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Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG Buttelstedt - Amtliches - 20 - BALLSTEDT Bürgermeister: Joachim Pommeranz Beigeordneter: Horst Zech Gemeindeanschrift: Im Dorfe 54, 99439 Ballstedt Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Ballstedt vom 08.04.2010 Mit Beschluss-Nr. 07/04/2010 stimmt der Gemeinderat Ballstedt der Niederschrift über die Sitzung vom 26.11.2009 in Form und Inhalt zu. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Zahl der Gemeinderäte: 7, anwesend waren: 6, Ja-Stimmen: 5, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 1 Mit Beschluss-Nr. 08/04/2010 lehnt der Gemeinderat Ballstedt den Abschluss eines Leasingvertrages mit der EON Thüringer Energie AG zur Wärmeversorgung des Sozialen und kulturellen Begegnungszentrums ab. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Zahl der Gemeinderäte: 7, anwesend waren: 6, Ja-Stimmen: 6, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0 Mit Beschluss-Nr. 11/04/2009 erteilt der Gemeinderat Ballstgedt für das Vorhaben Sportlerheim – Soziales und kulturelles Begegnungszentrug (SKB), 2. Bauabschnitt, den Auftrag an die Firma AGH Rene Sinske zum Angebotspreis von 10.619,57 € netto. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Zahl der Gemeinderäte: 7, anwesend waren: 6, Ja-Stimmen: 6, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0 Mit Beschluss-Nr. 09/04/2010 beschließt der Gemeinderat Ballstedt die Haus- und Benutzerordnung mit den vorgenommen Änderungen für das Soziale und kulturelle Begegnungszentrum der Gemeinde Ballstedt. Die vorgenommenen Änderungen sind in der Niederschrift vom 08.04.2010 vermerkt. Die Gemeinde Ballstedt erhebt eine Nutzungsgebühr von 75,00 Euro pro Veranstaltungstag für Privatpersonen, einschl. aller Nebenkosten. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Zahl der Gemeinderäte: 7, anwesend waren: 6, Ja-Stimmen: 6, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0 04. Ausgabe, 29. April 2010 Telefon: (036452) 72247 Sprechzeit: Dienstag 16 - 17 Uhr Nichtamtliches Herzliche Glückwünsche zur Konfi rmation Am Sonntag, dem 23.05.2010, feiert Maurice Noe das Fest der Konfi rmation. Der Gemeinderat und der Bürgermeister der Gemeinde Ballstedt gratulieren dazu ganz herzlich und wünschen dem Jugendlichen für den weiteren Lebensweg viel Gesundheit, Erfolg und Freude. J. Pommeranz, Bürgermeister Wichtige Termine Gelber Sack: 10., 25.05. Hausmüll: 12., 26.05. Altpapier: 11.05. Fahrbibliothek: 19.05., 16.15 – 16.45 Uhr Sonderabfallkleinmengen-Sammlung: 10.05., Parkfl äche gegenüber Landhotel, 14.30 – 16.30 Uhr B E R L S T E D T / OT HOTTELSTEDT / OT OTTMANNSHAUSEN / OT STEDTEN Bürgermeister: Sylvia Engel Telefon: (036452) 72431 Beigeordneter: Oskar Leine Gemeindeanschrift: Hauptstr. 23, 99439 Berlstedt Sprechzeit: Dienstag 16:30 - 18 Uhr Sprechzeiten des Ortsbürgermeisters von Hottelstedt, Herrn Bernd Ewers, Im Dorfe 10, 99430 Hottelstedt Dienstag von 17:00 - 18.00 Uhr Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Berlstedt für das Haushaltsjahr 2010 Aufgrund des § 55 der Thüringer Kommunalordnung erlässt die Gemeinde Berlstedt folgende Haushaltssatzung: § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wird hiermit festgesetzt, er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.537.150,00 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 912.380,00 € ab. § 2 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. § 3 Verpfl ichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. § 4 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 215,00 v.H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 320,00 v.H. 2. Gewerbesteuer 300,00 v.H. § 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 150.000,-- € festgesetzt. Amtliches Für die zahlreichen Glückwünsche, Blumen, Geschenke und Geldzuwendungen anlässlich meiner Jugendweihe möchte ich mich, auch im Namen meiner Eltern, bei allen Verwandten, Freunden, Nachbarn und Bekannten recht herzlich bedanken. § 6 Als Anlage gilt der Stellenplan. § 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2010 in Kraft. Berlstedt, den 14.04.2010 Besonderer Dank gilt dem Landhotel „Zur Tanne“ Fam. Röder in Ballstedt. Sophie Müller Ballstedt, im April 2010 Gemeinde Berlstedt gez. Engel, Bürgermeisterin 1. Beschluss- und Genehmigungsvermerk Der Gemeinderat Berlstedt hat in der Sitzung am 24.3.2010 unter der Beschluss nummer 50/03/10/09-14 die Haushaltssatzung, einschl. der Anlagen, für das Jahr 2010 beschlossen. Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspfl ichtigen Teile. Die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Weimarer Land hat mit Schreiben vom 12.04.2010 diese Haushaltssatzung bestätigt. Gemäß § 57 Abs. 3 Satz 1 ThürKO erfolgt hiermit die öffentliche Bekanntmachung. 2. Auslegungshinweis Nach § 57 Abs. 3 ThürKO liegen die Haushaltsunterlagen für das Jahr 2010 in der Zeit vom 06.05.-21.05.10, bzw. über diesen Zeitraum hinaus bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres nach § 80 Abs. 3 Satz 1 aus. Die Auslegung erfolgt in der VGem Berlstedt, Hauptstraße 23, Zimmer 5 während der allgemeinen Geschäftszeiten. (Öffnungszeiten siehe Seite 1 des Gemeindejournals) gez. Engel, Bürgermeisterin Bekanntmachung des Beschlusses der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates Berlstedt vom 25.11.2009 Mit Beschluss-Nr. 40/11/09/09-14 stimmt der Gemeinderat Berlstedt der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 28.10.2009
Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG Buttelstedt - in Form und Inhalt zu. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Zahl der GR: 13, davon anwesend: 11, Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0 Bekanntmachung des Beschlusses der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates Berlstedt vom 27.01.2010 Mit Beschluss-Nr. 47/01/10/09-14 erteilt der Gemeinderat Berlstedt die Zustimmung zum Verkauf einer Teilfl äche aus dem Flurstück 19/2 nach Bodenrichtwert. Der Verkauf beinhaltet den Grünstreifen an den vorhandenen Stellplätzen der Gemeinde. Mit dem Erwerb verbundene Kosten trägt der Antragsteller. Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Zahl der GR: 13, anwesend waren: 10, Ja-Stimmen: 10, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0 Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Berlstedt vom 24.03.2010 Mit Beschluss-Nr. 49/03/10/09-14 stimmt der Gemeinderat Berlstedt der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Berlstedt vom 27.01.2010 in Form und Inhalt zu. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Zahl der GR: 13, davon anwesend: 11, Ja-Stimmen: 9, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 2 Mit Beschluss-Nr. 50/03/10/09-14 beschließt der Gemeinderat Berlstedt die Haushaltssatzung 2010, einschließlich der erforderlichen Anlagen. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Zahl der GR: 13, davon anwesend: 11, Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0 Mit Beschluss-Nr. 51/03/10/09-14 beschließt der Gemeinderat Berlstedt den Finanzplan 2009 – 2013. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Zahl der GR: 13, davon anwesend: 11, Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0 Mit Beschluss-Nr. 52/03/10/09-14 wird Herr Reinhold Brandt als weiteres Mitglied in den Ortsausschuss Stedten a.E. berufen. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Zahl der GR: 13, davon anwesend: 11, Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0 Mit Beschluss-Nr. 53/03/10/09-14 stimmt der Gemeinderat Berlstedt der Einrichtung einer zusätzlichen Haltestelle beidseitig im Ortsteil Ottmannshausen, auf der Höhe des Grundstückes Berlstedter Str. 1, zu. Die Gemeinde Berlstedt verpfl ichtet sich, bei der Aufstellung der Haltestellenschilder unterstützend mitzuwirken. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Zahl der GR: 13, davon anwesend: 11, Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0 Mit Beschluss-Nr. 55/03/10/09-14 beschließt der Gemeinderat Berlstedt die Aufstellung eines VG 283-50 (Halteverbot) an der Einfahrt zur alten Gewerbestraße rechts. Die verkehrsrechtliche Anordnung wird durch die Verwaltungsgemeinschaft Berlstedt beantragt. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Zahl der GR: 13, davon anwesend: 11, Ja-Stimmen: 9, Nein-Stimmen: 1, Enthaltungen: 1 Mit Beschluss-Nr. 56/03/10/09-14 erteilt der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen zur bereits hergestellten Lager- und Stellfl äche für Lkw‘s auf den Flurstücken 15, 16 und 17 der Flur 1 und Flurstück 153 der Flur 2 in der Gemarkung Ottmannshausen mit folgenden Aufl agen: - Abschluss einer Vereinbarung zur Straßeninstandsetzung von Ausfahrt bis zur Zufahrt Synderbachweg, - Hinweis, dass eine geplante perspektivische Erweiterung der gewerblichen Fläche für diesen Standort nicht in Aussicht gestellt wird, - die Bauaufsichtsbehörde ist aufzufordern, ein Ordnungswidrigkeitsverfahren einzuleiten. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Zahl der GR: 13, davon anwesend: 11, Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0 Mit Beschluss-Nr. 57/03/10/09-14 erteilt der Gemeinderat Berlstedt die Zustimmung zur Pfl anzung von 18 Hochstamm-Obstbäumen entlang des Weges zur ehem. Kläranlage in Ottmannshausen (Flurstücke 181 und 198). Dieser Lückenschluss ist eine Ausgleichspfl anzung im Zusammenhang mit der Schaffung von Stellplätzen in der Gemarkung Ottmannshausen und vom Antragsteller zu übernehmen. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Zahl der GR: 13, davon anwesend: 11, Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0 Mit Beschluss-Nr. 64/03/10/09-14 stimmt der Gemeinderat Berlstedt der Errichtung eines multifunktionalen Sportgebäudes auf dem Flurstück 11/3 der Gemarkung Berlstedt zu. Die Fachbehörde ist auf Prüfung der etwaigen Lärmbelästigung zur naheliegenden Wohnbebauung aufzufordern. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Zahl der GR: 13, davon anwesend: 11, Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0 - 21 - Nichtamtliches 04. Ausgabe, 29. April 2010 Mit Beschluss-Nr. 65/03/10/09-14 erteilt der Gemeinderat Berlstedt die Zustimmung zu den beantragten Befreiungen von Festsetzungen des B-Planes „An der Ballstedter Straße“ zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage auf dem Flurstück 455/68 der Gemarkung Berlstedt. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Zahl der GR: 13, davon anwesend: 11, Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0 Wer möchte, dass seine Veranstaltung auch unter diesem Motto bekannt gemacht werden soll, meldet diese bis zum 15. des Monats für die Veröffentlichung im darauffolgenden Gemeindejournal bei der Gemeinde Berlstedt. Wann Was Wer Mai 2010 Wann - Was– Wer ? Veranstaltungen in Berlstedt und den Ortsteilen 30.04. – 02.05. Kirmes in Berlstedt Kirmesverein Berlstedt 01.05 Maifeuer in Hottelstedt Feuerwehr Hottelstedt 08.05.2010 Oldtimer - Motorradtreffen H. Pfeiffer 25.05.2010 – 28.05.2010 Projektwoche Grundschule Grundschule Frau Gössel 28.05.2010 Schulfest Grundschule Grundschule Frau Gössel, Schulförderverein Vorschau Juni 2010 01.06. Kinderfest im Freibad Ottmannshausen Kirmesverein Ottmannshausen 04.06. Tag der offenen Tür KITA „Spatzennest“ Kita Frau Gerber 05.06. Konzert der Donkosaken in der Berlstedter Kirche Gemeindekirchenrat 11.06. -13.06. 125 Jahre Feuerwehr Berlstedt Feuerwehr und Feuerwehrverein Ausführliche Informationen erhalten Sie dann über die Schaukästen und/oder Flyer und Plakate Neues vom Seniorenbund Berlstedt e.V. Unsere Seniorinnen und Senioren erlebten am 10. März 2010 wieder einmal einen unterhaltsamen und interessanten gemeinsamen Nachmittag. Der Schauspieler, Herr von der Trenck, begeisterte alle Anwesenden mit seinem Vortrag von heiter besinnlichen Gedichten und trug zu guter Laune an diesem Nachmittag bei. Hier noch einmal ein großes Dankeschön! Nach der Kaffeepause ging es zu einem ernsteren Thema über – die Neuwahl des Vorstandes. Zuerst legten Frau Engel (Vorsitz) und Frau Leine (Finanzen) Rechenschaft ab und der alte Vorstand wurde entlastet. Die langjährigen und verdienstvollen Vorstandsmitglieder, Frau Jutta Hillhof und Frau Margarete Möller, wurden auf eigenen Wunsch aus dem Vorstand verabschiedet. Die Bürgermeisterin und Vorstandsvorsitzende würdigten im Namen aller Mitglieder des Seniorenbundes den großen Einsatz beider Frauen zum Wohle aller Seniorinnen und Senioren. Im Anschluss wurden in offener Wahl folgende Mitglieder einstimmig in den Vorstand gewählt: Frau Sylvia Engel - Vorsitz Frau Ingrid Leine - Finanzen Frau Ilse Gernhard - Jubiläen und Betreuung Frau Edelgard Günther - Fahrten und Reisen Als neue Vorstandsmitglieder wurden Frau Monika Bechmann und Frau Rosemarie Adlung gewählt, deren Aufgaben in der konstituierenden Sitzung des Vorstandes festgelegt werden sollten. Nicht zu vergessen sei unser aller Dank an die fl eißigen Frauen der kommunalen Dienste, vor allem aber an Frau Höfi g, die die Seniorinnen und Senioren auch an diesem Nachmittag umsichtig und herzlich umsorgten. Am 12. April 2010 fand die konstituierende Sitzung des neugewählten Vorstandes statt. Es wurden die Aufgaben der beiden neuen Mitglieder besprochen und festgelegt: Frau Bechmann erklärte sich bereit, die Funktion des stellv. Vorsitzenden zu übernehmen und Frau Adlung will als Schriftführer über Höhepunkte und Ereignisse des Seniorenbundes berichten. Anschließend wurde in groben Zügen der Jahresplan besprochen und als Höhepunkte folgende Vorschläge unterbreitet: - Vortrag über das Freibad Ottmannshausen - Musikalischer Nadchmittag mit Tänzchen - Erbrechtsangelegenheiten - Dia-Vortrag - Modenschau - Weihnachtsfeier ...
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