Noch ein Horrorjahr mit Schwarz-Grün!

2 Innenpolitik
Neue Freie Zeitung
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Andreas Ruttinger
andreas.ruttinger@fpoe.at
AUS DER
REDAKTION
Kanzler Nehammers Brüssel-
Reise wird uns Steuerzahler teuer
zu stehen kommen, zusätzlich zu
der Teuerungswelle, die auch 2024
über Österreich hinwegrollen wird.
Für die Autofahrer hat Klimaministerin
Leonore Gewessler
zu Pendlerpauschale und Dieselprivileg
bereits die Krampusrute
geschwungen, die ihre Grünen
zusammen mit dem Nikolo nicht
mehr an Schulen sehen wollen.
Die Hoffnung lebt
Nehammers ÖVP hat duckmäuserisch
die Erhöhung der
CO2-Steuer und damit weitere
Preissteigerungen bei Energie,
Treibstoffen und nachfolgend den
Lebensmitteln in Kauf genommen.
Oder hegt in der ehemaligen
„Wirtschaftspartei“, vielleicht mit
Ausnahme von Klubchef Wöginger,
wirklich jemand die Hoffnung,
dass die Betriebe die aufgenötigten
Energiepreiserhöhungen nicht an
die Konsumenten weitergeben?
So zerrt die Volkspartei Vergleiche
zum Herunterspielen des
eigenen Versagens an den Haaren
herbei. Etwa Karners Jubelmeldungen
über einen „massiven
Rückgang“ bei Asylanträgen, für
die er als Messlatte das Rekordjahr
2022 hervorzerrt. So lässt sich Versagen
relativieren für Blitzgneisser
wie Wöginger, die noch immer
glauben, was Nehammer oder
Karner daherfabulieren.
Damit Sie jetzt nicht völlig konsterniert
nach Nehammers „Hausrezept“
– „Alkohol oder Antidepressiva“
– greifend ins neue Jahr
wanken, eine Aufmunterung von
Herbert Kickl: „Wir haben Grund
zur Hoffnung, unsere freiheitliche
Familie ist stark, stärker denn je –
und gemeinsam können wir noch
Größeres bewirken!“
Na dann, nur noch neun Monate
bis zur „Volkskanzler-Wahl“.
2024 rollt die schwarz-grün
Mit Klima- und Ukrainepolitik treibt die schwarz-grüne Bundesregierung i
Trotz Rekordinflation, Rezession und steigender Arbeitslosigkeit
hält Schwarz-Grün am ihrem ruinösen Belastungskurs gegen die
Österreicher fest. Für die schwarz-grünen Fantasien zu Klimaschutz
und die Ukraine werden die teuerungsgeplagten Österreicher auch im
kommenden Jahr kräftig zur Kassa gebeten.
Die Preise für Diesel und Benzin
liegen nach wie vor auf extrem hohem
Niveau. Trotzdem klatscht die
Koalition mit der CO2-Steuererhöhung
per 1. Jänner 2024 noch eins
drauf: Der Dieselpreis soll aufgrund
der Erhöhung um fast vier Cent pro
Liter und der Bezinpreis um 3,5
Cent pro Liter teurer werden.
Preistreiber CO2-Steuer
Aber mit der CO2-Steuer werden
die Energiepreise allgemein
erhöht. Das heißt, auch der Strompreis
wird weiter steigen und damit
auch die Preise für Lebensmittel
und alle Güter des täglichen Bedarfs.
Denn die Hersteller werden
die steigenden Produktions- und
Transportkosten sicher nicht schlucken,
sondern an die Konsumenten
weitergeben.
Dabei ist die Preissteigerung im
Vergleich zu vor zwei Jahren inzwischen
alarmierend. Laut Arbeiterkammer
verteuerten sich die Waren
des wöchentliche Einkaufs seit
2021 um durchschnittlich rund 43
Prozent!
Nicht zu vergessen, 2024 dürfen
alle Haushalte auch die neue ORF-
Zwangssteuer bezahlen, egal, ob sie
dessen Programm überhaupt sehen.
Dass es auch anders geht, zeigt
Slowenien: Dort kostet Normal-
SPITZE FEDER
Bewährtes Hausmittel.
benzin 1,42 und Diesel 1,46 Euro.
„Das ist der Preis, den die schwarzgrünen
‚Regierungskleber‘ die Bürger
für ihr ökokommunistisches
Umverteilungsregimes zahlen lassen,
obwohl der Anteil der Steuern
bei den Treibstoffpreisen ohnehin
schon mehr als fünfzig Prozent beträgt“,
rechnete FPÖ-Parteiobmann
Herbert Kickl vor.
Klimaschutz: Teuer, unwirksam
ÖVP und Grüne haben die individuelle
Mobilität zum Feindbild Nummer
eins erkoren, ganz im Sinne der
EU-Eliten. So brabbelte die grüne
Klimaministerin Leonore Gewessler
bei ihrem Klima(konferenz)urlaub
in Dubai von der Abschaffung der
Pendlerpauschale und des Dieselprivilegs.
„Nur um einer selbstgerechten
internationalen Schickeria und einigen
wenigen Klimauntergangspropheten
zu gefallen, schnürt
Gewessler im Ausland die nächste
Belastung für die krisengeplagten
Österreicher“, empörte sich
FPÖ-Verkehrssprecher Christian
Hafenecker.
All das ist für die Katz‘, denn
auch das wird nicht die geringsten
Auswirkungen auf das Weltklima
haben, warnte Hafenecker: „Auswirkungen
haben sie aber sehr wohl
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Auch im kommenden Jahr drohen den
schen, EU-hörigen Politik der Koalition
auf unsere Bürger, die aus finanziellen
Gründen dann nicht mehr
mit dem Pkw in die Arbeit fahren
werden können. Und dank des
staatlich mit Milliarden subventionierten
‚Klimatickets‘ wird auch
der Umstieg auf die Bahn – sofern
überhaupt möglich und zumutbar
– immer weiter verunmöglicht, da
überfüllte Züge die Kapazitäten
und den Pendlerverkehr mittlerweile
zum Erliegen bringen.“
Weitere Wohlstandsvernichtung
Weitere Belastungen für die
österreichischen Steuerzahler
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