Verantwortung für Europa wahrnehmen - Sachverständigenrat zur ...

Fiskalische Situation der Länder 197
spricht allerdings, dass es Sachsen trotz angespannter Arbeitsmarktlage gelingt, den drittbesten
Wert für mutmaßlich nur wenig gestaltbare Aufwendungen – die Ausgaben für Arbeitslosengeld
II, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und für Sozialhilfe – zu erreichen.
Dies verdeutlicht, dass die Daten in dieser bereits relativ tief gegliederten Form nennenswerten
Unsicherheiten hinsichtlich ihrer Qualität unterliegen. Sie können nur mit Einschränkungen
interpretiert werden (Zentrale Datenstelle der Landesfinanzminister, 2007).
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Ausgaben der Länder einschließlich ihrer Gemeinden im Jahr 2008 1)
In Relation zum kalkulatorischen nominalen Bruttoinlandsprodukt (vH) 2)
Schaubild 47
BW BY BB HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH BE HB HH AL
1) Eigene Berechnungen auf Basis der Rechnungsergebnisse der Finanzstatistik. BW-Baden-Württemberg, BY-Bayern, BB-Brandenburg, HE-Hessen,
MV-Mecklenburg-Vorpommern, NI-Niedersachsen, NW-Nordrhein-Westfalen, RP-Rheinland-Pfalz, SL-Saarland, SN-Sachsen, ST-Sachsen-
Anhalt, SH-Schleswig-Holstein, TH-Thüringen, BE-Berlin, HB-Bremen, HH-Hamburg und AL-alle Länder.– 2) Nominales Bruttoinlandsprodukt von
Deutschland gewichtet mit der Einwohnerzahl des jeweiligen Landes.– 3) Laufende Ausgaben abzüglich unmittelbarer Einnahmen.– 4) In den Neuen
Ländern fällt hierunter insbesondere die Kostenbeteiligung an den Sonder- und Zusatzversorgungssystemen der ehemaligen DDR.
© Sachverständigenrat
Arbeitslosengeld II
Personalausgaben und laufender Sachaufwand
Personalausgaben Laufender Sachaufwand
BW BY BB HE MV NI NW RP SL SN ST SH TH BE HB HH AL
Ausgaben für Soziales 3)
Sozialhilfe und Leistungen nach
dem Asylbewerberleistungsgesetz
Jugendhilfe und
Kindertagesstätten
2. Abschätzung des langfristigen Konsolidierungsbedarfs
Sonstiges 4)
333. Um sich dem tatsächlichen Konsolidierungsbedarf weiter zu nähern, sollte berücksichtigt
werden, dass sich bereits heute einige Entwicklungen absehen lassen, die erheblichen Einfluss
auf die Finanzen der Länder haben werden und daher weiteren Konsolidierungsbedarf
oder Einsparpotenziale begründen. Die folgenden Ausführungen betrachten hierbei die Bundesergänzungszuweisungen
an die Neuen Länder und die Versorgungsausgaben.
Sachverständigenrat - Jahresgutachten 2011/12
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