Begründung zum LGVerm - Landesamt für Vermessung und ...

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Die automatisierte Vorhaltung der Geobasisinformationen ist Grundvoraussetzung, um das in
Absatz 2 festgelegte Verwendungsgebot der Geobasisinformationen für Fachinformationssysteme
erfüllen zu können. Das Automatisierungsgebot beinhaltet aber auch die Vorgabe,
die datenverarbeitungstechnischen Strukturen entsprechend den zukünftigen Anforderungen
weiterzuentwickeln und anzupassen. Eine regelmäßige Aktualisierung der Daten des Geobasisinformationssystems
ist unabdingbar, um die daran gestellten Anforderungen im Sinne der
Daseinsvorsorge und der Sicherung des Grundeigentums auf Dauer erfüllen zu können. Die
bisherigen Regelungen in § 1 LVermG und in § 3 des Katastergesetzes wurden deshalb
sinngemäß übernommen.
Das Geobasisinformationssystem soll sich hinsichtlich Form und Inhalt stets an den Anforderungen
der nutzenden Personen und Stellen orientieren. Um diesem Anspruch zu genügen,
ist eine dynamische Nutzerorientierung und eine regelmäßige Weiterentwicklung von Form
und Inhalt erforderlich. Dieses Modernisierungsgebot muss aber nach wirtschaftlichen Kriterien
ausgerichtet werden.
Absatz 1 Satz 2 sieht außerdem vor, dass der jeweilige Stand von Wissenschaft und Technik
bei der Vorhaltung und Weiterentwicklung des Geobasisinformationssystems, z. B. Einführung
neuer globaler geodätischer Raumbezugssysteme, moderne Messtechniken, aktuelle
Datenverarbeitungs- und -übermittlungstechniken zu beachten ist und darüber hinaus dem
Anliegen, bundeseinheitliche Strukturen für die Führung und Bereitstellung der Geobasisinformationen
zu berücksichtigen, Rechnung getragen wird.
Das in Satz 1 allgemein festgelegte Gebot zur Nutzerorientierung wird mit Satz 3 noch weiter
spezifiziert. Die angegebenen Aufgabenbereiche sind die bedeutendsten Anwendungsgebiete
der Geobasisinformationen. Form und Inhalt des Geobasisinformationssystems sollen
deshalb mit Vorrang an den Anforderungen aus diesen Bereichen ausgerichtet werden.
Zu Absatz 2
Zur Stärkung der Entscheidungsfähigkeit der Behörden und sonstigen Stellen auf allen Ebenen
ist es geboten, die Voraussetzungen zur umfassenden Nutzung der vielfältigen bodenbezogenen
Daten des Geobasisinformationssystems zu verbessern. Dies trägt in erheblichem
Umfang zur Verwaltungsvereinfachung bei. Wenn verschiedene Stellen der Verwaltung
selbstständige Datensammlungen ohne Ausrichtung auf die amtlichen Geobasisinformationen
konzipieren, bleiben folgende Nachteile außer acht: