HÖRFUNK UND FERNSEHEN - Netzwerk Mediatheken

in: AfP - Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht. Jg. 35. 2004. H. 3.
S. 215-220.
3/1027A-35-
"Unter großem Medieninteresse wurde im Februar 2002 in Berlin das digitale
terrestrische Fernsehen (DVB-T) in Betrieb genommen. Weitere Bundesländer
beabsichtigen in diesem Jahr ebenfalls den digitalen 'Switch-Over' in der
terrestrischen Rundfunkverbreitung. Dabei ist hier wie in Berlin eine massive
Förderung des Wechsels aus Mitteln der Rundfunkgebühr geplant. Dies gilt
vor allem in Bezug auf die Übernahme der Mehrkosten für die privaten
Rundfunkveranstalter, die durch die Umstellung entstehen und von den
Landesmedienanstalten übernommen werden sollen. Damit stellt sich die
Frage, unter welchen Voraussetzungen eine derartige Förderung nach dem
Rundfunkstaatsvertrag überhaupt zulässig ist und ob und ggf. inwieweit auch
Privatsendern auf diese Weise Mittel aus der an sich dem öffentlichrechtlichen
Rundfunk vorbehaltenen Rundfunkgebühr zugute kommen
dürfen."
Vorgaben des Rundfunkstaatsvertrags:
Unzulässigkeit der Finanzierung privater Veranstalter aus der
Rundfunkgebühr
"Ausnahme": Finanzierung besonderer Aufgaben
Landesrechtliche Umsetzung
SW Digitales terrestrisches Fernsehen
Finanzen / Gebührenfinanzierung
Gebühren / Gebührenanteil
Privater Rundfunk / Finanzen / Gebührenfinanzierung
Rundfunkstaatsvertrag
716. Pleitgen, Fritz: Preis der Unabhängigkeit
in: WDR print. Nr 340. 2004. S. 2.
3/2665-2004-
„Der Intendant des WDR führt die Begründung der Gegner einer
Gebührenerhöhung ad absurdum.
SW Finanzen / KEF
Gebühren
Gebühren / Gebührenfestsetzung
717. ARD: Die Stasi-Studie
in: WDR print. Nr 340. 2004. S. 3,6.
3/2665-2004-
Zu der von der ARD in Auftrag gegebenen und vom Forschungsverbund SED-
Staat der Freien Universität Berlin durchgeführten Studie „Die
rundfunkbezogenen Aktivitäten des Ministeriums für Staatssicherheit der
ehemaligen DDR in der DDR sowie in der Bundesrepublik Deutschland“.
Mit einer Erklärung von Fritz Pleitgen über die Stasi-Studie und ihre
Ergebnisse und
einem Interview mit Heribert Schwan: „Unglaubliches gegen die ARD“.
SW ARD / Stasi-Mitarbeiter
DDR / Geschichte
Geschichte / Deutschland nach 1945
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