Starke FPÖ – Mehr Sicherheit im Land!

2 Innenpolitik
Neue Freie Zeitung
Foto: NFZ
Andreas Ruttinger
andreas.ruttinger@fpoe.at
AUS DER
REDAKTION
Das heurige Jahr ist geprägt von
drei wichtigen Landtagswahlen.
Am 29. Jänner wählen die Niederösterreicher,
am 5. März die Kärntner
und am 23. April folgt Salzburg.
Daher gibt die Ortswahl, wo die
Parteien ihre Neujahrstreffen abhalten,
Auskunft über die Stimmung
und Kurssetzung der Partei.
Die SPÖ wählte die Wohlfühlvariante.
Sie tagte nicht in Niederösterreich
oder Salzburg, wo man in
der Opposition festsitzt, sondern in
Kärnten. Dort ist die SPÖ scheinbar
abgesichert, wie die Parteivorsitzende
der Bundespartei.
Die FPÖ ist bereit
In der ÖVP wurde das traditionelle
Drei-Königs-Treffen auch
heuer wieder vorsorglich ausgelassen.
Keine Landespartei will
an der Chaostruppe im Bund auch
nur anstreifen.
Auch die Niederösterreicher,
die personell in der Bundespartei
die Richtung (welche?) vorgeben.
Vorsorglich lässt man das Kürzel
ÖVP gar nicht auf dem Wahlzettel
aufscheinen, man tritt dort als
Liste „LH Johanna Mikl-Leitner
VP-Niederösterreich“ an.
Die Freiheitlichen halten ihr
„Neujahrstreffen“ hingegen dort
ab, wo die Schicksalswahl für die
Koalition stattfindet: in Wiener
Neustadt in Niederösterreich.
Die Partei ist in den drei Wahlländern
genauso im Aufwind wie
auf Bundesebene. So hängt es in
Niederösterreich von den Zugewinnen
der FPÖ ab, wie tief die
ÖVP dort fallen wird.
Verliert die Mikl-Leitner-ÖVP
ihre absolute Mehrheit und fällt
das schwarze Kernland, dann dürfte
der St. Georgener Bürgermeister
mit seiner Kritik an der Bundespartei
nicht mehr alleine dastehen und
das Ende der Koalition eine Frage
der Zeit sein. Die FPÖ ist bereit.
Nur eine starke FPÖ sorgt fü
Unkontrollierte Masseneinwanderung und falsch verstandene Toleranz gefä
Drei Morde, ein Amoklauf, mehrere Vergewaltigungen und die Silvester-Übergriffe.
Bereits in den ersten Tagen des neuen Jahres
zeigen sich die Folgen einer falschen Asyl- und Einwanderungspolitik,
verantwortet von der ÖVP, kritisiert FPÖ-Obmann Herbert Kickl:
„Nur eine starke FPÖ ist der Garant für mehr Sicherheit im Land!“
Ein obdachloser, mit Aufenthaltsverbot
belegter Pole steht im Verdacht,
mindestens zwei Menschen
ermordet zu haben; ein Iraker läuft
in Linz Amok, sticht zwei Menschen
nieder und verletzt einen Polizisten
schwer und dazu noch ein weiterer
unaufgeklärter Mord in Wien. Das
ist die „Sicherheitsbilanz“ der ersten
Woche des neuen Jahres.
„Wenn unsere Sicherheit am Altar
einer heuchlerischen Arroganz geopfert
wird, kann das wohl nicht gut
gehen. Eine nicht mehr überschaubare
Masseneinwanderung über
Jahre hinweg, verbunden mit linker
Träumerei, hat unsere Hängematte
des Wohlstands und der Geborgenheit
zum Kippen gebracht. Was
stimmt nicht in Österreich?“, fragte
FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert
Kickl in Richtung ÖVP-Innenminister
Gerhard Karner.
ÖVP scheitert bei Asylpolitik
Der war anscheinend damit beschäftigt,
eine Jubelmeldung zu
formulieren, wonach die illegale
Einwanderung in der zweiten Dezemberhälfte
um 70 Prozent zurückgegangen
sei. Damit versuchte er,
unter den Teppich zu kehren, dass
allein bis Ende November 101.755
Asylanträge gestellt worden sind, um
mehr als 20.000 mehr als im „Jahr
SPITZE FEDER
Nachahmungstäter.
der Masseneinwanderung“ 2015/16.
„Die jahrelange Anbiederung an
Einwanderer aus aller Herren Länder
dieser Welt mit dem Vorsatz,
unsere Gesellschaft zu entzweien
und zu verunsichern, offenbart nun
ihr schreckliches Ergebnis – Europa
brennt“, zog Kickl Bilanz über
die „Willkommenskultur“, die in
der ÖVP eine vernünftige Asyl- und
Einwanderungspolitik abgelöst hat.
Toleranz gegenüber Gewalt?
Die Allerheiligen-Übergriffe in
Linz und die Silvester-Krawalle
in Wien demonstrierten dies deutlich.
Für den FPÖ-Obmann völlig
unverständlich: „Warum tolerieren
wir das, warum werden zum Schutz
unseres Landes und unserer Bürger
nicht die Grenzen dichtgemacht und
jeglicher nicht Asylberechtigte außer
Landes gebracht?“
Das Boot Österreich laufe Gefahr,
im Strudel der importierten Gewalt
zu versinken. Eine weit nach links
abgedriftete ÖVP mit ihrem grünen
Komplizen unterlasse grob fahrlässig
jeglichen Schritt, um Österreich
zu schützen, kritisierte Kickl die
Untätigkeit der Koalition: „Im Gegenteil,
die Gewaltspirale dreht sich
weiter, und Parallelgesellschaften
werden von Schwarz-Grün hofiert,
geschützt und gefördert!“
Foto:
FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kic
Österreicher auf dem Altar der „Willkom
Die Freiheitlichen warnen seit
Jahren vor diesem Problem, das jetzt
schön langsam auch von Fachleuten
wie dem anerkannten Integrationsund
Islamexperten Ahmad Mansour
offen ausgesprochen wird: „Europa
hat ein gewaltiges Problem mit
Migranten.“
„Wir wurden aber immer von
Medien, deren Experten und Andersdenkenden
als Hetzer, Lügner
und Angstmacher bezeichnet – die
Rechnung liegt nun auf dem Tisch.
Nehammer, Karner, Zadić und Co.
werden sie aber nicht bezahlen, sondern
der österreichische Bürger, ge-
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