27.12.2023 Aufrufe

Noch ein Horrorjahr mit Schwarz-Grün!

Auch 2024 plant die Bundesregierung wieder nur Belastungen statt Entlastungen

Auch 2024 plant die Bundesregierung wieder nur Belastungen statt Entlastungen

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

4 Neue Freie Zeitung<br />

Foto: NFZ<br />

2024 wird <strong>mit</strong> Eurer<br />

Unterstützung <strong>ein</strong> Jahr<br />

für die Geschichtsbücher!<br />

Am Ende <strong>ein</strong>es Jahres ist es Zeit, zurückzublicken und nach vorne zu schauen. Was ist geschehen? Was ist<br />

gut gelungen? Und was sind die Ziele für das neue Jahr, das in wenigen Tagen beginnt? Für mich hatte<br />

2023 viele gute, aber auch so manch negative Seiten – wobei letztere ausschließlich von der unfähigsten<br />

Bundesregierung in der Geschichte unseres Landes verursacht wurden.<br />

Bei den Landtagswahlen in Niederösterreich und Salzburg gab es für die Freiheitlichen historische Wahlergebnisse.<br />

In beiden Bundesländern konnte die FPÖ den zweiten Platz – jeweils hinter der Volkspartei – erobern,<br />

in beiden Bundesländern haben sich diese beiden Parteien auch auf <strong>ein</strong>e Zusammenarbeit beziehungsweise<br />

<strong>ein</strong>e Koalition ge<strong>ein</strong>igt. Dieses Vertrauen, das die Bürger in diesen Ländern in die Freiheitlichen gesetzt haben,<br />

wurde in den Jahren davor von Marlene Svazek und Udo Landbauer hart erarbeitet. In Niederösterreich ist es<br />

uns in den Verhandlungen <strong>mit</strong> der ÖVP auch gelungen, <strong>ein</strong>e echte Corona-Aufarbeitung zu starten. Zu Unrecht<br />

<strong>ein</strong>gehobene Corona-Strafen werden dort seit Monaten refundiert, zusätzlich wurde <strong>ein</strong> Corona-Wiedergutmachungsfonds<br />

<strong>ein</strong>gerichtet, um durch Corona-Maßnahmen entstandene Schäden finanziell wieder gutzumachen.<br />

Die freiheitliche Handschrift in den Regierungsprogrammen zeigt auch, dass die FPÖ durchaus in der Lage ist,<br />

ihre Versprechen umzusetzen.<br />

Glaubwürdigkeit und der bedingungslose Einsatz für die Interessen der Bürger sind zwei wesentliche Eigenschaften<br />

in der Politik. Seit <strong>mit</strong>tlerweile vier Jahren zeigt diese schwarz-grüne Bundesregierung <strong>ein</strong>drucksvoll<br />

<strong>ein</strong> Höchstmaß an Unglaubwürdigkeit und betreibt tagtäglich Politik gegen die Interessen der Menschen in unserem<br />

Land. Das ablaufende Jahr war gekennzeichnet von <strong>ein</strong>er Rekordteuerung, die nicht mehr nur sozial Schwache<br />

voll erwischt, sondern auch den Mittelstand vor immer größere finanzielle Probleme gestellt hat. Das gesamte<br />

Jahr hindurch lag die Teuerung in Österreich über dem Schnitt im Euroraum. Trotzdem hat die Regierung bis<br />

heute in k<strong>ein</strong>en <strong>ein</strong>zigen Preis <strong>ein</strong>gegriffen. Der von der FPÖ geforderte Preisdeckel auf Mieten, Energie, Treibstoffe<br />

oder Grundnahrungs<strong>mit</strong>tel wurde bis zum heutigen Tag nicht umgesetzt. Ganz im Gegenteil: Die Teuerung<br />

beschert dem ÖVP-Finanzminister die höchsten Steuer<strong>ein</strong>nahmen in der Geschichte Österreichs – und trotzdem<br />

hat diese Regierung für 2024 neue Schulden in der Höhe von 21 Milliarden Euro veranschlagt.<br />

Insgesamt werden ÖVP und <strong>Grün</strong>e in ihrer Amtszeit 106 Milliarden Euro neue Schulden verursacht haben.<br />

Da<strong>mit</strong> hängen diese beiden Parteien jedem Österreicher <strong>ein</strong>en Schuldenrucksack von jeweils 11.700 Euro um.<br />

Diese schwarz-grüne Haushaltspolitik ist an Rücksichtslosigkeit nicht zu überbieten und <strong>ein</strong> Spiegelbild der<br />

Unfähigkeit, der Wohlstands- und Wirtschaftszerstörung durch die Regierungsparteien.<br />

Aber nicht nur hierzulande, auch in Brüssel setzen Nehammer & Co. ihren Feldzug gegen Österreichs Interessen<br />

fort. Die Russland-Sanktionen, die uns mehr schaden als Putin, werden immer weiter verstärkt und verhindern<br />

da<strong>mit</strong>, dass die Teuerung zurückgeht. Als letzten Akt der Politik gegen die Österreicher hat ÖVP-Kanzler<br />

Karl Nehammer dem Beginn der Beitrittsverhandlungen <strong>mit</strong> der Ukraine zugestimmt, obwohl dieses Land nicht<br />

<strong>ein</strong>mal ansatzweise die Bedingungen erfüllt, um Mitglied der Europäischen Union zu werden – trotz der zig Milliarden<br />

an EU-Geldern, die schon bis jetzt an die Ukraine geflossen sind. Man darf auch nicht vergessen, dass<br />

es in den EU-Verträgen <strong>ein</strong>e Beistandspflicht für alle Länder gibt, wenn <strong>ein</strong> Mitgliedsland der EU angegriffen<br />

wird. Die Außenpolitik dieser Regierung ist nicht nur wirtschaftlich verantwortungslos, sondern auch brandgefährlich.<br />

Dass dann ÖVP-Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka den ukrainischen Präsidenten <strong>mit</strong>tels Videoschaltung<br />

auch noch im österreichischen Parlament sprechen ließ, passt leider gut ins Bild dieser Regierung.<br />

2024 wird sich dieser schwarz- grüne Katastrophenkurs vorerst fortsetzen. Mit Jahresbeginn werden alle Haushalte<br />

<strong>mit</strong> <strong>ein</strong>er ORF-Zwangssteuer „beglückt“, die CO2-Steuer auf Treibstoffe wird ebenfalls weiter angehoben.<br />

Aber es gibt Hoffnung: Im Herbst 2024 wählt Österreich <strong>ein</strong>en neuen Nationalrat. Dann haben die Bürger die<br />

Chance, dieser Politik des Versagens die Rechnung zu präsentieren. Es sieht gut aus, dass diese Rechnung deftig<br />

ausfällt: In den Umfragen halten ÖVP und <strong>Grün</strong>e derzeit gem<strong>ein</strong>sam bei weniger Zustimmung als die Freiheitliche<br />

Partei. Immer mehr Mitbürger sind davon überzeugt, dass die FPÖ <strong>mit</strong> ihrer Politik für die Interessen der<br />

heimischen Bevölkerung glaubwürdig ist und die <strong>ein</strong>zige Alternative zur ÖVP-SPÖ-<strong>Grün</strong>en-Neos-Einheitspartei<br />

darstellt.<br />

Wir müssen die Bevölkerung wieder in den Mittelpunkt des politischen Handelns stellen. Wir brauchen<br />

<strong>ein</strong>en Volkskanzler, der <strong>ein</strong> Kanzler für das Volk ist. Das Volk, der Souverän, ist der Chef. Das Leben für<br />

die Landsleute besser zu machen, muss mehr zählen, als den selbsternannten politischen Eliten in der<br />

EU oder der WHO zu gefallen. Mit Eurer Unterstützung wird uns Freiheitlichen das auch gelingen.<br />

2024 wird, wenn wir alle auch weiterhin zusammenhelfen und an <strong>ein</strong>em Strang ziehen, <strong>ein</strong> Jahr für die Geschichtsbücher<br />

für unsere freiheitliche Gesinnungsgem<strong>ein</strong>schaft. Nützt die nächsten Tage und Wochen, um im<br />

Kreis Eurer Lieben durchzuatmen und Kraft zu tanken, da<strong>mit</strong> wir dann spätestens beim Neujahrstreffen in der<br />

Steiermark gem<strong>ein</strong>sam durchstarten. Ich wünsche Euch gesegnete Weihnachten und <strong>ein</strong> neues Jahr voll Glück,<br />

Gesundheit, Zufriedenheit und Frieden.<br />

Euer<br />

Fotos: Alois Endl/FPÖ Salzburg<br />

Thema<br />

der<br />

Woche<br />

2024 ende<br />

Mit drei Landtagswahltriu<br />

Es war das vierte <strong>Horrorjahr</strong><br />

für die Österreicher unter<br />

<strong>Schwarz</strong>-<strong>Grün</strong>. Aber sie haben<br />

bei den heurigen drei Landtagswahlen<br />

aufgezeigt, wem sie in<br />

diesen Krisenzeiten noch vertrauen,<br />

den Freiheitlichen und<br />

ihrem Volkskanzler-Kandidaten<br />

Herbert Kickl. Getragen von<br />

sensationellen Umfragewerten<br />

startet die Partei ins Entscheidungswahljahr<br />

2024.<br />

Was war das wieder für <strong>ein</strong> Jahr!<br />

2023 war bereits das vierte <strong>Horrorjahr</strong><br />

unter <strong>Schwarz</strong>-<strong>Grün</strong> für die<br />

Österreicher. Wer nach den Corona-<br />

Schikanierungsmaßnahmen gehofft<br />

hatte, dass nichts Schlimmeres<br />

mehr nachkommen könnte, wurde<br />

bitter enttäuscht.<br />

Die vom schwarz-grünen Lockdownwahn<br />

hochgefahrene Teuerungswelle<br />

heizte die hilflos überforderte<br />

„Schlechteste aus beiden<br />

Welten“-Koalition <strong>mit</strong> dem von<br />

Brüssel verordneten „Klimaschutz“<br />

und den unterwürfig übernommenen<br />

EU-Sanktionen weiter an.<br />

Albtraum <strong>Schwarz</strong>-<strong>Grün</strong><br />

Zunächst verdoppelten bis verdreifachten<br />

sich die Energiepreise.<br />

Das griff dann <strong>mit</strong> kurzer Zeitverzö-

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!