ASchG - tgm

1.1.1997 in Kraft. Die SG-Dokumente mussten bis zu dem in § 102 Abs 2 genannten Zeitpunkt
erstmals erstellt sein.
Der AG muß in den SG-Dokumenten alle Ergebnisse zur Gefahrenermittlung und -beurteilung, die
zur Beurteilung herangezogenen Hilfsmittel sowie die festgelegten Maßnahmen dokumentieren. Für
die zu dokumentierenden Verhältnisse, Bewertungen, Vorgänge und Maßnahmen ist im allgemeinen
§ 4 maßgeblich, im besonderen ergibt sich der (zusätzliche) Inhalt der SG-Dokumente aus den
Abschnitten 2 bis 9; dabei sind viele Bestimmungen von Bedeutung, die eine Ermittlung oder die
Beurteilung von bestimmten Gefahren oder Belastungen, deren Vermeidung und/oder die Festlegung
von Maßnahmen vorsehen.
Das SG-Dokument muß vor erstmaliger Aufnahme der Arbeit erstellt und bei einer Überprüfung (rglm
"Neuvornahme") der Evaluierung und/oder Anpassung der Maßnahmen (§ 4 Abs 4 und 5) angepaßt
werden. Nähere Regelungen über den Inhalt und die Gestaltung des SG-Dokumentes wurden mit der
Verordnung über SG-Dokumente (DOK-VO), kundgemacht. Der AG hat den SVP (§ 11 Abs 7), den
Präventivfachkräften (§ 76 Abs 2 und § 81 Abs 2), dem Betriebsrat (§ 92a Abs 2 ArbVG), den AG
betriebsfremder AN (gemäß § 8 Abs 2), den Überlassern von Leiharbeitern (§ 9 Abs 3) sowie ggfs
allen AN (§ 12 Abs 7) Zugang zu den SG-Dokumenten zu gewähren. Wegen der Vielzahl der zur
Einsicht in die SG-Dokumente befugten Personen sollen aus Datenschutzgründen in diese möglichst
keine persönlichen Daten von AN aufgenommen werden. Dem AI (Verkehrs-AI) sind gem § 8 ArbIG
(§ 11 VAIG 1994) auch die SG-Dokumente auf Verlangen zu übermitteln.
Strafbestimmungen: § 130 Abs 1 Z 7; die Nichtübermittlung von verlangten Unterlagen an das AI ist
nach § 24 ArbIG (§ 24 VAIG 1994) strafbar.
Einsatz der Arbeitnehmer
In Fragen des Einsatzes der AN, des Arbeitsplatzwechsels und der (Wieder)Eingliederung
Behinderter sind die ArbeitsmedizinerInnen und erforderlichenfalls weitere Fachleute hinzuzuziehen
(§ 81 Abs 3 Z 1, 6 und 8). Weitere Regelungen bzgl gesundheitliche Eignung siehe den 5. Abschnitt.
Vgl auch § 62 Abs 1 und § 64 Abs 4.
Bzgl Bauarbeiten siehe auch § 5 BauV; für Arbeiten im Gefahrenraum von Gleisen und an
Schienenfahrzeugen siehe § 24 EisbAV.
Neben den Bestimmungen des ASchG sind Schutzvorschriften einzuhalten, wie sie zB im Kinderund
Jugend-Beschäftigungsgesetz 1987 (KJBG), im Mutterschutzgesetz 1979 (MSchG), im
Behinderteneinstellungsgesetz (BEinstG) oder im Strahlenschutzgesetz festgelegt sind.
In bestimmten Fällen können sich Einschränkungen hinsichtlich des Einsatzes von AN auch aus
anderen Bestimmungen ergeben. Beispiele: Nach § 52 Abs 5 AAV (dieser gilt gemäß § 110 Abs 8
ASchG) dürfen zu Arbeiten mit gesundheitsgefährdenden Arbeitsstoffen AN mit Erkrankungen oder
Verletzungen der Haut, die eine Aufnahme gefährlicher Stoffe durch die Haut begünstigen, nicht
herangezogen werden. Nach § 105 Abs 4 Strahlenschutzverordnung dürfen Personen mit
Hautschäden oder -krankheiten an den Händen oder Unterarmen, durch die die Schutzfunktion der
Haut gegen die Aufnahme radioaktiver Stoffe herabgesetzt ist, mit offenen radioaktiven Stoffen auch
mit Schutzhandschuhen nicht arbeiten.
§ 6.
(1) Arbeitgeber haben bei der Übertragung von Aufgaben an Arbeitnehmer deren Eignung in Bezug
auf Sicherheit und Gesundheit zu berücksichtigen. Dabei ist insbesondere auf Konstitution und
Körperkräfte, Alter und Qualifikation Rücksicht zu nehmen.
Nach § 7 Abs 1 VGÜ ist eine Beschäftigung von AN mit Tätigkeiten, bei denen die Gefahr einer
Berufskrankheit besteht, ist nicht zulässig, wenn durch ein vom AN vorgelegtes ärztliches Zeugnis
nachgewiesen wird, daß sein Gesundheitszustand eine derartige Tätigkeit nicht zuläßt. Davon
ausgenommen sind (nach § 7 Abs 2 VGÜ) nur Tätigkeiten, bei denen AN einer der in § 2 Abs 1 VGÜ
genannten Einwirkungen ausgesetzt sind, die Eignungsuntersuchungen und regelmäßige
Folgeuntersuchungen erfordern.
Informationssystem ArbeitnehmerInnenschutz Stand: 1.12.2004 © Joe Püringer Seite 12