Ausgabe 15 - Verbandsgemeinde Arzfeld

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Seite 4 Kreis-Nachrichten 17.4.2010 REGIEBETRIEB ABFALLWIRTSCHAFT TRIERER STR. 1, 54634 BITBURG Fragen: Abfallberatung: Erich Kill Email: kill.erich@bitburg-pruem.de Internet: www.bitburg.pruem.de ☎ 0 65 61 - 15 23 41 DEPONIE - ÖFFNUNGSZEITEN: 1. MÜLLDEPONIE, ☎ 0 65 54 - 396 an der L12 im Geweberwald bei Plütscheid montags - freitags von 9.30 - 17.30 Uhr samstags alle 14 Tage 10.00 - 12.00 Uhr Deponie geöffnet am: Samstag, 24. April 2010 2. ERDDEPONIE RITTERSDORF, ☎ 0 65 61- 12 629, an der L9, Ortsteil Bildchen März-Oktober: montags-mittwochs 9.00 -17.00 Uhr November-Februar: dienstags-mittwochs 12.30 -17.00 Uhr Elektrogeräte können auf beiden Deponien kostenlos abgegeben werden. Verkaufsstellen von Restabfallsäcken (RAS) und Müllmarken Zusätzlich sind Müllmarken erhältlich bei allen Volks- und Raiffeisenbanken, sowie Sparkassen im Kreisgebiet. Verbandsgemeinde Arzfeld Dahnen Hauptstr. 30, Postagentur Daleiden Hauptstr. 49a, Postagentur Dasburg Hauptstr. 10, Gasthaus Lichtenborn Hauptstr. 1, Postagentur Lünebach Marktplatz 3, Dorfladen Lützkampen Bitburg-Stadt: Im Lennchen 1, Postagentur Bürohaus Pohl (nur RAS) Trierer Straße 2 Kreisverwaltung Trierer Straße 1 Verbandsgemeinde Bitburg-Land Bettingen (nur RAS) Maximinstr. 22, Lebensmittel Büchel Bettingen Frenkinger Platz 1, Getränke Weber Rittersdorf Waxweilerstr. 1, Lebensmittelmarkt Hülpes Sülm Zur Heide 17, Heißmangel Verbandsgemeinde Irrel Irrel Hauptstraße 26, Postagentur Verbandsgemeinde Kyllburg Kyllburg Hochstr. 9, Postagentur Badem Bitburgerstr. 18-20, Verkaufspunkt der Deutschen Post im Supermarkt “Plattner`s nah und gut” Verbandsgemeinde Neuerburg Karlshausen Hauptstr. 12, SB-Markt Körperich Johanniterstraße 38, Postagentur Mettendorf Im Fronhof 18. Postagentur Neuerburg Herrenstraße 18, Postagentur Verbandsgemeinde Prüm Auw bei Prüm In der Klong 14, Postagentur Bleialf Bahnhofstr. 2, Postagentur Olzheim Knaufspescher Str. 4, Elektroshop Thomas Pronsfeld Remigiusstraße 38, KfZ-Teile Gerads Prüm, (nur RAS) Hit Markt , Kalvarienbergstraße Verbandsgemeinde Speicher Herforst Römerstr. 38 a, Postagentur Orenhofen Auwerstr. 1, Lebensmittelgeschäft Speicher Trierer Str. 2, Postagentur und Bürohaus Scharff (nur RAS) Bahnhofstraße Entsorgungstermine auch unter www.bitburg-pruem.de Blaue Tonne, gelber Sack und graue Tonne Verbandsgemeinde Arzfeld Freitag, 23. April: Euscheid, Strickscheid Verbandsgemeinde Bitburg-Land Dienstag, 20. April: Fließem, Seffern, Sefferweich Verbandsgemeinde Kyllburg Montag, 19. April: Badem, Gindorf, Gransdorf, Kyllburgweiler, Oberkail, Orsfeld, Pickließem, Seinsfeld, Steinborn Dienstag, 20. April: Etteldorf, Kyllburg, Malberg, Malbergweich, St. Thomas, Usch, Wilsecker, Zendscheid Mittwoch, 21. April: Balesfeld, Burbach, Erntehof, Neidenbach, Neuheilenbach, Waxbrunnen Verbandsgemeinde Prüm Mittwoch, 21. April: Dingdorf, Giesdorf, Matzerath, Niederlauch, Nimshuscheid, Nimshuscheidermühle, Oberlauch, Orlenbach, Schönecken, Wawern, Winringen Donnerstag, 22. April: Büdesheim, Fleringen, Gondelsheim, Gondenbrett, Hermespand, Hersdorf, Rommersheim, Schwirzheim, Seiwerath, Walcherath, Wallersheim, Weinsheim Freitag, 23. April: Bleialf, Habscheid, Masthorn, Pittenbach, Pronsfeld, Winterscheid, Winterspelt Verbandsgemeinde Speicher Montag, 19. April: Spangdahlem
17.4.2010 Kreis-Nachrichten Seite 5 "Nur graue Tonne" Verbandsgemeinde Arzfeld Montag, 19. April: Dasburg, Preischeid Dienstag, 20. April: Merkeshausen Verbandsgemeinde Bitburg-Land Montag, 19. April: Biersdorf am See, Echtershausen, Hamm, Hütterscheid, Koosbüsch, Wiersdorf Dienstag, 20. April: Bickendorf, Ehlenz, Heilenbach, Ließem, Nattenheim, Niederweiler, Oberweiler, Schleid Mittwoch, 21. April: Baustert, Brimingen, Enzen, Feilsdorf, Halsdorf, Hisel, Mülbach, Olsdorf, Stockem Donnerstag, 22.April: Bettingen, Wettlingen Freitag, 23. April: Birtlingen, Dockendorf, Ingendorf, Messerich, Niederstedem, Oberstedem, Wolsfeld Verbandsgemeinde Irrel Dienstag, 20. April: Wallendorf Donnerstag, 22. April: Ernzen, Ferschweiler, Holsthum, Irrel, Peffingen, Prümzurlay, Schankweiler Freitag, 23. April: Bollendorf, Echternacherbrück, Holsthumerberg, Menningen, Minden, Weilerbach Verbandsgemeinde Neuerburg Montag, 19. April: Affler, Altscheid, Bauler, Berscheid, Dauwelshausen, Fischbach-Oberraden, Gemünd, Herbstmühle, Hütten, Karlshausen, Keppeshausen, Koxhausen, Leimbach, Muxerath, Nasingen, Niederraden, Rodershausen, Scheitenkorb, Sevenig b. Nbg., Übereisenbach, Utscheid, Waldhof-Falkenstein, Weidingen Dienstag, 20. April: Ammeldingen/Our, Biesdorf, Gentingen, Hommerdingen, Kruchten, Nusbaum, Roth a.d. Our Mittwoch, 21. April: Burg, Geichlingen, Hüttingen, Körperich, Lahr, Mettendorf, Niedergeckler, Niehl, Obergeckler, Sinspelt Entsorgung von Altfahrzeugen Unter dem Begriff "Altfahrzeug" versteht man allgemein Kraftfahrzeuge (Motorräder, PKW's, LKW's etc.), die nach den rechtlichen Bestimmungen als Abfall einzustufen sind. Die Abfalleigenschaft ist dabei in den Fällen anzunehmen, in denen sich ein Fahrzeug in einem solchen Zustand befindet, in dem es nicht mehr als Fortbewegungsmittel verwendbar ist und eine entsprechende Wiederverwendung mit wirtschaftlich vernünftigem Aufwand nicht mehr möglich erscheint. Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist daher ebenso wie bei anderen Abfällen ein bloßes Abstellen bzw. Ablagern nicht gestattet. Abgrenzungsschwierigkeiten im Hinblick auf die Bereitstellung zur ordnungsgemäßen Entsorgung sind dabei über die zeitliche Komponente zu lösen. So kann bei einem mehrwöchigem Ablagerungszeitraum nicht mehr von einer zulässigen Zwischenlagerung zur Entsorgung ausgegangen werden. Insbesondere ist diesbezüglich anzuführen, dass auch bei Fahrzeugen, die lediglich noch als "Ersatzteilträger" dienen, eine Entnahme der erforderlichen Ersatzteile zeitnah zu erfolgen hat. Maßgeblich ist daher nicht der bloße Wille zur Entnahme von Ersatzteilen, sondern die tatsächliche Realisierung. Auch der Einwand einer mehrjährigen Ablagerung zur späteren Nutzung als Oldtimer ist nach der jüng- sten Rechtssprechung des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz (8 A 10623/09 vom 24.08.2009) zumindest in den Fällen in denen eine Lagerung im Freien erfolgt nicht zulässig. Für solche Fahrzeuge kann nach Ansicht des Gerichts von der Behörde eine ordnungsgemäße Entsorgung verlangt werden. Gegenstand des vorbezeichneten Verfahrens war ein bereits seit mehreren Jahren abgemeldeter und ungeschützt im Freien abgestellter PKW. Dieser sollte laut Fahrzeughalter bis zu einer steuerbegünstigten Nutzung als Oldtimer auf der Örtlichkeit verbleiben. Der vom Kläger angeführte neue Verwendungszweck als Oldtimer konnte das Gericht hingegen nicht überzeugen. Auf Grund der Witterung ausgesetzten Lagerung des Fahrzeuges und der damit einhergehenden Einflüsse sei mit erheblichen Substanzschäden zu rechnen, die insbesondere auch Gefahren für die Umwelt mit sich führen würden. Auch wenn konkrete Bodenverunreinigungen durch bereits ausgetretene Betriebsmittel noch nicht festgestellt werden konnten, so sei die Gefahr des Auslaufens von umweltgefährdenden Flüssigkeiten nicht nur als theoretische Möglichkeit abzuwerten, sondern auf Grund der altersbedingten Korrosion durchaus wahrscheinlich. Die bestehenden Umweltgefährdungen konnten daher nur durch eine ordnungsgemäße Entsorgung ausgeschlossen werden. Anforderung an die ordnungsgemäße Entsorgung von Altfahrzeugen: Nach den Bestimmungen der Altfahrzeugverordnung sind die Letzthalter, Besitzer und Eigentümer von Altfahrzeugen verpflichtet, diese nur - einer anerkannten Annahmestelle, - einer anerkannten Rücknahmestelle oder - einem anerkannten Demontagebetrieb zur Entsorgung zu überlassen. Im Eifelkreis Bitburg-Prüm sind die nachfolgend genannten zertifizierten Firmen zur Annahme von Altfahrzeugen berechtigt: Demontagebetriebe: - Fa. Matthias Meyer, Hauptstr. 90, Nattenheim, 06569 804 - Fa. GTS, Gebrauchtteile Shop GmbH, Industriestr. 6, Bitburg, 06561 7722 - Fa. Hansen KFZ-Gebrauchtteile, Auwer Str. 41, Bleialf, 06555 1000 Annahmestellen: - Autohaus Eifel-Mosel GmbH, Ottostraße 2, Bitburg, 06561 60040 - Autohaus Eifel-Mosel GmbH, Prüm-Dausfelder Höhe, 06551 95600 - Hess GmbH & Co. KG, Saastraße 52, Bitburg, 06561 60090 - Autohaus Manfred Haas GmbH, St.-Vither-Straße 82, 54595 Prüm, 06551 9500-0 - Peter Dechmann, Rudolf-Diesel-Straße 17 a, Prüm, 06551 4780 Seitens der unteren Abfallbehörde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Überlassung an einen Schrotthändler und eine anschließende Verbringung ins Ausland nach den Bestimmungen der Abfallverbringungsverordnung ohne entsprechendes Notifizierungsverfahren nicht zulässig ist.
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