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Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG Buttelstedt -<br />

zu den üblichen Geschäftszeiten in der Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt,<br />

Markt 2, Zimmer 16, zur Einsichtnahme aus.<br />

Haushaltssatzung<br />

der Gemeinde Sachsenhausen Landkreis Weimarer Land<br />

für das Haushaltsjahr 2010<br />

Aufgrund der §§ 19, Abs.1, Satz 1 und 55 der Thüringer Kommunalordnung<br />

(ThürKo) erlässt die Gemeinde für das Haushaltsjahr 2010 folgende<br />

Haushaltssatzung:<br />

§ 1<br />

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wird<br />

hiermit festgesetzt,<br />

er schließt im Verwaltungshaushalt<br />

in den Einnahmen<br />

und den Ausgaben mit 313.000,00 €<br />

und im Vermögenshaushalt<br />

in den Einnahmen<br />

und den Ausgaben mit 34.100,00 € ab.<br />

§ 2<br />

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />

sind nicht vorgesehen.<br />

§ 3<br />

Verpfl ichtungsermächtigungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />

werden nicht festgesetzt.<br />

§ 4<br />

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden<br />

wie folgt festgesetzt:<br />

1. Grundsteuer<br />

a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (A) 250 v.H.<br />

b) für die Grundstücke (B) 330 v.H.<br />

2. Gewerbesteuer 350 v.H.<br />

§ 5<br />

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben<br />

nach dem Haushaltsplan wird auf 52.000,00 Euro festgesetzt.<br />

§ 6<br />

§ 7<br />

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2010 in Kraft.<br />

Sachsenhausen, den 16.04.2010<br />

Georg Scheide, Bürgermeister<br />

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,<br />

Unsere Gemeinderatssitzung im April fand am 21.04.2010 um 19.30 Uhr<br />

im Versammlungsraum der Gaststätte statt. Es waren sechs Ratsmitglieder<br />

anwesend.<br />

Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit wurden nachfolgende Beschlüsse<br />

gefasst:<br />

Zum TOP 2. Niederschrift<br />

Beschluß Nr.: 08/2010<br />

Genehmigung der Protokollniederschrift der Gemeinderatssitzung vom<br />

10.03.2010<br />

Abstimmergebnis:<br />

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 7<br />

Davon anwesend: 6<br />

mit Ja-Stimmen 6<br />

Nein- Stimmen 0<br />

Stimmenthaltung 0<br />

Zum TOP 3 Niederschrift<br />

Beschluß Nr.: 09/2010<br />

Genehmigung der Protokollniederschrift der Gemeinderatssitzung vom<br />

07.04.2010<br />

Abstimmergebnis:<br />

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 7<br />

Davon anwesend: 6<br />

mit Ja-Stimmen 6<br />

Nein- Stimmen 0<br />

Stimmenthaltung 0<br />

Ab Top 4 war unser siebtes Ratsmitglied anwesend.<br />

Zum TOP 4 Plakatierung<br />

Beschluß Nr.: 10/2010<br />

Beschlussvorlage Übertragung hoheitlicher Aufgabe Sondernutzung an<br />

öffentlichen Flächen „Plakatierung“ an die VG Buttelstedt<br />

Abstimmergebnis:<br />

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 7<br />

Davon anwesend: 7<br />

Ja – Stimmen: 6<br />

Nein – Stimmen: 0<br />

Stimmenthaltungen: 1<br />

Zum TOP 5 Konzessionsvertrag 2012 E.on<br />

- 17 -<br />

04. Ausgabe, 29. April 2010<br />

Beschluß Nr.: 11/2010<br />

Beschlussvorlage – Abschluss eines Konzessionsvertrages mit der EON ab<br />

2012 für den Betrieb von Leitungen zur Stromversorgung im Gemeindegebiet<br />

bis zum Jahr 2030<br />

Abstimmergebnis:<br />

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates: 7<br />

Davon anwesend: 7<br />

Ja – Stimmen: 7<br />

Nein – Stimmen: 0<br />

Stimmenthaltungen: 0<br />

Zum TOP 6 Informationen<br />

Es wurden nachfolgende Informationen durch den Bürgermeister gegeben:<br />

- Aus<strong>wert</strong>ung der Bürgermeisterberatung vom 14.04.2010, zukünftige Struktur<br />

der VG Buttelstedt, hier konnten noch keine konkreten Festlegungen<br />

getroffen werden. Ziel ist für unsere Gemeinde die Selbstständigkeit zu<br />

erhalten, bei geringeren Umlagebeiträgen. Es wurden jedoch weitere<br />

Termin-Absprachen mit der Kommunalaufsicht und dem Staatssekretär<br />

Geibert vereinbart.<br />

- Der Dorfrundgang vom 07.04. wurde ausge<strong>wert</strong>et mit dem Ergebnis, der<br />

weiteren Erhaltung der Strassen, Verbesserung der Ordnung „ Über dem<br />

Steinhügel“, Herstellung des Satzungsrechtes auf dem Friedhof und auch<br />

das Pfl anzen von 3 Stück Akazien am Kircheingang.<br />

- Zur Bürgermeisterwahl und auf die öffentliche Sitzung des Wahlvorstandes<br />

am 04.05.10 verwiesen<br />

Es wurde weiterhin die recht gut besuchte Einwohnerversammlung vom<br />

15.04.2010 ausge<strong>wert</strong>et (siehe Informationen TOP 6 zweiter Anstrich).<br />

Auch wurden Festlegungen zu den Hinweisen von Bürgern getroffen. Hier<br />

gab es folgende Hinweise und Kritiken der Bürger, über den Hundkot im<br />

Ort; zu schnelles Fahren am Kindergarten; Zustand des Steinhügels (wilde<br />

ungenehmigte) Ablagerungen; Winterdienstdurchführung und auch das<br />

falsche (verkehrswidrige ) Parken im Ort, besonders in den Verkehrsberuhigten<br />

Zonen. Das Ordnungsamt wird insgesamt stärkere Kontrollen durchführen.<br />

A. Heinicke <strong>wert</strong>ete die Sitzung des Wirtschaftszweckverbandes vom 22.03.<br />

aus, hier werden wir im zweiten Halbjahr Entscheidungen zur weiteren<br />

Verfahrensweise in unserer Gemeinde treffen.<br />

Zum TOP 7 Anfragen<br />

Seitens der Ratsmitglieder wurde zu den 1- Euro-Job`ern angefragt,<br />

wobei wir wiederum keine Zuweisung erhielten. Dabei wurde die gesamte<br />

Rasenpfl ege im Ort angesprochen und die freiwillige Mithilfe durch unsere<br />

Bürger (Vorruheständler) angeregt.<br />

Die nächste Ratssitzung fi ndet am 19.05.2010 20.00 Uhr in der<br />

Gaststätte statt.<br />

Mit freundlichen Grüssen<br />

Georg Scheide, Bürgermeister<br />

Nichtamtliches<br />

Der Heimatverein informiert!<br />

Der 8. Heimattag unter dem Motto „150 Jahre Gaststätte“ in<br />

Sachsenhausen<br />

fi ndet am 30.05.2010 ab 10.00 Uhr auf dem Plan am Dorfzentrum,<br />

mit Blasmusik, einem zünftigen Frühschoppen, vielen Einlagen der<br />

Vereine, bei Kaffee und Kuchen und einer herzhaften Versorgung mit<br />

Rostbratwurst/ Brätel statt.<br />

Wir freuen uns auf Ihr kommen und laden recht herzlich ein<br />

Hier spricht der Seniorenbeirat des HVS!<br />

Liebe Rentnerinnen und Rentner,<br />

Liebe Vorruheständler!<br />

Zu unserer Rentnerveranstaltung im Monat April führten wir eine Ganztagsfahrt<br />

nach Halle durch. Es war eine wunderschöne Fahrt und wir bedauern es<br />

ungemein, dass wieder eine ganze Reihe unserer Senioren auf Grund<br />

gesundheitlicher Probleme nicht teilnehmen konnten. Es gab eine sehr<br />

interessante Führung durch das umfangreiche Schokoladenmuseum, in<br />

welcher dargestellt wurde, wie vom Kakaobaum, über die Kakaobohnen und<br />

deren Verarbeitung so herrliche Pralinen entstehen. Das Schokoladenzimmer,<br />

fast alles aus Schokolade, die Rosen auf dem Tisch aus Marzipan, Figuren,<br />

Häuser, Tiere, alles aus Schokolade und der Duft, der überall herrschte. Einfach<br />

wunderbar. Und am Ende des Rundganges eine Verkostung all der vielen<br />

Sorten, die hergestellt werden. Es war ein Schlaraffenland und dann zum<br />

Schluss der große Verkaufsraum, wo man seiner Kaufl ust frönen konnte.<br />

Hallorennkugeln in vielen Geschmacksrichtungen, Trüffel mit herrlichen<br />

Füllungen, das ganze reiche Sortiment. So ging ein wunderschöner Tag mit<br />

einer Kaffeepause in Merseburg zu Ende.<br />

Für den Monat Mai sind mehrere Aktivitäten geplant:

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