ASchG - tgm

DOK-VO).
In Zusammenhang damit bestimmt § 8 Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz (AVRAG): AN, die
bei ernster und unmittelbarer Gefahr für Leben und Gesundheit den Gefahrenbereich verlassen (dh
die Arbeit einstellen), dürfen deswegen nicht benachteiligt werden, insbesondere hinsichtlich des
Entgelts, der Aufstiegsmöglichkeiten und der Versetzung. Das gleiche gilt, wenn sie unter
Berücksichtigung ihrer Kenntnisse und der zur Verfügung stehenden technischen Mittel selbst
Maßnahmen zur Abwehr der Gefahr treffen, falls sie die sonst zuständigen Personen nicht erreichen,
es sei denn, ihre Handlungsweise war grob fahrlässig. Eine Kündigung oder Entlassung kann binnen
einer Woche beim zuständigen Arbeits- und Sozialgericht angefochten werden.
(4) Arbeitgeber haben durch Anweisungen und sonstige geeignete Maßnahmen dafür zu sorgen,
daß Arbeitnehmer bei ernster und unmittelbarer Gefahr für die eigene Sicherheit oder für die
Sicherheit anderer Personen in der Lage sind, selbst die erforderlichen Maßnahmen zur Verringerung
oder Beseitigung der Gefahr zu treffen, wenn sie die zuständigen Vorgesetzten oder die sonst
zuständigen Personen nicht erreichen. Bei diesen Vorkehrungen sind die Kenntnisse der
Arbeitnehmer und die ihnen zur Verfügung stehenden technischen Mittel zu berücksichtigen.
Diese Anweisungen, Maßnahmen und Vorkehrungen sind auch im SG-Dokument festzuhalten (§ 2
Abs 2 DOK-VO). Konkretisierende Regelungen betreffend gefährliche Arbeitsstoffe enthält § 45 Abs 5
und 6; zusätzliche Regelungen betreffend Arbeitsmittel enthält § 33 Abs 6.
Nach Maßgabe des § 15 Abs 6 sind AN zur Ausführung derartiger Maßnahmen und Anweisungen
verpflichtet.
Strafbestimmung: § 130 Abs 1 Z 1.
(5) Arbeitgeber, die selbst eine Tätigkeit in Arbeitsstätten oder auf Baustellen oder auf auswärtigen
Arbeitsstellen ausüben, haben sich so zu verhalten, daß sie die dort beschäftigten Arbeitnehmer nicht
gefährden.
Strafbestimmung: § 130 Abs 1 Z 2.
(6) Für eine Arbeitsstätte, Baustelle oder auswärtige Arbeitsstelle, in/auf der der Arbeitgeber nicht
im notwendigen Umfang selbst anwesend ist, ist eine geeignete Person zu beauftragen, die auf die
Durchführung und Einhaltung der notwendigen Schutzmaßnahmen zu achten hat.
Als geeignete Person kommt nicht nur ein AN in Betracht, sondern zB auch ein Familienangehöriger
oder ein Bauleiter, der in einem Arbeitsverhältnis zu einer anderen Firma steht.
Durch Abs 6 entsteht keine Pflicht, eine verwaltungsstrafrechtlich verantwortliche Person
(verantwortlicher Beauftragter, siehe § 9 Verwaltungsstrafgesetz) zu bestellen, was im übrigen nur
unter Einhaltung des § 23 ArbIG (bzw des § 23 des Bundesgesetzes über die
Verkehrs-Arbeitsinspektion) zulässig ist (diesen zufolge dürfen nur leitende Angestellte, denen
maßgebliche Führungsaufgaben selbstverantwortlich übertragen sind, bestellt werden, wobei der
räumliche und sachliche Bereich, für den die Bestellung erfolgt, klar abzugrenzen ist; die Bestellung
wird erst rechtswirksam, nachdem die schriftliche Mitteilung darüber und ein Nachweis über die
Zustimmung des Bestellten beim zuständigen AI eingelangt sind).
Zur Bestellung von verwaltungsstrafrechtlich verantwortlichen Personen siehe die Information
"Verantwortliche Beauftragte".
Die beauftragte Person hat ggfs auch auf die Koordination von Arbeiten gemäß § 8 zu achten. Zur
erforderlichen besonderen fachkundigen Aufsicht siehe § 62 Abs 5. Bzgl Bauarbeiten siehe auch § 4
BauV.
Strafbestimmung: § 130 Abs 1 Z 3.
(7) Arbeitgeber haben für eine geeignete Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung zu
sorgen, wenn Gefahren für Sicherheit oder Gesundheit der Arbeitnehmer nicht durch sonstige
technische und organisatorische Maßnahmen vermieden oder ausreichend begrenzt werden können.
Die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung einschließlich Leucht-, Schall- und
Handzeichen wird durch die Kennzeichnungsverordnung (KennV) näher geregelt. Auch die
Kennzeichnungsbestimmungen in der Verordnung explosionsfähige Atmosphären (VEXAT) wurden
Informationssystem ArbeitnehmerInnenschutz Stand: 1.12.2004 © Joe Püringer Seite 8