Sitzungsberichte aus 2011

Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 09. Mai 2011 wird berichtet:
1. Bebauungsplan Hahnenburg/Pfannenstiel, 2. Erweiterung
1.1 Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
1.2 Beschluss über die weiteren Verfahrensschritte
Der Entwurf zum Bebauungsplan Hahnenburg/Pfannenstiel war im Verfahrensablauf zuletzt
öffentlich zur Einsichtnahme ausgelegen. Gleichzeitig erfolgte die Anhörung der Träger
öffentlicher Belange. Die hierbei eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen wurden
dem Gemeinderat zur Abwägung und weiteren Behandlung vorgetragen.
Martin Weisser vom Ingenieurbüro Weisser & Kernl, Villingendorf, erläuterte anhand der
Zusammenstellung der eingegangenen Stellungnahmen die Sachverhalte. Die Anregung
vom Kreisbauamt, „sonstige nicht störende Gewerbebetriebe“ im Plangebiet zuzulassen,
wurde in den Bebauungsplan übernommen. Anregungen von weiteren Behörden, die im
Wesentlichen redaktionellen Charakter besitzen, wurden seitens des Gemeinderats zur
Kenntnis genommen und, soweit erforderlich, wurde diesen zugestimmt.
Mehrere Anregungen waren von der Naturschutzbehörde eingegangen. Hierzu wurden
entsprechende fachliche Erläuterungen von Dr. Grossmann vom Büro Grossmann-
Umweltplanung, Balingen, gegeben. Der im Rahmen der Bebauungsplanung aufzustellende
Umweltbericht ist in einigen Punkten anzupassen. Insbesondere die erforderlichen
Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen, die die Eingriffe in die Natur durch die
Erschließung eines Baugebietes mit sich bringen, sind qualitativ und quantitativ noch zu
präzisieren. Entsprechende Vereinbarungen mit der Naturschutzbehörde sind seitens der
Gemeinde vor dem Satzungsbeschluss noch zu treffen.
Nach der ausführlichen fachlichen Darstellung der Sachverhalte beschloss der Gemeinderat,
die eingegangenen Stellungnahmen entsprechend den vorgetragenen
Behandlungsvorschlägen abzuwägen. Da die Grundzüge der Planung durch die Änderungen
nicht berührt werden, wurde die erneute Einholung der Stellungnahmen auf die von der
Ergänzung berührten Behörden beschränkt. Die Verwaltung wurde beauftragt, den öffentlich
rechtlichen Vertrag über die nötigen Kompensationsmaßnahmen mit dem Landkreis zu
vereinbaren und den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan vorzubereiten.
2. Baugebiet Hahnenburg/Pfannenstiel, 2. Erweiterung – Vergabe der Arbeiten
Um mit den Erschließungsarbeiten im neuen Baugebiet Hahnenburg/Pfannenstiel zeitnah
starten zu können, wurden die notwendigen Arbeiten öffentlich ausgeschrieben. Bei den Tief-
und Straßenbauarbeiten waren fristgerecht 7 Angebote eingegangen, die vom beauftragten
Ingenieurbüro Weisser & Kernl geprüft wurden. Nach Prüfung der Angebote zeigte sich die
Firma A.M Müller, Zimmern, als günstigste Bieterin mit einer Angebotssumme von
378.525,16 €. Die Ausführung der Erschließungsarbeiten wurde einstimmig an diese Firma
vergeben.
Bei den ebenfalls ausgeschriebenen Wasserleitungsarbeiten zeigte sich die Firma Schäfer,
Dotternhausen, als günstigste Bieterin. Die Arbeiten wurden mit einer geprüften
Angebotssumme von 26.452,41 € an die Fa. Schäfer vergeben.
3. Vollzug des Abschussplanes 2010/2011
Die aktuelle 3-Jahres-Abschussplanung umfasst den Zeitraum 2010/2011 bis 2012/2013.
Grundlage hierfür bildet das forstliche Gutachten des Landratsamtes Rottweil, Forstamt.