist jedermann gestattet.
Der Wahlausschuß der Gemeinde Leutenthal ist bei Anwesenheit des Wahlleiters
ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Beisitzer beschlußfähig. Der
Beschluß erfolgt mit Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet
die Stimme des Wahlleiters der Gemeinde Leutenthal.
Udo Malisius
Wahlleiter der Gemeinde Leutenthal
Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,
in der letzten Gemeinderatssitzung am 07.04.2010 wurden folgende Beschlüsse
gefaßt:
Beschluss Nr. 03/2010
– Genehmigung der Niederschrift der GR-Sitzung vom 04.03.2010
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder des GR: 7,
davon anwesend: 4, Ja-Stimmen: 4.
Beschluss Nr. 04/2010
– Änderung der Straßenreinigungssatzung.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder des GR: 7,
davon anwesend: 5, Ja-Stimmen: 5
Beschluss Nr. 05/2010
– Übertragung der hoheitlichen Aufgaben Sondernutzungen an öffentichen Flächen
für die Teilaufgabe „Plakatierung“ auf die Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder des GR: 7,
davon anwesend: 5, Ja-Stimmen: 5
Beschluss Nr. 06/2010
– Vergabeempfehlung zum Bauvorhaben „Herstellung eines Löschwasserteiches/
Kleinbiotop“ in Leutenthal, Flur 1; Flurstück 92.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder des GR: 7,
davon anwesend: 5, Ja-Stimmen: 5
Beschluss Nr. 07/2010
– Zweiter Antrag der Eheleute Klaus und Adelheid Bergner auf Bau eines
Einfamilienhauses mit Gartenlaube auf einem noch zu vermessenden Teilgrundstück
des wesentlichen Teiles des Flurstückes 312/3, Gemarkung Leutenthal.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder des GR: 7,
davon anwesend: 5, Ja-Stimmen: 5
Beschluss Nr. 08/2010
– 1. Lesung Haushaltsplan 2010 der Gemeinde.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder des GR: 7,
davon anwesend: 5, Ja-Stimmen
Beschluss Nr. 09/2010
– Finanzplan der Gemeinde für 2009 – 2013.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder des GR: 7,
davon anwesend: 5, Ja-Stimmen
Beschluss Nr. 10/2010
– Berufung eines Gemeindewahlleiters zur Bürgermeisterwahl am 06.06.2010.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder des GR: 7,
davon anwesend: 5, Ja-Stimmen: 5
Herbert Steinhäuser
Bürgermeister
Straßenausbaubeiträge
– Wichtige Informationen der Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt zu
der Veränderung des Satzungsrechtes der Gemeinde Leutenthal
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
Ihr Bürgermeister und Ihr Gemeinderat haben mich gebeten, Ihnen zu dem
Sachstand eine Zwischeninformation zu geben.
In den Jahren 2002 bis 2004 wurde in der Gemeinde Leutenthal die
Straßenbaumaßnahme grundhafter Ausbau der Straße „Im Dorfe“ von der
Brücke über die Scherkonde in Richtung Daasdorf durchgeführt und jeweils
jährlich abgerechnet. Die Endbescheide datieren auf dem 21. April 2005. Gegen
diese Bescheide wurden von mehreren Beitragspfl ichtigen Widersprüche und
letztendlich Klage vor dem Verwaltungsgericht Weimar eingelegt.
Amtliches
04. Ausgabe, 29. April 2010
Telefon: (036451) 72 800
Sprechzeit: jeden 2. Mittwoch im Monat 18-19 Uhr
Bis zum heutigen Tage wurden 2 Hauptsacheverfahren durch Urteile bzw.
Einstellung abgeschlossen. Mit Beschluss der 3. Kammer des 4. Senat des
Thüringer Oberverwaltungsgerichtes vom 29.06.2009 wurde auch abschließend
über eine Beschwerde über ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Weimar
entschieden.
Auf Basis dieser umfangreichen gerichtlichen Überprüfung und Wertung des
gemeindlichen Satzungsrechtes hat sich die Gemeinde Leutenthal entschlossen,
ihre Straßenausbaubeitragssatzung in den von den Gerichten bemängelten
Teilen zu überarbeiten, neu zu beschließen und neu in Kraft zu setzen. Dies hat
der Gemeinderat in seiner Sitzung am 15.12.2009 getan. Der Bürgermeister hat
diese neue Satzung am 26.01.2010 ausgefertigt. Die Veröffentlichung erfolgte
im Amtsblatt 2. Ausgabe vom 01. März 2010.
Diese Überarbeitung hat zur Folge, dass einzelne Teile der bisherigen
Abrechnungseinheit, ausnahmslos Grundstücke im Außenbereich, aus der
gemäß § 2 der Satzung der Gemeinde Leutenthal gebildeten Abrechnungseinheit
herausgenommen werden mussten.
Dies hatte wiederum zur Folge, dass sich die beitragsfähige gewichtete
Gesamtfl äche auf 93.437,56 m² reduzierte. Der Anteil der Beitragspfl ichtigen
reduzierte sich von 59,78 % auf 55,25 %. Dies alles hat zur Folge, dass sich der
Beitragssatz für die Jahre 2002, 2003 und 2004 insgesamt von 2,315229 €/m²
je beitragsfähige gewichtete Grundstücksfl äche auf 2,135302 €/m² reduziert.
Mithin entstand eine Differenz von 0,179927 €/m².
Sollte dieses Ergebnis der vorgenommenen Überarbeitung zur Ermittlung und
Berechnung der beitragspfl ichtigen gewichteten Verteilungsfl äche Bestand
haben, müssen die vereinnahmten Beiträge von den Grundstücken, die aus der
Beitragspfl icht herausfallen, an die jeweiligen Grundstückseigentümer komplett
zurückgezahlt werden. Alle anderen beitragspfl ichtigen Grundstückseigentümer
haben Anspruch auf der Basis des neuen Satzungsrechtes neue Bescheide
zu erhalten und den zuviel gezahlten Beitrag (0,17 €/m²) erstatten zu
bekommen. Durch das Vorliegen neuer Klagen ist die Bestandskraft des
neuen Satzungsrechtes gegenwärtig nicht gegeben. Daraus resultiert, dass
die Gemeinde die Neuverbescheidung und Erstattung von zuviel gezahlten
Beiträgen gegenwärtig nicht vornehmen kann. Wir schätzen ein, dass die
vorliegenden Eilverfahren in diesem Jahr abgeschlossen werden können. Ob
die Kläger dann ein Hauptsacheverfahren anstreben, kann von uns gegenwärtig
nicht eingeschätzt werden. Die Gemeinde Leutenthal wird auf jeden Fall in dieser
Angelegenheit erst tätig, wenn das gemeindliche Satzungsrecht Bestandskraft
hat. Wir bitten alle beitragspfl ichtigen Grundstückseigentümer, gegenwärtig von
entsprechenden Anträgen abzusehen.
Wagner, Vorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft
Nichtamtliches
Sprechzeiten des Bürgermeisters bzw. stellv. Bürgermeister
Mittwoch, den 05.05. und 19.05.2010
jeweils in der Zeit von 18:00 bis 19:00 Uhr
Herzlich Wilkommen zum
3. Seifenkistenrennen
in LEUTENTHAL
Pfi ngstsonntag, den 23.05.2010
Beginn: 13 Uhr Countdown
14 Uhr Rennen
Ort: Windmühlenberg
Anmeldung: Tel.: 036451/60435
Veranstalter: Freilichtmuseum „Mechanika da Vinci“
Gemeinde Leutenthal