Nach der Landtagswahl KREISTEIL - CDU Kreisverband Rottweil

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Nach der Landtagswahl KREISTEIL sachliche Darstellung nicht mehr ankommt, nicht interessiert. Dennoch bleibt: Wir haben weiterhin den Anspruch, auf 40 Prozent Zustimmung zu kommen. Was in Freiburg schwierig werden wird, bei 61 Prozent Grünwählern. Generalsekretär Thomas Strobl schließlich, herzlich begrüßt, wies darauf hin, dass die CDU „nicht irgendein Club ist, sondern wir sind eine Wertegemeinschaft.“ Er will die Partei als Zukunftswerkstatt sehen, „wir brauchen die muntere Diskussion“, in der Standpunkte entwikkelt werden. Dazu aber brauche es Zeit. Al- Rottweil 5/2011 >>> Seite 6 les ausgehend vom christlichen Menschenbild als Grundlage der Partei. So bei der Bildung, „wo wir den Menschen von seiner Würde her betrachten, auch die Unterschiedlichkeit bejahen und nicht mit dem Ziel antreten, alle Menschen gleichmachen zu wollen.“ Die CDU als die Partei der kleinen Einheiten, der Familie, der Kommunen. Schließlich Peter Hauk, Chef der 60-köpfigen CDU-Landtagsfraktion. Der wie viele Redner zuvor die Fragen stellte, die jeden umtreiben in der CDU und mit seinen Antwortversuchen die Südbadener mitnahm auf den Weg, den die gesamte Partei zu Stellungnahme der Jungen Union Südbaden: Gründe für den Wahlausgang Wir müssen die richtigen Konsequenzen ziehen In „vier Anstößen zur Wahlanalyse“ setzt sich die Junge Union Südbaden mit den tieferen Gründen des Wahlausgangs auseinander und beschreibt die daraus zu ziehenden Folgerungen. 1. Wir haben die Menschen nicht berührt Die Niederlage bei der Landtagswahl hat viele Ursachen. Dominierend waren letztlich die Katastrophe in Japan und der Eindruck, 58 erfolgreiche Regierungsjahre hätten uns arrogant gemacht. Zwar haben die Wählerinnen und Wähler der CDU zuerkannt, dass wir unser Ländle exzellent regiert haben. Viele Bürger haben sich aber von der Landespolitik nicht mehr ernst- und mitgenommen gefühlt. Wir müssen einen offenen und integrativen Stil der Ansprache finden. 2. Die Grünen sind tief in bürgerliche Wählerschichten eingebrochen Wir sind tief erschüttert über den Verlust der Direktmandate in Freiburg und Konstanz sowie die alarmierend knappen Ergebnisse in Emmendingen, Breisgau- Hochschwarzwald und Lörrach. Die Grünen haben es mit einem präsidialen Spitzenkandidaten geschafft, sich als bürgerliche Alternative zur CDU zu präsentieren. Sie sprachen ganz besonders junge Familien, Jungwähler, Frauen und Landwirte an. Nicht nur in den Unistädten sondern auch im klassischen Ländlichen Raum konnten sie punkten. Diese Wählerschichten müssen wir mit einem neuen Politikangebot wieder für uns gewinnen. Die FDP hat ihre Chance, Volkspartei zu werden, mit Klientelpolitik verspielt. Unabhängig von diesem Wahlausgang müssen die Grünen ein möglicher Koalitionspartner werden. 3. Zukunftsfähigkeit und Nachhaltigkeit mit Familie, Umwelt und Finanzen a) Mit einer modernen Familienpolitik müssen wir die jungen Familien wieder ansprechen. Sie leben unsere Werte und sind die Zukunft. Wir sind die einzige Partei, die die Ehe noch privilegieren möchte. Deshalb sind wir aber nicht intolerant gegenüber anderen Lebensformen. Kinder müssen bei uns an erster Stelle stehen. Dies gilt es deutlich zu machen. Wir müssen weiter die Verein- gehen hat. Behutsam, denn die Verunsicherung ist, aber die CDU muss wieder Tritt fassen. Während der gesamten Veranstaltung saß derweil Willi Stächele mitten drin bei den Delegierten, hörte zu, machte sich Notizen. Moderiert wurde das Treffen von Dorothea Störr-Ritter, der genau so intelligenten wie sympathischen stellvertretenden Bezirksvorsitzenden. Sie, wie alle verließen an diesem frühen Samstagnachmittag die grüne Hochburg Freiburg in dem Bewusstsein, dass es schwer werden wird, was auf die CDU zukommt. Doch die CDU muss die Herausforderung annehmen. Oder sich aufgeben.
Nach der Landtagswahl KREISTEIL als Schöpfung, schützen. Eine Hinwendung zu erneuerbaren Energien ist für uns kein logischer Bruch, sondern die logische Konsequenz. Durch eine Neubewertung der Risiken sollen die älteren, unsicheren Atomkraftwerke abgeschaltet bleiben. Dies darf aber nicht dazu führen, dass dann unsicherer Atomstrom importiert wird. Zur Kompensation müssten sonst enorme Investitionen, notfalls durch Steuererhöhungen, in erneuerbare Energien erfolgen. Hier liegen noch viele Möglichkeiten im Ländlichen Raum. Wir fordern, dass in Baden-Württemberg bis 2020 Dörfer und Gemeinden bis zu 1.000 Einwohnern sich energieautark versorgen sollen. Sofern die Bundesregierung die Laufzeiten generell verkürzen sollte, muss dargelegt werden, wieso dies nun eher möglich ist. c) Der Abbau der Staatsverschuldung muss weiter Priorität haben. Grün-Rot darf nicht unsere Sparsamkeit und Solidität verschleudern und wir nicht wahllose Versprechungen machen. Wir müssen weiter dafür kämpfen, dass ab 2013 keine neuen Schulden im Landeshaushalt mehr gemacht werden und die Krisenschulden bis 2019 zurückbezahlt werden. 4. Moderne Volkspartei: offener Dialog mit vielen Gesichtern Baden-Württemberg ist ein Land ohne große Gräben. Und wir sind die große integrative Volkspartei. Dieser Kurs ist mühsam und richtig. Aber wir müssen uns mehr um die Menschen bemühen. Die CDU muss zurückkehren zu ihren kommunalen Wurzeln und sich stärker in der Gesellschaft verankern. Wir müssen den offenen Dialog suchen mit gesellschaftlichen Gruppen und ihre Anliegen aufnehmen. Unsere Grundüberzeugungen des christlich-konservativen, des liberalen und des sozialen müssen mit profilierten Gesichtern klar erkennbar sein. Um eine größere Meinungsvielfalt aufnehmen zu können, sollen bei wichtigen Sach- und Personalentscheidungen mitgliederoffene Regionalkonferenzen stattfinden. Der bindende Mitgliederentscheid soll ein wesentlicher Stützpfeiler der innerparteilichen Demokratie auch in inhaltlichen Fragen werden. Eine kraftvolle Stimme bekommt die Basis auch, wenn die Anzahl der Landesparteitags-Delegierten erhöht wird. Die CDU wird ihre Kampagnenfähigkeit bei einem Volksentscheid für Stuttgart 21 oder für den Erhalt unserer Schulen mit ihrer Chancenvielfalt beweisen! > Seite 7
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