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Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG Buttelstedt - · Gesundheit: Kochen mit Freunden, Entspannungstraining für Kinder und Jugendliche Wenn Sie Interesse an anderen Kursen haben, können Sie sich auch gern an mich wenden. Wir versuchen dann, weitere Teilnehmer für ihren Wunschkurs zu fi nden. Um sich für diese Kurse vormerken zu lassen bzw. anzumelden, rufen Sie mich bitte an, schreiben Sie eine e-mail oder kommen Sie in die Sprechstunde, damit ich Sie informieren kann, sobald die notwendige Teilnehmerzahl erreicht ist bzw. der Kurs stattfi ndet. Ich freue mich auf ihre Anmeldungen und Kurswünsche. Mit den besten Wünschen, Ihre und Eure Evelyn Rausch Vereinshaus - Eröffnung Hiermit laden wir das Trabi Team Thüringen- Weimar Land e.V. zur Eröffnung unseres Vereinshauses mit kleinem Museum über KFZ- Technik zu DDR - Zeiten sowie schöne Autos von unseren Mitgliedern ein. 22. Mai 2010 ( Pfi ngstsamstag) Beginn 8.00 Uhr. Für das leibliche Wohl ist gesorgt, auch eine Tombola wird es geben. Lasst euch überraschen. Es kann auch gezeltet werden sowie das Aufstellen von Wohnwagen ist möglich. Strom vorhanden. Anreise ist schon am Vortag möglich. Anmeldungen sowie Infos : www.Trabi-Team-Thueringen.de oder per elf. 01775156600 Bekanntmachung zur Auslegung des Wählerverzeichnisses und die Erteilung von Wahlscheinen für die Kommunalwahl am 6. Juni 2010 1. Das Wählerverzeichnis für die Mitgliedsgemeinden der VG Buttelstedt (Stadt Buttelstedt mit den Ortsteilen Daasdorf, Nermsdorf und Weiden, und den Gemeinden Großobringen, Heichelheim, Kleinobringen, Leutenthal, Rohrbach, Sachsenhausen und Wohlsborn) liegt für die Kommunalwahl im Einwohnermeldeamt der VG Buttelstedt, Markt 2 in Buttelstedt in der Zeit vom 17.05. - 21.05.2010 zu den Dienststunden Mo. von 9.00 - 11.30 Uhr und 13.00 - 15.00 Uhr Di. von 9.00 - 11.30 Uhr und 15.00 - 18.00 Uhr Mi. von 9.00 – 11.30 Uhr Do. von 9.00 - 11.30 Uhr und 13.00 - 15.00 Uhr Fr. von 7.30 - 11.00 Uhr öffentlich aus. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis wird durch ein Bildschirmgerät ermöglicht. Auf Verlangen des Wahlberechtigten wird in dem Wählerverzeichnis während der Auslegungsfrist das Geburtsdatum unkenntlich gemacht. 2. Jeder Wahlberechtigte, der das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann innerhalb der Auslegungsfrist bei der Verwaltungsgemeinschaft Einwendungen gegen das Wählerverzeichnis erheben. Einwendungen können darauf gerichtet sein, eine neue Eintragung vorzunehmen oder eine vorhandene Eintragung zu streichen oder zu berichtigen. Die Einwendungen müssen bei der Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt schriftlich erhoben oder zur Niederschrift erklärt werden; die vorgetragenen Gründe sind glaubhaft zu machen. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk nach dem Thüringer Meldegesetz eingetragen ist. Nach Ablauf der Auslegungsfrist sind Einwendungen nicht mehr zulässig. 3. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein (hierzu unter Nr. 4) hat. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 16.05.2009 eine Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muß rechtzeitig Einwendungen gegen das Wählerverzeichnis erheben, um nicht Gefahr zu laufen, daß das Wahlrecht nicht ausgeübt werden kann. Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigungskarte. 4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Kommunalwahl im Wege der Briefwahl teilnehmen. 4.1 Ein Wahlberechtigter, der in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält auf Antrag einen Wahlschein 1. wenn er a) sich am Wahltage während der Wahlzeit aus wichtigem Grunde außerhalb seines Wahlbezirks aufhält, - 6 - VGem. Buttelstedt Amtliches Hallo Trabi Fans 04. Ausgabe, 29. April 2010 Hier möchten wir bekannt geben, dass wir nach langer Arbeit unser Vereinshaus in 99437 Hottelstedt, Im Dorfe Nr 12c, sowie ein kleines Museum mit Einblick in die Technik der DDR-Zeit und unsere Fahrzeuge am 22.05.2010 eröffnen. Jeder ist herzlich eingeladen an diesem Tag, um zu sehen, was wir uns und der Nachwelt geschaffen haben. Für das leibliche Wohl ist auch gesorgt. Es kann jeder mit seinem Fahrzeug anreisen, ob mit Wohnanhänger o.a.. Strom ist kostenfrei vorhanden. Der Eintritt beträgt 5.00 € und es gibt dafür Schwein am Spieß und Frei-Bier zusätzlich brennt der Rost. Auch ist eine Tombola vorgesehen mit vielen interessanten Preisen für Alt und Jung, also lasst euch überraschen. Beginn ist 9.00 Uhr und Einweihung 10.00 Uhr, das Programm geht bis ca. 24 Uhr. Wer mehr Infos haben möchte: auf unserer HP Trabi-Team-Thüringen. de oder per Tel.; 0177516600. Wir werden alle Ihre Fragen beantworten und würden uns freuen, Sie begrüßen zu können. Trabi Team Thüringen-Weimar Land e.V. Dieter Pemsel, 1. Vors. b) nach der öffentlichen Auslegung des Wählerverzeichnisses, nach dem 21. Mai 2010, seine Wohnung in einen anderen Stimmbezirk verlegt hat und ihm deshalb nicht zugemutet werden kann, den Wahlraum aufzusuchen, 2. wenn er aus berufl ichen Gründen oder infolge Krankheit, hohen Alters, eines körperlichen Gebrechens oder sonst seines körperlichen Zustandes wegen den Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen kann. 4.2. Ein Wahlberechtigter, der nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält auf Antrag einen Wahlschein, 1. wenn er nachweist, daß er ohne sein Verschulden die Frist zur Erhebung von Einwendungen versäumt hat, 2. wenn die Voraussetzungen für seine Eintragung in das Wählerverzeichnis erst nach Ablauf der Frist zur Erhebung von Einwendungen eingetreten sind oder 3. wenn das Wahlrecht aufgrund einer erhobenen Einwendung festgestellt wurde und dies der Gemeinde erst nach Abschluß des Wählerverzeichnisses bekannt wird. 4.3. Der Wahlschein kann im Einwohnermeldeamt der VG Buttelstedt, Markt 2 in 99439 Buttelstedt schriftlich oder zur Niederschrift beantragt werden. Der Antragsteller hat den Grund für die Ausstellung des Wahlscheins glaubhaft zu machen. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muß durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, daß er dazu berechtigt ist. Wahlscheine können nur bis zum 4. Juni 2010, 18.00 Uhr, beantragt werden. In den Fällen der Ziffer 4.2 können Wahlscheine ausnahmsweise noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, beantragt werden. Gleiches gilt für Wahlberechtigte, die im Wählerverzeichnis eingetragen sind, wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann sowie in den Fällen, in denen ein Wahlberechtigter glaubhaft versichert, daß ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist. Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, daß ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tag vor der Wahl (5.6.) 12.00 Uhr ein neuer Wahlschein erteilt werden. Dem Wahlschein werden beigefügt: - Stimmzettel für die Wahl zum Bürgermeister, - ein Stimmzettelumschlag, - ein von der Gemeinde freigemachter Wahlbriefumschlag, auf dem die Anschrift der Gemeindeverwaltung, die Nummer des Stimmbezirkes und des in das Wahlverzeichnis eingetragene Wahlscheins angegeben ist, sowie ein Merkblatt für die Briefwahl. Bei der Briefwahl muß der Wahlbrief der Gemeinde so rechtzeitig übersandt werden, daß er spätestens am 6. Juni 2010 bis 18.00 Uhr bei der Dienststelle der Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden. Nähere Hinweise über die Briefwahl sind dem Merkblatt für die Briefwahl zu entnehmen. Buttelstedt, den 30.4.2010 VG Buttelstedt
Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG Buttelstedt - Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Gotha Gotha, 16.04.2010 Hans-C.-Wirz-Str. 2 99867 Gotha Beschleunigtes Zusammenlegungsverfahren Buttelstedt; Az.: 1-4-0347 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG Ladung zur Bekanntgabe des Nachtrags I zum Zusammenle gungsplan und zum Anhörungstermin über den Nachtrag I zum Zusammenlegungsplan gemäß § 59 FlurbG Der Nachtrag I des Zusammenlegungsplans zum o.g. Verfahren ist durch das Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Gotha erstellt worden. Gemäß § 59 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) vom 16.03.1976 (BGBI. I S. 546), zuletzt geän dert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBI. I S.2794) ist der Nachtrag I zum Zusammenlegungsplan den Beteiligten bekannt zu geben und eine Anhörung der Beteiligten durchzuführen. Die Beteiligten werden hiermit zur Bekanntgabe des Nachtrags I zum Zusammenlegungsplan und zur Anhörung über den Inhalt des Nachtrags I zum Zusammenlegungsplan am Mittwoch, den 16.06.2010 um 13.00 Uhr im Rathaussaal (Anbau) der Stadtverwaltung Buttelstedt, Markt 14, 99439 Buttelstedt eingeladen. Die Beteiligten werden hiermit geladen als a) Eigentümer ihrer dem Nachtrag I zum Zusammenlegungsplan unterliegenden Grundstücke, b) Inhaber von Rechten an Grundstücken, die dem Nachtrag I des Beschleunigten Zusammenlegungsverfahrens unterliegen. Der Nachtrag I zum Zusammenlegungsplan wird in diesem Termin den Beteiligten bekannt gegeben. Anschließend besteht die Möglichkeit der Einsichtnahme in die dem Nachtrag I zum Zusammenlegungsplan zu Grunde liegenden Unterlagen sowie zur Erläuterung derselben und Auskunftserteilung über diese. Im Anschluss an die Bekanntgabe und Erläuterung können die Beteiligten Widersprüche gegen den Inhalt des Nachtrages I zum Zusammenlegungsplan entweder zur Anhörung vorbringen oder innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem 17.06.2010, schriftlich oder zur Niederschrift beim Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung, Hans-C.-Wirz- Straße 2, 99867 Gotha, erheben. Die Widersprüche müs sen dort innerhalb der zweiwöchigen Frist beim Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Gotha eingegan gen sein. Widersprüche, die vor dem Anhörungstermin erhoben werden, können nicht berücksichtigt werden. Wer an der Wahrnehmung des Anhörungstermins verhindert ist, kann sich durch einen Bevollmächtig ten vertreten lassen. Der Bevollmächtigte muss seine Vertretungsbefugnis durch eine ordnungsgemäße Vollmacht nachweisen, die auch nachgereicht werden kann. Dies gilt auch für Ehepartner, die sich gegenseitig vertreten. Vollmachtsvordrucke können beim Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Gotha abgefordert werden. Sie enthalten alle für die Bevollmächtigung notwendigen Angaben. Die Unterschrift auf der Vollmacht muss von einer dienstsiegelführenden Stelle (z.B. Stadt- oder Verbandsgemeindeverwaltung, Gerichts- oder Polizeibehörde) beglaubigt sein. Die Beglaubigung ist gebührenfrei. Jeder Teilnehmer erhält zu diesem Termin eine schriftliche Einladung und einen Auszug aus dem Nachtrag I zum Zusammenlegungsplan. Dieser Auszug soll den Beteiligten, unabhängig von der Erläuterung des Nachtrags I zum Zusammenlegungsplan im Bekanntgabetermin, ermöglichen ihre Abfindung zu prüfen. Dieser Auszug ist sowohl zur Bekannt gabe des Nachtrags I zum Zusammenlegungsplan als auch zum Anhörungstermin über den Nachtrag I zum Zusammenlegungsplan mit zubringen. In Vertretung Volker Hartmann Stellvertretender Amtsleiter SiT Suchthilfe in Thüringen gemeinnützige Gesellschaft mbH Psychologische Beratungsstelle für Alkohol- und Drogenprobleme Sprechstunde jeweils am 3. Donnerstag im Monat von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr im Gebäude der Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt. Die nächste Sprechstunde fi ndet am Donnerstag, den 20.05.2010 Tel. 03644/556061 statt. - 7 - Nichtamtliches Fundsache 04. Ausgabe, 29. April 2010 Am 17.03.2010 wurde von der Gemeinschaftsversammlung der VGem Buttelstedt die Haushaltssatzung für das Jahr 2010 beschlossen. Mit Schreiben vom 06.04.2010 wurde durch die Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Weimarer Land die Haushaltssatzung genehmigt. Als genehmigungspfl ichtigen Teil enthält die Haushaltssatzung einen zweckgebundene Kreditaufnahme zur Sanierung des Kindertagesstättengebäudes in Großobringen in Höhe von 182.500,00 Euro. Weitere genehmigungspfl ichtige Teile enthält die Haushaltssatzung nicht. Die Haushaltssatzung 2010 mit ihren Anlagen liegt in der Zeit vom 03.05. – 14.05.2010 zu den üblichen Geschäftszeiten in der Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt, Markt 2, Zimmer 16, zur Einsichtnahme aus. Bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres nach § 80 Abs. 3 ThürKO besteht die Möglichkeit zur Einsichtnahme in den Haushaltsplan ebenso während der üblichen Dienststunden in den o. g. Räumen. HAUSHALTSSATZUNG der Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt Landkreis Weimarer Land für das Haushaltsjahr 2010 Aufgrund der §§ 19, Abs. 1, Satz 1 und 55 der ThürKo erläßt die Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt folgende Haushaltssatzung: § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wird hiermit festgesetzt, er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und den Ausgaben mit 1.714.800,00 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und den Ausgaben mit 212.000,00 € ab. § 2 Die Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden auf 182.500,00 € festgesetzt. § 3 Verpfl ichtungsermächtigungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht festgesetzt. § 4 Verwaltungskostenumlage Gemäß § 50, Abs.1, Satz 1-2 ThürKo wird zur Deckung des Finanzbedarfes folgender Umlagesatz festgesetzt: Umlagesoll: 514.550,00 € Einwohnerstand zum 31.12.2008: 4161 Umlagesatz: 123,660 €/EW § 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 285.000,00 € festgesetzt. § 6 Der Stellenplan ist Bestandteil der Haushaltssatzung und ist zwingend einzuhalten § 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2010 in Kraft. Buttelstedt, den 12.04.2011 Hans Wagner Vorsitzender der VGem Buttelstedt Im März wurde in der Stadt Buttelstedt ein Fahrrad aufgefunden. Der Eigentümer des Fahrrades kann sein Eigentum im Ordnungsamt der VG Buttelstedt, Markt 2 in 99439 Buttelstedt zurück fordern. Ein Eigentumnachweis in geeigneter Form ist erforderlich. Beratungsservice der Deutschen Rentenversicherung Die nächste Sprechstunde des Versichertenberaters Ingo Torborg fi ndet im Bereich der VG Buttelstedt wie folgt statt: Dienstag, den 11.Mai 2010 in der Zeit von 16:30 Uhr bis 18:00 Uhr im Hause der Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt Versicherte der Deutschen Rentenversicherung bekommen gebührenfrei Auskunft zu rentenrechtlichen Fragen und Hilfe bei Anträgen auf Klärung des Rentenkontos oder auf jegliche Art Rente. Zur Vermeidung unnötiger Wartezeiten wird dringend empfohlen, Beratungstermine rechtzeitig zu vereinbaren. Herr Torborg ist zu diesem Zweck wie folgt erreichbar: Telefon: 03644-563660 (Mo. - Do. 19:30 bis 20:30 Uhr) Telefax: 03644-563662, E-mail: ingo.torborg@gmx.de
Seite 1 und 2: Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG
Seite 5: Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG

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