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Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG Buttelstedt -
Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 5 Stimmenthaltungen
Beschluss Nr.: 13/10
Änderung der der Hundesteuer. In Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
ändert sich die Hundesteuer wie folgt:
1. Hund von 30,- € auf 50,- €
2. Hund von 45,- € auf 70,- €
Jeder weitere Hund von 75,- € auf 90,- €
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
Beschluss Nr.: 14/10
Änderung von Gebührensatzungen. In Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
sollen die Sondernutzungsgebühren für öffentl. Flächen und die Gebühren
für das Marktwesen geändert werden.
Abstimmungsergebnis:
11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
Beschluss Nr.: 15/10
Abschluss eines Konzessionsvertrages für die Nutzung öffentl. Verkehrswege zum
Bau und Betrieb von Leitungen für die Stromversorgung im Stadtgebiet Buttelstedt,
einschl. der Ortsteile Daasdorf, Nermsdorf und Weiden.
Abstimmungsergebnis:
11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
Beschluss Nr.: 16/10
Antrag von Norbert Haase auf Aufstockung des Wohnhauses auf dem Grundstück
Angergasse 10 im Ortsteil Daasdorf.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen.
1 Stadtratsmitglied war aufgrund § 38 Abs. 1 der ThürKO von der Abstimmung
ausgeschlossen.
Bürgermeisterwahl 2010
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
nachdem in vergangenem Jahr zur Kommunalwahl die Stadt- und Gemeinderäte
sowie die Ortsteilbürgermeister gewählt wurden, werden in diesem Jahr, am
Sonntag, den 6 Juni 2010 die Bürgermeisterwahlen in den Städten und Gemeinden
durchgeführt. So auch in Buttelstedt. Ich möchte Sie schon jetzt darauf aufmerksam
machen und Sie gleichzeitig bitten, von Ihrem Wahlrecht gebrauch zu machen und
in das Wahllokal zu gehen. Denn nur wer zur Wahl geht, kann seinem Kandidaten
auch seine Stimme geben.
Umgehungsstraße Daasdorf – Buttelstedt
Vorbereitung eines Raumordnungsverfahrens
Nachdem die Ortsumfahrung von Daasdorf und Buttelstedt nun endlich im
Regionalem Entwicklungsplan Mittelthüringen und im Bundesverkehrswegeplan
aufgenommen ist, fand darauf hin am 25. 03.2010 im Thür. Landesverwaltungsamt
eine Antragskonferenz zur o. g. Thematik statt. Diese Veranstaltung war ein
erster wichtiger Schritt in Richtung der geforderten Umgehungsstraße. Zu dieser
Konferenz waren alle beteiligten Ämter, so auch die Stadt Buttelstedt, eingeladen.
Das mit einer Umweltverträglichkeitsstudie beauftragte Planungsbüro legte
zunächst die derzeitige Situation dar. Demnach durchfahren täglich auf der B
85 ca. 8.250 Fahrzeuge Daasdorf und bis zu 10.050 Fahrzeuge Buttelstedt. Die
Prognose für das Jahr 2020 ist wenig erfreulich. Denn dann durchfahren täglich
ca. 12.950 Fahrzeuge Daasdorf und zwischen 12.500 und 14.850 Fahrzeuge
Buttelstedt, was eine Erhöhung von 24% ausmacht. Allein an diesen Zahlen ist
ersichtlich, wie dringlich der Bau einer Ortsumfahrung ist. Uns wurde jedoch auch
mitgeteilt, dass dieses Projekt im Bundesverkehrswegeplan bisher nur unter den
Maßnahmen mit nachrangigem Bedarf eingeordnet ist, Das heißt ein Bau würde
nicht vor 2025 erfolgen. Im weiteren Verlauf der Umweltverträglichkeitsstudie
werden noch solche Faktoren untersucht wie, Feinstaub, Lärm, Erschütterungen
die zu Schäden an den Gebäuden führen, aber auch eine Variantenuntersuchung
der Ortsumfahrung.
Dabei stehen 3 Varianten zur Untersuchung an.
1. Variante: westlich von Daasdorf und westlich von Buttelstedt
2. Variante: westlich von Daasdorf und östlich von Buttelstedt
3. Variante: östlich von Daasdorf und östlich von Buttelstedt
Ich habe zu dieser Konferenz klar die Meinung der Stadt Buttelstedt, die auch
meine persönliche ist, zum Ausdruck gebracht, dass wir einzig und allein die
Variante 1, nämlich die westliche Umfahrung von Daasdorf und Buttelstedt fordern.
Diese Variante belastet die Umwelt am wenigsten, durchschneidet das Biotop
der Scherkondeaue mit seinen Teichen zwischen Daasdorf und Buttelstedt nicht
und führt auch zu keiner Lärmbelästigung der Einwohner von Weiden. Außerdem
wird durch diese Variante das Gewerbegebiet besser erschlossen und erreichbar
gemacht. Anders lautende Gerüchte, die derzeit gezielt unter der Bevölkerung
gestreut werden, sind unwahr und entbehren jeglicher Grundlage; sie dienen
anderen Zielen.. Für die Trassenführung der Variante 1 machen wir uns übrigens
seit 1994 stark. Auch die inzwischen gegründete Bürgerinitiative setzt sich dafür ein
und auch dafür, dass dieses Projekt in die Rubrik für Maßnahmen mit vorrangigen
Bedarf aufgenommen wird.
Weitere Informationen zu diesem Thema erhalten Sie unter unserer Internetadresse
www.Buttelstedt.net.
Joachim Ulrich
Bürgermeister
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Baugrundstücke zu verkaufen
04. Ausgabe, 29. April 2010
Die Stadt verkauft kostengünstig und provisionsfrei Baugrundstücke
im Wohngebiet „Hinter den Scheunen“.
Interessenten melden sich bitte dienstags von 16 – 18 Uhr
telefonisch unter 036451 / 60215 oder persönlich im Bürgermeisteramt.
Weitere Angebote unter www.buttelstedt.net
Verschmutzung durch Hundekot
Im gesamten Stadtgebiet und in allen Ortsteilen ist eine verstärkte Verschmutzung
der Grünanlagen, Rabatten und Gehwege durch Hundekot festzustellen. Dies bedeutet
oftmals eine unerträgliche Arbeitserschwerung für die Gemeindearbeiter bei
der Rasenmaht, Rabattenpfl ege und Gehwegreinigung. Aber auch für die Bewohner
der Orte ist dieser Zustand nicht zumutbar. Leider konnte bisher aus Mangel an
Beweisen noch keiner dieser Hundehalter zur Rechenschaft gezogen werden. Ich
fordere daher nochmals die in Frage kommenden Hundebesitzer dazu auf, den
Hundekot mit Hilfe sog. Hundekotbeutel, die der Handel anbietet, ordnungsgemäß
zu entsorgen, so wie es die Mehrzahl von ihnen auch tut.
J o a c h i m U l r i c h , Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Wahlausschusses
der Stadt Buttelstedt
Am 4. Mai 2010 fi ndet um 19.00 Uhr im Anbau des Rathaussaales, Markt 14 in
Buttelstedt die Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Buttelstedt statt.
Der Wahlausschuß der Stadt Buttelstedt tritt an diesem Tag zusammen und
beschließt in seiner Sitzung, ob die eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl
zum Stadtrat und zu den Ortsteilbürgermeistern in den Ortsteilen Daasdorf,
Nermsdorf und Weiden den durch das Thüringer Kommunalwahlgesetz und der
Thüringer Kommunalwahlordnung gestellten Anforderungen entsprechen und als
gültig zugelassen werden können. Dies gilt auch für Listenverbindungen. Diese
Sitzung ist öffentlich. Der Zutritt ist jedermann gestattet. Der Wahlausschuß
der Stadt Buttelstedt ist bei Anwesenheit des Wahlleiters ohne Rücksicht auf
die Zahl der erschienenen Beisitzer beschlußfähig. Der Beschluß erfolgt mit
Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Wahlleiters
der Stadt Buttelstedt.
Meinhardt Müller, Wahlleiter der Stadt Buttelstedt
Entsorgungstermine Fäkalienabfuhr Juni 2010
Daasdorf: 01. – 04. Juni 2010
Dienstag, 01. Juni - Am Rohrbacher Weg 51 - 72
- Angergasse 4 – 13
Mittwoch, 02. Juni - Angergasse 15 – 64
- Buttelstedter Straße 1, 1a und 2
Donnerstag, 03. Juni - Buttelstedter Straße 22 – 67
- Im Dorfe 20 – 33
Freitag, 04. Juni - Im Dorfe 34 – 46
- Leutenthaler Straße 73 - 78
Ihr Abwasserzweckverband
gez. Scheide, Verbandsvorsitzender
Wichtige Temine
Blutspende: 03.05.2010 16 – 19 Uhr Rathaussaal Buttelstedt
Fahrbibliothek: Buttelstedt (Schule) 10.05.2010, 13:00 Uhr - 13 .45 Uhr (Karlsplatz)
14:00 Uhr – 15:00 Uhr
Daasdorf 21.05.2010 16:55 Uhr – 17:25 Uhr
Nermsdorf 21.05.2010 14:30 Uhr – 15:00 Uhr
Weiden 21.05.2010 15:10 Uhr – 15:30 Uhr
Altpapier: Alle Orte 04.05.2010
Gelber Sack: Buttelstedt, Nermsdorf, Weiden 11.05. und 25.05.2010
Daasdorf 07.05. und 21.05.2010
Hausmüll: Alle Orte 06.05. und 20.05.2010
J o a c h i m U l r i c h , Bürgermeister
Nichtamtliches
Kinderfest in Weiden
Hallo Kinder! Aufgepasst!
In Weiden fi ndet auch dieses Jahr ein tolles KINDERFEST statt.
Die Party steigt am 15. Mai 2010 ab 14 Uhr auf dem Spielplatz.
Neben vielen tollen Spielen, gibt es eine Tombola, eine Hüpfburg und für
die Rennfahrer unter Euch stehen die Quad`s schon bereit.
Bringt bitte auch Eure Eltern mit, denn wir haben extra leckeren Kuchen
gebacken.
Also vormerken: 15. Mai 2010 ab 14 Uhr zum Kinderfest in Weiden!