ASchG - tgm

§ 4.
(1) Arbeitgeber sind verpflichtet, die für die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer
bestehenden Gefahren zu ermitteln und zu beurteilen. Dabei sind insbesondere zu berücksichtigen:
1. die Gestaltung und die Einrichtung der Arbeitsstätte,
2. die Gestaltung und der Einsatz von Arbeitsmitteln,
3. die Verwendung von Arbeitsstoffen,
4. die Gestaltung der Arbeitsplätze,
5. die Gestaltung der Arbeitsverfahren und Arbeitsvorgänge und deren Zusammenwirken und
6. der Stand der Ausbildung und Unterweisung der Arbeitnehmer.
Strafbestimmung: § 130 Abs 1 Z 5.
(2) Bei der Ermittlung und Beurteilung der Gefahren sind auch besonders gefährdete oder
schutzbedürftige Arbeitnehmer sowie die Eignung der Arbeitnehmer im Hinblick auf Konstitution,
Körperkräfte, Alter und Qualifikation (§ 6 Abs. 1) zu berücksichtigen. Insbesondere ist zu ermitteln
und zu beurteilen, inwieweit sich an bestimmten Arbeitsplätzen oder bei bestimmten
Arbeitsvorgängen spezifische Gefahren für Arbeitnehmer ergeben können, für die ein besonderer
Personenschutz besteht.
Zu den besonders gefährdeten oder schutzbedüftigen AN zählen insbesondere schwangere und
stillende Arbeitnehmerinnen, Jugendliche, Behinderte, leistungsgeminderte Personen, unqualifizierte
oder unerfahrene AN sowie AN, die die bei der Arbeit für Anweisungen usw verwendete Sprache
nicht ausreichend verstehen.
Zum Schutz von Schwangeren und stillenden Arbeitnehmerinnen, der Schwangerschaft und des
Stillens ist zusätzlich eine besondere Evaluierung nach § 2a Mutterschutzgesetz 1979 durchzuführen,
sobald eine Arbeitnehmerin im betreffenden Bereich beschäftigt wird ("Mutterschutz-Evaluierung").
Bevor Jugendliche (bis zum vollendeten 18. Lebensjahr) beschäftigt werden, ist eine besondere
Evaluierung nach § 23 Abs 1 bis 1b KJBG und § 1 Abs 6 KJBG-VO durchzuführen und es sind auf
ihrer Grundlage alle erforderlichen Maßnahmen festzulegen
("Jugendbeschäftigungs-Evaluierung").
Strafbestimmung: § 130 Abs 1 Z 5; bzgl der Mutterschutzevaluierung: § 37 Abs 1 Mutterschutzgesetz
1979, bzgl der Jugendbeschäftigungsevaluierung: § 30 KJBG.
(3) Auf Grundlage der Ermittlung und Beurteilung der Gefahren gemäß Abs. 1 und 2 sind die
durchzuführenden Maßnahmen zur Gefahrenverhütung festzulegen. Dabei sind auch Vorkehrungen
für absehbare Betriebsstörungen und für Not- und Rettungsmaßnahmen zu treffen. Diese
Maßnahmen müssen in alle Tätigkeiten und auf allen Führungsebenen einbezogen werden.
Schutzmaßnahmen müssen soweit wie möglich auch bei menschlichem Fehlverhalten wirksam sein.
Dabei müssen die allgemeinen Grundsätze der Gefahrenverhütung (§ 7 in Zusammenhalt mit § 2 Abs
7) sowie die spezifischen Regelungen für die Gefahrenverhütung, die in den Abschnitten 2 bis 9
enthalten sind, umgesetzt werden. Zu den festgelegten Maßnahmen kann zB auch die Durchführung
von Unterweisungen in bestimmten Zeitabständen, aus bestimmtem Anlass oder mit bestimmten
Inhalten gehören (siehe auch § 14 Abs 3). Zum Schutz von Schwangeren und stillenden
Arbeitnehmerinnen, der Schwangerschaft und des Stillens sind ggfs zusätzlich besondere
Maßnahmen nach § 2b Mutterschutzgesetz 1979 zu treffen.
Strafbestimmungen: § 130 Abs 1 Z 6; bzgl der Mutterschutzevaluierung: § 37 Abs 1
Mutterschutzgesetz 1979.
(4) Die Ermittlung und Beurteilung der Gefahren ist erforderlichenfalls zu überprüfen und sich
ändernden Gegebenheiten anzupassen. Die festgelegten Maßnahmen sind auf ihre Wirksamkeit zu
überprüfen und erforderlichenfalls anzupassen, dabei ist eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen
anzustreben.
Im ASchG gibt es (entsprechend den EG-Richtlinien) keinen "Schutz wohlerworbener Rechte" mehr.
Vielmehr ist der ArbeitnehmerInnenschutz nun als dynamischer Prozeß auszuführen; alle
Informationssystem ArbeitnehmerInnenschutz Stand: 1.12.2004 © Joe Püringer Seite 10