Ausgabe 15 - Verbandsgemeinde Arzfeld

Arzfeld - 8 - Ausgabe 15/2010
§ 4
Steuersätze
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
- Grundsteuer A auf 370 v. H.
- Grundsteuer B auf 370 v. H.
- Gewerbesteuer auf 352 v. H.
Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes
gehalten werden
- für den ersten Hund 31 Euro
- für den zweiten Hund 62 Euro
- für jeden weiteren Hund 77 Euro
- für den ersten gefährlichen Hund 250 Euro
- für den zweiten gefährlichen Hund 300 Euro
- für jeden weiteren gefährlichen Hund 350 Euro
§ 5
Gebühren und Beiträge
Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen
nach dem Kommu- nalabgabengesetz vom 20. Juni 1995
(GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. März 2006
(GVBl. S. 57) werden neu festgesetzt:
1. Der Anteil der Ortsgemeinde am nicht anderweitig gedeckten
Investitionsaufwand und den Unterhaltungskosten für Feldund
Waldwege wird gemäß § 6 der Satzung über die Erhebung
von Beiträgen für Feld- und Waldwege auf 0 v. H. der beitragsfähigen
Aufwendungen festgesetzt.
Kesfeld, den 08.04.2010
Norbert Tautges, Ortsbürgermeister
Die Haushaltssatzung wird hierdurch nach § 24 der Gemeindeordnung
in Verbindung mit § 97 (2) GemO öffentlich bekannt gemacht.
Der Haushaltsplan liegt gemäß § 97 (2) GemO vom 19.04.2010 bis
29.04.2010 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld, Zimmer
25, öffentlich aus.
54687 Arzfeld, 08.04.2010
i. V. Klaus Juchmes, Erster Beigeordneter
Förderverein der Gemeinde
Lambertsberg e.V.
Jahreshauptversammlung
Die Jahreshauptversammlung findet am Samstag, 1. Mai 2010 um
19.30 Uhr im Gasthaus Schilz-Mühlen in Lambertsberg statt.
Tagesordnung
1. Jahresrückblick
2. Geschäftsbericht
3. Kassenbericht
4. Vorschau / Planung
5. Ehrung
6. Verschiedenes
Alle Mitglieder und Helfer sowie die Vorsitzenden der Lambertsberger
Ortsvereine sind eingeladen. Persönliche Einladungen ergehen
nicht mehr.
Arbeiten an Spielplätzen
Die sicherheitstechnische Prüfung des Spielplatzes beim Dorfgemeinschaftshaus
hat ergeben, dass noch einige Mängel dringend
behoben werden müssen.
Mit Blick auf die notwendige Sicherheit der Spielgeräte für die Kinder
stehen hier noch einige Arbeiten an.
Des Weiteren müssen die Holzkonstruktionen nochmals angestrichen
werden. Ferner sind am neuen Spielplatz „In der Schlaak“ diverse
Restarbeiten zu verrichten.
Die Gemeinde und der Förderverein der Gemeinde Lambertsberg laden
hiermit alle interessierten Eltern, Jugendliche und freiwillige Helfer
für Samstag den 24. April 2010 um 09.00 Uhr zum Spielplatz beim
DGH ein, um die notwendigen Arbeiten zu verrichten.
Sofern möglich sind Pinsel, Schleifmaschinen und Schleifpapier mitzubringen.
Getränke und Speisen werden durch den Förderverein zur
Verfügung gestellt.
Bei hoffentlich gutem Wetter beteiligen sich viele Personen bei den
anstehenden Arbeiten.
Bekanntmachung der Haushaltssatzung
der Ortsgemeinde Lambertsberg für das Jahr 2010
vom 24.03.2010
Der Gemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz
in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153), zuletzt
geändert durch Gesetz vom 2. März 2006 (GVBl. S. 57), folgende
Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die
Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm – als Kommunalaufsicht
– vom 23.03.2010 hiermit öffentlich bekannt gegeben wird:
§ 1
Ergebnis- und Finanzhaushalt
Festgesetzt werden
1. im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf 234 053 Euro
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 288 413 Euro
der Jahresüberschuss/-fehlbedarf auf -54 360 Euro
2. im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen auf 216 782
Euro die ordentlichen Auszahlungen auf 269 615 Euro der Saldo
der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf -52 833 Euro die
außerordentlichen Einzahlungen auf 0 Euro die außerordentlichen
Auszahlungen auf 0 Euro der Saldo der außerordentlichen Einund
Auszahlungen auf 0 Euro die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
auf 4 500 Euro die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
auf 13 500 Euro der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit auf 9 000 Euro die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit
auf 78 468 Euro die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
auf 16 635 Euro der Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Finanzierungstätigkeit auf +61 833 Euro der Gesamtbetrag der
Einzahlungen auf 295 250 Euro der Gesamtbetrag der Auszahlungen
auf 299 750 Euro die Veränderung des Finanzmittelbestands
im Haushaltsjahr auf 69 468 Euro
§ 2
Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur
Finanzierung von Investitionen und Investitionsmaßnahmen erforderlich
ist, wir festgesetzt für
verzinste Kredite auf 9.000 Euro
§ 3
Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
§ 4
Steuersätze
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
- Grundsteuer A auf 350 v. H.
- Grundsteuer B auf 350 v. H.
- Gewerbesteuer auf 350 v. H.
Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes
gehalten werden
- für den ersten Hund 31 Euro
- für den zweiten Hund 62 Euro
- für jeden weiteren Hund 77 Euro
- für den ersten gefährlichen Hund 250 Euro
- für den zweiten gefährlichen Hund 300 Euro
- für jeden weiteren gefährlichen Hund 350 Euro
§ 5
Gebühren und Beiträge
Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen
nach dem Kommunalabgabengesetz vom 20. Juni 1995
(GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. März 2006
(GVBl. S. 57) werden neu festgesetzt:
1. Der Anteil der Ortsgemeinde am nicht anderweitig gedeckten
Investitionsaufwand und den Unterhaltungskosten für Feldund
Waldwege wird gemäß § 6 der Satzung über die Erhebung
von Beiträgen für Feld- und Waldwege auf 0 v. H. der beitragsfähigen
Aufwendungen festgesetzt.
2. Die Vorauszahlung an laufenden Unterhaltungsgebühren nach
§ 6 der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren wird
auf 12,00 Euro je lfdm. Grabfläche festgesetzt.
Lambertsberg, den 24.03.2010
Franz-Josef Antony, Ortsbürgermeister
Die Haushaltssatzung wird hierdurch nach § 24 der Gemeindeordnung
in Verbindung mit § 97 (2) GemO öffentlich bekannt gemacht.
Der Haushaltsplan liegt gemäß § 97 (2) GemO vom
19.04.2010 bis 29.04.2010 bei der Verbandsgemeindeverwaltung
Arzfeld, Zimmer 25, öffentlich aus.
54687 Arzfeld, 08.04.2010
i. V. Klaus Juchmes, Erster Beigeordneter