Sitzungsberichte aus 2011

Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 06. Juni 2011 wird berichtet:
1. Bebauungsplan Hahnenburg/Pfannenstiel, 2. Änderung, 2. Erweiterung –
Ökologischer Ausgleich
Im Zusammenhang mit der Bebauungsplanung des neuen Baugebietes sind die Eingriffe in
die Natur durch entsprechende Kompensationsmaßnahmen auszugleichen. Diese werden im
Umweltbericht des Büros Dr. Grossmann, Umweltplanung, Balingen, berücksichtigt.
Im Rahmen der Anhörung der Träger öffentlicher Belange hatte das Landratsamt, Untere
Naturschutzbehörde, eine der vorgeschlagenen Kompensationsmaßnahmen als nicht
geeignet bewertet. In Koordinationsgesprächen mit den beteiligten Behörden wurde eine
passende und ökofähige Ausgleichsmaßnahme erarbeitet.
Im Bereich des Neckartals, entlang dem Neckartalradweg, kann demnach auf dem
gemeindeeigenen Waldgrundstück eine geeignete Maßnahme umgesetzt werden. Der
teilweise schon freigestellte Hangbereich soll in einen stufigen, lockeren Waldrand umgebaut
werden. Dies soll insbesondere über die Pflanzung seltener standorttypischer Baumarten
(z.B. Kirsche, Wildbirne, Wildapfel, Robinie usw.) erfolgen. Der gesamte Bereich umfasst
eine Fläche von ca. 4 ha. Zur Kompensation und zum Ausgleich der Eingriffe in die Natur
durch die Erweiterung des Baugebiets Hahnenburg/Pfannenstiel wird ein Teilbereich von ca.
1 ha benötigt. Die verbleibenden Restflächen können im Rahmen des Ökokontos für
zukünftige Maßnahmen vorgehalten werden. Mit der alternativen Maßnahme im Bereich
Neckartal kann auf die bisher geplanten Kompensationsmaßnahmen im Bereich des
Schützenhauses verzichtet werden. Hierdurch können ursprünglich vorgesehene Eingriffe in
landwirtschaftliche Flächen vermieden werden.
Der Gemeinderat stimmte den vorgesehenen Ausgleichsmaßnahmen einstimmig zu und
beauftragte die Verwaltung, die notwendige öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der
Naturschutzbehörde abzuschließen. Auf dieser Grundlage kann in der Gemeinderatssitzung
am 04.07.2011 der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Hahnenburg/Pfannenstiel, 2.
Änderung, 2. Erweiterung, welcher durch das Ingenieurbüro Weisser & Kernl erarbeitet
wurde, erfolgen.
2. Bebauungsplan Friedhof, 1. Änderung
2.1 Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
2.2 Satzungsbeschluss
Um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau des Servicegebäudes auf dem
Friedhof zu schaffen, war eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplans erforderlich. Der
Standort für das Servicegebäude war im Bebauungsplan darzustellen.
Im Rahmen der Offenlage und der Anhörung der Träger öffentlicher Belange waren
verschiedene Anregungen eingegangen. Vom beauftragen Ingenieurbüro Weisser & Kernl
wurden die Stellungnahmen zusammengefasst und dem Gemeinderat zur
Behandlung vorgetragen. Die entsprechenden Behandlungsvorschläge wurden vom
Gemeinderat einstimmig angenommen.
Abschließend beschloss der Gemeinderat den Bebauungsplan Friedhof, 1. Änderung als
Satzung.