ASchG - tgm

Fundstelle Betreff Inkrafttreten
BGBl I Nr 17/1999
Änderung des BEinstG
Statt "geschütze Werkstätten" heißt es
"Integrative Betriebe".
MinroG, BGBl I Nr 38/1999 Ausdehnung der Geltung des ASchG auf
den Anwendungsbereich des MinroG,
Behördenzuständigkeit des AI
1.1.1999
1.1.1999
B-BSG, BGBl I Nr 70/1999 Anpassung der Verweisung in § 1 Abs 2 1.6.1999
BGBl I Nr 136/2001 Umstellung auf Euro-Beträge 1.1.2002
BGBl I Nr 159/2001 Umfangreichere Änderungen durch das
"Arbeitnehmerschutz-Reformgesetz"; zB:
Senkung der Einsatzzeiten, Präventionszeit
durch sonstige Fachleute, Folge-
Evaluierungen nach MSchG und KJBG in der
Präventionszeit, Reduktion von
Meldepflichten, verringerte
Unterweisungspflicht, (zentraler)
Arbeitsschutzausschuss, Bereinigung der
Übergangsbestimmungen usw
BGBl I Nr 65/2002 § 99 Abs 3 Z 3a wird gegenstandslos wegen
geänderter Behördenzuständigkeit für die
Betriebsbewilligung einer Kuranstalt
1.1.2002
20.4.2002
Das ASchG trat mit 1.1.1995 in Kraft, soweit nicht anderes bestimmt ist. Auf ein späteres Inkrafttreten
wird in den Anmerkungen bei den einzelnen Paragraphen hingewiesen. Bzgl fester Termine siehe
auch die entsprechende Übersicht.
Die nach dem ASchG erlassenen Verordnungen sind in der Übersicht ASchG-Verordnungen
zusammengestellt.
Einen raschen Überblick über die vom ASchG (9. Abschnitt) weiter in Geltung gesetzten alten
ArbeitnehmerInnenschutz-Bestimmungen sowie über andere nach dem ASchG weiter
heranzuziehende Bestimmungen gibt die "Weiteranwendungs-Übersicht".
Wo im ASchG von Befugnissen des AI gesprochen wird, stehen diese gemäß § 99 Abs 1 (und für die
weitergeltenden Bestimmungen gemäß § 125 Abs 2) je nach Zuständigkeit dem AI oder dem
Verkehrs-Arbeitsinspektorat zu.
1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
Der 1. Abschnitt enthält jene allgemeinen Anforderungen, die generell gelten, und daher auch bei der
Erfüllung der Verpflichtungen nach den Abschnitten 2 bis 9 des ASchG stets anzuwenden sind. Dies
gilt insbesondere für die in den §§ 3 bis 8 und 12 bis 17 enthaltenen Grundsätze und Verpflichtungen.
Geltungsbereich
§ 1.
(1) Dieses Bundesgesetz gilt für die Beschäftigung von Arbeitnehmern.
Zum Begriff ArbeitnehmerIn siehe § 2 Abs 1. Der Arbeitnehmerbegriff des ASchG geht über den
Informationssystem ArbeitnehmerInnenschutz Stand: 1.12.2004 © Joe Püringer Seite 2