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HÖRFUNK UND FERNSEHEN - Netzwerk Mediatheken

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Menschenwürde<br />

Publikum<br />

Verantwortung<br />

331. Rundfunkrechtliche Staatsverträge in der Fassung des Siebten<br />

Rundfunkänderungsstaatsvertrages (in Kraft seit 1. April 2004)<br />

in: Media-Perspektiven. 2004. Dokumentation. H. I. S. 1-77.<br />

3/1491-2004-<br />

Rundfunkrechtliche Staatsverträge:<br />

Rundfunkstaatsvertrag, ARD-Staatsvertrag, ZDF-Staatsvertrag,<br />

DeutschlandRadio-Staatsvertrag, Rundfunkgebührenstaatsvertrag (alle in der<br />

Fass. des Siebten Rundfunkänderungsstaatsvertrages, in Kraft seit 1. April<br />

2004)<br />

Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag (in der Fass. Des Sechsten<br />

Rundfunkänderungsstaatsvertrages, in Kraft seit 1. Juli 2002)<br />

Mediendienste-Staatsvertrag (zuletzt geändert durch den den<br />

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (in Kraft seit 1. April 2003)<br />

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (in Kraft seit 1. April 2003)<br />

SW Rundfunkstaatsvertrag / Siebter Rundfunkänderungsstaatsvertrag<br />

332. Rundfunkgebühren im Streit. Eine medienpolitische und medienrechtliche<br />

Diskussionsveranstaltung des Instituts für In- und Ausländisches Medienrecht<br />

der Johann Wolfgang Goethe-Universität, Frankfurt, in Zusammenarbeit mit<br />

dem Hessischen Rundfunk<br />

in: Media-Perspektiven. 2004. H. 3. S. 105-140.<br />

3/1491-2004-<br />

Thema der Veranstaltung (5. März 2004) war die nach dem<br />

Ministerpräsidenten-Vorschlag entstandene Diskussion um die Verknüpfung<br />

von Gebührenerhöhung und Strukturreform des öffentlich-rechtlichen<br />

Rundfunks unter Einbeziehung der aktuellen medienrechtlichen Bedeutung<br />

des Rundfunkgebührenteils des Bundesverfassungsgerichts 10 Jahre nach<br />

seiner Beschließung 1994.<br />

Rundfunkfinanzierung und Strukturreform - Was kann, was muss die Politik<br />

tun? Medienpolitische Diskussionsrunde (Teilnehmer: Rainer Conrad, Jürgen<br />

Doetz, Erwin Huber, Helmut Reitze, Martin Stadelmaier, Hans-Joachim<br />

Suchan, Moderation: Manfred Krupp)<br />

Helmut Kohl: Zehn Jahre Rundfunkgebührenurteil des<br />

Bundesverfassungsgerichts - was bleibt, was ist vergangen? (Einführung)<br />

Impulsreferate:<br />

Herbert Bethge: Grundlinien des Gebührenurteils von 1994<br />

Christoph Degenhart: Gebührenurteil und Gebührenfestsetzungsverfahren<br />

aus heutiger Sicht<br />

Rainer Conrad: Gebührenurteil und heutige Rolle der KEF<br />

Fritz Ossenbühl: Spielräume des Gesetzgebers bei der Gebührenfestsetzung<br />

Friedrich Kübler: Rundfunkgebühr, Meinungswettbewerb und<br />

Medienkonzentration<br />

Zehn Jahre Rundfunkgebührenurteil des Bundesverfassungsgerichts - was<br />

bleibt, was ist vergangen? Medienrechtliche Diskussionsrunde<br />

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