ASchG - tgm

(5) Die Fußböden der sonstigen Betriebsräume dürfen keine Unebenheiten, Löcher oder
gefährlichen Neigungen aufweisen. Soweit dies die Nutzung und Zweckbestimmung der Räume
zulassen, müssen die Fußböden befestigt, trittsicher und rutschfest sein.
Arbeitsstätten im Freien und Baustellen
Begriffsbestimmung "Baustelle" siehe § 2 Abs 3.
§ 24.
(1) Arbeitsstätten im Freien und Baustellen müssen während der Arbeitszeit ausreichend künstlich
beleuchtet werden, wenn das Tageslicht nicht ausreicht.
(2) Auf Arbeitsstätten im Freien und auf Baustellen sind geeignete Maßnahmen zu treffen, damit die
Arbeitnehmer bei Gefahr rasch ihren Arbeitsplatz verlassen können und ihnen rasch Hilfe geleistet
werden kann.
(3) Verkehrswege und sonstige Stellen oder Einrichtungen im Freien, die von den Arbeitnehmern im
Rahmen ihrer Tätigkeit benutzt oder betreten werden müssen, sind so zu gestalten und zu erhalten,
daß sie je nach ihrem Bestimmungszweck sicher begangen oder befahren werden können und daß in
der Nähe beschäftigte Arbeitnehmer nicht gefährdet werden.
(4) Für Gebäude auf Baustellen, in denen Arbeitsplätze eingerichtet sind, gilt § 21 Abs. 1 bis 5. Für
Räume auf Baustellen, in denen ständige Arbeitsplätze eingerichtet sind, wie Büros und Werkstätten,
gilt § 22 Abs. 2 bis 7 und Abs. 8 erster und zweiter Satz. Für Räume auf Baustellen, in denen zwar
keine ständigen Arbeitsplätze eingerichtet sind, in denen aber vorübergehend Arbeiten verrichtet
werden, gilt § 23 Abs. 1 bis 5.
Brandschutz und Explosionsschutz
§ 25 gilt für Arbeitsstätten. § 25 Abs 1 bis 4, 6 und 8 gelten (nach Maßgabe des Abs 9) auch für
Baustellen.
Bis zum Inkrafttreten einer Verordnung zum Brandschutz sind gemäß § 107 Abs 1 die §§ 74, 75, und
76 Abs 6 und 8 AVV anzuwenden (Rauchverbot, Verbot von offenem Feuer und Licht, brennbare
Abfälle, besondere Löschmittel bei bestimmten Tätigkeiten). Bei Bauarbeiten ist abweichend davon
gemäß § 118 Abs 4 die BauV (zB §§ 20, 42 - 47, 121, 127 - 133 BauV) anzuwenden.
Zur Organisation des Brandschutzes und der Maßnahmen zur Evakuierung sind die
Sicherheitsfachkräfte hinzuzuziehen (§ 76 Abs 3 Z 7). Die Brandschutzordnung und der
Evakuierungsplan des jeweiligen Bereiches müssen auch im SG-Dokument enthalten sein (§ 2 Abs 3
DOK-VO).
Unter anderen auf Grund des § 25 wurden die Druckgaspackungslagerungsverordnung 2002
(DGPLV 2002) und die Verordnung explosionsfähige Atmosphären (VEXAT) erlassen.
§ 25.
(1) Arbeitgeber müssen geeignete Vorkehrungen treffen, um das Entstehen eines Brandes und im
Falle eines Brandes eine Gefährdung des Lebens und der Gesundheit der Arbeitnehmer zu
vermeiden.
(2) Arbeitgeber müssen geeignete Maßnahmen treffen, die zur Brandbekämpfung und Evakuierung
der Arbeitnehmer erforderlich sind.
(3) Es müssen ausreichende und geeignete Feuerlöscheinrichtungen und erforderlichenfalls
Brandmelder und Alarmanlagen vorhanden sein. Die Feuerlöscheinrichtungen müssen gut sichtbar
und dauerhaft gekennzeichnet sein.
Die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung wird durch die Kennzeichnungsverordnung
(KennV) näher geregelt. Zur Kennzeichnung siehe auch die Anmerkung zu § 3 Abs 7.
Informationssystem ArbeitnehmerInnenschutz Stand: 1.12.2004 © Joe Püringer Seite 30