Haushalt 2021 - Dezernat II
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Produkt 01.01.01<br />
Büro Städteregionstag<br />
Erläuterungen:<br />
Zu Produkt 01.01.01 "Büro Städteregionstag":<br />
Auf die gem. § 40 (3) KrO NW vorgeschriebene Darstellung der sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung<br />
der Fraktionen, die dem <strong>Haushalt</strong>splan als Anlage 8 beigefügt ist, wird verwiesen.<br />
Zu E/448803 "Sonstige Erstattungen von übrigen Bereichen":<br />
Die Fraktionen und andere Dritte erstatten die Kosten für Bewirtung. Die Kosten für Telefon, Kopien und Porto werden<br />
im Rahmen der ILV mit den entsprechenden Kostenträgern abgerechnet.<br />
Zu A/542100 "Entschädigungszahlungen an Mandatsträger gem. § 30 KrO":<br />
Die mit der Bildung einer zusätzlichen Fraktion nach der Kommunalwahl 2020 entstehenden zusätzlichen Aufwendungen wurden<br />
mit 21.941 € in dem Ansatz berücksichtigt. Für die Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende wurde ein Betrag von<br />
54.852 € (SV 2020/0008, SRA 05.11.2020) zusätzlich berücksichtigt. Die Neufassung der Entschädigungsverordnung ab dem<br />
01.11.2020 führt zu Mehraufwendungen von rd. 26.000 €/Jahr, die ebenfalls im Ansatz berücksichtigt wurden.<br />
Zu A/545821 "IT-Fachanwendungen (lfd. Kosten)":<br />
Die veranschlagten <strong>Haushalt</strong>smittel werden benötigt für folgende Fachanwendungen: <strong>2021</strong><br />
• ALLRIS (regio iT) 23.750,00 €<br />
• papierloser Sitzungsdienst 6.855,00 €<br />
• Gast-Internetflat-Grundpreis (regio IT) 1.000,00 €<br />
31.605,00 €<br />
Der Ansatz wurde im Rahmen der Beschlussfassung zum <strong>Haushalt</strong> <strong>2021</strong> (SRT 04.02.<strong>2021</strong>) um 56.345 € auf 31.605 € reduziert<br />
Zu A/545831 "IT-Fachanwendungen (Projekte)":<br />
Die veranschlagten <strong>Haushalt</strong>smittel werden benötigt für folgende IT-Projekte <strong>2021</strong><br />
• ALLRIS - Ausweitung von Nutzungsmöglichkeiten 13.507,00 €<br />
• papierloser Sitzungsdienst - Einrichtungspauschalen 411,00 €<br />
13.918,00 €<br />
Zu A/545898 "Sonst. Erstattungen für lfd. Aufwand an übrige Bereiche":<br />
Aufwandsentschädigung für den Einsatz privater Tablets im papierlosen Sitzungsdienst.<br />
Zu A/549200 "Zuwendungen an die Fraktionen":<br />
Die Geldleistungen erhöhen sich nach dem Ergebnis der Kommunalwahl 2020 sowie aufgrund der<br />
Beschlussfassung zum HH <strong>2021</strong> im SRT am 04.02.<strong>2021</strong> im Hinblick auf die Aufstockung des Fraktionspersonals<br />
(Beschluss zu SV <strong>2021</strong>/0028) auf 393.622,00 €<br />
Zu A/549910 "Repräsentationskosten der Städteregionsvertretung":<br />
Der <strong>Haushalt</strong>sansatz dient u.a. zur Finanzierung folgender Veranstaltungen: <strong>2021</strong><br />
• Eintrittskarten CHIO Aachen - Preis der StädteRegion Aachen 6.800 €<br />
• Sonstiges 2.000 €<br />
8.800 €<br />
* Der Kinderprinzenempfang und der närrische Empfang werden ab 2020 im Budget S 85 ausgewiesen.
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