Sitzungsberichte aus 2011
Sitzungsberichte aus 2011
Sitzungsberichte aus 2011
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Die Grundsätze der Einnahmebeschaffung entfalten ihre besondere Wirksamkeit vor allem<br />
im Rahmen des Genehmigungsverfahrens bei einem un<strong>aus</strong>geglichenen H<strong>aus</strong>halt bzw. im<br />
Rahmen von H<strong>aus</strong>haltssicherungskonzepten. Die Rechtsaufsichtsbehörde kann die<br />
Genehmigung einer Kreditermächtigung ablehnen, wenn die an vorderer Rangstelle<br />
vorgesehenen Einnahmequellen nicht <strong>aus</strong>reichend <strong>aus</strong>geschöpft sind.<br />
Seitens des Kämmerers, Herrn Hardtmann, wurde zum laufenden H<strong>aus</strong>haltsjahr <strong>2011</strong><br />
<strong>aus</strong>geführt, dass dieses in Anbetracht der nach wie vor unsicheren Finanzlage restriktiv,<br />
ohne Neuverschuldung, allerdings bei einer empfindlichen Entnahme <strong>aus</strong> der Allgemeinen<br />
Rücklage, <strong>aus</strong>gerichtet wurde.<br />
Im Rahmen des Zwischenberichtes am 25.07.<strong>2011</strong> wurde eine leichte Verbesserung der<br />
Situation im Verwaltungsh<strong>aus</strong>halt aufgezeigt. Die im Planwerk äußerst gering <strong>aus</strong>gewiesene<br />
Zuführungsrate in Höhe von 25.000,00 € durfte eine leichte Verbesserung erfahren. Zum<br />
Stand Oktober <strong>2011</strong> hat sich die Situation des laufenden Betriebsh<strong>aus</strong>haltes nochmals leicht<br />
verbessert. Die Gewerbesteuereinnahmen haben sich gegenüber dem Zwischenbericht<br />
stabilisiert, sodass nach dem derzeitigen Kenntnisstand von einer Zuführungsrate in Höhe<br />
von 120.000,00 € bis 150.000,00 € <strong>aus</strong>gegangen werden kann und somit die gesetzliche<br />
Mindestzuführung erreichbar scheint.<br />
Zu den plangemäßen Investitions<strong>aus</strong>gaben (Beschaffung eines Staffellöschfahrzeuges,<br />
Restfinanzierung energetische Sanierung Kindergarten St. Maria usw.) kamen<br />
zwischenzeitlich zwei unerwartete außerplanmäßige Maßnahmen in Form des Umb<strong>aus</strong> der<br />
Arztpraxis im Gebäude Im Gässle 2 und eines Grundstückserwerbs hinzu.<br />
Nach der derzeitigen Finanzentwicklung können diese außerplanmäßigen Maßnahmen<br />
vor<strong>aus</strong>sichtlich nur über eine zusätzliche Entnahme <strong>aus</strong> der Allgemeinen Rücklage<br />
geschultert werden.<br />
Der Entwurf des H<strong>aus</strong>haltsplanes 2012 wird dem Gemeinderat in seiner Sitzung am<br />
26.10.<strong>2011</strong> vorgestellt. Auf der Grundlage der derzeit bekannten Orientierungsdaten wird der<br />
Verwaltungsh<strong>aus</strong>halt gegenüber dem des Vorjahres eine deutlich höhere Zuführungsrate<br />
(ca. 380.000,00 €) erwirtschaften können. Der Grund liegt vor allem in höheren<br />
Schlüsselzuweisungen und einem erhöhten Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Des<br />
Weiteren wirkt sich auf der Ausgabenseite die niedrigere Steuerkraftsumme und eine<br />
prognostizierte Kreisumlagenreduzierung entlastend <strong>aus</strong>.<br />
Die Situation bei den Gebührenh<strong>aus</strong>halten und bei den Steuern wurde seitens des<br />
Kämmerers wie folgt erläutert:<br />
Verwaltungsgebühren<br />
Im Jahr 2008 erfolgte die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für<br />
öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung).<br />
Die festgesetzten Verwaltungsgebühren wurden erstmals im Rahmen einer<br />
vorgeschriebenen Kalkulation ermittelt.<br />
Feuerschutz<br />
Die Berechnung von Kostenersätzen in allen rechtlich zulässigen Fällen leistet nur einen<br />
geringen Deckungsbeitrag.<br />
Mit Änderungssatzung vom 19.01.1999 wurden die Kostenersätze angepasst.<br />
Die Umstellung auf den Euro erfolgte mit Euro-Anpassungs-Satzung vom 24.07.2001.
Change language