PR 46 PariserCommune

Das Proletariat kann nicht
die alte Staatsmaschinerie
einfach übernehmen, es
muss in der Revolution die
gesamte Staatsmaschine
von oben bis unten zerbrechen,
zerschlagen.
Ein proletarischer Staat, ist
seinem ganzen Charakter
nach etwas ganz neues,
etwas ganz anderes, ist
ein radikaler Bruch mit der
Klassengesellschaft und
kann aus diesem Grund
den alten Staatsapparat
nicht für die eigenen Interessen
gebrauchen oder
irgendwie ummodeln. Die
bürgerliche Herrschaft und
davor die feudale und andere
Klassenherrschaften
sind zu sehr mit dem Staatsapparat
verschmolzen
und verwoben, ihm eingeschweißt.
Die Diktatur des Proletariats
ist zwar noch eine Klassengesellschaft,
aber erstmals
in der Geschichte der
Klassengesellschaft unterdrückt
jetzt die übergroße
Mehrheit eine übergroße
Mehrheit die Minderheit
der Gesellschaft, die alten
Ausbeuterklassen, und
nicht umgekehrt.
So ist die Diktatur des Proletariats
auf neue Art diktatorisch.
Zweitens ist die Diktatur
des Proletariats zwar keine
Demokratie für alle,
für die Mehrheit der Proletarier/innen
und Besitzlosen
ist sie aber auf neue
Art demokratisch.
Und diese beiden Charakteristika
zu verstehen ist
ganz wesentlich. Mit der
proletarischen Revolution
wird eine neue Art von
Staat geschaffen, ein Staat,
der darauf ausgerichtet
sein muss, sich mehr und
mehr selbst überfl üssig
zu machen, abzusterben.
Dieser neue Staat muss
ganz andere Funktionen
erfüllen als alle Staatsmaschinerien
davor. Er ist kein
Staat im eigentlichen Sinn
mehr, wie Engels sagt.
Unser Ziel, das Ziel der
Kommunist/innen ist eine
klassenlose Gesellschaft,
ohne Ausbeutung und
Unterdrückung, das heißt
auch ohne Staat, ein solcher
wird dann nicht mehr
gebraucht. In diesem Ziel
unterscheiden wir uns
nicht von Anarchisten: Wir
wollen den Staat nicht.
Aber wir Kommunist/innen
sind davon überzeugt,
dass nach der Revolution
der Staat nicht sofort abgeschafft
werden kann,
sondern dass das Proletariat
nach der Machtübernahme
einen Staat braucht,
der die Funktion hat, die
proletarische Diktatur gegen
die alten Ausbeuter
auszuüben und gleichzeitig
den sozialistischen
Aufbau voranzutreiben.
Marx sagt dazu: „Zwischen
der kapitalistischen
und der kommunistischen
Gesellschaft liegt die Periode
der revolutionären
Umwandlung der einen in
die andre. Der entspricht
auch eine politische Übergangsperiode,
deren Staat
nichts andres sein kann als
die revolutionäre Diktatur
des Proletariats.“ (MEW
Bd. 19, S. 28)
Diese Diktatur des Proletariats
wird errichtet in
Folge einer gewaltsamen
sozialen Revolution, die
die alten Ausbeuter enteignet,
die Produktion
vergesellschaftet und die
alte Staatsmaschine und
ihre Organe (die Polizei,
den Beamtenapparat usw.)
zerschlagen hat.
An Stelle des alten Staates
tritt ein neuer, und das ist
die revolutionäre Diktatur
des Proletariats. Dieser
Staat wird das Instrument
des Proletariats sein für
die Zeit des Überganges
von einer Klassengesellschaft
in eine klassenlose
Gesellschaft.
In dieser Zeit gilt, es
alle Überreste der Jahrtausende
währenden Klassenherrschaft
nach und
nach zu beseitigen.
Diese Reste sind auf allen
Ebenen zu fi nden – in der
materiellen (ökonomischen)
Basis der Gesellschaft,
im Überbau und klarerweise
in den Köpfen der
Menschen.
Dazu ein Zitat von Lenin.
„Die Diktatur setzt die
schonungslose, harte,
schnelle und entschiedene
Gewaltanwendung voraus,
um den Widerstand der
Ausbeuter, der Kapitalisten,
Gutsbesitzer und ihrer
Handlanger zu brechen.
Wer das nicht verstanden
hat, der ist kein Revolutionär,
den muß man
seines Postens als Führer
oder Ratgeber des Proletariats
entheben. Aber
nicht in der Gewalt allein
und nicht hauptsächlich
in der Gewalt besteht das
Wesen der proletarischen
Diktatur. Ihr Hauptwesen
besteht in der Organisation
und Disziplin der fortgeschrittensten
Abteilung
der Werktätigen, ihrer
Avantgarde, ihres einzigen
Führers, des Proletariats.
Ziel der Diktatur des
Proletariats ist es, den Sozialismus
zu schaffen, die
Teilung der Gesellschaft
in Klassen aufzuheben,
alle Mitglieder der Gesellschaft
zu Werktätigen zu
Proletarische Revolution 46
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