Haushalt 2021 - Dezernat II
Haushalt 2021 - Dezernat II
Haushalt 2021 - Dezernat II
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
Produkt 02.03.03<br />
Allgemeine Ordnungs- und Verkehrsordnungswidrigkeiten (Polizeianzeigen)<br />
Erläuterungen:<br />
Neben der Verfolgung von allgemeinen Ordnungswidrigkeiten (z.B. Verstöße gegen das Fahrpersonalgesetz, gegen aufenthaltsoder<br />
sozialhilferechtliche Bestimmungen oder die Vorschriften der Pflegeversicherung etc.) werden bei diesem Produkt ganz<br />
überwiegend die von der Polizei festgestellten Verstöße gegen verkehrsrechtliche Vorschriften, wie z.B. Anschnallpflicht, Handyverbot<br />
etc., geahndet ("Polizeianzeigen").<br />
Die folgende Statistik zeigt die Anzahl der eingegangenen Polizeianzeigen und den Anteil der Verkehrsunfälle hierzu:<br />
2009 11.473 davon 1.813 Unfälle<br />
2010 11.193 davon 1.781 Unfälle<br />
2011 9.946 davon 1.698 Unfälle<br />
2012 9.370 davon 1.635 Unfälle<br />
2013 7.289 davon 2.574 Unfälle<br />
2014 7.871 davon 1.953 Unfälle<br />
2015 8.840 davon 1.474 Unfälle<br />
2016 8.100 davon 1.310 Unfälle<br />
2017 9.115 davon 1.110 Unfälle<br />
2018 8.190 davon 1.636 Unfälle<br />
2019 8.186 davon 1.903 Unfälle<br />
Zu A/456100 "Buß- und Verwarnungsgelder"<br />
Der Ansatz zu SK 456100/ Buß- und Verwarnungsgelder wurde im Entwurf auf 1.050.000 € angehoben.<br />
Im Rahmen der Beschlussfassung zum <strong>Haushalt</strong> <strong>2021</strong> (SRT 04.02.<strong>2021</strong>) wurde der Ansatz nochmalig um 50.000 € auf 1.100.000 €<br />
angehoben.<br />
Zu A/545820 "IT-Fachanwendungen (lfd. Kosten)":<br />
Die veranschlagten <strong>Haushalt</strong>smittel werden benötigt für folgende Fachanwendungen: <strong>2021</strong><br />
• WINOWIG - ohne Druckkosten - (regio iT); 10%-Anteil 16.120,00 €<br />
• ZAMIK (regio iT) 5.500,00 €<br />
• WiNOWiG - Xjustiz-Schnittstelle anteilig 10 % 290,00 €<br />
• 3 Dokumentenscanner 1.400,00 €<br />
Insgesamt 23.310,00 €<br />
Der Entwurf des <strong>Haushalt</strong>es <strong>2021</strong> beinhaltet eine weiterführende Korrektur der Zuordnung der Aufwendungen zu den Sachkonten<br />
529100/Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen, 543130/Porto sowie SK 545821/IT-Fachanwendungen - lfd. Kosten (hier nur<br />
bezogen auf die lfd. Kosten der WiNOWiG-Fachanwendung). Im Entwurf des <strong>Haushalt</strong>es <strong>2021</strong> sind die o.a. Aufwendungen im<br />
Verhältnis 90% zu 10% aufgeteilt worden. Dies führte zu einer weitergehenden Erhöhung der Ansätze im Produkt 02.03.02 bzw.<br />
einer Senkung der Ansätze bei Produkt 02.03.03.