Mit Zeitarbeit Karriere gemacht - GL VERLAGS GmbH

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Im Blickpunkt
Steuern
Deshalb kommt keine Begünstigung in Betracht
Die Landesfinanzdirektion stuft
Standard-Software-Programme als
immaterielle Wirtschaftsgüter ein
GL&Lev kontakt 02/12
Von LOTHAR HeiSTeR
Standardsoftware wie Textverarbeitungs-,
Tabellenkalkulations-
oder Datenbankprogramme sind
immaterielle Wirtschaftsgüter. Die
Landesfinanzdirektion Thüringen
weist darauf hin, dass deshalb keine
Begünstigung nach dem Investitions-Zulagengesetz
in Betracht
kommt und verweist auf die Rechtsprechung
des Bundesfinanzhofs
H
iernach sind Computerprogramme
grundsätzlich unkörperlicher Natur,
auch wenn sie auf Datenträgern
gespeichert werden. Auch mit Rücksicht
auf die EDV- Entwicklung oder die zunehmende
Bedeutung von Software ergibt sich
nichts anderes. Diese Einstufung hat über
die Investitionszulage hinaus in der Praxis
große Bedeutung, wenn sich Selbstständige
betriebliche PC- Programme anschaffen:
Für immaterielle Wirtschaftsgüter dürfen
weder Investitionsabzugsbetrag noch
Sonderabschreibungen gebildet werden.
Für die Software gibt es keine Sofortabschreibung
für geringwertige Wirtschaftsgüter.
Auch die Einstellung in den Sammelpool
bei Preisen bis 1.000,00 Euro ist
nicht möglich.
Die degressive Abschreibung - soweit sie
für das Jahr der Anschaffung oder Herstellung
Anwendung findet- ist nicht möglich.
Praxishinweis: Die Finanzverwaltung behandelt
aus Vereinfachungsgründen weiterhin
Trivialprogramme mit Kosten bis 410,00
Euro als bewegliche Wirtschaftsgüter und
die zuvor erwähnten Steuervergünstigungen
können daher Anwendung finden.
Teilwertabschreibung bei
Kursverlusten von Aktien
Im Betriebsvermögen gehaltene Aktien und
Investmentfonds mit einer Aktienquote ab
50,1% können im Falle einer voraussichtlich
dauernden Wertminderung zulasten
Lothar heister
Wirtschaftsprüfer und
Steuerberater in der
D+H Dedy+Heister
Steuerberatungs GmbH
im D+H Beraterhaus
des Gewinns auf ihren niedrigeren Teilwert
abgeschrieben werden. Diese Bedingung
sieht der Bundesfinanzhof bereits dann als
erfüllt an, wenn der Kurs zum Geschäftsjahresende
einmalig und um mindestens 5%
gesunken ist. Der Teilwert richtet sich dabei
grundsätzlich ausschließlich nach dem
Börsenkurs am Bilanzstichtag. Eine spätere
Kursentwicklung ist irrelevant.
Mit dieser nur minimalen Bagatellgrenze
widerspricht der Bundesfinanzhof der
Verwaltungsauffassung, wonach die Teilwertabschreibung
bei Bilanzaufstellung nur
gelingt, wenn der Börsenkurs am Bilanzstichtag
um mehr als 40% unter dem Kurs
bei Erwerb liegt oder an zwei aufeinanderfolgenden
Bilanzstichtagen jeweils um
mehr als 25% unter die Anschaffungskosten
gesunken ist. Zudem soll Kurserholung
bis zum Zeitpunkt der Bilanzaufstellung berücksichtigt
werden.
Gemäß der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs
reichen nunmehr bereits
Kursverluste ab der festen Bagatellgrenze
aus. Es kommt nicht mehr darauf an, inwieweit
sich die Kurse nach dem Bilanzstichtag
wieder erholt haben. Die Möglichkeit oder
Aussicht einer Wertsteigerung in der Zukunft
stellt einen wertbeeinflussenden und
damit wertbegründenden Umstand dar, der
die Bewertung der Aktien oder Investmentfonds
zum Bilanzstichtag nicht berührt. Der
Bundesfinanzhof begründet die Typisierung
auf eine feste Prozentgrenze mit dem Interesse
an einem möglichst einfachen und
gleichheitsgerechten Gesetzesvollzug. Eine
einzelfallbezogene Prüfung von Kursdifferenzen
würde aufgrund der Vielzahl der
Steuerfälle sowie der begrenzten personellen
Ressourcen die Finanzbehörden, -gerichte
und Steuerpflichtigen überfordern.
Abschreibungszeiten
bei Mietereinbauten
Erfolgt ein Umbau von technischen Einrichtungen
wie Heizungsanlage, Elektroinstallation
oder Fenstern auf Kosten des
Mieters, wird dieser wirtschaftlicher Eigentümer.
Die Aufwendungen sind von ihm als
bewegliche Wirtschaftsgüter zu aktivieren.
Die Abschreibung für die technischen Einrichtungen
als Mieterein- und -umbauten
bemisst sich in diesem Fall nach einem
aktuellen Urteil des Finanzgerichts Sachen
nach einer gegenüber dem Gebäude kürzeren
technischen und wirtschaftlichen
Nutzungsdauer, wenn die Verwendung bei
Beendigung des Mietverhältnisses ausgeschlossen
ist.
Mietereinbauten können Scheinbestandteile
und Betriebsvorrichtungen sein.
Darüber hinaus können bewegliche Wirtschaftsgüter
unter dem Gesichtspunkt des
besonderen Nutzungs- und Funktionszusammenhangs
oder des wirtschaftlichen
Eigentums vorliegen, wenn der Umbau
nicht wie etwa beim Ladeneinbau oder bei
einer Schaufenstereinrichtung unmittelbar
dem Betrieb des Mieters dient. Die Maßnahmen
gehören zum Gebäude und die
Abschreibung wird dann vom Mieter wie
bei Bauten auf fremdem Grund und Boden
vorgenommen, sofern er bei Beendigung
des Mietverhältnisses Anspruch auf eine
Entschädigung in Höhe des Restwerts der
Einbauten hat.
Die zu schätzende Nutzungsdauer wird
bestimmt durch technischen Verschleiß,
wirtschaftliche Entwertung sowie die Umstände
des Mietvertrags. Bei Beendigung
des Mietverhältnisses ist eine weitere wirtschaftliche
Nutzung nicht mehr möglich.
Im Urteilsfall sah der Mietvertrag eine Mindestdauer
von 10 Jahren und eine Verlängerungsoption
um jeweils 1 Jahr vor. Das
Finanzgericht ging von einer 20-jährigen
Nutzungsdauer aus. Bei Verträgen mit Verlängerungsoption
unter Angehörigen oder
mit dem Mehrheitsgesellschafter ist anzunehmen,
dass diese auch mehrfach ausgeübt
wird.