farbigen Anzeige - Thalborn Immer einen Klick wert

Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG Buttelstedt -
Veröffentlichung der wiederkehrenden
Straßenausbaubeitragssatzung
Diese Satzung lag der Kommunalaufsicht zur Prüfung vor. Gemäß § 21(3) Thüringer
Kommunalordnung wird diese Satzung hiermit bekanntgemacht.
1. Satzung
der Gemeinde Wohlsborn zur Änderung der Satzung zur Erhebung
wiederkehrender Straßenausbaubeiträge für öffentliche Verkehrsanlagen
der Gemeinde Wohlsborn vom 29.4.2010
Aufgrund des § 19 Abs. 1 Satz 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der
Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert
durch Gesetz vom 8.April 2009 (GVBl. S. 345) .und der §§ 2 und 7a des Thüringer
Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der Fassung der Neubekanntmachung
vom 19.9.2000 (GVBl. S. 301), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Sechsten
ÄndG vom 18.08.2009 (GVBl. S. 273) erläßt die Gemeinde Wohlsborn folgende
Änderungssatzung:
§ 1
Die Satzung der Gemeinde Wohlsborn zur Erhebung wiederkehrender
Straßenausbaubeiträge für öffentliche Verkehrsanlagen der Gemeinde
Wohlsborn vom 01.07.2004, (veröffentlicht im Amtsblatt „Gemeindejournal“ der
Verwaltungsgemeinschaft Berlstedt und Buttelstedt, Ausgabe Juli 2004 wird wie
folgt geändert:
1. § 2 erhält folgende neue Fassung
Die in der dieser Satzung als Anlage beigefügten Karte farblich markierten
öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Wohlsborn werden zu einer
Abrechnungseinheit zusammengefasst, wie sie sich aus der eingangs
genannten Karte ergibt.
Die Karte mit den farblich markierten Verkehrsanlagen ist Bestandteil dieser
Satzung.
2. § 5 erhält folgende neue Fassung
Der Anteil der Gemeinde am beitragsfähigen Investitionsaufwand beträgt für
die Abrechnungseinheit Wohlsborn 42,48 %
§ 2 Inkrafttreten
Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.07.2004 in Kraft.
Wohlsborn, den 29.04.2010 (Siegel)
Gemeinde Wohlsborn
Peter Thomas, Bürgermeister
Auslegungsvermerk:
Die im § 2 genannte Karte, Maßstab 1:1000, wird zu jedermanns Einsicht vom
05.05.2010 bis 17.05.2010 zu den allgemeinen Dienstzeiten:
Montag von 9.00 bis 11.45 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag von 9.00 bis 11.45 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr
Mittwoch von 9.00 bis 11.45 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag von 9.00 bis 11.45 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Freitag von 9.00 bis 11.45 Uhr und 13.00 bis 14.00 Uhr
im Bauverwaltungsamt der Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt, Markt 2,
Raum 3, in 99439 Buttelstedt ausgelegt.
Im Übrigen liegt diese Karte während der allgemeinen Dienstzeiten des
Bauverwaltungsamt der Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt für jedermann zur
Einsicht auf unbegrenzte Zeit aus.
Am 14.04.2010 fand die 2. Gemeinderatsitzung in diesem Jahr statt. In der
Sitzung waren außer dem Bürgermeister die Gemeinderäte Klaus-Dieter Hasse,
Erhard Mund, Olaf Kanold, Rene Melle, Ralph Grobe, Roland Horvath, Enrico
Schirrmeister und Hartwig Golle anwesend. Als Gast nahmen die Vertreter der
EON Thüringer Energie, Herr Pach und Herr Vogel sowie der Vorsitzende der
Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt, Herr Wagner, teil. Protokoll wurde durch
Frau Christina Hasse geführt.
Der Gemeinderat fasste folgende Beschlüsse und Festlegungen:
Beschluss Nr. 03/2010, 9 x ja, - der Gemeinderat beschließt: Zustimmung zum
Konzessionsvertrag mit der EON Thüringer Energie ab 01.04.2012
Beschluss Nr. 04/20010 9 x ja, - der Gemeinderat beschließt: Änderung der
Tagesordnung, Aufnahme des Tagesordnungspunktes Haushaltsplan 2010
Beschluss Nr. 05/20010 9 x ja, - der Gemeinderat beschließt: Änderung der
Tagesordnung, Aufnahme in die Tagesordnung Information zur Abwassereinleitung
in das Regenrückhaltebecken am Friedhof
Beschluss Nr. 06/2010, 7 x ja, 2 x Enthaltung, der Gemeinderat beschließt:
im Protokoll der Sitzung vom 10.12.2009 ist der Verlauf der Sitzung sinngemäß
wiedergegeben und alle Festlegungen und Beschlüsse enthalten
Beschluss Nr. 07/2010, 9 x ja, der Gemeinderat beschließt: im Protokoll der
Sitzung vom 24.02.2010 ist der Verlauf der Sitzung sinngemäß wiedergegeben
und alle Festlegungen und Beschlüsse enthalten
Beschluss Nr. 08/2010 9 x ja, - der Gemeinderat beschließt: Änderung der
Straßenreinigungssatzung, Neufassung des § 10 Abs. 2 entsprechend der aktuellen
Rechtsprechung
Beschluss Nr. 09/2010 9 x ja, - der Gemeinderat beschließt: Übertragung der
hoheitlichen Aufgabe an die Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt, Sondernutzung
an öffentlichen Flächen für die Teilaufgabe Plakatierung
Die nächste Gemeinderatsitzung ist für den 19.05.2010 19.00 Uhr im
Bürgerhaus geplant.
Die Tagesordnung entnehmen sie bitte dem Schaukasten.
- 19 -
Aussetzung einer Belohnung
04. Ausgabe, 29. April 2010
In letzter Zeit häufen sich die durch mutwillige Beschädigungen verursachten
Schäden in der Gemeinde. Als Beispiele seien genannt:
- großfl ächiges herausnehmen von Bruchsteinen aus der Bruchsteinmauer an der
Kirche innen, daraus resultiert die Gefahr, dass die Mauer umfällt und Fußgänger
auf dem Fußweg verletzt
- Anzünden der Plastikcontainer am Friedhof
- schwere Beschädigung (Rinde erheblich ausgeschnitten) der neu angepfl anzten
Linden am Graben, die pro Linde der Gemeinde 250,00 € gekostet haben
- mutwillige Beschädigung der Zaunanlage im Wohngebiet (Entfernen der
Abdeckkappen von den Zaunsäulen)
- Verschmutzung des Regenrückhaltebeckens durch Steine und Unrat
- Verschmutzung des Grabens von der Schöndorfer Straße zur Straße an den
Oberweiden direkt am Brückenbauwerk durch Äste und Unrat
Als Bürgermeister und als Bürger habe ich kein Verständnis mehr für derartige
Vandalen. Wenn die Eltern ihren Kindern keine Werte mehr beibringen können
oder wollen, müssen wir andere Möglichkeiten suchen unsere geschaffenen
Werte zu schützen. Ich rufe alle Bürger auf, nicht mehr wegzuschauen und mir
derartige Beschädigungen zu melden. Hilfreich wären Fotodokumentationen, die
das Geschehen zeigen. Für sachdienliche Hinweise setze ich eine Belohnung
von 200,00 € aus.
Im gleichen Zusammenhang weise ich vorsorglich nochmals darauf hin, dass
Eltern für das Tun und Handeln ihrer Kinder haftbar sind und für alle angerichteten
Schäden aufkommen müssen.
Frühjahrsputz
Zum großen Frühjahrsputz in der Gemeinde möchte ich alle Bürger am 29.05.2010
ab 9.00 Uhr aufrufen. Treffpunkt ist der Bauhof der Gemeinde am Friedhof.
Gerätschaften, wie Schaufeln, Hacke, Besen, Schubkarre ect. sind bitte mitzubringen.
Zur Erinnerung werden wir nochmals von Haus zu Haus informieren. Ich hoffe
viele Bürger unserer Gemeinde können sich an diesem Tage beteiligen.
Ihr Bürgermeister
Peter Thomas
Nichtamtliches
Wohlsborner Bücherwürmer
Die Wohlsborner Bücherwürmer sind an den folgenden Terminen
ab 19.00 Uhr im Bürgerhaus
20.05.10 Annie Proulx Brokeback Mountain
17.06.10 Daniel Glattauer Gut gegen Nordwind
Rentnernachmittag
Am Mittwoch, den 19.05.2010 fi ndet ab 14.30 Uhr der nächste
Rentnernachmittag im Bürgerhaus statt.
Alle Seniorinnen und Senioren sind herzlich eingeladen.
Müllentsorgung:
Wichtige Termine
07.05.2010; 21.05.2010;
Papier: 03.05.2010
Gelber Sack: 11.05.2010; 25.05.2010;
Fahrbibliothek 04.05.2010 17.15 – 18.00 Uhr
für die Richtigkeit der Termine übernehmen wir keine Gewähr
Wolfgang Richter
Weimarische Str. 57
99439 Kleinobringen
Tel. (0 36 43) 42 11 08
Fax (0 36 43) 49 77 69
R A U M A U S S T A T T U N G
❒
❒ Bodenbeläge
❒ Gardinen
❒ Sonnenschutz
❒ Polsterarbeiten
❒Heimtextilien
❒Laminat
Fertigparkett
Parkett- u. Dielensanierung
❒
Werben auch Sie mit einer
farbigen Anzeige
in ihrem Amtsblatt!