Zdirekt! 03-2021

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TITELTHEMA
Zukunft der (Zeit-)Arbeit
aus Parteiensicht
Es gab dieses Jahr ein Novum in der deutschen Parlamentsgeschichte: Mit Ausnahme
der AfD haben sich die im Bundestag vertretenen Parteien geeinigt, einheitlich
mit den sogenannten Wahlprüfsteinen umzugehen. Verbände, Vereine, Nichtregierungsorganisationen
– alle, die organisierte Interessen vertreten, konnten den Parteien
konkrete Fragen zu ihren Belangen stellen, die diese dann halbwegs konkret
beantwortet haben. An diesen Antworten können die Parteien nach der Bundestagswahl
gemessen werden. Der Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen
hatte Fragen. Die Antworten der Parteien an den iGZ überraschen in Teilen.
Wahlprüfsteine
Selbstverständlich wissen die Referenten in den Parteizentralen
um die Prozesse, die auf Wahlprogramme
und Wahlprüfsteine folgen – Ausgang der Wahl, ungewisse
Koalitionsverhandlungen und unvorhersehbare
Entwicklungen. Kernqualifikation der Parteiexperten
ist es deshalb, Aussagen zu formulieren, die sich im
Rahmen der Parteipositionen bewegen, zugleich jedoch
Handlungsspielraum offenlassen. Einige Antworten
ließen dennoch, oder gerade deswegen aufhorchen:
CDU/CSU und Grüne sind sich darin einig, das Schriftformerfordernis
im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz
(AÜG) könne bzw. solle abgeschafft werden. CDU/
CSU möchte „alle Schriftformerfordernisse konsequent
beseitigen“, für die Grünen erscheint das Anliegen,
Schriftform durch Textform zu ersetzen „nachvollziehbar“.
Die Liberalen bleiben hier leicht zurück, immerhin
gehört das Schriftformgebot für sie „auf den Prüfstand“.
Zwar sieht die SPD hierfür keine Notwendigkeit,
in derzeit denkbaren Koalitionen steht sie hiermit
jedoch allein.
Überraschend konkret sind auch die Aussagen zum
Kurzarbeitergeld für die Zeitarbeit. Mehr hierzu in der
Übersicht und in den ausführlichen Antworten der Parteien.
Die Statements der Parteien sind „Prüfsteine“.
Nutzen Sie sie entsprechend. Nach der Wahl müssen
Ihre Wahlkreisabgeordneten Ihnen Rede und Antwort
stehen, falls die Ankündigungen nicht umgesetzt werden.
Treten Sie in den Dialog und erinnern Sie an getroffene
Zusagen! BT