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Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG Buttelstedt -<br />
zu den üblichen Geschäftszeiten in der Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt,<br />
Markt 2, Zimmer 16, zur Einsichtnahme aus.<br />
Haushaltssatzung<br />
der Gemeinde Sachsenhausen Landkreis Weimarer Land<br />
für das Haushaltsjahr 2010<br />
Aufgrund der §§ 19, Abs.1, Satz 1 und 55 der Thüringer Kommunalordnung<br />
(ThürKo) erlässt die Gemeinde für das Haushaltsjahr 2010 folgende<br />
Haushaltssatzung:<br />
§ 1<br />
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wird<br />
hiermit festgesetzt,<br />
er schließt im Verwaltungshaushalt<br />
in den Einnahmen<br />
und den Ausgaben mit 313.000,00 €<br />
und im Vermögenshaushalt<br />
in den Einnahmen<br />
und den Ausgaben mit 34.100,00 € ab.<br />
§ 2<br />
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />
sind nicht vorgesehen.<br />
§ 3<br />
Verpfl ichtungsermächtigungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />
werden nicht festgesetzt.<br />
§ 4<br />
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden<br />
wie folgt festgesetzt:<br />
1. Grundsteuer<br />
a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (A) 250 v.H.<br />
b) für die Grundstücke (B) 330 v.H.<br />
2. Gewerbesteuer 350 v.H.<br />
§ 5<br />
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben<br />
nach dem Haushaltsplan wird auf 52.000,00 Euro festgesetzt.<br />
§ 6<br />
§ 7<br />
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2010 in Kraft.<br />
Sachsenhausen, den 16.04.2010<br />
Georg Scheide, Bürgermeister<br />
Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,<br />
Unsere Gemeinderatssitzung im April fand am 21.04.2010 um 19.30 Uhr<br />
im Versammlungsraum der Gaststätte statt. Es waren sechs Ratsmitglieder<br />
anwesend.<br />
Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit wurden nachfolgende Beschlüsse<br />
gefasst:<br />
Zum TOP 2. Niederschrift<br />
Beschluß Nr.: 08/2010<br />
Genehmigung der Protokollniederschrift der Gemeinderatssitzung vom<br />
10.03.2010<br />
Abstimmergebnis:<br />
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 7<br />
Davon anwesend: 6<br />
mit Ja-Stimmen 6<br />
Nein- Stimmen 0<br />
Stimmenthaltung 0<br />
Zum TOP 3 Niederschrift<br />
Beschluß Nr.: 09/2010<br />
Genehmigung der Protokollniederschrift der Gemeinderatssitzung vom<br />
07.04.2010<br />
Abstimmergebnis:<br />
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 7<br />
Davon anwesend: 6<br />
mit Ja-Stimmen 6<br />
Nein- Stimmen 0<br />
Stimmenthaltung 0<br />
Ab Top 4 war unser siebtes Ratsmitglied anwesend.<br />
Zum TOP 4 Plakatierung<br />
Beschluß Nr.: 10/2010<br />
Beschlussvorlage Übertragung hoheitlicher Aufgabe Sondernutzung an<br />
öffentlichen Flächen „Plakatierung“ an die VG Buttelstedt<br />
Abstimmergebnis:<br />
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 7<br />
Davon anwesend: 7<br />
Ja – Stimmen: 6<br />
Nein – Stimmen: 0<br />
Stimmenthaltungen: 1<br />
Zum TOP 5 Konzessionsvertrag 2012 E.on<br />
- 17 -<br />
04. Ausgabe, 29. April 2010<br />
Beschluß Nr.: 11/2010<br />
Beschlussvorlage – Abschluss eines Konzessionsvertrages mit der EON ab<br />
2012 für den Betrieb von Leitungen zur Stromversorgung im Gemeindegebiet<br />
bis zum Jahr 2030<br />
Abstimmergebnis:<br />
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 7<br />
Davon anwesend: 7<br />
Ja – Stimmen: 7<br />
Nein – Stimmen: 0<br />
Stimmenthaltungen: 0<br />
Zum TOP 6 Informationen<br />
Es wurden nachfolgende Informationen durch den Bürgermeister gegeben:<br />
- Aus<strong>wert</strong>ung der Bürgermeisterberatung vom 14.04.2010, zukünftige Struktur<br />
der VG Buttelstedt, hier konnten noch keine konkreten Festlegungen<br />
getroffen werden. Ziel ist für unsere Gemeinde die Selbstständigkeit zu<br />
erhalten, bei geringeren Umlagebeiträgen. Es wurden jedoch weitere<br />
Termin-Absprachen mit der Kommunalaufsicht und dem Staatssekretär<br />
Geibert vereinbart.<br />
- Der Dorfrundgang vom 07.04. wurde ausge<strong>wert</strong>et mit dem Ergebnis, der<br />
weiteren Erhaltung der Strassen, Verbesserung der Ordnung „ Über dem<br />
Steinhügel“, Herstellung des Satzungsrechtes auf dem Friedhof und auch<br />
das Pfl anzen von 3 Stück Akazien am Kircheingang.<br />
- Zur Bürgermeisterwahl und auf die öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes<br />
am 04.05.10 verwiesen<br />
Es wurde weiterhin die recht gut besuchte Einwohnerversammlung vom<br />
15.04.2010 ausge<strong>wert</strong>et (siehe Informationen TOP 6 zweiter Anstrich).<br />
Auch wurden Festlegungen zu den Hinweisen von Bürgern getroffen. Hier<br />
gab es folgende Hinweise und Kritiken der Bürger, über den Hundkot im<br />
Ort; zu schnelles Fahren am Kindergarten; Zustand des Steinhügels (wilde<br />
ungenehmigte) Ablagerungen; Winterdienstdurchführung und auch das<br />
falsche (verkehrswidrige ) Parken im Ort, besonders in den Verkehrsberuhigten<br />
Zonen. Das Ordnungsamt wird insgesamt stärkere Kontrollen durchführen.<br />
A. Heinicke <strong>wert</strong>ete die Sitzung des Wirtschaftszweckverbandes vom 22.03.<br />
aus, hier werden wir im zweiten Halbjahr Entscheidungen zur weiteren<br />
Verfahrensweise in unserer Gemeinde treffen.<br />
Zum TOP 7 Anfragen<br />
Seitens der Ratsmitglieder wurde zu den 1- Euro-Job`ern angefragt,<br />
wobei wir wiederum keine Zuweisung erhielten. Dabei wurde die gesamte<br />
Rasenpfl ege im Ort angesprochen und die freiwillige Mithilfe durch unsere<br />
Bürger (Vorruheständler) angeregt.<br />
Die nächste Ratssitzung fi ndet am 19.05.2010 20.00 Uhr in der<br />
Gaststätte statt.<br />
Mit freundlichen Grüssen<br />
Georg Scheide, Bürgermeister<br />
Nichtamtliches<br />
Der Heimatverein informiert!<br />
Der 8. Heimattag unter dem Motto „150 Jahre Gaststätte“ in<br />
Sachsenhausen<br />
fi ndet am 30.05.2010 ab 10.00 Uhr auf dem Plan am Dorfzentrum,<br />
mit Blasmusik, einem zünftigen Frühschoppen, vielen Einlagen der<br />
Vereine, bei Kaffee und Kuchen und einer herzhaften Versorgung mit<br />
Rostbratwurst/ Brätel statt.<br />
Wir freuen uns auf Ihr kommen und laden recht herzlich ein<br />
Hier spricht der Seniorenbeirat des HVS!<br />
Liebe Rentnerinnen und Rentner,<br />
Liebe Vorruheständler!<br />
Zu unserer Rentnerveranstaltung im Monat April führten wir eine Ganztagsfahrt<br />
nach Halle durch. Es war eine wunderschöne Fahrt und wir bedauern es<br />
ungemein, dass wieder eine ganze Reihe unserer Senioren auf Grund<br />
gesundheitlicher Probleme nicht teilnehmen konnten. Es gab eine sehr<br />
interessante Führung durch das umfangreiche Schokoladenmuseum, in<br />
welcher dargestellt wurde, wie vom Kakaobaum, über die Kakaobohnen und<br />
deren Verarbeitung so herrliche Pralinen entstehen. Das Schokoladenzimmer,<br />
fast alles aus Schokolade, die Rosen auf dem Tisch aus Marzipan, Figuren,<br />
Häuser, Tiere, alles aus Schokolade und der Duft, der überall herrschte. Einfach<br />
wunderbar. Und am Ende des Rundganges eine Verkostung all der vielen<br />
Sorten, die hergestellt werden. Es war ein Schlaraffenland und dann zum<br />
Schluss der große Verkaufsraum, wo man seiner Kaufl ust frönen konnte.<br />
Hallorennkugeln in vielen Geschmacksrichtungen, Trüffel mit herrlichen<br />
Füllungen, das ganze reiche Sortiment. So ging ein wunderschöner Tag mit<br />
einer Kaffeepause in Merseburg zu Ende.<br />
Für den Monat Mai sind mehrere Aktivitäten geplant: