Haushalt 2021 - Dezernat II
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Produkt 01.13.03<br />
Beschaffung/Service/Arbeitssicherheit<br />
Erläuterungen:<br />
Zu E/414100 "Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land":<br />
Hier sind Zuweisungen aus Ausgleichsabgaben veranschlagt. Die bedarfsabhängigen Einnahmen sind nicht planbar.<br />
Zu E/441110 "Mietkostenanteil der Bediensteten für Parkplätze" und E/441120 "Erträge aus der Vermietung von<br />
Parkplätzen an Dritte":<br />
Die Ansätze berücksichtigen die Beteiligung der Parkberechtigten an den Parkplatzkosten für die angemieteten Parkplätze<br />
und die Parkflächen in der Tiefgarage sowie die Einnahmen aus der Vermietung von Parkplätzen an Anwohner außerhalb der<br />
Dienstzeiten; zur Attraktivitätssteigerung wird ein Teil der Parkplätze voraussichtlich in der 2. Jahreshälfte 2020 mit<br />
Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge ausgestattet werden.<br />
Die Kostenbeteiligungen der Parkberechtigten wurden aufgrund der gestiegenen Mietkosten Anfang 2020 angepasst.<br />
Zu E/448802 "Kostenanteil der Bediensteten am Jobticket" und A/541131 "Kosten des Jobtickets":<br />
Bei den Kosten ist die jährliche Preisanpassung des AVV berücksichtigt. Den Aufwendungen stehen entsprechende Erträge bei<br />
E/448802 aus dem Verkauf der Jobtickets für die private Nutzung gegenüber.<br />
Zu E/481700 "Erträge aus ILV (Verwaltungsgemeinkosten)":<br />
Die bei den kostenrechnenden Einrichtungen gem. § 14 (3) KomHVO ausgewiesenen Erstattungen von allg. Verwaltungskosten<br />
(11% der veranschlagten Personalkosten der kostenrechnenden Einrichtungen) sind hier mit einem Anteil von 15% veranschlagt.<br />
Zu A/524160 "Bewachung u.ä."<br />
Kosten für die abendliche Besetzung der Information und den anschließenden Schließdienst im Haus der StädteRegion Aachen.<br />
Der bisherige Anteil von 60.000,00 € für die Bewachung sowie ggfls. eine erforderliche Zutrittssteuerung in publikumsintensiven<br />
Bereichen während der Dienstzeit wurde in das Budget von A 36 verlagert (vgl. SV 2020/0507, SRA 19.11.2020).<br />
Zu A/529100 "Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen":<br />
Die im Rahmen der Digitalisierung von Akten (s. SK A/543992) entstehenden Lager- und Vernichtungskosten sind hier veranschlagt.<br />
Für <strong>2021</strong> ist neben Restarbeiten aus dem Bereich der Bauakten (A 63) die Einführung der Digitalisierung von Bestandsakten aus<br />
dem Bereich des A 50 eingeplant.<br />
Zu A/542203 "Miete Parkplätze":<br />
Die Kosten für die Anmietung von Parkflächen für die Mitarbeitenden sind im Oktober 2019 aufgrund einer Mietpreiserhöhung und<br />
der erstmaligen Berechnung von Umsatzsteuer erheblich gestiegen. Die Einnahmen aus der Vermietung sind bei E/441110<br />
veranschlagt.<br />
Zu A/543160 "Geräte, Ausstattungsgegenstände (unter 60 €)":<br />
Es handelt sich überwiegend um die Beschaffung von Reparaturbedarf und Ersatzteilen für den Hausdienst.<br />
Zu A/543161 "Geräte, Ausstattungsgegenstände - zentrale Beschaffung - (60 €- 800 €)":<br />
Aufgrund der Änderung der haushaltsrechtlichen Regelungen sind ab 2020 alle beweglichen Vermögensgegenstände bis zu einem Wert von<br />
800,00 € (bisher 410,00 €) zuzüglich MWSt. und somit der Großteil der zu beschaffenden Möbel hier zu buchen.<br />
Neben dem Grundbedarf wird sich aufgrund der Umsetzung der Raumplanung <strong>2021</strong> ein erhöhter Bedarf an Mobiliar ergeben; hierfür<br />
werden 25.000,00 € zusätzlich eingeplant. Darübner hinaus sind am A 53, Trierer Straße 1, Aachen altersbedingt zwei Beamer<br />
und ein TV-Gerät zu ersetzen; dafür sind weitere 2.000,00 € eingeplant.<br />
Seit 2019 sind hier auch die Kosten für Bildschirmarbeitsplatzbrillen (p.a. 2.500,00 €) eingeplant. Bis 2018 erfolgte die Buchung im<br />
Teilprodukt 910130 "Besoldung und Beihilfen".<br />
Zu A/543183 "Arbeitssicherheit":<br />
Die Widervorlagefrist zur Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel nach der DGUV Vorschrift 3 ist in einigen<br />
Bereichen der Verwaltung Überschritten. Es ist geplant einen Teil der Prüfung an Externe zu vergeben. Für die neu bezogene<br />
Liegenschaft des A 53 in Stolberg soll ein Defibrillator angeschafft werden. Zukünftige Beschaffungen im Bereich Arbeitssicherheit<br />
wie z. B. Verbandsmaterial, Erste Hilfe Ausstattung etc. sollen ebenfalls über das neu eingerichtete Sachkonto Arbeitssicherheit<br />
verbucht werden. Hier wird insgesamt ein Betrag von 150.000,00 € eingeplant.<br />
Zu A/543990 "Andere sonstige Geschäftsausgaben":<br />
Die in <strong>2021</strong> zur Umsetzung der Raumplanung notwendigen Umzugsarbeiten werden soweit wie möglich durch den Hausdienst erledigt.<br />
Nur bei größeren Umfängen ist der Einsatz von Umzugsfirmen vorgsehen. Beim Ansatz für <strong>2021</strong> wurden zusätzlich 25.000,00 €<br />
eingeplant.<br />
Zu A/545214 "Erstattung Stadt Aachen "Betriebsärztl. Diesnt/Arbeitssicherheit":<br />
Die Anzahl und somit auch die Kosten für Einstellungsuntersuchungen durch den betriebsärztlichen Dienst sind kontinuierlich<br />
gestiegen; der Ansatz für <strong>2021</strong> muss entsprechend angepasst werden.