ASchG - tgm

werden.
(2) Arbeitgeber haben unbeschadet der in den folgenden Abschnitten dieses Bundesgesetzes
vorgesehenen besonderen Prüfpflichten dafür zu sorgen, daß elektrische Anlagen, Arbeitsmittel,
Gegenstände der persönlichen Schutzausrüstung sowie Einrichtungen zur Brandmeldung oder
-bekämpfung und zur Rettung aus Gefahr in regelmäßigen Abständen auf ihren ordnungsgemäßen
Zustand überprüft werden und festgestellte Mängel unverzüglich beseitigt werden.
Verordnungen
Die derzeit nach dem ASchG bereits erlassenen Verordnungen sind in der Übersicht
ASchG-Verordnungen zusammengestellt.
§ 18.
Der Bundesminister für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat in Durchführung des 1. Abschnittes
durch Verordnung näher zu regeln:
1. die Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente, wobei die Art der Tätigkeiten und die Größe
des Unternehmens bzw. der Arbeitsstätte, Baustelle oder auswärtigen Arbeitsstelle zu
berücksichtigen sind,
Die Verordnung über SG-Dokumente (DOK-VO) trat mit 11.9.1996 in Kraft.
2. Arbeiten, mit denen Arbeitnehmerinnen nicht oder nur unter Bedingungen oder Einschränkungen
beschäftigt werden dürfen,
Zur näheren Regelung wurde die Verordnung über Beschäftigungsverbote und -beschränkungen
für Arbeitnehmerinnen, BGBl II Nr 356/2001, erlassen.
3. die Mindestanzahl der Sicherheitsvertrauenspersonen.
Die Verordnung über die SVP (SVP-VO) trat mit 1.7.1996 in Kraft.
2. Abschnitt
Arbeitsstätten und Baustellen
Mit der mit 1.1.1999 in Kraft getretenen Arbeitsstättenverordnung (AStV), BGBl II Nr 368/1998,
werden die meisten Bestimmungen des 2. Abschnittes näher geregelt. Zugleich trat die Mehrzahl der
nach §§ 106 bis 108 weitergeltenden Bestimmungen außer Kraft. (Siehe auch die
Weiteranwendungs-Übersicht.)
Auf Grund der §§ 20 bis 25 wurde auch die Flüssiggas-Verordnung 2002 (FGV) erlassen.
Bei der Planung von Arbeitsstätten sind die Präventivfachkräfte und erforderlichenfalls weitere
Fachleute hinzuzuziehen (§ 76 Abs 3 Z 2 und § 81 Abs 3 Z 2). Die Verpflichtung, erforderlichenfalls
den Zugang zu Gefahrenzonen zu beschränken, ergibt sich aus § 6 Abs 2.
Strafbestimmung: Die Verletzung der Verpflichtungen betr die Errichtung und den Betrieb von
Arbeitsstätten (Baustellen) einschließlich der Sanitär- und Sozialeinrichtungen (§§ 20 - 31) ist nach §
130 Abs 1 Z 15 strafbar. Die Errichtung, der Betrieb oder die Änderung einer Arbeitsstätte ohne
Bewilligung ist nach § 130 Abs 1 Z 30 strafbar.
Anwendungsbereich
§ 19.
(1) Arbeitsstätten sind
1. alle Gebäude und sonstigen baulichen Anlagen sowie Teile von Gebäuden oder sonstigen
baulichen Anlagen, in denen Arbeitsplätze eingerichtet sind oder eingerichtet werden sollen oder
zu denen Arbeitnehmer im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben (Arbeitsstätten in Gebäuden),
sowie
Informationssystem ArbeitnehmerInnenschutz Stand: 1.12.2004 © Joe Püringer Seite 26